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Regularien für die Haushaltsberatungen am 06. Dezember 2007 (04.12.2007 bis 06.12.2007)

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Regularien für die Haushaltsberatungen am 6. Dezember 2007
Kurzfristige Änderungen sind jederzeit möglich!

Beginn der Sitzung: 09:00 Uhr

Verzicht auf die Tagesordnungspunkte „Mündliche Anfragen“, „Spontane Fragestunde“, „Aktuelle Stunde“, „Prioritäten“ und „Große Anfragen“.

Traditionsgemäß erhält zu Beginn der gesamten Haushaltsberatungen der Vorsitzende des Hauptaus­schusses eine Redezeit von bis zu 10 Minuten.

Den Fraktionen und dem Senat stehen insgesamt jeweils eine Redezeit von bis zu 120 Minuten in freier Aufteilung auf die Redebeiträge zur Verfügung. Für die allgemeine Aussprache beträgt für einen Redner pro Fraktion für maximal zwei Redebeiträge die Redehöchstzeit bei freier Aufteilung 30 Minuten (evtl. Restzeiten aus der allgemeinen Aussprache werden auf die Redezeiten der Beratung der Einzelpläne übertragen).

Die allgemeine Aussprache (Generaldebatte) wird mit Einzelplan 03 (Regierender Bürgermeister) ver­bunden und danach 03 [ohne Kapitel 0310 (Kulturelle Angelegenheiten – Produktdarstellung), 0311 (Museumspädagogischer Dienst), 0312 (Brücke-Museum), 0313 (Gedenkstätte Deutscher Widerstand), 0314 (Landesarchiv), 0319 (Kulturelle Angelegenheiten – Personalüberhang), 0320 (Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungs-gemeinschaften – Produktdarstellung) sowie ohne Stellenplan] zur Abstimmung gestellt.

Nach der Generaldebatte werden die dringlichen Beschlussempfehlungen (Zweite Lesungen) aufgerufen. Hierzu steht den Fraktionen insgesamt eine Redezeit von bis zu 15 Minuten bei freier Aufteilung auf die Tagesordnungs­punkte zur Verfügung.

Die Einzelpläne bzw. Kapitel werden danach in folgender Reihenfolge beraten und jeweils zur Abstimmung gestellt:

– 01 Abgeordnetenhaus / 02 Verfassungsgerichtshof / 20 Rechnungshof / 21 Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

– Kapitel 0310 bis 0314, 0319 und 0320 sowie Stellenplan
Kulturelle Angelegenheiten (siehe oben)

– 05 Inneres und Sport (wird beraten und abgestimmt zwischen 17:30 Uhr und 19:30 Uhr)
– 06 Justiz
– 09 Integration, Arbeit und Soziales
– 10 Bildung, Wissenschaft und Forschung
– 11 Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
– 12 Stadtentwicklung
– 13 Wirtschaft, Technologie und Frauen
– 15/28/29 Finanzen/Zentrale Personalangelegenheiten/Allgemeine Finanzangelegenheiten

danach: Schlussabstimmungen

Redefolge: SPD, CDU, Linksfraktion, GRÜNE, FDP

Die Senatsmitglieder reden pro Einzelplan jeweils nach einer ersten Fraktionsrunde.

Kurzinterventionen: Zwischenbemerkungen auf Redebeiträge von Abgeordneten (nicht auf Redebeiträge von Senatsmitgliedern!) sind im Zuge der Aussprache zu den Einzelplänen mit Ausnahme während der allgemeinen Aussprache i. V. m. Einzelplan 03 möglich; höchstens eine Zwischenbemerkung pro Redebeitrag und höchstens zwei pro Einzelplan; die Redezeit der Zwischenbemerkung (höchstens drei Minuten) geht zulasten der Gesamtredezeit der Fraktion, die entsprechende Erwiderung (höchstens drei Minuten) wird nicht angerechnet.

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