SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.troeger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Umfassende Entbürokratisierung/Rechtsvereinfachung über alle Politikfelder	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	1.3
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	April 03 bis Sommer 06	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatskanzlei	Projektleiter/-in StZ	M. Schmialek
4. Projektkostenträger		Telefonnummer/n	9026 2340
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Die in der jeweiligen dezentralen Ressortverantwortlichkeit systematisch zu ergreifenden Maßnahmen zur Vorschriftenvereinfachung sind ressortübergreifend zu koordinieren und zu fördern einschließlich der Gesetzesfolgenabschätzung.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	Dieses Projekt wird ohne externe Unterstützung durchgeführt. Keine Ausgaben aus 2908	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)
Einsparungen Soll	Nicht quantifizierbar	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[1]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Der Wegfall bzw. die Reduzierung von Rechtsvorschriften ist ein wesentliches Element der Wirtschaftsförderung. In den Aufsichts- und Genehmigungsbehörden sinkt deutlich die Arbeitsbelastung.			X			X
Kunden	Vereinfachung der (Genehmigungs-) Verfahren, Abschaffung von Gebühren				X			X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Prozesse werden deutlich verkürzt			X					X
Mitarbeiter/innen	Die Arbeitsbelastung sinkt		X				X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Im Projektverlauf werden bzw. wurden 102 Rechtsvorschriften untersucht und bewertet. Eine erhebliche Zahl von Landesgesetzen und Landesverordnungen wurden aufgehoben oder erheblich verschlankt. Von besonderer Bedeutung sind das 1. Gesetz zur Rechtsvereinfachung und Entbürokratisierung und das 2. Gesetz zur Rechtsvereinfachung und Entbürokratisierung. Einige Entscheidungen, insbesondere die grundlegende Überarbeitung der Bauordnung, sind noch nicht abgeschlossen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Umfassende Entbürokratisierung/Rechtsvereinfachung über alle Politikfelder
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	1. Artikelgesetz zur Änderung von Berliner Rechtsvorschriften unter Beteiligung der betroffenen Senatsverwaltungen/ Senatsbeschluss/ Abgeordnetenhausbeschluss	08.07.03 /20.11.03	Aufgehoben wurden insbesondere: · VO über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum · Gesetz zur Durchführung des Arbeitsschutzes · VO über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Wochenmärkten · VO über die Buchführungspflicht im Gebrauchtwarenhandel · ZuverlässigkeitsVO im Bewachungsgewerbe, · Feldschutzgesetz Novelliert wurde das Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz	Ende 2003
2	Änderungen von sonstigen Normen ohne Abgeordnetenhausbefassung	laufend	Eine Reihe von Punkten (VO, VV) wurden umgesetzt, so z. B. · Novellierung der Baumschutzverordnung.	offen
3	2. Artikelgesetz zur Änderung von Berliner Rechtsvorschriften; Senatsbeschluss ist erfolgt.	22.06.04	Im Mittelpunkt des Artikelgesetzes steht die grundlegende Vereinfachung der Genehmigungsverfahren nach dem Berliner Straßengesetz sowie eine grundlegende Überarbeitung und Modernisierung der Gaststättenverordnung. Zur Umsetzung des 2. Artikelgesetzes steht der Abgeordnetenhausbeschluss noch aus.	offen
4	Novellierung der BauO Berlin	Dezember 2004	Der Referentenentwurf von SenStadt wird gegenwärtig mit den betroffenen Senatsverwaltungen und Verbänden erörtert

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Projektverlauf war/ist grundsätzlich zufriedenstellend. Es konnte nicht erwartet werden, dass alle Vorschläge umgesetzt werden. Einige Vorschläge konnten nicht umgesetzt werden, da die zu prüfenden Vorschriften von den Fachressorts sachlich und rechtlich unterschiedlich gesehen wurden

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Aufbau eines Senatsinformations- und –dokumentationssystems (SIDok)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	1.4/5.21
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.01.04 bis 31.05.05	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwatung für Inneres	Projektleiter/-in StZ	Herr Franke -ZS C 2-
4. Projektkostenträger	27756	Telefonnummer/n	(927) 1074
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Mit der Einführung eines Senatsinformations- und –dokumentationssystems sollen folgende Ziele erreicht werden: · Verwaltungsübergreifender Datenbereich für die Vorbereitung von Senatssitzungen Es gibt einen Datenbereich, in den die jeweiligen Autoren (Verbindungsstellen, Geschäftsstelle des Senats) sämtliche für die Sitzungen benötigten Dokumente (Vorlagen, Tagesordnungen, Protokolle) in elektronischer Form eigenverantwortlich einstellen und auf aktuellem Stand halten. · Teilautomatisierte Sitzungsvor- und -nachbereitung in der Senatskanzlei Aus den elektronisch vorliegenden Beschlussvorlagen/-texten wird mit Unterstützung eines IT-Systems die Tagesordnung und das Protokoll erstellt. · Elektronisches Archiv der Senatsdokumente ( Senatsbeschlüsse und -vorlagen) Ein definierter Mitarbeiterkreis der Verwaltung kann elektronisch auf Senatsdokumente zugreifen. Die Bereitstellung der Dokumente sowohl für das intranetbasierte Informationssystem als auch die elektronischen Archivierungsfunktionalitäten erfolgt weitgehend automatisiert.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	0 €
Einsparungen Soll	z.Z. noch nicht quantifizierbar; das Projekt wird einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nach Wibe 21 unterzogen.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0 €
Einsparungen Ist	0 €

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[2]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Ziel des Projektes ist es auch, unnötigen personellen Aufwand zu identifizieren. Aussagen zu möglichen Rationalisierungspotentialen können jedoch nicht vor Beendigung der Konzeptionsphase erfolgen.		X					X
Kunden	Zeitsparende, flexible Recherche-möglichkeiten verbessern die Informationsgewinnung insbs. der Behörden erheblich.				X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Schnelle, direkte Verfügbarkeit aller Beschlüsse des Senats etc. als elektronische Dokumente für jeden befugten Nutzer - ohne Papier -.					X					X
Mitarbeiter/innen	U.a. wird der Aufwand für den Versand und die Archivierung von Dokumenten stark minimiert.			X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die „Erkundungs- und Vorstudienphase“ konnte Mitte Mai 2004 abgeschlossen werden
Den Bericht der Projektleitung über die bisherigen Tätigkeiten sowie die Ergebnisse mit Schlussfolgerungen und Entscheidungsempfehlungen zu der weiteren Vorgehensweise im Projekt hat die Entscheidungsinstanz (Inn -ZS AbtL- und Skzl -III AbtL-) im Juni 2004 zustimmend zur Kenntnis genommen.

