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Projekte und Pläne nach dem Moskau-Besuch der Abgeordnetenhaus-Delegation (17.07.2002)

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Berlin und Moskau wollen ab sofort auch auf parlamentarischer Ebene noch enger zusammenarbeiten. Das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Stadtduma (das Stadtparlament) von Moskau wollen der seit 1990 bestehenden Partnerschaft beider Hauptstädte neue Impulse und neuen Schub geben. Das wurde in den Gesprächen deutlich, die der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Walter Momper, und eine vierköpfige Parlamentsdelegation jetzt bei einem Kurzbesuch am Wochenende in Moskau führten. Zu der Delegation gehörten Vizepräsidentin Martina Michels und die Präsidiumsmitglieder Anja Hertel (SPD), Giyasettin Sayan (PDS) und Jutta Weißbecker (SPD).

Die Abgeordnetenhaus-Delegation war einer Einladung des Moskauer Duma-Vorsitzenden Wladimir Platonow gefolgt und hatte politische Gespräche mit Abgeordneten des Stadtparlaments und mit dem Moskauer Oberbü rgermeister Juri Luschkow geführt. Außerdem hatten die Gäste aus Berlin an einem großen traditionellen Volksfest im Luschniki-Stadion teilgenommen. Im Rückblick auf den Besuch in Moskau erklärten Parlamentspräsident Walter Momper und Vizepräsidentin Martina Michels, bei den Gesprächen habe sie besonders beeindruckt, wie stark dort der Wille zu Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch mit Berlin sei. Beide Seiten seien sich darin einig, die Kontakte auch auf der Ebene der Parlamente zu verstärken.

So ist man, z.B., auf russischer Seite angesichts der dortigen Umgestaltung der Gesellschaft daran interessiert, von den Erfahrungen im Berliner Landesparlament bei der formalen und inhaltlichen Gestaltung von Gesetzen zu profitieren. Starkes Interesse herrscht auch an den Berliner Erfahrungen mit der kommunalen Selbstverwaltung und der Verwaltungsreform. Eine enge Zusammenarbeit mit Berlin wird außerdem in den Bereichen Verkehr, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - insbesondere Modernisierung von Plattenbauten - angestrebt. Besprochen wurde auch, die für das nächste Jahr geplanten Städtepräsentationen "Berlin-Moskau" und "Moskau-Berlin" mit kulturellen Veranstaltungen der jeweiligen Partnerstadt anzureichern. Gewünscht wird auf russischer Seite ferner eine Mitarbeit im Rahmen von Regionalgremien der EU und - über das kürzlich eröffnete Berlin-Haus in Moskau, in dem die Delegation ebenfalls Gespräche geführt hatte - eine verstärkte Kooperation mit Investoren aus Deutschland.

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