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TAG DER OFFENEN TÜR IM ABGEORDNETENHAUS (18.05.2011)

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Der Petitionsausschuss lädt ein:
Öffentliche Informationssitzung am 28. Mai 2011
von 14.00 bis 15.30 Uhr im Raum 311

Aus Anlass des Tages der offenen Tür im Abgeordnetenhaus von Berlin lädt der Petitionsausschuss zu einer

Öffentlichen Informationssitzung zum Thema „Menschen mit Behinderung“

ein. Konkret wird es dabei vor allem um den Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung und die Dauer der Verfahren über die Feststellung einer Behinderung gehen. Neben Mitgliedern des Petitionsausschusses werden der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie Vertreter des Sonderfahrdienstes, des Landesamtes für Gesundheit und Soziales und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales an der Veranstaltung teilnehmen. Während der Diskussion soll Zuhörern die Möglichkeit gegeben werden, sich zu den Themen zu äußern und Fragen zu stellen.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen vertreten sind, geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach und kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Entspricht eine Berliner Verwaltung nicht von sich aus einem berechtigten Anliegen, wird der Ausschuss tätig. Jährlich erreichen ihn etwa 1.700 Eingaben aus der Berliner Bevölkerung.

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