4. Untersuchungsausschuss "Diese eG"
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner 71. Sitzung der 18. Wahlperiode am 28. Januar 2021 einen Untersuchungsausschuss gemäß Art. 48 der Verfassung von Berlin eingesetzt.
Der 4. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode befasst sich mit der Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für finanzielle Risiken des Landes Berlin in Zusammenhang mit spekulativen Immobiliengeschäften der „Diese eG“ und deren öffentlicher Förderung.
Der Untersuchungsauftrag im Einzelnen kann dem Einsetzungsbeschluss (auf der rechten Seite) entnommen werden.
Der Untersuchungsausschuss ist am 5. Februar 2021 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.
Frank ZimmermannFrank ZimmermannSPD
Vorsitzender
E-MailRonald GläserRonald GläserAlternative für Deutschland
stellv. Vorsitzender
E-MailBettina DomerBettina DomerSPD
E-Mail
Christian HochgrebeChristian HochgrebeSPD
E-Mail
Stefan EversStefan EversCDU
E-Mail
Johannes WernerJohannes WernerCDU
Johannes WernerJohannes WernerCDU
Harald GindraHarald GindraDie Linke
E-Mail
Dr. Michail NelkenDr. Michail NelkenDie Linke
E-Mail
Marianne Burkert-EulitzMarianne Burkert-EulitzBündnis 90 / Die Grünen
E-Mail
Andreas OttoAndreas OttoBündnis 90 / Die Grünen
E-Mail
Frank ScheermesserFrank ScheermesserAlternative für Deutschland
E-Mail
Bernd SchlömerBernd SchlömerFDP
E-Mail
von der Fraktion der SPD:
Melanie Kühnemann-Grunow
Andreas Kugler
Iris Spranger
von der Fraktion der CDU:
Christian Gräff
Kurt Wansner
von der Fraktion Die Linke:
Gabrielle Gottwald
Regina Kittler
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Daniela Billig
Dr. Stefan Taschner
von der AfD-Fraktion:
Dr. Kristin Brinker
Harald Laatsch
von der Fraktion der FDP:
Dr. Maren Jasper-Winter
"Diese eG"
Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin
Ausschussreferentin:
Susanne Hensel
Tel.: 2325 1343
Geschäftsstelle:
Tel.: 2325 1381
Fax: 2325 1368
Aktuelle Einladung und Tagesordnung
Beschlüsse
- Einsetzungsbeschluss
140 KB (pdf) - Regularien
326 KB (pdf)
Ausschusstermine

Jahresübersicht
- Ausschusstermine 2021
168 KB (pdf) - Ausschusstermine 2021 (barrierefrei)
56,3 KB (pdf)