Gegenwärtig zeichnen sich etwa 6 bis 10 DMS-Softwareentwicklungen ab, die ggf. als tragfähige potenzielle Lösung für SIDok in Betracht kommen könnten. Bei der Durchführung des Projektes ist zu entscheiden, ob ein fachlich isoliertes Produkt für den Sitzungsdienst ausgewählt wird oder ob im Hinblick auf die den Senatssitzungen vor- und nachgelagerten Tätigkeiten ein System benötigt wird, mit dessen Hilfe diese Geschäftsprozesse über ein Dokumentenmanagementsystem gestützt werden.

Dabei soll das auszuwählende Produkt primär der Senatskanzlei und den Verbindungsstellen dienen, ein Angebot zu einer darüber hinaus gehenden Nutzung ist jedoch wünschenswert

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Aufbau eines Senatsinformations- und –dokumentationssystems (SIDok)
Lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1.	Abschluss der „Erkundungs- und Vorstudienphase“ mit Bericht und Entscheidungsempfehlungen zu der weiteren Vorgehensweise im Projekt	31.05.04	abgeschlossen	14.06.04
2.	Abschluss der Konzeptionsphase - Teilkonzeptionierung -	31.10.04
3.	Abschluss der Realisierungsphase Abschlussbericht	31.05.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Nach Abschluss der Vorstudie soll jetzt in einem ersten Teil des eigentlichen Projektes in einem Zeitrahmen von etwa 12 Monaten ein Pilot-System implementiert werden. In einem zweiten Teil wird aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse das Projekt so weit fortgeführt, dass die geforderten Module für den definierten Teilnehmerkreis angewandt werden. Das Projekt endet mit dem Ergebnis, dass die festgelegten Ziele/ Teilziele voll oder zum Teil erreicht wurden (Bewertung für einen Zielerreichungsgrad ist noch zu definieren).

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

GRÜN

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Optimierung der Entscheidungsprozesse, ... - Einführung der Sozialraumorientierung (Projekt SRO)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	2.1.1
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2004 bis 12/2006	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenBildJugSport	Projektleiter/-in StZ	Herr Stähr (SenBJS - III A -), Frau Schöttler (BzStR’in Thf-Schbg)
4. Projektkostenträger	27686	Telefonnummer/n	9026-5592
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Veränderung der Fachlichkeit, Struktur und Organisation der Jugendhilfe zur Optimierung der Adressatenorientierung, des Ressourceneinsatzes und der Steuerung. Steigerung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von Leistungen der Jugendhilfe. Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0,00 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	0,00 €
Einsparungen Soll	89 Mio. € (insgesamt in 2004)	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0,00 €
Einsparungen Ist	rd. 45 Mio. € (1. Halbjahr 2004)

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[3]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Erbringung eines Beitrags zur Haushaltskonsolidierung/Optimierung des Ressourceneinsatzes					X					x
Kunden	Bereitstellung der wirkungsvollsten Angebote für die Adressaten der Jugendhilfe durch Einführung der Prinzipien der Sozialraumorientierung in alle Praxisfelder der Jugendhilfe					X					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Optimierung von Arbeitsabläufen/Entsäulung der Jugendhilfe					X					x
Mitarbeiter/innen	Qualifizierung des Fachpersonals					X					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Wegen der späten Entsperrung der Mittel (Beschluss des HA vom 12.05.2004) kommt es zu einer fast halbjährigen Verzögerung. Der Start der sog. 1. Welle von Projekten in den Bezirken kann damit statt Ende 2003 erst Mitte 2004 beginnen. Dieses verzögert den fachlichen, strukturellen und organisatorischen Reformprozess.

Die sich abzeichnenden positiven Ergebnisse bezüglich der Rationalisierungspotenziale basieren auf der Umsetzung von Umsteuerungsmaßnahmen im Bereich HzE und den fundierten Ergebnisses des früheren Projekts QE HzE.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt SRO
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zwischen SenBJS und Bezirken	Okt./Nov. 2003 Neu: 1. Hälfte 2004	Kooperationsvereinbarungen wurden mit 11 Bezirken abgeschlossen. Ein Bezirk hat noch keine Kooperationsvereinbarung abschließen wollen.	April bis Juni 2004
2	Konstituierung eines Koordinierungsgremiums	Ende 2003 Neu: 19.02.2004	Koordinierungsgremium hat sich konstituiert.	19.02.2004
2.1	Festlegung der Arbeitsweise	Ende 2003 Neu: 19.02.2004 u. folgende Sitzungen	Wesentliche Grundlagen für die Arbeit im Projekt wurden in den ersten drei Sitzungen des Koordinierungsgremiums abgestimmt.	19.02.2004, 22.04.2004 und 17.06.2004
3	Start der „aktiven“ Einführung der Sozialraumorientierung in den ersten Bezirken („1. Welle“)	Bis Januar 2004 Neu: Herbst 2004	Wegen der späten Entsperrung der Mittel aus Kap. 2908 (Mai 2004) ist eine Verzögerung eingetreten. Vorbereitende Arbeiten wurden durchgeführt. Start der ersten Bezirke voraussichtlich im Herbst 2004. Ausnahme Bez. Thf-Schbg: Hier wurde auf der Bezirksebene bereits 2002 eine entsprechende Projektarbeit begonnen. Dieses Projekt ist jetzt in das Projekt SRO integriert.
4	Start der „aktiven“ Einführung der Sozialraumorientierung in weiteren Bezirken („2. Welle“)	Okt. 2004 Neu: Frühjahr 2005	Wird sich aus o.g. Gründen verzögern.
5	Start der „aktiven“ Einführung der Sozialraumorientierung in den verbleibenden Bezirken („3. Welle“)	April 2005 Neu: Herbst 2005	Wird sich aus o.g. Gründen voraussichtlich verzögern.
6	Gestaltung der Rahmenbedingungen auf Landesebene	laufend bis 2006	Arbeiten haben in Abstimmung mit dem Koordinierungsgremium und der Arbeitsgemeinschaft Berliner öffentliche Jugendhilfe begonnen und werden im Projekt konkretisiert.
6.1	Identifizierung von Handlungsnotwendigkeiten und Arbeitsplanung	12/2004	- dito -

