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Liveticker zur 84. Sitzung

Donnerstag, 23.06.2016, 11:00
(Live während der Sitzung, verbindlich bleibt allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 11:02 Uhr

aktuell Sitzung beendet (seit 19:19 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordung

      Erklärung des Regierenden Bürgermeisters gemäß Art. 49 Abs. 3 VvB "25 Jahre Hauptstadt: Eine weltoffene Metropole ist Deutschlands Gesicht in der Welt"
       



    • Erklärung abgegeben
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordung
    • Erklärung des Regierenden Bürgermeisters gemäß Art. 49 Abs. 3 VvB "25 Jahre Hauptstadt: Eine weltoffene Metropole ist Deutschlands Gesicht in der Welt"



    • Erklärung abgegeben
    • 1
    • Aussprache über die Erklärung des Regierenden Bürgermeisters


       
    • durchgeführt
    • 1 Aussprache über die Erklärung des Regierenden Bürgermeisters
    • durchgeführt
    • in Verbindung mit:


       
    • in Verbindung mit:
    •  
    •  
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "25 Jahre Bundeshauptstadt Berlin"
      (auf Antrag der Fraktion der SPD)

       
    • durchgeführt
    •     Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "25 Jahre Bundeshauptstadt Berlin"
      (auf Antrag der Fraktion der SPD)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • Im Einvernehmen mit dem Ältestenrat lässt der Präsident gemäß § 59 Absatz 5 GO Abghs folgende Gegenstände der Tagesordnung außer der Reihe behandeln:


       
    • Im Einvernehmen mit dem Ältestenrat lässt der Präsident gemäß § 59 Absatz 5 GO Abghs folgende Gegenstände der Tagesordnung außer der Reihe behandeln:
    •  
    •  
    • Zweite Lesungen


       
    •     Zweite Lesungen
    • 6
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 1. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Elftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 6 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 1. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Elftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7A
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 15. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel gemäß § 73a Absatz 9 des Sozialgerichtsgesetzes und § 166 Absatz 7 der Verwaltungsgerichtsordnung

       
    • angenommen mit Änderung der Beschlussempfehlung
    • 7A Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 15. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel gemäß § 73a Absatz 9 des Sozialgerichtsgesetzes und § 166 Absatz 7 der Verwaltungsgerichtsordnung
    • angenommen mit Änderung der Beschlussempfehlung
    • 7B
    • DringlicheBeschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Architekten- und Baukammergesetzes

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7B DringlicheBeschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Architekten- und Baukammergesetzes
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7C
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7C Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7D
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Gesetz zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetztes

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7D Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Gesetz zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetztes
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7E
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über eine Versorgungsrücklage des Landes Berlin (VersRücklÄndG)

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7E Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über eine Versorgungsrücklage des Landes Berlin (VersRücklÄndG)
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7F
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 18. Mai 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin

       
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlung des Fachausschusses und weiterer Änderungen des Hauptausschusses
    • 7F Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 18. Mai 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlung des Fachausschusses und weiterer Änderungen des Hauptausschusses
    • 7G
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Zusammenführung der Berliner Planetarien und Sternwarten

       
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
    • 7G Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Zusammenführung der Berliner Planetarien und Sternwarten
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
    • 7H
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes

       
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
    • 7H a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
    •  
    •  
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (LPflGG)

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    •     b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (LPflGG)
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7I
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zu dem Beitritt des Landes Berlin zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7I Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zu dem Beitritt des Landes Berlin zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7J
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Gesetz zur Harmonisierung glücksspielrechtlicher Mindestabstandsvorschriften

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungangenommen
    • 7J Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Gesetz zur Harmonisierung glücksspielrechtlicher Mindestabstandsvorschriften
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungangenommen
    • 7K
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Wohnungsaufsichtsgesetzes – Berlin braucht ein wirksames Instrument gegen Geschäfte mit Immobilienverfall und Überbelegung

