1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Logo des Abgeordnetenhauses

Ansprache des Präsidenten anläßlich des Besuches einer Delegation des Parlamentes (Rates) der Region Brüssel-Hauptstadt

10.06.1998, Gästehaus des Landes Berlin

nach unten

Prof. Dr. Herwig Haase
10.06.1998, Gästehaus des Landes Berlin
Parlamentarischer Abend

Herzlich willkommen im Gästehaus des Landes Berlin. Ich freue mich, daß Sie meiner Einladung zu einem "Parlamentarischen Abend" gefolgt sind. In der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses ist ein solcher Abend nicht vorgesehen, d.h.: unser Zusammentreffen heute sollte nicht in erster Linie offiziell sein, sondern vor allem eine persönliche Begegnung in angenehmer Atmosphäre. Wir werden - sozusagen "außerhalb der Tagesordnung" - den Gedanken- und Erfahrungsaustausch fortsetzen, der bereits gestern und heute im Rahmen Ihres Besuchsprogramms begonnen hat.

Ihr Aufenthalt in Berlin steht im Zeichen der freundschaftlichen Zusammenarbeit unserer Länder und der Partnerschaft, die beide Hauptstädte seit dem 1. Juni 1992 verbindet. Ihr Besuch ist zugleich ein Beitrag zu den gemeinsamen Bemühungen, in die Städtepartnerschaft Brüssel-Berlin künftig verstärkt auch die Volksvertretungen einzubeziehen. Dies entspricht dem politischen Gewicht und Einfluß, den in unseren beiden Ländern die Legislative auf regionaler Ebene besitzt.

Mit Sicherheit werden wir bei unseren Gesprächen feststellen, daß es hinsichtlich der Kompetenzen beider Parlamente viele Gemeinsamkeiten gibt. Darüber hinaus aber werden für uns die Erfahrungen von besonderem Interesse sein, die Sie in der stark ausgeprägten föderalen Struktur Ihres Staatsaufbaus gemacht haben. In unserem Land jedenfalls gehört die Föderalismus-Diskussion seit langem zu den immer wiederkehrenden Themen - zumindest bei den Konferenzen der Landtagspräsidenten und -direktoren...
Besonderen Auftrieb hatte diese Diskussion übrigens vor einigen Jahren erhalten, als die Fusion Berlins mit Brandenburg von den politisch Verantwortlichen in beiden Ländern angestrebt wurde, dann aber 1996 bei einer Volksabstimmung scheiterte.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, Sie sind zu einem Zeitpunkt nach Berlin gekommen, an dem das Abgeordnetenhaus - nach langen und leidenschaftlichen Auseinandersetzungen auf allen politischen Ebenen - für unsere Stadt eine Bezirksgebiets- und Verwaltungsreform beschlossen und auf den Weg gebracht hat. Dieses Projekt gehört zu den Herausforderungen, denen sich Berlin in seiner Aufbruchsituation stellen muß. Die deutsche Hauptstadt bereitet sich darauf vor, im kommenden Jahr ihre Funktionen als Sitz von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat zu ü bernehmen. Berlin wird dann das politische Entscheidungszentrum Deutschlands sein.
Berlin befindet sich auf dem Weg zur Metropole. Öffentliche und private Investoren sind hier in Milliardenhöhe engagiert, und überall im Stadtbild zeigen sich bereits die ersten Konturen der künftigen Metropole. Berlin ist eine Stadt der Herausforderungen und der Chancen. Wir werden die Herausforderungen annehmen und die Chancen nutzen.

Wir werden aber auch künftig unsere Aufmerksamkeit auf jene innerstä dtischen Entwicklungen und Probleme richten, die wir als Großstadt mit den Großstädten anderer Länder gemeinsam haben. Auch deshalb ist der Erfahrungsaustausch mit den Verantwortlichen anderer Städte und Regionen für uns von besonderer Bedeutung, und er wird auch künftig ein fester Faktor unserer politischen Arbeit sein.
In diesem Sinne heiße ich Sie nochmals sehr herzlich willkommen. Ich freue mich auf die Gespräche, die wir heute abend führen werden. Außerdem darf ich Ihnen ankündigen, daß wir uns heute abend nicht nur mit den Problemen der Region, sondern auch ihren kulinarischen Spezialitäten beschäftigen werden. Unser Protokoll hat Spezialitä ;ten aus Berlin und Brandenburg bereitgestellt und dafür wünsche ich Ihnen bereits jetzt guten Appetit.

Zuvor aber bitte ich Sie, Herr Präsident de Decker, sich in das Gästebuch der Stadt Berlin einzutragen.

nach oben

Auf dieser Website ist die Webstatistik Piwik datenschutzkonform installiert. | Mehr Infos & Datenschutz