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Kooperation zwischen SenBJS und den bezirklichen Jugendämtern erweist sich als sehr fruchtbar. Die 2002 begonnenen Umsteuerungsbemühungen im Bereich Hilfe zur Erziehung und die Ergebnisse des vorangegangenen Projekts „Qualitätsentwicklung im Bereich Hilfe zur Erziehung“ (QE HzE), die in den konzeptionellen Zusammenhang des Projekts SRO gestellt wurden, zeigen erste Erfolge. Um diese Erfolge nachhaltig zu sichern und zu erweitern, müssen die Fachkräfte der Jugendhilfe fortgebildet (Weiterentwicklung der Fachlichkeit) sowie die Arbeitsabläufe durch geeignete strukturelle und organisatorische Maßnahmen optimiert werden. Wegen der späten Bereitstellung von Mitteln aus dem Kap. 2908 konnten die notwendigen Unterstützungsleistungen zur Entwicklung und Durchführung der Bezirksprojekte im Rahmen des Gesamtprojekts SRO erst ab Mitte Mai 2004 zur Verfügung gestellt werden. Hierin liegen die wesentlichen Gründe für die eingetretenen Verzögerungen. Weil die Zeitplanung im Projekt SRO aus den genannten Gründen geändert werden musste, könnte es u.U. zu einem Engpass am Jahresende 2006 (geplantes Ende des Projekts) kommen. Die inhaltliche Zielsetzung ist jedoch nicht in Frage gestellt.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	ISBJ	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	2.10
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2003- 2007	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenBJS	Projektleiter/-in StZ	Herr Richter III E
4. Projektkostenträger	27562	Telefonnummer/n	(926) 5353
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Entwicklung und Einführung des IT- Verfahrens „Integrierte Software Berliner Jugendhilfe“

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	631.660,50
Einsparungen Soll	Einsparung von mindestens 1% (ca. 5.000.000 €) der jährlichen Ausgaben für Hilfen zur Erziehung durch kostenbewusstere Entscheidungen, bei einer Effektivitätssteigerung von 1% bei der Einziehung der Kosten gegenüber den Unterhaltsverpflichteten können ca. 470.000 € jährlich mehr eingenommen werden.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	123.377,38
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[4]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Schaffung einer einheitlichen Datenbasis (Bezirke, SenBJS), dadurch kostenbewussteres Verhalten möglich (siehe Einsparungen Soll)
Kunden	Vereinfachung des Verfahrens, Gezieltere Beratung der Hilfeempfänger.
Prozesse/ Auftragserfüllung	Aussagefähige Informationen durch bessere Datenlage, Optimierung von Geschäftsprozessen.
Mitarbeiter/innen	Erhöhung der Verantwortlichkeit gegenüber den Prozessen, Kostenbewusstere Entscheidungsfindung.

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Erhöhung des Verantwortungsbewusstseins der Mitabeiter/innen durch Mitgestaltung der Prozesse. Schaffung der Grundlagen für eine einheitliche Datenlage aller IT- Fachverfahren Jugend durch Übernahme der zentralen Verfahrensverantwortung[5] in der SenBJS für alle IT- Projekte Jugend und Aufbau des Rechenzentrums zur zentralen Anwendungssystembetreuung². Durch vereinheitlichte Nutzung der dez. Programme wurde bereits eine Qualitätssteigerung erzielt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			ISBJ
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1.	Verwaltungsvereinbarung „Übernahme der Verfahrensbetreuung der IT- Fachverfahren Jugend (Dauerbetrieb) durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport“	31.12.04	Zustimmung durch RdB (545/04); Unterschriftsrunde in den Bezirken
2.	Vorbereitung des Rechenzentrums ZVK/UVK für die Übernahme der zentralen Anwendungssystembetreuung (Dauerbetrieb)ISBJ	31.12.04	Anforderungen Dauerbetrieb ISBJ an den LIT übergeben.
3.	Rahmensicherheitskonzept ISBJ	31.12.04	Beauftragung des Fraunhofer ISST in Zusammenarbeit mit dem LIT und SenInn
4.	Fachkomponente Einrichtungen und Dienste (HzE)	31.12.04	Projektentwicklung durch die Firma Siemens (SBS), Testvorbereitung
5.	Fachkomponente Jugendhilfe	31.12.05	Information der Anbieterfirmen, Marktsichtung
6.	Fachkomponente ZVK/UVK	31.12.06	Noch nicht begonnen
7.	Fachkomponente Kita	30.06.07	Projektentwicklung durch die Firma Schütze Consulting (SCI), Kita Pilot abgeschlossen, Beginn mit der Migration auf die Plattform J2EE (Stufenkonzept, in Abstimmung mit fachpolitischen Entscheidungen).
8.	Fachunabhängige Personenkomponente	30.06.05	Erstellen des Grobkonzeptes
9.	Fachunabhängiger Formularservice	30.06.05	Anforderungen aus Sicht ISBJ an den LIT übergeben
10.	Fachunabhängiges Outputmanagement	30.06.05	Anforderungen aus Sicht ISBJ an den LIT übergeben
11.	Fachunabhängige Komponente Digitalisierung	31.12.05	Anforderungen aus Sicht ISBJ an den LIT übergeben
12.	Fachunabhängige Buchungskomponente	31.12.05	Erstellen des Grobkonzeptes
13.	Datawarehouse	31.12.07	Noch nicht begonnen

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Projekt verläuft planmäßig.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Grün

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Übertragung städtischer Kinder- tagesstätten auf neue kommunale Träger –	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	2.3
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2003-31.12.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenBJS	Projektleiter/-in StZ	III B
4. Projektkostenträger	27661	Telefonnummer/n	9026 (926) App. 5533
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Im Rahmen der Neuordnung der Kita-Landschaft als Ergebnis der Staatsaufgabenkritik wird eine Veränderung der Angebotsstruktur zugunsten Freier Träger (2/3) und als wichtiger Teil mit Projektbezug die Deckung des Restbedarfs (1/3) durch kommunale Träger bei gleichzeitiger Überführung städtischer Einrichtungen in eine andere Rechtsform (Eigenbetrieb/e). angestrebt

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	27.840 € (in 2003)	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	bisher keine Buchungen
Einsparungen Soll	40 Mio €	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	27.840
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[6]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Schaffung eines einheitlichen Finanzierungssystems für kommunale und Freie Träger. Ressourcenkonzentration des kommunalen Angebots durch die Gründung von Eigenbetrieben.				X		X
Kunden	Schaffung der Voraussetzungen zur kundenorientierten Bedarfsermittlung und Betreuung. (u.a. durch Wahl des Betreuungsplatzes innerhalb Berlins, unabhängig vom Wohnbezirk) Perspektivisch unterstützt durch Einführung der Kita-Card			X			X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Konzentration auf originäre Verwaltungsaufgaben Freie Wahl der Betreuungsplätze Vereinfachung des Abrechnungssystems			X			X
Mitarbeiter/innen	Umsetzung der Kriterien gem. Anwendungs-TV vom 31.07.2003 insbesondere im Erzieherbereich. Abrechnungsvereinfachung für die Beschäftigten in den Verwaltungsdienststellen				X-			X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Festlegung der Betriebsform (Eigenbetrieb),

