1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Logo des Abgeordnetenhauses

Petitionsausschuss konstituiert (14.12.2011)

nach unten

Andreas Kugler (SPD) wieder Vorsitzender

Am 13. Dezember 2011 konstituierte sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin. Zum Vorsitzenden wählten die Mitglieder erneut den Abgeordneten Andreas Kugler (SPD).

„Es ist gut, dass der Petitionsausschuss nach der Wahl nun wieder arbeitsfähig ist“, erklärte Kugler. „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger warten bereits darauf, dass wir uns um ihr Anliegen kümmern und ihnen weiterhelfen. Besonders freut mich, dass in den letzten Monaten die Zahl der Petitionen gegenüber dem Vorjahreszeitraum angestiegen ist. Das ist nicht zuletzt auch auf die Einführung der Online-Petition im September zurückzuführen. Zahlreiche Menschen nutzen seitdem die Möglichkeit, Petitionen mittels eines auf der Homepage des Abgeordnetenhauses eingestellten Online-Formulars über das Internet einzureichen. Ich gehe davon aus, dass sich dieser Trend fortsetzt.“

In der laufenden 17. Wahlperiode hat der Ausschuss elf Mitglieder, zwei weniger als in der Vergangenen.

Den Petitionsausschuss der 16. Wahlperiode hatten ca. 8.600 Eingaben erreicht.

Zu den Schwerpunkten der aktuellen Zuschriften gehören die Bereiche Soziales, Justiz, Ausländerrecht und Umwelt.

Das Formular für Online-Petitionen ist auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses von Berlin unter www.parlament-berlin.de unter dem Stichwort „Petitionen“ zu finden.

- - -

nach oben

Auf dieser Website ist die Webstatistik Piwik datenschutzkonform installiert. | Mehr Infos & Datenschutz