1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Logo des Abgeordnetenhauses

Volksinitiative "Schule in Freiheit" im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie (21.02.2014)

nach unten
Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie, Abg. Renate Harant, teilt mit:

„Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie wird in seiner Sitzung am 27. Februar 2014 ab 14.00 Uhr die in § 9 Abstimmungsgesetz vorgesehene Anhörung der Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Schule in Freiheit“ durchführen. Aufgrund des erwarteten großen Interesses seitens der Öffentlichkeit wird die Debatte live in den Festsaal des Abgeordnetenhauses übertragen.

Die Volksinitiative, die insgesamt 25.715 gültige Unterstützungsunterschriften erhalten hat, ist nach Prüfung der gesetzlichen Voraussetzung von Parlamentspräsident Ralf Wieland am 11. Dezember 2013 für zulässig erklärt worden.

Liegen mindestens 20.000 gültige Unterstützungsunterschriften für eine Volksinitiative vor, muss das Abgeordnetenhaus innerhalb von vier Monaten hierüber beraten. Die von der Volksinitiative benannten Vertrauenspersonen haben ein Recht auf Anhörung in dem zuständigen Ausschuss.“   

Interessierte Zuschauer/innen werden gebeten, ihre Anmeldung per E-Mail (Besucherdienst@parlament-berlin.de) oder Fax (2325-1063) an den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses zu richten.

Donnerstag, 27. Februar 2014, ab 14.00 Uhr, Raum 376 (ausgebucht);
Live-Übertragung in den Festsaal des Abgeordnetenhauses (Plätze noch verfügbar).



Auf dieser Website ist die Webstatistik Piwik datenschutzkonform installiert. | Mehr Infos & Datenschutz