1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Gehe zur Startseite
Blick in den Plenarsaal und hauptsächlich die Flaggen für Deutschland, Berlin und Europa
Nach unten

Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien

Der Ausschuss für Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien widmet sich drei großen Bereichen:

Im Bereich des Engagements beschäftigt sich der Ausschuss mit den Fragen und Angelegenheiten des bürgerschaftlichen Engagements der Berlinerinnen und Berliner, die sich auf verschiedene Weise freiwillig und unentgeltlich für gesellschaftliche Belange einsetzen. Zu den Aufgaben im Rahmen der Ausschussarbeit gehört insbesondere die Befassung mit Vorhaben und Initiativen, die das bürgerschaftliche Engagement betreffen. Ein weiterer wesentlicher Teil der Ausschussarbeit besteht in der Führung eines kontinuierlichen Dialogs mit den zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren.

Im Bereich der Bundesangelegenheiten begleitet der Ausschuss die Aktivitäten des Landes Berlin im Bundesrat, indem er Berliner Bundesratsinitiativen anregt oder das Abstimmungsver­halten des Landes berät. Neben den allgemeinen Bundesratsangelegenheiten begleitet der Ausschuss insbesondere auch die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg, die in zahlreichen Staatsverträgen eine verbindliche Basis hat. Zu den Besonderheiten des Ausschusses gehört, dass er in Bundesangelegen­heiten nach § 21 Abs. 3 Satz 5 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses über ein eigenes Initiativrecht gegenüber dem Plenum des Abgeordnetenhauses verfügt.

Hinsichtlich der  Zuständigkeit für Medienpolitik liegt der Schwerpunkt der Ausschussarbeit bei der Beratung der Rundfunkstaatsverträge und der Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere der Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Landesrundfunkanstalt Rundfunk Berlin-Brandenburg. Daneben befasst sich der Ausschuss mit der Förderung der Vielfalt des Film- und Hörfunkangebots in Zusammenarbeit mit der Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH und der Medienanstalt Berlin-Brandenburg sowie der Förderung der Musik- und Clubkultur in Zusammenarbeit mit dem Musicboard Berlin.

Einladungen und Protokolle

Vorgänge

Unerledigte Vorgänge