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"Damals wurde ein Zeichen gesetzt" (17.06.2004)

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Zu Beginn der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 51. Jahrestag des 17.Juni 1953 erinnerte Parlamentspräsident Walter Momper an den Volksaufstand in Ost-Berlin und der damaligen DDR. Er sagte u a. :

" Nur wenigen in unserem Land ist noch bewusst, welche Bedeutung dieser Tag für die politische Entwicklung in Deutschland hatte. Mit dem Aufstand wurde damals ein Zeichen gesetzt. Die Ereignisse des 17. Juni 1953 haben vor aller Welt dokumentiert, dass sich das DDR-Regime nicht auf die Zustimmung der Bevölkerung, sondern nur auf die sowjetische Besatzungsmacht stützen konnte.

Die Ereignisse in Berlin fanden damals weltweit Aufmerksamkeit:
· am 16. Juni der Protest der Bauarbeiter in der Stalinallee gegen die Erhöhung
ihrer Arbeitsnormen,
· am 17. Juni dann der Streik in den meisten Ost-Berliner Betrieben,
· der Protestmarsch von 12.000 Stahlwerksarbeitern aus Hennigsdorf nach Berlin,
· blutige Zusammenstöße mit der Volkspolizei und
· schließlich die Niederschlagung des Aufstands durch die Panzer der sowjetischen Besatzungsmacht mit Ausnahmezustand, Toten und Verletzten und standrechtlichen Erschießungen.

Der Protest gegen Arbeitsnormen war zum Volksaufstand geworden. Die ganze Welt wusste nun, dass die DDR-Regierung keine Legitimation durch Wahlen hatte. Der Aufstand war nicht ein Umsturzversuch von außen, wie die SED es immer behauptete, sondern ein Aufstand des Volkes gegen das System.

Mit dem Ruf nach Rücktritt der DDR-Regierung war der Ruf nach der Wiedervereinigung Deutschlands verbunden. Auch Jahrzehnte später - im Oktober und November 1989 - waren es Menschen aus dem Ostteil unseres Landes, die sich mit großem Mut auflehnten und jene Entwicklung einleiteten, die dann zur Öffnung der Mauer und zur Einheit Deutschlands führte.

Ich denke, es ist gut, sich daran zu erinnern. Denn in unserem Land - und insbesondere hier in Berlin - wird Politik für Gegenwart und Zukunft immer auch vor dem Hintergrund der Vergangenheit gemacht. In diesem Sinne wollen wir uns nun unserer parlamentarischen Arbeit zuwenden. "

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