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Enquete-Kommission "Neue Energie für Berlin"

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Aufgabengebiet
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner 47. Sitzung der 17. Wahlperiode am 08. Mai 2014 gemäß § 24 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin – Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen“ eingesetzt.

Aufgabe der Kommission ist es, ausgehend von den energiewirtschaftlichen Zielsetzungen des Landes Berlin, die Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen im Land vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen, wie z.B. der Energiewende, zu untersuchen.

Insbesondere soll untersucht werden, welche wirtschaftlichen und technischen Herausforderungen auf die wichtigsten Einrichtungen (z.B. Stromnetz, Gasnetz, Fernwärmenetz sowie die zentralen Strom- und Wärmeerzeugungsanlagen) zukommen und wie die öffentlichen und privaten Strom- und Wärmenutzer in Bezug auf Einsparungen beim Verbrauch und Erhöhung der Energieeffizienz unterstützt werden können.

Dabei soll auch geklärt werden, ob eigene kommunalwirtschaftliche Aktivitäten des Landes Berlin zur Erreichung der energiepolitischen Ziele sinnvoll und notwendig sind, ob Kooperationsstrukturen mit anderen Akteuren anzustreben sind und mit welchen Instrumenten andere private energiewirtschaftliche Akteure in eine energiepolitische Strategie des Landes Berlin eingebunden und private Investitionen in die Energiewirtschaft mobilisiert werden können.

Der Untersuchungsauftrag im Einzelnen kann dem Einsetzungsbeschluss (siehe Verknüpfung auf der rechten Seite) entnommen werden. Das Abgeordnetenhaus hat damit die 1. Enquete-Kommission in dieser Legislaturperiode eingesetzt.

Die Enquete-Kommission ist am 21. Mai 2014 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten.
Das Ergebnis ihrer Arbeit wird die Enquete-Kommission dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.
Mitglieder
Sachverständige
Zusätzlich zu den oben aufgeführten Mitgliedern, gehören der Enquete-Kommission folgende sachverständige Mitglieder an:

  • Dr. Patrick Graichen
  • Prof. Dr. Justus Haucap
  • Dr. Reinhard Klopfleisch
  • Prof. Dr. Miranda Schreurs
  • Dr. Stefan Taschner

Stellvertreter/-innen:
  • Clivia Conrad
  • Prof. Dr. Dieter Flämig
  • Dr. Christine Kühnel
  • Dr. Barbara Praetorius
  • Dr. Hans-Joachim Ziesing
Einladungen und Protokolle
Sonstiges

27.10.2015 Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen, die der Enquete-Kommission im Rahmen ihrer Arbeit übermittelt wurden und auf der Internetseite der Kommission zugänglich gemacht werden können.

27.10.2015 II.1. des Einsetzungsbeschlusses - Energiepolitische Ziele und Aktivitäten des Senates


27.10.2015 II.4. des Einsetzungsbeschlusses - Wirtschaftliche und technische Herausforderungen der Wärmeversorgung in Berlin


27.10.2015 II.6. des Einsetzungsbeschlusses - Akteure, ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, komunal- sowie privatwirtschaftliche Aktivitäten und mögliche Veränderungen in der Eigentümerstruktur der Berliner Energieversorgungsanlagen und -unternehmen


Die Enquete-Kommission hat ihre Beratungen im Oktober 2015 mit der Annahme des Abschlussberichts beendet. Die Ergebnisse der Kommission wurden am 11. November 2015 im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit den Mitgliedern vorgestellt und diskutiert.
Im Anschluss an die 13. Sitzung der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ hat der Vorsitzende der Kommission, Jörg Stroedter, am 18. Februar 2015 zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion über die bisherige Tätigkeit der Kommission eingeladen. Unter der Moderation des Vorsitzenden diskutierten die energiepolitischen Sprecher der Fraktionen sowie zwei sachverständige Kommissionsmitglieder über erste 
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