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Tag der offenen Tür/ Petitionsausschuss lädt ein (14.05.2010)

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Der Petitionsausschuss lädt ein:
Informationssitzung am 29. Mai 2010/ 14.00 Uhr / Raum 311

Anlässlich des gemeinsam mit dem Bundesrat veranstalteten Tages der offenen Tür im Abgeordnetenhaus von Berlin öffnet der Petitionsausschuss seine Türen und lädt zu einer

Öffentlichen Informationssitzung zu Fragen rund um das Thema „JobCenter“

ein. Für die Sitzung, an der aller Voraussicht nach die Geschäftsführer zweier Berliner JobCenter teilnehmen werden, wird eine spannende Diskussion unter anderem zur Bearbeitung von Anträgen in den JobCentern, zur Dauer der Verfahren und zu den Gründen für die Klageflut vor den Sozialgerichten erwartet. Während der Sitzung soll auch Zuhörern die Möglichkeit gegeben werden, sich zu dem Thema zu äußern.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen vertreten sind, geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach und kann Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Entspricht eine Berliner Verwaltung nicht von sich aus einem berechtigten Anliegen, wird der Ausschuss tätig. Jährlich erreichen ihn etwa 1.800 Eingaben aus der Berliner Bevölkerung.

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