Liveticker zur 84. Sitzung

Donnerstag, 23.06.2016, 11:00
(Live während der Sitzung, verbindlich bleibt allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 11:02 Uhr

Sitzung beendet (seit 19:19 Uhr)

Tagesordnung

Nr.VerhandlungsgegenstandDrucksacheErgebnis
0Vor Eintritt in die Tagesordung

Erklärung des Regierenden Bürgermeisters gemäß Art. 49 Abs. 3 VvB "25 Jahre Hauptstadt: Eine weltoffene Metropole ist Deutschlands Gesicht in der Welt"
 
 


Erklärung abgegeben
1Aussprache über die Erklärung des Regierenden Bürgermeisters


 
 durchgeführt
in Verbindung mit:


 
 
  Aktuelle Stunde

Thema:
"25 Jahre Bundeshauptstadt Berlin"
(auf Antrag der Fraktion der SPD)

 
 durchgeführt
2Fragestunde


 
 durchgeführt
Im Einvernehmen mit dem Ältestenrat lässt der Präsident gemäß § 59 Absatz 5 GO Abghs folgende Gegenstände der Tagesordnung außer der Reihe behandeln:


 
 
  Zweite Lesungen


 
 
6Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 1. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Elftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
17/2886
 
17/2979angenommen gemäß Beschlussempfehlung
7Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
17/1555
 
17/3021angenommen gemäß Beschlussempfehlung
7ADringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 15. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel gemäß § 73a Absatz 9 des Sozialgerichtsgesetzes und § 166 Absatz 7 der Verwaltungsgerichtsordnung
17/1979
 
17/3030angenommen mit Änderung der Beschlussempfehlung
7BDringlicheBeschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Architekten- und Baukammergesetzes
17/2914
 
17/3034angenommen gemäß Beschlussempfehlung
7CDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
17/2895
 
17/3058angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
7DDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Gesetz zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetztes
17/2882
 
17/3059angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
7EDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über eine Versorgungsrücklage des Landes Berlin (VersRücklÄndG)
17/2964
 
17/3060angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
7FDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 18. Mai 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin
17/2338
 
17/3061angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlung des Fachausschusses und weiterer Änderungen des Hauptausschusses
7GDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zur Zusammenführung der Berliner Planetarien und Sternwarten
17/2912
 
17/3062angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
7Ha)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes
17/2986
 
17/3063angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
  b)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (LPflGG)
17/2938
 
17/3064abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
7IBeschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz zu dem Beitritt des Landes Berlin zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
17/2928
 
17/3065angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
7JBeschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Gesetz zur Harmonisierung glücksspielrechtlicher Mindestabstandsvorschriften
17/2974
 
17/3066angenommen gemäß Beschlussempfehlungangenommen
7KDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gesetz zur Änderung des Wohnungsaufsichtsgesetzes – Berlin braucht ein wirksames Instrument gegen Geschäfte mit Immobilienverfall und Überbelegung
17/2344
 
17/3068abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
Beschlussempfehlungen


 
 
11Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Agrarwende für Berlin und Brandenburg — Landwirtschaftsstaatsvertrag neu verhandeln
17/2701
 
17/2980siehe Konsensliste
12Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Verantwortung für artgerechte Tierhaltung übernehmen: Berlin stärkt die Verbraucherinnen und Verbraucher
17/2335
 
17/2981vertagt
13Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten
17/2045
 
17/2982siehe TOP 5.2
14Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Juni 2016 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Lokale Bildungsverbünde nachhaltig sichern und stärken
17/2478
 
17/3005siehe Konsensliste
15Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Berlin braucht eine/n Beauftragte/n für Urban Gardening
17/1994
 
17/3006siehe Konsensliste
16Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene
17/2910
 
17/3013siehe TOP 5.4
17Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)
17/2427
 
17/3017abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
18Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

Barrierefreie Wege ins ehrenamtliche Engagement ebnen
17/2911
 
17/3018siehe Konsensliste
19Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Ehrenamtskarte erfolgreich weiterentwickeln
17/2997
 
17/3019siehe Konsensliste
19Aa)Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Pferdekutschenbetrieb in geordnete Bahnen lenken
17/2883
 
