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Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz (der 15. WP)

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Es handelt sich hier um den Ausschuss der 15. Wahlperiode und ermöglicht den Zugriff auf die dazugehörigen Materialien.
Aufgabengebiet
Gesundheit

Krankenhauswesen
öffentlicher Gesundheitsdienst, Prävention
Gesundheitlicher Verbraucherschutz
Infektionsschutz
Katastrophenschutz
Arbeitsschutz
Umweltmedizin
Psychiatrische Versorgung
Berufe des Gesundheits- und Sozialwesens
Drogenpolitik
Hundegesetz
Tierschutz

Soziales

Pflege, Pflegeeinrichtungen
Behinderte Menschen, Fahrdienst, Landesgleichberechtigungsgesetz
Senioren, Wohnen im Alter, ambulante Dienste
Betreuungsrecht
Wohnungslose Menschen
Schuldnerberatung
Stadtteilmanagement
Nachbarschafts- und Selbsthilfeförderung
Bürgerschaftliches Engagement
Soziale Sicherung (SGB I, IV und X)
Gesetz über Pflegeleistungen
Umsetzung des SGB II (Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Sozialämtern)
Ladenschluss

Migration

Gesundheitliche und soziale Belange von
Migrant/inn/en (Flüchtlinge, Asylbewerber/innen, jüdische Zuwanderer und Zuwanderinnen sowie Spätaussiedler/innen)
Maßnahmen gegen Rechtsradikalismus

Verbraucherschutz

Verbraucherinformationsgesetz
Informierte Patient/inn/en
Sichere Lebensmittel
Mobilfunk
Einladungen und Protokolle
Vorgänge
unerledigte Vorgänge
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