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Landtagspräsidentenkonferenz tagte in Niederösterreich / 9. - 11. Juni 2013 / Krems (11.06.2013)

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Schlusserklärung verabschiedet

Die diesjährige Konferenz der Landtagspräsidenten fand zusammen mit den Präsidenten der österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags in Krems in Niederösterreich statt. Für das Abgeordnetenhaus von Berlin nahm Parlamentspräsident Wieland an der Konferenz teil. Die Teilnehmer verabschiedeten die Kremser Erklärung : "Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft", die Sie als Download-Datei auf der rechten Seite finden.

Die Präsidentinnen und Präsidenten in Krems

Die Präsidentinnen und Präsidenten in Krems / Foto: Abgeordnetenhaus

Die Konferenzteilnehmer diskutierten über zeitgemäße Formen der Bürgerbeteiligung und Weiterentwicklungen des Parlamentarismus. Es ging darum, konkrete Vorschläge der politischen Partizipation zu entwickeln. Alle Landesparlamente mit ihren unterschiedlichen Herangehensweisen und Erfahrungen sind gefordert, sich dem rasanten technologischen Wandel zu stellen. Weitere Tagesordnungspunkte waren u.a. die Pläne für eine ‚Föderalismusreform III - Budgethoheit der Parlamente‘ und die ‚Beteiligung der Landtage am IT-Planungsrat‘.

Als Tagungsort der mehrtägigen Konferenz wurde die fünftgrößte Stadt Niederösterreichs – Krems – gewählt. Sie liegt ca. 70 km westlich von der Bundeshauptstadt Wien entfernt. Die 25.000-Einwohner-Stadt am Rande der Wachau ist direkt an der Donau gelegen. Die gemeinsame Tagung findet seit Ende der 1970er Jahre statt und wird alle zwei Jahre abgehalten.

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