Abschluss des Auswahlverfahrens zur externen Begleitung des Projektes durch einen externen Dienstleister.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Klärung der Rechtsform	8/2004	Entscheidung zugunsten der Gründung von Eigenbetrieben
2	Auswahl eines externen Dienstleisters zur Begleitung des Projekts	8/2004	Auswahl erfolgt. Die Vertragsunterzeichnung wird in Kürze erwartet.
3	Förmliche Festlegung der Rechtsform und zahlenmäßige Bestimmung der Eigenbetriebe	9/2004	Förmliche Festlegung durch Senat und Parlament noch nicht erfolgt. Vom Senat werden vier Eigenbetriebe angestrebt, aber auch andere Lösungen entsprechend der Bezirkswünsche eröffnet (12-X)
4	RdB-Votum / Beschluss mit anschließender Senats- und Abgeordnetenhausbefassung	10/2004	./.
5	Pilotorientierter Beginn der Projektumsetzung einschl. der erforderlichen personellen und haushaltswirtschaftlichen Maßnahmen	11/2004	Als Pilotbezirke sind Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg im Gespräch
6	Festlegung einheitlicher Satzungen der Eigenbetriebe	2/2005	./.
7	(Sukzessive) Gründung der Betriebe (Betriebsübergang)	1.07.2005	./.
8	Schaffung eines Trägerverbunds	7/2005	Punkt wird z.Z. kontrovers diskutiert

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Bisher sind aufgrund unterschiedlichster Einschätzungen und neuer Problemstellungen Verzögerungen zu verzeichnen. Das Projekt kommt jedoch voran. Zur Umsetzung gibt es keine Alternative.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Gelb

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Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Leitprojekt: Modellvorhaben Eigenverantwortliche Schule (MES)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	2.5 54001
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.08.2003 – 31.07.2006	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenBJS	Projektleiter/-in StZ	Siegfried Arnz SenBJS II MES Ltr
4. Projektkostenträger	27647	Telefonnummer/n	9026 5848
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Verbesserung der Qualität schulischer Arbeit durch Entwicklung und Stärkung eigenverantwortlicher Schulen in den Bereichen Qualitätsentwicklung von Unterricht und Erziehung, Qualitätssicherung und Evaluation, Personalentwicklung und Sachmittelbudgetierung. Entwicklung von veränderten Steuerungsstrukturen im Bereich der Schulaufsicht und der Schulträger sowie von Qualifikationsmodellen, insbesondere für Schulleitungen und Steuergruppen, die dem Leitgedanken der Eigenverantwortlichen Schule entsprechend und eine Übertragung auf alle Schulen Berlins entsprechend den Zielen des neuen SchulG ermöglichen.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	7.725,-- €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	110695,75
Einsparungen Soll	Nicht vorgesehen	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	211408,93
Einsparungen Ist	s.o.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[7]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Effektiver und effizienter Einsatz der Personal- und Sachmittel im Bereich Schule			x				x
Kunden	Orientierung von Unterricht und Erziehung an den Voraussetzungen der Schüler/innen und den Erwartungen der Eltern im Rahmen staatlich vorgegebener Bildungsziele				x			x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Entwicklung von Steuerungsstrukturen in den Schulen sowie zwischen Schulen, Schulaufsicht und Schulträger und Qualifizierungsmodulen				x			x
Mitarbeiter/innen	Durch größerer Motivation u. Zufriedenheit zu höherer Qualität schulischer Arbeit, auch Burnout -Prävention				x			x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Das Projekt ist inzwischen mit den verfolgten Zielen fest in der Berliner Bildungslandschaft verankert

Eine weitergehende Zielerreichung kann nach Ablauf eines Schuljahres nicht erwartet werden.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			MES
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Berufung von Board, zentraler Steuergruppe und Projektleitung, Auswahl der Bezirke und Schulen nach Festlegung der Ziele des Modellvorhabens und Ausschreibung,	01.08.03	abgeschlossen	01.08.03
2	Entwicklung der Rahmenzielvereinbarungen: Verwaltungsvereinbarung, Projektvereinbarung, Schulvereinbarung	01.11.03	abgeschlossen	15.03.04
3	Beauftragung des DiPF mit der wissenschaftlichen Begleitung, Durchführung der Eingangserhebung in den Schulen	01.12.03	abgeschlossen	01.12.03
4	Entwicklung und Start eines zentralen Qualifizierungsprogramms für Schulleitungen, Steuergruppen und Evaluationsberater , Bereitstellung von Fortbildungsbudgets für die Kollegien der Schulen	01.02.04	abgeschlossen	18.02.04
4.1	neuer Meilenstein: Berufung eines neuen Projektleiters	01.01.04	abgeschlossen	01.02.04
5	Entwicklung und Abschluss der einzelschulbezogenen Anlagen der Schulvereinbarungen zu den konkreten Vorhaben der Schulen	01.06.04	Kurz vor Abschluss: (bis 31.08.04)
6	Bereitstellung der Schulbudgets zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung durch die Schulträger	01.02.04	abgeschlossen	15.05.04
7	Bereitstellung von Personalkostenbudgets an die Schulen bei Unterausstattung	01.08.03	abgeschlossen	01.04.04
8	Umsetzung der Eigenverantwortlichkeit der Schulen für die Personalentwicklung, u.a. durch schulbezogene Einstellungen und Umsetzungen	01.08.03	In Ansätzen begonnen
8.1	neuer Meilenstein: Klärung wesentlicher Voraussetzungen für die Budgetierung mit SenFin: Gesamtbudgets, Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, managementbedingte Einnahmen	01.12.04	In Arbeit
9	Wirtschaftliche Betätigung der Schulen: Erzielen von Einnahmen u.a. durch Vermietung, Angebote, Werbung	31.12.04	In Arbeit
10	Entwicklung bzw. Fortschreibung der Schulprogramme der Schulen	30.06.05	begonnen
11	Erarbeitung und Vorlage der Jahresberichte der Schulen	Jeweils bis zum 01.10. 04/05/06	In Arbeit
13	Entwicklung und Umsetzung eines Verfahrens interner Evaluation in den Schulen, Ausbildung von Evaluationsberatern	30.06.05	In Arbeit
14	Entwicklung und Umsetzung eines Verfahrens externer Evaluation in Zusammenhang mit einem Qualitätsmodell	30.06.05	In Arbeit
15	Arbeit mit Bildungs- und Erziehungsvereinbarungen in den Schulen	30.06.05	In Arbeit
16	Entwicklung von Kooperationen, insbesondere mit der Jugendhilfe	30.06.05	In Arbeit
17	Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleitung	30.06.04	Kurz vor Abschluss
18	Bericht der wissenschaftlichen Begleitung	31.07.06
19	Bericht der Projektleitung mit Schlussfolgerung für den Transfer auf alle Schulen	31.07.06

