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In Osteuropa größte Hoffnungen auf EU-Beitritt (23.06.2002 bis 26.06.2002)

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Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Walter Momper, hat sich mit Nachdruck dafür ausgesprochen, dass sich im Rahmen der Partnerschaften Berlins mit anderen europäischen Hauptstädten das Parlament künftig noch stärker engagiert. Die Partnerschaftskontakte seien auch eine große Chance, die politisch Verantwortlichen und die Bevölkerung in den Partnerstädten über unser Berliner Interesse an der geplanten Osterweiterung der Europäischen Union zu informieren.

Parlamentspräsident Momper sagte am Mittwoch:
"Bei dem Kurzbesuch unserer Präsidiumsdelegation in Budapest (20. bis 23.6.) haben wir in eindrucksvoller Weise erfahren, wie stark das Interesse der Menschen in Ungarn am EU-Beitritt ihres Landes ist. Wir sind immer wieder nach dem Zeitplan und den zu erwartenden Auswirkungen und Vorteilen gefragt worden. Insbesondere waren unsere Gesprächspartner in Budapest darum bemüht, zu erfahren, welche Position Deutschland innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zu dem vorgesehenen Beitritt Ungarns einnimmt.

Stark beeindruckt hat mich, wie viele Hoffnungen mit der Aufnahme Ungarns in die Gemeinschaft verbunden werden. Wir sollten die Menschen in den Staaten, deren Beitritt in nächster Zeit geplant ist, wissen lassen, dass sie willkommen sind und dass wir uns für die Osterweiterung bei unseren westeuropäischen Partnern stark engagieren. Wir sollten unsere Partnerschaften zu europäischen Hauptstädten zur Plattform für einen lebendigen Erfahrungs- und Meinungsaustausch machen. Je mehr wir voneinander wissen, desto fester wird das Fundament unserer künftigen Gemeinschaft sein. Die Partnerschaftkontakte haben für Begegnung und Information einen hohen Stellenwert. Im Gespräch mit den Fraktionen werde ich mich dafür einsetzen, dass sich das Abgeordnetenhaus im Rahmen der Städtepartnerschaften - insbesondere zu den Hauptstädten der künftigen Beitrittsländer - noch stärker engagiert."

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