1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Logo des Abgeordnetenhauses

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses Andreas Kugler teilt mit: Positive Entwicklung bei den Wohngeldverfahren – der Vorsitzende des Petitionsausschusses dankt allen Beteiligten (16.05.2012)

nach unten

„Die unerträglich lange Dauer von Wohngeldverfahren seit dem Jahr 2009 war für den Petitionsausschuss nicht hinnehmbar“, so der Vorsitzende des Petitionsausschusses Andreas Kugler (SPD). Durch das ab 1. Januar 2009 geltende leistungsverbesserte Wohngeldgesetz war es zu einer erheblichen Flut von neuen Wohngeldanträgen und damit auch zu erheblichen Rückständen in den Wohngeldämtern gekommen. Im Mai 2009 war ein Höhepunkt erreicht: Antragsteller mussten Berlinweit durchschnittlich über 18 Wochen warten, bis sie einen Wohngeldbescheid erhielten.

„Der Petitionsausschuss hat seit dieser Zeit bei den Bezirken und verschiedenen Senatsverwaltungen nach den Ursachen geforscht und nachdrücklich auf Abhilfe gedrängt. Nach über dreijähriger intensiver Befassung mit dem Problem kann er nun endlich eine stabile positive Tendenz feststellen. Nachdem bereits ab Juli 2010 ein Bearbeitungsdurchschnitt von 10 Wochen erreicht werden konnte, beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit im März 2012 erstmalig Berlinweit 8 Wochen“, teilt Kugler mit. „Der Petitionsausschuss bedankt sich bei den Bezirken und bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz für die Bemühungen, wieder schneller den von vielen dringend benötigten Zuschuss zur Miete auszuzahlen. Ich gehe davon aus, dass diese Anstrengungen trotz der schwierigen Personalsituation in den Bezirken fortgesetzt werden, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger noch kürzere Bearbeitungszeiten zu erreichen.“

nach oben

Auf dieser Website ist die Webstatistik Piwik datenschutzkonform installiert. | Mehr Infos & Datenschutz