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Trotz der Verschiebung des Abschlusses Schulvereinbarungen auf den Anfang des neuen Schuljahres kann das Projekt durch die erfolgreich laufenden Qualifizierungsmaßnahmen und die 1.Rückmeldung durch die wiss. Begleitung am Ende des 1.Jahres als erfolgreich eingestuft werden.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Ausstattungsvergleich Schule	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	2.7
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Juni 03 bis November 03	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenBildJugSport	Projektleiter/-in StZ	Herr Dr. Matthias II A 1
4. Projektkostenträger	27659	Telefonnummer/n	9(0)26-5713
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Benchmarkorientierter Vergleich der Lehrerausstattung Berlins mit Hamburg, Bremen und Köln zur Untermauerung politischer Entscheidungen über Zielgrößen im Bereich der Lehrerausstattung durchz externe Unternehmensberatung

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0,-- €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	Keine Erfassung, da nur Ergebnisprüfung durch die Verwaltung
Einsparungen Soll	0,-- €	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0,-- €
Einsparungen Ist	0,-- €

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[8]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Vergleich der Lehrerausstattung mit anderen Städten zur Klärung der Frage, ob in Berlin eine Überausstattung vorliegt.
Kunden	Keine direkten Auswirkungen durch das Projekt
Prozesse/ Auftragserfüllung	Keine direkten Auswirkungen
Mitarbeiter/innen	Keine direkten Auswirkungen

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Ergebnisse des angestrebten Vergleichs sollten bereits in die Beratung zum Haushalt 2004/05 einfließen. Da noch kein Ergebnis vorliegt, ist dies nicht geschehen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Ausstattungsvergleich Schule per 30.06.04
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Erstellung der Vorgehensplanung	umgehend		30.04.03
2	Projektvereinbarung mit dem Tandem	umgehend		14.05.03
3	Auswahl und Beauftragung der externen Unternehmensberatung	umgehend		1.7.03
4	Vorlage des Berichtsentwurfs	25.07.03	Der Bericht wurde mit erheblicher Verspätung geliefert und war methodisch und sachlich erheblich mit Mängeln behaftet. Nachbesserungen änderten hieran bisher nichts.
5	Abnahme des Berichts	geplant 2 Wochen nach Abgabe des geprüften Berichts	Abnahme bisher nicht möglich.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Fähigkeit der Unternehmensberatung, diesen Auftrag noch angemessen zu erfüllen, wird inzwischen stark angezweifelt. Der Vertrag wurde gekündigt. Aufgrund des Widerspruchs des Auftragnehmers wurde eine Nachbesserung nochmals zugebilligt.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

rot

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Kassenkooperation	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	3.2
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.08.02 –31.12.06	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Finanzen	Projektleiter/-in StZ	Dr. Weinzen II H (komm.) / KK
4. Projektkostenträger		Telefonnummer/n	9020-4139
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Interne Optimierung des Berliner Kassenwesens (mehr Technik, weniger Personal, Personalentwicklung), insbesondere durch Analyse der Aufbau- und Ablauforganisation sowie Optimierung insb. für die Landeshauptkasse, die Bezirkskassen und die Justizkasse

6. FINANZKENNZAHLEN
Kamerale Daten		Daten der KLR[StD21]
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908		Summe der Personalkosten (budgetwirksam) (BO-Bericht, Zeile 1)	01.01 . bis 30.06.04 92.494,88 €
Einsparungen Soll	bis zu 12,75 Mio. € p.a.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908) (BO-Bericht, Zeile 2)	1.236.582,04 € (einschl. Investitionskosten aus Hgr. 8 gezahlt)
Einsparungen Ist	von der jeweils zuständigen Stelle zu ermitteln

