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Ausschuss für Wirtschaft, Betriebe und Technologie (der 15. WP)

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Es handelt sich hier um den Ausschuss der 15. Wahlperiode und ermöglicht den Zugriff auf die dazugehörigen Materialien.
Aufgabengebiet
Der Ausschuss für Wirtschaft, Betriebe und Technologie befasst sich politisch mit der Wirtschaftspolitik, der Technologieförderung und den Betrieben des Landes Berlin. Mit dem Begriff „Betriebe“ sind bedeutsame Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die Berliner Wasserbetriebe (BWB) oder die Stadtgüter Berlins gemeint. Ungeachtet der jeweiligen Rechtsform geht es hier um eine parlamentarische Kontrolle. Gegenüber dem Senat kontrolliert der Ausschuss den Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen hinsichtlich des Teils „Wirtschaft“. Die anderen Bereiche der Senatsverwaltung fallen in den Arbeitsbereich des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen. Im Bereich der Wirtschaftspolitik ist die Förderung der Berliner Wirtschaft und die Ansiedlung neuer Wirtschaftsunternehmen in Berlin ein zentraler Punkt der Arbeit des Ausschusses.
Einladungen und Protokolle
Vorgänge
unerledigte Vorgänge
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