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Presseerklärung zur Präsidiumssitzung am 13.12.2006 (13.12.2006)

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Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Walter Momper, hat auf der Präsidiumssitzung den Fragenkatalog der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Ablauf der Plenarsitzung am 23. November 2006 und weitere Nachfragen von Präsidiumsmitgliedern beantwortet. Auf die die Präsidiumsmitglieder selbst betreffenden Fragen wurden die Antworten von den beteiligten Mitgliedern gegeben.

Auf ausdrückliche Nachfrage wurde festgestellt, dass damit alle Fragen beantwortet sind, soweit dies möglich ist.

Auf Vorschlag des Präsidenten wurden im Präsidium neue Ablaufregeln für Wahlen mit verdeckten Stimmzetteln erarbeitet. Dabei übernehmen die Präsidiumsmitglieder zukünftig mehr Verantwortung beim Ablauf von Wahlen und werden präziser eingebunden. Die zusätzlichen Maßnahmen gegen mögliche Irrtümer bei dem Ablauf von Wahlen werden bereits in der morgigen Plenarsitzung angewendet.

Der Präsident wird den Ältestenrat einberufen und ihm über die beiden Sitzungen des Präsidiums, die sich mit dem Ablauf der letzten Plenarsitzung beschäftigt haben, vereinbarungsgemäß berichten.

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