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Petitionsausschuss im internationalen Dialog (25.06.2002)

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Der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin, Abg. Ralf Hillenberg, erklärt:

Repekt vor dem Leid der Menschen im Vietnamkrieg. Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin empfing am 25. Juni 2002 eine Delegation der Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Vietnam. Die sechs Gäste nahmen auf Wunsch der Delegationsleiterin, Frau Nguyen Thi Hoai Thu, an der turnusmäßigen 16. Sitzung des Berliner
Petitionsausschusses teil. Am Anschluss daran fand ein Meinungsaustausch statt, an dem neben dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses auch die Stellvertretende Vorsitzende, Abg. Annelies Herrmann, teilnahm. Der Vorsitzende fasst zusammen:

"Der in der Sozialistischen Republik Vietnam mit dem Petitionswesen betraute Ständige Ausschuss verspricht sich von dieser Reise Anregungen für den Ausbau seines Petitionswesens. Die Gäste haben besonderes Interesse an dem seit 1969 geltenden Berliner Petitionsgesetz und den Informationsbefugnissen gezeigt, die es dem Ausschuss an die Hand gibt." Abg. Hillenberg weiter mit seiner persönlichen Erklärung: "Ich habe den Delegationsmitgliedern meinen Respekt für den Mut und die Tapferkeit ausgesprochen, mit dem die vietnamesischen Menschen Leid und Not des Vietnamkrieges ertragen haben. Meine Erinnerungen an die Schulzeit sind fest verknüpft mit dem grausamen Bildern des Vietnamkrieges. Doch heißt das für mich keinesfalls, die Verdienste der Vereinigten Staaten um das wiedervereinte Deutschland zu schmälern oder gar zu vergessen."

Die Nationalversammlung, das Parlament der Sozialistischen Republik Vietnam, hat 498 Mitglieder und wird alle fünf Jahre gewählt. Frau Nguyen Thi Hoai Thu ist Mitglied des Ständigen Ausschusses der Vietnamesischen Nationalversammlung, zuständige für Petitionsfragen und Mitglied des aus 170 Mitgliedern bestehenden Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams.

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