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7K Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Wohnungsaufsichtsgesetzes – Berlin braucht ein wirksames Instrument gegen Geschäfte mit Immobilienverfall und Überbelegung
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 11
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Agrarwende für Berlin und Brandenburg — Landwirtschaftsstaatsvertrag neu verhandeln

       
    • siehe Konsensliste
    • 11 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Agrarwende für Berlin und Brandenburg — Landwirtschaftsstaatsvertrag neu verhandeln
    • siehe Konsensliste
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Verantwortung für artgerechte Tierhaltung übernehmen: Berlin stärkt die Verbraucherinnen und Verbraucher

       
    • vertagt
    • 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Verantwortung für artgerechte Tierhaltung übernehmen: Berlin stärkt die Verbraucherinnen und Verbraucher
    • vertagt
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten

       
    • siehe TOP 5.2
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten
    • siehe TOP 5.2
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Juni 2016 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Lokale Bildungsverbünde nachhaltig sichern und stärken

       
    • siehe Konsensliste
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Juni 2016 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Lokale Bildungsverbünde nachhaltig sichern und stärken
    • siehe Konsensliste
    • 15
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berlin braucht eine/n Beauftragte/n für Urban Gardening

       
    • siehe Konsensliste
    • 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berlin braucht eine/n Beauftragte/n für Urban Gardening
    • siehe Konsensliste
    • 16
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene

       
    • siehe TOP 5.4
    • 16 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene
    • siehe TOP 5.4
    • 17
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 17 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 18
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      Barrierefreie Wege ins ehrenamtliche Engagement ebnen

       
    • siehe Konsensliste
    • 18 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • Barrierefreie Wege ins ehrenamtliche Engagement ebnen
    • siehe Konsensliste
    • 19
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Ehrenamtskarte erfolgreich weiterentwickeln

       
    • siehe Konsensliste
    • 19 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Ehrenamtskarte erfolgreich weiterentwickeln
    • siehe Konsensliste
    • 19A
    • a)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Pferdekutschenbetrieb in geordnete Bahnen lenken

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19A a) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Pferdekutschenbetrieb in geordnete Bahnen lenken
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    •  
    •  
    • b)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      Keine Pferdefuhrwerke mehr in Berlins Innenstadt

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    •     b) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • Keine Pferdefuhrwerke mehr in Berlins Innenstadt
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19B
    • a)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Gewaltprävention durch ein "Berliner Programm gegen Gewalt an Schulen"

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19B a) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Gewaltprävention durch ein "Berliner Programm gegen Gewalt an Schulen"
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    •  
    •  
    • b)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Frühzeitige Jugendkriminalitätsprävention verbessern

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    •     b) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Frühzeitige Jugendkriminalitätsprävention verbessern
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19C
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Kinder- und Jugendförderung gesetzlich regeln!

       
    • siehe TOP 5.3
    • 19C Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Kinder- und Jugendförderung gesetzlich regeln!
    • siehe TOP 5.3
    • 19D
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Forschung und Technologie vom 20. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      „Spielbare Stadt“: Maßnahmen zur Stärkung der Videospielbranche in Berlin

       
    • angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung
    • 19D Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Forschung und Technologie vom 20. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • „Spielbare Stadt“: Maßnahmen zur Stärkung der Videospielbranche in Berlin
    • angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung
    • 19E
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Bewerbung des Landes Berlin als Austragungsort eines ICANN Public Meetings

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19E Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Bewerbung des Landes Berlin als Austragungsort eines ICANN Public Meetings
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19F
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Vergleichsvereinbarung sowie Anteilskauf- und Abtretungsvertrag betreffend die KWB Kompetenzzentrum Wasser Berlin gGmbH

