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Blick in den Plenarsaal und hauptsächlich die Flaggen für Deutschland, Berlin und Europa
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Ausschuss für Kultur und Europa

Der Ausschuss für Kultur und Europa befasst sich mit allen Angelegenheiten der Kultur, die das Land Berlin betreffen. Dies sind neben Fragen und Problemen der Berliner Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden auch solche der Kultureinrichtungen, die ganz oder teilweise vom Bund finanziert werden, sich aber in Berlin befinden. Auch Fragen der Gedenkstätten, der Kirchen und des Religionsunterrichts gehören zum Aufgabengebiet des Ausschusses.

Im Hinblick auf Europaangelegenheiten widmet sich der Ausschuss allen europapolitischen Themen, die das Land Berlin betreffen können. Hierzu gehören z. B. die Finanzierung und Struktur von Förderprogrammen der Europäischen Union oder die Städtepartnerschaften des Landes Berlin. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Interessenvertretung des Landes Berlin und der parlamentarischen Begleitung der Europapolitik des Senats. Der Ausschuss diskutiert bei Bedarf mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung europäische Gesetzesvorhaben, die von der Europäischen Kommission vorgeschlagen wurden und zumeist im Bundesrat auf der Tagesordnung stehen. In bedeutenden Fällen kann der Ausschuss dem Plenum empfehlen, die Haltung des Abgeordnetenhauses gegenüber dem Senat zur Berücksichtigung bei dessen europapolitischen Entscheidungen deutlich zu machen.

Einladungen und Protokolle

Vorgänge

Unerledigte Vorgänge