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Wahlaufruf des Präsidenten des Abgeordneten-hauses von Berlin Walter Momper zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksver-ordnetenversammlungen am 18. September 2011 (02.09.2011 bis 18.09.2011)

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Am 18. September 2011 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Dieser Tag ist ein besonderer Tag für uns alle: Wir entscheiden in direkten, freien, gleichen und geheimen Wahlen über die Zukunft Berlins.

Das Wahlrecht gehört zum Kern einer freien Gesellschaft, ohne Wahlen wären wir nicht Bürger, sondern Untertanen. Trotzdem bekunden viele Bürgerinnen und Bürger immer wieder, sich nicht für Politik zu interessieren. Doch diese Haltung ist zu kurz gedacht, denn unsere Parlamente beeinflussen das Leben aller. Ob es um die Schulen, den Verkehr, die Sicherheit auf unseren Straßen oder das Wasser aus der Leitung geht: Jeder Bürger, jede Bürgerin ist von der Stadtpolitik betroffen. In so gut wie allen Fragen bieten die demokratischen Parteien unterscheidbare Antworten. Sie tun das auf der Grundlage ihrer Ideen und Werte – sie bieten Orientierung.

Wer seine Stimme nicht abgibt, überlässt die Entscheidung den anderen. Das mag einfach klingen, weil man sich dann keinen Kopf machen muss. Aber Wahlenthaltung kann gefährlich sein. Wo nur wenige Wählerinnen und Wähler entscheiden, haben oft Extremisten ihre Chancen. In diesem Wahlkampf haben Rechtsextreme mit geradezu abstoßenden Plakaten versucht, das Klima in unseren Kiezen zu vergiften. Sie wollen unsere Gesellschaft radikal umbauen, sie verachten Menschlichkeit und Freiheit. Wenn fast niemand wählen geht, werden schon wenige Stimmen für die Extremen unser aller Leben verändern. Wer das nicht will, muss wählen gehen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Wahltag haben Sie drei Stimmen. Mit der Stimme für einen Direktkandidaten bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus entscheiden Sie darüber, wer Sie und Ihre Nachbarschaft im Parlament vertreten soll. Mit der zweiten Stimme wählen Sie eine Partei und entscheiden über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses. Auch die Zweitstimme ist sehr wichtig, denn das Abgeordnetenhaus wählt den Regierenden Bürgermeister.

Berlin hat zwölf Bezirke, in jedem Bezirk gibt es eine Bezirksver-ordnetenversammlung (BVV). Die BVV entscheidet zum Beispiel über Jugendklubs und Nachbarschaftszentren und ist für Schulgebäude und viele Straßen und Grünflächen zuständig. Die BVV wählt auch die Bezirksbürgermeister. Mit Ihrer Stimme für eine Partei beeinflussen Sie die Zusammensetzung dieses Gremiums. Sie gestalten damit ganz konkret Ihr persönliches Lebensumfeld.

Berlin ist eine bunte und sehr lebenswerte Stadt. Durch unsere Kultur der Toleranz, aber auch durch Respekt und Rücksichtnahme schaffen wir es, unterschiedlichen Lebensstilen Raum zu geben. Diese Dynamik macht Berlin so besonders. Deshalb sind wir stolz – auf unseren Kiez, unseren Bezirk, unsere Stadt. Darum sollte es uns Berlin Wert sein, am 18. September wählen zu gehen.

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