17/3032angenommen gemäß Beschlussempfehlung
  b)Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 15. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

Keine Pferdefuhrwerke mehr in Berlins Innenstadt
17/1949
 
17/3033abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
19Ba)Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Gewaltprävention durch ein "Berliner Programm gegen Gewalt an Schulen"
17/2971
 
17/3040angenommen gemäß Beschlussempfehlung
  b)Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Frühzeitige Jugendkriminalitätsprävention verbessern
17/2972
 
17/3041 angenommen gemäß Beschlussempfehlung
19CDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Kinder- und Jugendförderung gesetzlich regeln!
17/2051
 
17/3039siehe TOP 5.3
19DDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Forschung und Technologie vom 20. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

„Spielbare Stadt“: Maßnahmen zur Stärkung der Videospielbranche in Berlin
17/2777
 
17/3045angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung
19EDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Bewerbung des Landes Berlin als Austragungsort eines ICANN Public Meetings
17/2945
 
17/3047angenommen gemäß Beschlussempfehlung
19FDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Vergleichsvereinbarung sowie Anteilskauf- und Abtretungsvertrag betreffend die KWB Kompetenzzentrum Wasser Berlin gGmbH
17/2978
 
17/3049angenommen gemäß Beschlussempfehlung
19GDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 11/2013 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3050zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19HDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 01/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3051zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19IDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 08/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3052zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19JDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 09/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3053zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19KDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 11/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3054zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19LDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 12/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3055zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19MDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 13/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3056zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19NDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Nr. 14/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
 
17/3057zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
19OBeschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin Kapitel 0310 – Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten Titel 68239 und 89450 – Zuschüsse an die Stiftung Oper in Berlin
17/2840
 
17/3069angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
19PDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Entwurf des Bebauungsplans 1-95 für Teilflächen der Flurstücke 661 (Flur 52), 427 und 428 (Flur 52) zwischen den Straßen Alt-Moabit und Ingeborg-Drewitz-Allee im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
17/2954
 
17/3070angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
19QDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr 15. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Entwurf des Bebauungsplans 1-35a - Kulturforum - vom 18.02.2016 für das Gelände zwischen Tiergartenstraße, Ben-Gurion-Straße, Potsdamer Straße, Scharounstraße, Matthäikirchplatz und Herbert-von-Karajan-Straße sowie dem Matthäikirchplatz (teilweise), die Flurstücke 2319 (St.-Matthäus-Kirche), 2665 und Teilflächen der Flurstücke 180/6, 2716, 2667 (an der Herbert-von-Karajan-Straße), 158/1, 2280 (an der Scharounstraße) und eine Teilfläche der Sigismundstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten.
17/2965
 
17/3071angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
19RDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Grundwassermanagement: Grünwasserstrategie für Berlin
17/2973
 
17/3072angenommen gemäß Beschlussempfehlung
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke


17/2973
 
17/2973-1abgelehnt
19SDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013
17/1846
 
17/3073angenommen entsprechend der Beschlussempfehlung
19TDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke

Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin
17/2669
 
17/3074angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung
19UDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales 13. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Seniorenwohnhäuser erhalten und weiterentwickeln
17/2257
 
17/3075angenommen im Wortlaut der Beschlussempfehlung des Fachausschusses
19Va)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Personalentwicklung im Land Berlin (I) – Zentrale Steuerung und Koordinierung
17/1876
 
17/3076vertagt
  b)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Personalentwicklung im Land Berlin (II) – Personalbedarf aufgabenbezogen ermitteln
17/1877
 
17/3077vertagt
  c)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Personalentwicklung im Land Berlin (III) – „Zielzahlen“ müssen entfallen
17/1878
 
17/3078vertagt
  d)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Personalentwicklung im Land Berlin (IV) – Ganzheitliches Personalmanagement durchsetzen
17/1879
 
17/3079vertagt
  e)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Personalentwicklung im Land Berlin (V) – Anreizsysteme zur Erhöhung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes schaffen
17/1880
 