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[9]
Dimensionen	Ziele	SOLL[StD22]					IST[StD23]
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Personalkosteneinsparungen von bis zu 12,75 Mio.€ p.a.				X					x
Kunden	Bürgerfreundlicher		x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Kooperation von LHK, Bezirkskassen und Justizkasse					x				x
Mitarbeiter/innen	Personalenwicklung für Mitarbeiter der Kassenwelten			x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Im Berichtszeitraum wurden die Meilensteine des Projekts erreicht bzw. wurden fristgerecht abgeschlossen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Kassenkooperation
Lfd. Nr.	SOLL[StD24]	fertig bis	IST[StD25] (Sachstand)	Abgeschlossen am
1	Vorbereitung d. Ausschreibung zur Organisationsuntersuchung von LHK; Bezirkskassen und Justizkasse;	Kick-off-Workshop 28/29.08.02	erledigt	29.08.02
2	Evaluationsworkshop	11.10.02	Auftragsvergabe Organisationsuntersuchung an Fa. Accenture erfolgt	15.10.02
3	Präsentation Ergebnis Organisationsuntersuchung bei Sen mit Entscheidung Umsetzung im Projekt;	20.12.02	Zustimmung Sen	12.01.03
4	Einführung Elektronischer Schalter in LHK	06.02.03	erledigt	06.02.03
5	Transferworkshop	16./17.02.03	Dokumentation liegt vor	17.02.03
6	Diskussion u Modifizierung der 62 Optimierungsmaßnahmen von Accenture mit allen Beteiligten u HPR im Best-Practise-Workshop	08./09.04.03	Dokumentation liegt vor	09.04.03
7	Beschaffung und Installation von 27 Kassenautomaten für die Bezirke einschl. Evaluation von Pilotkassenautomaten u EU-weiter Ausschreibung;	04/03 bis 09/04	Kassenautomaten in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Spandau, Reinickendorf u. Pankow v. Berlin installiert und in Betrieb genommen. In den Bezirken Steglitz-Zehlendorf u. Neukölln 5 weitere Kassenautomaten bereits aufgestellt; In Frh./Kreuzbg. und Tempelhof Lieferung von 5 weiteren Automaten in Vorbereitung	Inbetriebnahme erfolgt im III. Quartal 2004 Inbetriebnahme erfolgt im IV. Quartal 2004
8	Performance-Verbesserung ProFiskal im LIT	08/03	erledigt	10.07.03
9	Zustimmung HPR u. behördlicher Datenschutzbeauftragter zum Personalentwicklungskonzept	03/04	erledigt	HPR:9.3.2004 Örtl. DSB: 28.11.2003 BDI: 15.3.2004
10	Beginn Testphase Personalentwicklungskonzept (PE) im Bezirk Mitte und in LHK	03/04	Siehe HPR-Beschluss
11	Zielvereinbarungen 2002 und 2003 mit LHK geschlossen		erledigt	31.12.2003
12	Zielvereinbarung 2004 mit LHK unterzeichnet;	12.12.03	Umsetzung läuft	31.12.2004
13	Einrichtung von AG Personalentwicklung LHK und Mitte	03/04	eingerichtet
14	Personalentwicklungsgespräche mit MA der LHK führen	ab 03/04 laufend	Ca. 50 Personalentwicklungsgespräche geführt	06/04
15	Rotationsmaßnahmen LHK/Justizkasse	ab 03/04	2 Rotationsmaßnahmen bereits durchgeführt, 1 Rotationsmaßnahme für 08/04 geplant	31.03.04
16	Basisqualifikation LHK GGO 1	ab 06/04	erledigt	08.06.04
17	Basisqualifikation Grundlagen Haushaltsrecht	ab 07/04	Lehrgang erfolgreich durchgeführt	12.07.04
18	Einbeziehung Charl./Wilm. in die Testphase PE	Juli 2004	HPR-Beschluss	28.07.04
19	Aufbauqualifikation DHB	ab 08/04	Zwei Geplante Lehrgänge 30.08. bis 03.09 13.09. bis 17.09.
20	Weitere Schulungen in Vorbereitung	ab 09/04	Wiederholung GGO Wiederholung Haushaltsrecht Basisqualifikation: ‚Umgang mit der Bewerbungssituation‘
21	Praktikumseinsätze in Mittelbewirtschaftung u. anderen Verwaltungsbereichen	ab 09/04	Abstimmungen zur Bereitstellung von Praktikumsplätzen im BA Mitte, BA Charlottenburg, SenFin, Landesverwaltungsamt Berlin
22	Abschluss u. Auswertung Testphase PE	31.12.04	Zwischenbericht an HPR in 09/04 vorgesehen
23	Schulung Profiskal/DHB von ca. 700 Mitarbeitern der Amtsgerichte	1. Quartal 2005	Schulung Profiskal/DHB von 70 Mitarbeitern der Amtsgerichte in 05/04
24	Fortschreibung der Organisationsuntersuchung hinsichtlich Fusion von LHK und Justizkasse	15.07.04	Nach beschränkter Ausschreibung Fa. Ploenzke am 18.05.04 beauftragt; Entwurf Abschlussbericht liegt vor; Nachbesserungsfrist bis zum 31.08.04 gewährt
26	Workshop Kooperation/Fusion von LHK/Justizkasse	21./22.09. 04	Vorbereitung läuft
27	Berichtsauftrag Hauptausschuss zur Kooperation/Fusion von LHK/Justizkasse (Auflagenbeschluss II.B.69)	15.10.04
28	Fachliche Umsetzung Maßnahmen d. Accenture Gutachtens (Verlagerung der Vollstreckungsaufgaben in d. Finanzämter)	ab 01.01.05	Abschlußbericht der UAG Abt. III und Justiz liegt vor; Verlagerung der Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten aus dem Geschäftsbereich des PolPräs von der Justizkasse in die Finanzkassen; Zustimmung SenJust und SenFin liegt vor.	06/04

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a[StD26] .)

Der Projektverlauf entspricht den zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Aufbau eines finanz- und fachpolitischen Controllings in den Transferbereichen Jugend, Soziales und Wohnen	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	3.6
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.11.2002 – 31.05.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Finanzen	Projektleiter/-in StZ	H. Puhst, II D NN, ZS B (Vertr.: H. Mehring)
4. Projektkostenträger	27642	Telefonnummer/n	(920) 4124 (920) 3689
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Mit der Einführung der Controlling-Software ePBN ist die Erwartung verknüpft, die Datenlage in den von kontinuierlichen Ausgabensteigerungen geprägten Transferbereichen so zu verbessern, dass die künftigen Controllingberichte den Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung fundierte Aussagen über die Ausgabenströme in diesen Bereichen liefern und somit zur Ausgabenreduzierung in den Transferbereichen beitragen. Der ePBN verknüpft die IT-Fachverfahren mit Daten aus der KLR und dem kameralen Haushaltswesen. Auf der Basis der gemeinsam von SenBJS, SenGSV, SenStadt und SenFin entwickelten Kennzahlen für die Bereiche Jugend, Soziales und Wohnen kann künftig flexibel auch auf wechselnde Fragestellungen aus Politik und Verwaltung reagiert werden.

6. FINANZKENNZAHLEN
Kamerale Daten		Daten der KLR[StD27]
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	2,579 Mio. €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam) (BO-Bericht, Zeile 1)	5.553,75 €
Einsparungen Soll	Nicht bezifferbar	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908) (BO-Bericht, Zeile 2)	519.684,64 €
Einsparungen Ist	keine