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19F Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Vergleichsvereinbarung sowie Anteilskauf- und Abtretungsvertrag betreffend die KWB Kompetenzzentrum Wasser Berlin gGmbH
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19G
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 11/2013 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19G Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 11/2013 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19H
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 01/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19H Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 01/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19I
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 08/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19I Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 08/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19J
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 09/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19J Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 09/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19K
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 11/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19K Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 11/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19L
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 12/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19L Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 12/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19M
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 13/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19M Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 13/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19N
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 14/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19N Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 14/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19O
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin Kapitel 0310 – Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten Titel 68239 und 89450 – Zuschüsse an die Stiftung Oper in Berlin

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19O Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin Kapitel 0310 – Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten Titel 68239 und 89450 – Zuschüsse an die Stiftung Oper in Berlin
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19P
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Entwurf des Bebauungsplans 1-95 für Teilflächen der Flurstücke 661 (Flur 52), 427 und 428 (Flur 52) zwischen den Straßen Alt-Moabit und Ingeborg-Drewitz-Allee im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19P Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Entwurf des Bebauungsplans 1-95 für Teilflächen der Flurstücke 661 (Flur 52), 427 und 428 (Flur 52) zwischen den Straßen Alt-Moabit und Ingeborg-Drewitz-Allee im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19Q
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Entwurf des Bebauungsplans 1-35a - Kulturforum - vom 18.02.2016 für das Gelände zwischen Tiergartenstraße, Ben-Gurion-Straße, Potsdamer Straße, Scharounstraße, Matthäikirchplatz und Herbert-von-Karajan-Straße sowie dem Matthäikirchplatz (teilweise), die Flurstücke 2319 (St.-Matthäus-Kirche), 2665 und Teilflächen der Flurstücke 180/6, 2716, 2667 (an der Herbert-von-Karajan-Straße), 158/1, 2280 (an der Scharounstraße) und eine Teilfläche der Sigismundstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten.

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19Q Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Entwurf des Bebauungsplans 1-35a - Kulturforum - vom 18.02.2016 für das Gelände zwischen Tiergartenstraße, Ben-Gurion-Straße, Potsdamer Straße, Scharounstraße, Matthäikirchplatz und Herbert-von-Karajan-Straße sowie dem Matthäikirchplatz (teilweise), die Flurstücke 2319 (St.-Matthäus-Kirche), 2665 und Teilflächen der Flurstücke 180/6, 2716, 2667 (an der Herbert-von-Karajan-Straße), 158/1, 2280 (an der Scharounstraße) und eine Teilfläche der Sigismundstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten.
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19R
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Grundwassermanagement: Grünwasserstrategie für Berlin

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19R Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Grundwassermanagement: Grünwasserstrategie für Berlin
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 19S
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013

       
    • angenommen entsprechend der Beschlussempfehlung
    • 19S Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013
    • angenommen entsprechend der Beschlussempfehlung
    • 19T
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke

      Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin

       
    • angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung
    • 19T Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke
    • Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin
    • angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung
    • 19U
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales 13. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Seniorenwohnhäuser erhalten und weiterentwickeln

       
    • angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung des Fachausschusses
    • 19U Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales 13. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Seniorenwohnhäuser erhalten und weiterentwickeln
    • angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung des Fachausschusses
    • 19V
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Personalentwicklung im Land Berlin (I) – Zentrale Steuerung und Koordinierung

       
    • vertagt
    • 19V a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Personalentwicklung im Land Berlin (I) – Zentrale Steuerung und Koordinierung
    • vertagt
    •  
    •  
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Personalentwicklung im Land Berlin (II) – Personalbedarf aufgabenbezogen ermitteln

       
    • vertagt
    •     b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Personalentwicklung im Land Berlin (II) – Personalbedarf aufgabenbezogen ermitteln
    • vertagt
    •  
    •  
    • c)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Personalentwicklung im Land Berlin (III) – „Zielzahlen“ müssen entfallen

       
    • vertagt
    •     c) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Personalentwicklung im Land Berlin (III) – „Zielzahlen“ müssen entfallen
    • vertagt
    •  
    •  
    • d)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Personalentwicklung im Land Berlin (IV) – Ganzheitliches Personalmanagement durchsetzen

