1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Logo des Abgeordnetenhauses

Mit Scharfblick auf die Steuergelder (28.06.2001)

nach unten

Mit scharfem Blick überwacht er den Umgang mit den Steuergeldern der Bürger. Alle, denen öffentliche Mittel anvertraut sind, müssen ihm mit Akten und Unterlagen Rechenschaft ablegen. Bei Behörden ist er gefürchtet, denn immer wieder deckt er auf, wo Geld verschwendet wird: der Rechnngshof von Berlin.

Jetzt erhält er einen neuen Präsidenten, denn der Amtsvorgänger ist in den Ruhestand getreten: In der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses hat Parlamentspräsident Reinhard Führer heute (28.6.) den 56jährigen Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler Dr. Jens Harms ernannt und vereidigt. Dr. Harms, der am 10. Mai vom Abgeordnetenhaus gewählt worden ist, war seit 1989 Vizepräsident des Hessischen Rechnungshofs.

Der Rechnungshof ist eine unabhängige oberste Landesbehörde und - wie es in der Verfassung von Berlin ausdrücklich heißt - nur dem Gesetz unterworfen. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit. Der Rechnungshof prüft die Einnahmen und Ausgaben, das Vermögen und die Schulden des Landes Berlin. Er kontrolliert, ob die öffentlichen Gelder wirtschaftlich und ordnungsgemäß verwendet werden. Jährlich legte er dem Abgeordnetenhaus einen Bericht vor. Darüber hinaus können Parlament und Senat den Rechnungshof ersuchen, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung zu untersuchen und darüber zu berichten.

nach oben

Auf dieser Website ist die Webstatistik Piwik datenschutzkonform installiert. | Mehr Infos & Datenschutz