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[10]
Dimensionen	Ziele	SOLL[StD28]					IST[StD29]
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Es werden keine direkten, sondern indirekte Rationalisierungseffekte erzielt (Verbesserung der Fach- und Finanzsteuerung; Optimierung der Transferbereiche der Bezirke; Unterstützung der Haushaltsberatungen)					X					X
Kunden	Lieferung fundierter Informationen an Politik und Verwaltung zur Vorbereitung von fach- und finanzpolitischen Entscheidungen				X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Es kann künftig schneller und flexibler als bisher auf wechselnde Anforderungen an das Berichtswesen reagiert werden.			X					X
Mitarbeiter/innen	Keine Auswirkungen auf die Sachbearbeiter; Erleichterungen für die Controller sind zu erwarten		X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Sowohl die inhaltlichen Abstimmungen mit den Fachverwaltungen als auch die Beteiligungsverfahren mit dem BlnBDI und dem HPR waren wesentlich zeitintensiver als ursprünglich geplant und führten wiederholt zu Anpassungen / technischen Veränderungen des geplanten Verfahrens sowie einer Aktualisierung der Zeitplanung für das Projekt Anfang 2004. Diese konnte weitgehend eingehalten werden.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Aufbau eines finanz- und fachpolitischen Controllings in den Transferbereichen Jugend, Soziales und Wohnen
lfd. Nr.	SOLL[StD210]	fertig bis	IST[StD211] (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Abschluss des Beteiligungsverfahrens mit dem BlnBDI für den Pilotbetrieb	03/2004	abgeschlossen	03/2004
2	Abschluss des Beteiligungsverfahrens mit dem HPR für den Pilotbetrieb	04/2004	abgeschlossen	06/2004
3	Inhaltliche Abstimmungen mit den beteiligten Fachverwaltungen	04/2004	Kennzahlen und Berichtshierarchie sind SenBJS und SenGSV abgestimmt (zzt. wird noch die Qualitätssicherung durchgeführt)	06/2004
4	Technische Abnahme der Schnittstellen zu den Fachverfahren und ProFiskal	06/2004	Der LIT führt zzt. die Abnahmetests durch	Offen, vorauss. 08/2004
5	Durchführung der Schulungen für die Pilotbereiche	06/2004	Erste Schulungen finden in der 30. KW statt.	Offen, vorauss. 09/2004
6	Aufnahme des Pilotbetriebs	06/2004	Erst nach Abnahme der Schnittstellen möglich (vgl. lfd. Nr. 4)	Offen, vorauss. 08/2004
7	Erstellung einer Risikoanalyse und eines Sicherheitskonzepts	08/2004	Der LIT wurde hiermit beauftragt. Es ist mit einer leichten Verzögerung zu rechnen.	Offen, vorauss. 09/2004
8	Erweiterung des Verfahrens um den Transferbereich Wohngeld	09/2004	Erste Abstimmungen haben bereits stattgefunden.	Offen, vorauss. 09/2004
9	Abschluss des Beteiligungsverfahrens mit dem BlnBDI für den Vollbetrieb	09/2004	Voraussetzungen: lfd. Nr. 7 und erfolgreicher Pilotbetrieb	Offen, vorauss. 09/2004
10	Abschluss des Beteiligungsverfahrens mit dem HPR für den Vollbetrieb	09/2004	Voraussetzungen: lfd. Nrn. 7, 9 und erfolgreicher Pilotbetrieb	Offen, vorauss. 09/2004
11	Durchführung der Schulungen für den Vollbetrieb	09/2004	Erste Schulungen sollen ab Ende 09/2004 stattfinden	Offen; Abschluss vorauss. 11/2004
12	Aufnahme des Vollbetriebs	10/2004	Voraussetzungen: lfd. Nrn. 7, 8, 9, 10 und erfolgreicher Pilotbetrieb	Offen, vorauss. 10/2004
13	Projektabschlussbericht	05/2005		offen

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a[StD212] .)

Trotz leichter Terminverzögerungen bei einigen Teilaufgaben gegenüber dem aktualisierten Zeitplan wird zzt. von einer termingerechten Aufnahme des Vollbetriebs ausgegangen.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	ÖGD-Reformprojekt	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	4.1
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenGesSozV	Projektleiter/-in StZ	II AbtL
4. Projektkostenträger	27654	Telefonnummer/n	9028-2410
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Inhaltliche und organisatorische Neuorientierung des ÖGD; Konzentration auf New-Public-Health-orientierte Kernaufgaben sowie Straffung uns strukturelle Neubestimmung seiner Dienstleistungen

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	55.446,28 EUR	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	lt. Jahresabschluss
Einsparungen Soll	1,333 Mio EUR (in 2005)	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	lt. Jahresabschluss
Einsparungen Ist	1,333 Mio EUR (in 2005)

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[11]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Umverteilung des Ressourceneinsatz: der Ressourceneinsatz des ÖGD orientiert sich künftig stärker an den dynamischen Sozial- und Gesundheitslagen in den Sozialräumen statt wie bisher an Bezirksgröße und Einwohnerzahl					x			x
Kunden	Verstärkte Wahrnehmung der Vernetzungs- und Koordinationsfunktion; Herstellung der Übersichtlichkeit/Verlässlichkeit bei Dienstleistungen; Überprüfung der Verbesserung des Gesundheitszustands bei besonders schwer erreichbaren Bevölkerungsgruppen			x				x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Im Rahmen des Reformprozesses wird für die Kernaufgaben des ÖGD ein zielführendes Qualitätsmanagementsystem (Struktur-, Prozess-, Ergebnisqualität) für die Handlungsfelder des ÖGD (weiter-)entwickelt			x				x

Mitarbeiter/innen

Ein für den ÖGD im Lands Berlin verbindliche Leitbild als Handlungsmaxime für die Mitarbeiter(innen) wird erstellt

x

x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Zielerreichung entspricht den Maßgaben gemäß Zeitmaßnahmeplan (ZMP Version LA 3)

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			ÖGD-Reformprojekt
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Leitbild entwickeln	04.06.04	Leitbild-Entwurf wurde vom Lenkungsausschuss verabschiedet	04.06.04
2	Kernaufgaben des ÖGD herausarbeiten	20.08.04	Entscheidungsvorlagen für den Lenkungsausschuss werden in den Projektgremien beraten
3	Task Force Haushalt 2005	10.09.04	Entscheidungsvorlage für ein Einsparungsmodell, die sich an den dynamischen Sozial- und Gesundheitslagen in den Sozialräumen statt wie bisher an Bezirksgröße und Einwohnerzahl orientiert, wird in den Bezirken beraten
4	Konzepte für Aufgaben mit Gewährleistungsverantwortung entwickeln	24.09.04	Modellrechnung für exemplarische Aufgabenfelder und Kriterien zur Wahrnehmung von Aufgaben in Gewährleistung werden in den Projektgremien diskutiert
5	Strukturmodell für den ÖGD entwickeln	17.12.04	Maßnahme begann am 08.07.04
6	Steuerungsmodell entwickeln	04.03.05	Maßnahme beginnt am 01.10.04
7	Folgen von Bundesgesetzen abschätzen	Laufend	Die Folgen von SGB II, SGB V, SGB VIII, SGB XI, SGB XII, GMG, geplantem Präventionsgesetz werden laufend berücksichtigt
8	Städteumfrage	20.08.04	Städteumfrage zu Leistungen des ÖGD in Leipzig, Hamburg, Köln, München ist abgeschlossen; Ergebnisse werden aufbereitet
9	Gesetz- und Entscheidungsvorlage erstellen	24.06.05	Maßnahme beginnt am 01.10.04

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Projektverlauf entspricht dem Zeitmaßnahmeplan (ZMP Version LA 3)

