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Ablauf der Haushaltsberatungen in der Plenarsitzung: (08.12.2005)

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Traditionsgemäß erhält zu Beginn der gesamten Haushaltsberatungen der Vorsitzende des Hauptausschusses eine Redezeit von bis zu 10 Minuten.

Den Fraktionen und dem Senat stehen insgesamt jeweils eine Redezeit von bis zu 120 Minuten in freier Aufteilung auf die Redebeiträge zur Verfügung. Für die allgemeine Aussprache beträgt die Redehöchstzeit maximal 30 Minuten (Restzeiten
aus der allgemeinen Aussprache werden auf die Redezeiten der Beratung der Einzelpläne übertragen).

Die allgemeine Aussprache (Generaldebatte) wird mit Einzelplan 03 (Regierender Bürgermeister) verbunden und danach 03 zur Abstimmung gestellt.

Nach der Generaldebatte werden die übrigen Tagesordnungspunkte sowie weitere dringliche Vorgänge aufgerufen. Hierzu steht den Fraktionen insgesamt eine Redezeit von bis zu 15 Minuten bei freier Aufteilung auf die Tagesordnungspunkte zur Verfügung.

Die Einzelpläne werden in folgender Reihenfolge beraten und jeweils zur Abstimmung gestellt:

– 01 Abgeordnetenhaus/02 Verfassungsgerichtshof/20 Rechnungshof/21 Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
– 05 Inneres
– 06 Justiz
– 09 Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
– 10 Bildung, Jugend und Sport
– 12 Stadtentwicklung
– 13 Wirtschaft, Arbeit und Frauen
– 17 Wissenschaft, Forschung und Kultur
– 15/28/29 Finanzen/Zentrale Personalangelegenheiten/Allgemeine Finanzangelegenheiten

danach: Schlussabstimmungen

Die Senatsmitglieder reden pro Einzelplan jeweils nach einer ersten Fraktionsrunde.

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