1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Logo des Abgeordnetenhauses

Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassungsschutz, Abg. Andreas Gram, teilt mit: (28.02.2011)

nach unten

Verfassungsschutzausschuss bringt viele Erkenntnisse aus Israel mit

Der Ausschuss für Verfassungsschutz bringt viele Erkenntnisse von seiner Informationsreise nach Israel mit. In vier Tagen wurde ein sehr ambitioniertes Programm absolviert. Dabei wurden die Abgeordneten mit einem Hintergrundgespräch vom deutschen Botschafter Dr. Kindermann ausführlich auf den Besuch eingestimmt.

Ergreifend war für alle Teilnehmer der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Die ausgezeichnete Führung durch die exzellent aufgebaute Ausstellung der Geschichte des Holocaust hat jeden einzelnen tief berührt. Der Abgeordnete Andreas Gram als Leiter der Delegation und Innenstaatssekretär Freise legten in feierlicher Zeremonie einen Kranz im Namen des Abgeordnetenhauses von Berlin in der Halle der Erinnerung nieder.

Bei einem Besuch der Knesset, des israelischen Parlaments, informierten sich die Abgeordneten eingehend über die parlamentarischen Verfahren und Gepflogenheiten. Dabei standen die Fragen der Arbeitsweise des die israelischen Geheimdienste behandelnden Unterausschusses im Vordergrund.

Ein intensiver Austausch fand u.a. auch mit den außerparlamentarischen Friedensinitiativen statt. In Einzelgesprächen wurden vielerlei Aspekte des Friedensprozesses und der Sicherheit beleuchtet. Die Komplexität und die Verflechtung der einzelnen Themen miteinander beeindruckten die Abgeordneten.

Von einem ehemaligen hochrangigen Militär und Berater der Regierungen Rabin und Barak wurden die Sperranlagen zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten an verschiedenen Aussichtspunkten erläutert. Im Anschluss konnten die Teilnehmer durch einen in die palästinensischen Gebiete abgeordneten Polizeidirektor Einblicke in den Fortgang des Polizeiaufbaus in den Gebieten erlangen. Sie erhielten dabei einen Eindruck vom fortschreitenden Aufbau des Rechtsstaats in den palästinensischen Gebieten.

Auch die Geheimdienste wurden besucht. Dies stellte ein bislang in dieser Form nicht gekanntes Entgegenkommen des Staates Israel gegenüber einem Deutschen Landesparlament/ Verfassungsschutzausschuss dar. Hochrangige Vertreter des Inlandsgeheimdienstes Shabak und des Auslandsgeheimdienstes Mossad erläuterten eingehend und sehr offen sicherheitspolitische Aspekte, rechtliche Grundlagen und Kontrolle der Dienste in Israel. Dabei wurden die unterschiedlichen Bedrohungslagen ebenso thematisiert wie die durch die aktuellen Unruhen in den arabischen Nachbarstaaten zu erwartenden Auswirkungen.

Mit einem Besuch des israelischen Supreme Courts schloss der Besuch ab. Neben Aufbau und Struktur des israelischen Rechtssystems wurde hier insbesondere die Kontrolle der Geheimdienste ausführlich bis hin zu Einzelfällen und deren Rechtsprechung besprochen. Dabei überzeugten sich die Abgeordneten von der umfassenden rechtsstaatlichen Kontrolle.

Es ist klar geworden, dass Israel ein Rechtsstaat ohne Wenn und Aber ist. Natürlich ist Israel ganz anderen Herausforderungen und Bedrohungen ausgesetzt als Deutschland. Das ist uns hier in jedem Gespräch sehr deutlich geworden. Hintergrundgespräche fanden auch an der Universität und mit der Presse statt.

- - -

nach oben

Auf dieser Website ist die Webstatistik Piwik datenschutzkonform installiert. | Mehr Infos & Datenschutz