       
    • vertagt
    •     d) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Personalentwicklung im Land Berlin (IV) – Ganzheitliches Personalmanagement durchsetzen
    • vertagt
    •  
    •  
    • e)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Personalentwicklung im Land Berlin (V) – Anreizsysteme zur Erhöhung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes schaffen

       
    • vertagt
    •     e) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Personalentwicklung im Land Berlin (V) – Anreizsysteme zur Erhöhung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes schaffen
    • vertagt
    •  
    •  
    • f)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Personalentwicklung im Land Berlin (VI) – Neue Mitarbeiter/-innen gewinnen

       
    • vertagt
    •     f) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Personalentwicklung im Land Berlin (VI) – Neue Mitarbeiter/-innen gewinnen
    • vertagt
    • 19W
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie 16. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Übung macht den Meister: Der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen Vorfahrt geben!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19W Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie 16. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Übung macht den Meister: Der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen Vorfahrt geben!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19X
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      Netzneutralität in Berlin sicherstellen – Konzept für eine öffentliche Netzgesellschaft vorlegen!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19X Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • Netzneutralität in Berlin sicherstellen – Konzept für eine öffentliche Netzgesellschaft vorlegen!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 19Y
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Voraussetzungen für den vorzeitigen Erwerb des Krematoriums Baumschulenweg umgehend schaffen, unwirtschaftliche Sonderfinanzierung sofort beenden

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 19Y Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Voraussetzungen für den vorzeitigen Erwerb des Krematoriums Baumschulenweg umgehend schaffen, unwirtschaftliche Sonderfinanzierung sofort beenden
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • In der vorgesehenen Reihenfolge der Tagesordnung:


       
    • In der vorgesehenen Reihenfolge der Tagesordnung:
    •  
    •  
    • Berichte


       
    •     Berichte
    • 3
    • Bericht

      Bericht des 2. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden
       
    • vorgelegt und besprochen
    • 3 Bericht
    • Bericht des 2. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • vorgelegt und besprochen
    • 4
    • Bericht

      Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)
       
    • vorgelegt und besprochen
    • 4 Bericht
    • Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)
    • vorgelegt und besprochen
    • vorgelegt und besprochen
    • 5
    • Prioritäten


       
    • 5 Prioritäten
    • 5.1
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 5.1 Priorität der Fraktion der CDU
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes
       
    • angenommen

      (Antrag auf Überweiung wurde abgelehnt)
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes
    • vorgelegt und besprochen
    • angenommen

      (Antrag auf Überweiung wurde abgelehnt)
    • 5.2
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 5.2 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    •  
    •  
    • in Verbindung mit


       
    •     in Verbindung mit
    •  
    •  
    • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten
       
    • an BildJugFam und Haupt
    •     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • an BildJugFam und Haupt
    • 5.3
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 5.3 Priorität der Fraktion Die Linke
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

      Kinder- und Jugendförderung gesetzlich regeln!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke
    • Kinder- und Jugendförderung gesetzlich regeln!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 5.4
    • Prioriät der Piratenfraktion


       
    • 5.4 Prioriät der Piratenfraktion
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

      Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion
    • Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 5.5
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 5.5 Priorität der Fraktion der SPD
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – BerlSenG)

       
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – BerlSenG)
    • angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen



       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • abgelehnt
    •  
    •  
    • Erste Lesungen


       
    •     Erste Lesungen
    • 8
    • Antrag der Fraktion Die Linke

      Gemeinschaftsschule soll eine schulstufenübergreifende Regelschule werden! (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes von Berlin)
       
    • abgesetzt
    • 8 Antrag der Fraktion Die Linke
    • Gemeinschaftsschule soll eine schulstufenübergreifende Regelschule werden! (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes von Berlin)
    • abgelehnt
    • abgesetzt
    • 9
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)
       
    • abgesetzt
    • 9 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)
    • abgesetzt
    • abgesetzt
    • 10
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
       
