Senatsverwaltung für Bildung Berlin, den 26. Mai 2004

Jugend und Sport Telefon: 9026 - 5874

- StD 2 - Fax: 9026 - 5035

Email: Martina.Disterer@SenBJS.verwalt-berlin.de

An die

Vorsitzende des Hauptausschusses

über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

über Senatskanzlei – G Sen –

Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für das Haushaltsjahr 2004/2005 (Haushaltsgesetz 2004/2005 - HG 2004/2005)

Einzelplan 10

Produktkosten der Produkte

77145 Finanzielle Förderung von Kitas bei freien Trägern und

75937 Förderung des Leistungssports

72. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.04.2004

- rote Nr. 2435 -

Zwischenbericht

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

„SenBildJugSport wird aufgefordert, dem Hauptausschuss rechtzeitig zur Sitzung am 02.06.04

ein überarbeitetes Schreiben vorzulegen, das sich im Aufbau an dem Schreiben 2439 (s.TOP 17) orientiert. “

Hierzu wird berichtet:

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport ist bei der Überarbeitung der Produktkosten auf noch zu klärende Fragen gestoßen, die ggf. strukturelle Änderungen nach sich ziehen werden.

Es wird daher um Fristverlängerung bis Anfang August 2004 gebeten.

Klaus Böger

Senator für Bildung, Jugend und Sport

Ausschuss-Kennung : VerwRefKITgcxzqsq