17/3080vertagt
  f)Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung 6. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Personalentwicklung im Land Berlin (VI) – Neue Mitarbeiter/-innen gewinnen
17/1881
 
17/3081vertagt
19WDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie 16. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Übung macht den Meister: Der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen Vorfahrt geben!
17/2331
 
17/3082abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
19XDringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 20. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

Netzneutralität in Berlin sicherstellen – Konzept für eine öffentliche Netzgesellschaft vorlegen!
17/2641
 
17/3083abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
19YDringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Voraussetzungen für den vorzeitigen Erwerb des Krematoriums Baumschulenweg umgehend schaffen, unwirtschaftliche Sonderfinanzierung sofort beenden
17/2969
 
17/3084abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
In der vorgesehenen Reihenfolge der Tagesordnung:


 
 
  Berichte


 
 
3Bericht

Bericht des 2. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden
 
17/2999vorgelegt und besprochen
4Bericht

Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)
 
17/3000vorgelegt und besprochen
5Prioritäten


 
 
5.1Priorität der Fraktion der CDU


 
 
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes
 
17/3028angenommen

(Antrag auf Überweiung wurde abgelehnt)
5.2Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


 
 
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten
17/2045
 
17/2982abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
  in Verbindung mit


 
 
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten
 
17/3004an BildJugFam und Haupt
5.3Priorität der Fraktion Die Linke


 
 
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion Die Linke

Kinder- und Jugendförderung gesetzlich regeln!
17/2051
 
17/3039abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
5.4Prioriät der Piratenfraktion


 
 
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 zum Antrag der Piratenfraktion

Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene
17/2910
 
17/3013abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
5.5Priorität der Fraktion der SPD


 
 
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. Juni 2016 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – BerlSenG)
17/2946
 
17/3067angenommen mit Änderungen der Beschlussempfehlungen
  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


17/2946
 
17/2946-1abgelehnt
  Erste Lesungen


 
 
8Antrag der Fraktion Die Linke

Gemeinschaftsschule soll eine schulstufenübergreifende Regelschule werden! (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes von Berlin)
 
17/2998 Neuabgesetzt
9Vorlage - zur Beschlussfassung -

Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)
 
17/3016abgesetzt
10Vorlage - zur Beschlussfassung -

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
 
17/3022abgesetzt
Anträge


 
 
20Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kohleausstieg für das Braunkohlekraftwerk Klingenberg jetzt umsetzen
 
17/3003an StadtUm und Haupt
21Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten
 
17/3004siehe TOP 5.2
22Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Neue Finanzierungskonzepte für soziale und ökologisch nachhaltige Unternehmen im Land Berlin etablieren
 
17/3020an WiFoTech und Haupt
23a)Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III) – Gegen Gewalt und Diskriminierung
 
17/3025siehe Konsensliste
b)Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (IV) – Öffentlicher Dienst im Land Berlin
 
17/3026 siehe Konsensliste
  c)Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (V) – Internationale Zusammenarbeit und Dialog
 
17/3027siehe Konsensliste
24Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes
 
17/3028siehe TOP 5.1
24ADringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke

Christopher Street Day Demonstration unterstützen – eine sichtbare, laute und vielfältige LSBTI-Community gehört zu Berlin
 
17/3046an Haupt
24BAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Masterplan Sportforum Hohenschönhausen


 
17/3085an Haupt
Vorlagen — zur Beschlussfassung —


 
 
25Vorlage - zur Beschlussfassung -

Aufgabe einer Sporthalle gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz für eine Schulplatzerweiterung der Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin
 
17/3001siehe Konsensliste
26Vorlage - zur Beschlussfassung -

Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportfreifläche Albrechtstraße 27 im Bezirk Mitte
 
17/3002siehe Konsensliste
27Vorlage - zur Beschlussfassung -

Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Grüne Trift 169 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick-Süd, zwecks Überführung des Schulstandortes in Erbbaurecht an einen privaten Schulträger
 
17/3023siehe Konsensliste
28Vorlage - zur Beschlussfassung -

Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Gebäudesubstanz des Strandbades Müggelsee zwecks Nutzung für nicht sportliche Zwecke
 
17/3024siehe Konsensliste
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