    • abgesetzt
    • 10 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    • abgesetzt
    • abgesetzt
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 20
    • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Kohleausstieg für das Braunkohlekraftwerk Klingenberg jetzt umsetzen
       
    • an StadtUm und Haupt
    • 20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Kohleausstieg für das Braunkohlekraftwerk Klingenberg jetzt umsetzen
    • abgesetzt
    • an StadtUm und Haupt
    • 21
    • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten
       
    • siehe TOP 5.2
    • 21 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten
    • an StadtUm und Haupt
    • siehe TOP 5.2
    • 22
    • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Neue Finanzierungskonzepte für soziale und ökologisch nachhaltige Unternehmen im Land Berlin etablieren
       
    • an WiFoTech und Haupt
    • 22 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Neue Finanzierungskonzepte für soziale und ökologisch nachhaltige Unternehmen im Land Berlin etablieren
    • siehe TOP 5.2
    • an WiFoTech und Haupt
    • 23
    • a)
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III) – Gegen Gewalt und Diskriminierung
       
    • siehe Konsensliste
    • 23 a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III) – Gegen Gewalt und Diskriminierung
    • an WiFoTech und Haupt
    • siehe Konsensliste
    • b)
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (IV) – Öffentlicher Dienst im Land Berlin
       
    • siehe Konsensliste
    • b) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (IV) – Öffentlicher Dienst im Land Berlin
    • siehe Konsensliste
    • siehe Konsensliste
    •  
    •  
    • c)
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (V) – Internationale Zusammenarbeit und Dialog
       
    • siehe Konsensliste
    •     c) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (V) – Internationale Zusammenarbeit und Dialog
    • siehe Konsensliste
    • siehe Konsensliste
    • 24
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

      Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes
       
    • siehe TOP 5.1
    • 24 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
    • Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes
    • siehe Konsensliste
    • siehe TOP 5.1
    • 24A
    • Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke

      Christopher Street Day Demonstration unterstützen – eine sichtbare, laute und vielfältige LSBTI-Community gehört zu Berlin
       
    • an Haupt
    • 24A Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke
    • Christopher Street Day Demonstration unterstützen – eine sichtbare, laute und vielfältige LSBTI-Community gehört zu Berlin
    • siehe TOP 5.1
    • an Haupt
    • 24B
    • Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Masterplan Sportforum Hohenschönhausen


       
    • an Haupt
    • 24B Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Masterplan Sportforum Hohenschönhausen
    • an Haupt
    • an Haupt
    • Vorlagen — zur Beschlussfassung —


       
    • Vorlagen — zur Beschlussfassung —
    • 25
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Aufgabe einer Sporthalle gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz für eine Schulplatzerweiterung der Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin
       
    • siehe Konsensliste
    • 25 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Aufgabe einer Sporthalle gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz für eine Schulplatzerweiterung der Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin
    • an Haupt
    • siehe Konsensliste
    • 26
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportfreifläche Albrechtstraße 27 im Bezirk Mitte
       
    • siehe Konsensliste
    • 26 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportfreifläche Albrechtstraße 27 im Bezirk Mitte
    • siehe Konsensliste
    • siehe Konsensliste
    • 27
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Grüne Trift 169 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick-Süd, zwecks Überführung des Schulstandortes in Erbbaurecht an einen privaten Schulträger
       
    • siehe Konsensliste
    • 27 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Grüne Trift 169 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick-Süd, zwecks Überführung des Schulstandortes in Erbbaurecht an einen privaten Schulträger
    • siehe Konsensliste
    • siehe Konsensliste
    • 28
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Gebäudesubstanz des Strandbades Müggelsee zwecks Nutzung für nicht sportliche Zwecke
       
    • siehe Konsensliste
    • 28 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Gebäudesubstanz des Strandbades Müggelsee zwecks Nutzung für nicht sportliche Zwecke
    • siehe Konsensliste
    • siehe Konsensliste
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