Öffentliche Sitzung	15. Wahlperiode
	Plenar- und Ausschussdienst

Beschlussprotokoll

Unterausschuss Bebauungspläne

des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr

12. Sitzung

9. Juni 2004

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Beginn:	11.13 Uhr
Schluss:	12. 30 Uhr

Vorsitz:

Abg. Klaus-Peter von Lüdeke (FDP)

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Anwesend: s. Anwesenheitsliste (Anlage 1)

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Vor Eintritt in die Tagesordnung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Der Senat wird durch StS Dr. Stimmann (SenStadt) repräsentiert.

Punkt 1 der Tagesordnung

Vorlage - zur Beschlussfassung - Entwurf des Bebauungbsplans XV-53a vom 26. Januar 2004 Drs 15/2858

0307 BauWohnV(f) +StadtUm*

StS Dr. Stimmann (SenStadt) erläutert das Projekt und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder, die sich im Wesentlichen auf die Lage der Kindertagesstätte, die Notwendigkeit zur Einrichtung von Wendehämmern sowie auf die vorgesehene Eigenheimbebauung beziehen. Frau Schade (SenStadt) erläuetert die Details.

Nach Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig mit SPD, CDU, PDS und FDP bei Enthaltung Grüne, dem Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr die Zustimmung zur Vorlage zu empfehlen.

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und der PDS wird eine „Protokollnotiz“ (vgl. Anlage 2) in das Protokoll aufgenommen.

Punkt 2 der Tagesordnung

Vorlage - zur Beschlussfassung - Bebauungsplanentwurf für das Gebiet zwischen Werderstraße, Werderschem Markt, Kurstraße, südwestlicher Verlängerung der Kleine Kurstraße, Niederwallstraße, Hausvogteiplatz, Oberwallstraße sowie für die Oberwallstraße zwischen Hausvogteiplatz und Werderstraße in Berlin-Mitte, Ortsteil Mitte Drs 15/2895

0318 BauWohnV +StadtUm(f) +Hauptausschuss +UABPlaene

StS Dr. Stimmann (SenStadt) begründet die Vorlage. Er beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Zu Details gibt Herr von Lojewski (SenStadt) Auskunft.

Nach Aussprache beschließt der Ausschuss mehrheitlich mit SPD, CDU, PDS und FDP gegen Grüne, dem Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, die Zustimmung zur Vorlage zu empfehlen.

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und der PDS wird eine „Protokollnotiz“ (vgl. Anlage 3) in das Protokoll aufgenommen. Im Text dieser Notiz ist auf Anregung der Fraktion der PDS im Absatz 2 Satz 1 das Wort „Ost“ durch das Wort „West“ zu ersetzen.

Punkt 3 der Tagesordnung

Vorlage - zur Beschlussfassung - Entwurf des Bebauungsplans 1-2b für das Gelände zwischen Kurstraße, Spittelmarkt, Niederwallstraße und der südwestlichen Verlängerung der Kleinen Kurstraße sowie Teilflächen der südwestlichen Verlängerung der Kleinen Kurstraße (Flurstück 56 (teilweise)) im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil Mitte Drs 15/2894

0319 BauWohnV +StadtUm(f) +Hauptausschuss +UABPlaene

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Horne, Investor der Horne GmbH.

StS Dr. Stimmann (SenStadt) stellt das Projekt umfassend vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Nach der Aussprache beschließt der Ausschuss mehrheitlich mit SPD, CDU, PDS und FDP gegen Grüne, dem Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, die Annahme der Vorlage zu empfehlen.

Punkt 4 der Tagesordnung

Verschiedenes

Nächste Sitzung: Nach Bedarf wieder vor der Bauausschusssitzung.

Der Vorsitzende Der Schriftführer

Klaus-Peter von Lüdeke Dr. Manuel Heide