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Aktuelles & Presse

Einladung zur Pressekonferenz 1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

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Zur Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ (17. Mai 2019, 10.00 Uhr im Raum 113) lädt der Ausschussvorsitzende Stephan Lenz zu einer Pressekonferenz ein. Die Pressekonferenz findet am

Freitag, dem 17. Mai 2019, um 14.00 Uhr (voraussichtliche Zeit)

im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 190

statt.

Die Sprecher der Fraktionen nehmen an der Pressekonferenz teil.

- Hinweise für die Medien -

Am Freitag, dem 17. Mai 2019, tagt der 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ ab 10.00 Uhr im Raum 113. Auftaktbilder sind erlaubt.
Es werden zwei Zeugen angehört. Foto- und Filmaufnahmen des zweiten Zeugen B-4 werden außerhalb des Sitzungssaales zwar zugelassen. Allerdings dürfen der Oberkörper  und der Kopf des Zeugen auf den Aufnahmen bei Veröffentlichung nicht erkennbar sein.

Der 1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz" setzt seine Beweisaufnahme am 17. Mai 2019 fort.

Der Vorsitzende des 1. Untersuchungsausschusses, Abg. Stephan Lenz, erklärt hierzu:

„Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Terroranschlag am Breitscheidplatz wird in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 17. Mai 2019 zwei weitere Zeugen vernehmen.

Der für 10.00 Uhr geladene erste Zeuge war während des Untersuchungszeitraums im Bereich des Berliner Verfassungsschutzes tätig. Er soll den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses unter anderem einen Überblick über die islamistische und salafistische Szene Berlins geben und dabei auf die Entwicklungen und Veränderungen des relevanten Personenkreises eingehen.

Der zweite Zeuge, dessen Vernehmung um 15.00 Uhr beginnen soll, war im untersuchungsrelevanten Zeitraum in der Abteilung 5 des LKA Berlin tätig. Bei der Befragung des Zeugen werden unter anderem seine Kenntnisse zu den vom Untersuchungsauftrag umfassten Moscheen bzw. Moscheevereinen eine Rolle spielen.“

Die Sitzung wird im Abgeordnetenhaus von Berlin in Raum 113 stattfinden und um 10.00 Uhr beginnen. Für 14.00 Uhr ist eine Pressekonferenz in Raum 190 vorgesehen.

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