Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen	Berlin, den 13.04. 2004
StD	Fernruf: 9013 (913) - 7433

An die

Vorsitzende des Hauptausschusses

über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei - G Sen -

Genaue Darstellung der durchschnittlichen Kosten ausgewählter Produkte der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen

Rote Nummern: keine

Vorgang: 63. Sitzung des Hauptausschusses am 28. Januar 2004

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

SenWiArbFrau wird aufgefordert, dem Hauptausschuss bis Ostern 2004 zu folgenden Produkten eine genaue Darstellung der Zusammensetzung der durchschnittlichen Produktkosten anhand von konkreten Beispielen vorzulegen:

Bereich Steuerung der Anstalten: 76198 und 76190

Bereich Wirtschaftskraft stärken: 67132, 67161, 67184, 74466, 67136, 67817, 67178, 67188

Bereich Investitionskraft stärken: 76172, 76227, 77585

Bereich Internationalisierung: 67545, 76219, 76218

Wirtschaftsstandort entwickeln: 76259, 67549, 67824

Querschnittsaufgaben: 76211

Strukturorientierter Arbeitsmarkt: 77404, 77405

Politische Rahmenbedingungen: 67805, 67555

Aufsichtsfunktionen: 76247, 76250, 76248

Wettbewerb sichern: 67450

Frauenpolitik: 77936

Hierzu wird berichtet:

Die Kosten der o.g. Produkte sind in der beigefügten Tabelle „Beschluss 63. HA (29.01.2004)“ differenziert ausgewiesen. Die Sortierung erfolgt innerhalb der strategischen Ziele aufsteigend nach den Nummern der operativen Ziele, innerhalb dieser wiederum aufsteigend nach Kostenträgernummern. Zusätzlich zu den Kostendaten werden die 2003 erstmals erfassten Erträge ausgewiesen.

Die Produkte

67805 Wirtschaftspolitische Veranstaltungen, Gesprächsrunden und sonstige Präsentation der Wirtschaftspolitik

67555 Senatsempfänge und Protokollangelegenheiten

76247 Landesbank Berlin

sind seit 2003 nicht mehr Bestandteil des Produktkataloges. Die entsprechenden Leistungen werden seitdem in anderen Produkten erbracht. Deshalb werden hier die Kostendaten des Jahres 2002 dargestellt. Erträge wurden 2002 nicht gebucht.

Im Politikfeld „Verbesserung der Beschäftigungs- und Ausbildungssituation“ gibt es neben den sogenannten Verwaltungsprodukten eigene Produkte nur zur Abbildung der Transferkosten. Demzufolge korrespondieren folgende Produkte

77404 Strukturwandel und das entsprechende Transferprodukt 77079

77405 Existenzgründungscoaching und Sanierungsberatung und 77080.

Die Kostendaten dieser Transferprodukte werden nachrichtlich ebenfalls benannt; sie sind in der Tabelle kursiv dargestellt.

Der „Geschäftsstelle Gender Mainstreaming“ wurden im Januar 2003 die Koordination und Evaluation der landesweiten Implementierung von Gender-Mainstreaming in der Berliner Verwaltung übertragen. Sie bebucht mittlerweile eigene Produkte. Die ausgewiesenen Kosten in der Abteilung Frauen im Produkt 77936 Konzeptionelle Weiterentwicklung ... sind 2003 nur in der Übergangsphase angefallen.In der Geschäftsstelle Gender Mainstreaming“ sind im Jahr 2003 sowohl im Produkt

78492 Verbesserung der Geschlechtergerechtigkeit ...

als auch im Projekt

27659 Gender Mainstreaming

weitere Kosten angefallen, die in in der Tabelle ebenfalls nachrichtlich aufgeführt sind (kursiv dargestellt).

Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

In Vertretung

Volkmar Strauch

Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Arbeit und Frauen

Ausschuss-Kennung : Hauptgcxzqsq

Ausschuss-Kennung : VerwRefKITgcxzqsq