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Leitprojekt „Modellsozialamt 2005“ Kurzbezeichnung: „MSA 2005“	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	4.2
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	31.12.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenGesSozV	Projektleiter/-in StZ	Heinz-Jürgen Sander / I A
4. Projektkostenträger	27608	Telefonnummer/n	9(0)28-2225
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Ziele des Leitprojektes „Modellsozialamt 2005“, welche in 4 Projektfeldern bearbeitet und in 2 Teilprojekten zusammengefasst werden, sind es: Teilprojekt I Durch die Realisierung einheitlicher Rahmenbedingungen (Projektfeld 1) die technischen und organisatorischen Grundlagen für eine verbesserte Steuerung der Sozialhilfe zu schaffen. Konzepte für eine ziel- und wirkungsorientierte Steuerung im Bereich der „Hilfe in besonderen Lebenslagen“ (Projektfeld 2) zu entwickeln. Teilprojekt II Den Aufgabenwandel und den notwendigen Umstrukturierungsprozess in den Sozialämtern durch die Erarbeitung von Strukturempfehlungen zu begleiten (Projektfeld 3: „Zukunft der sichernden Hilfe“). Die Zukunft der „aktivierenden Hilfe“ (Projektfeld 4) wird aufgrund der Überschneidung mit dem Projekt „Umsetzung des SGB II in Berlin“ hier gesondert behandelt.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	Keine (129.500 € bis 12/04 in den Haushalt eingestellt)	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	lt. Jahresabschluss
Einsparungen Soll	keine	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	lt. Jahresabschluss
Einsparungen Ist	keine

7.1 ZIELERREICHUNGSANALYSE FÜR TEILPROJEKT I[12]
		Ausprägung[13]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Schaffung statistischer und methodischer Voraussetzungen zur Steuerung der Sozialhilfe in den Bezirken durch Entwicklung eines Fachcontrollingkonzeptes sowie eines ziel- und wirkungsorientierten Steuerungsansatzes für die „Hilfe in besonderen Lebenslagen“				´				´
Kunden	Reibungslose Abwicklung von Behördentätigkeit zielt auf eine höhere Bürgerorientierung im Sinne der Verwaltungsreform			´				´
Prozesse/ Auftragserfüllung	Arbeitsprozesse transparenter machen und Steuerungspotentiale ableiten				´				´
Mitarbeiter/innen	Bearbeitungsqualität durch Qualifizierung steigern		´					´

7.2 ZIELERREICHUNGSANALYSE FÜR TEILPROJEKT II[14]
		Ausprägung[15]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Entwicklung einer effizienten und effektiven Organisationsstruktur in den Berliner Sozialämtern zur Umsetzung des Senatsbeschlusses Nr. 856/03 vom 28.01.03 „Umsetzung der Sparvorgaben im Transferbereich der Bezirke“				´				´
Kunden	Verwaltungsvereinfachung und reibungslose Abwicklung von Behördentätigkeit zielt auf eine höhere Bürgerorientierung im Sinne der Verwaltungsreform			´				´
Prozesse/ Auftragserfüllung	Durchlaufzeiten durch optimierte Aufbau- und Ablauforganisation verringern				´				´
Mitarbeiter/innen	Qualifizierung (Fallmanagement) der Mitarbeiter/innen, um Bearbeitungsqualität und Beratungsleistung im Sinne des Gesetzesauftrages § 6 SGB XII zu steigern		´					´

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Teilprojekt I

Die Voraussetzungen für die Grundlagen der Steuerung ( einheitliche Entscheidungspraxis und Datenerfassung ) sind geschaffen worden, der Konsolidierungsprozess muss gefestigt werden

Für den Aufbau eines Fachcontrollings sind die Projektmittel bewilligt. Das Ausschreibungsverfahren für notwendige externe Beratung ist in die Wege geleitet. Die Konkretisierung und praktische Umsetzungsmodalitäten des Konzeptes wird mit Hilfe der externen Begleitung in 2004 begonnen und im Jahre 2005 abgeschlossen.

Teilprojekt II

Die ersten Bausteine für ein Organisationsmodell sind erarbeitet und werden fortlaufend bis Ende 2004 ergänzt.

9.1 Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Leitprojekt „Modellsozialamt 2005“ Teilprojekt I Projektfeld 1
Lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	2. Umsetzung FaDuVo		ausgesetzt (Kapazitätsengpässe wg. 4 und Projektfeld 3)
2	2.1 Berichtlegung HzL a.E.		ausgesetzt (Kapazitätsengpässe wg. 4. und Projektfeld 3)
3	2.2 AV FaDuVO		ausgesetzt (Kapazitätsengpässe wg. 4. und Projektfeld 3)
4	2.3 Übertragung der FaDuVo-Methodik		Workshop Benchmarking Großstädte erl./Übertragung vorerst gescheitert
5	3. Einführung Fachcontrolling HbL
6	3.1 Vereinheitlichung der PROSOZ-Parameter		Erstellung ist abgeschlossen, Die Umsetzung durch Bezirksämter findet statt.
7	3.2 PROSOZ/S mit HbL-Funktionalität		Version ist freigegeben, Betriebsumstellung ist erfolgt
8	3.3. Eingabeleitfaden		Eine überarbeitete Version 1.2 ( Stand 22.06.2004 ) ist aktuell erstellt und verfügbar
9	3.4 Schulung von 600 Mitarbeitern		Stand 06/04: Die Schulung der MA ist nahezu abgeschlossen.
10	3.5.Konzept Fachcontrolling		Konzept ( inklusive vorläufiger Zeitplanung ) zur Entwicklung des Fachcontrollings wurde erstellt und von der Lenkungsgruppe gebilligt.
11	3.6 Arbeitsgruppen Fachcontrolling		Eine Haus interne (Kick-off 22.05.04) sowie eine externe (Kick-off 25.06.04) Facharbeitsgruppe haben ihre Arbeit aufgenommen.
12	4. Schnittstelle Projekt ePBN (3.6)		auf Anforderung von SenFin (!): Definition der Anforderungen f. Fachcontrolling und Mitarbeit beim Customizing
Meilensteine (Projektverlauf)			Teilprojekt I Projektfeld 2
1	1. Stadtstaatenvergleich		Berichtsentw. für stationären Ber. erstellt und in Abstimmung, Ausweitung sondiert
2	1.1 Benchmarks und Zielindikatoren		Die externe Beauftragung zur Entwicklung von Benchmnarks und Zielindikatoren befindet sich in der internen Abstimmung
3	2. Bildung von Zielindikatoren		Die Recherche über vergleichbare Zielsysteme anderer Bundesländer ist nahezu abgeschlossen und hat ergeben, dass in diesem Bereich keine verwendbaren Modelle vorhanden sind.
4	3. Falleingabe HbL		Umstellung auf PROSOZ/S, Version 7.1 (ab 01/04 in den Bezirken findet statt, siehe auch PF 1

9.2 Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Leitprojekt „Modellsozialamt 2005“ Teilprojekt II Projektfeld 3
Lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Ist-Analyse der Aufbauorganisation und Geschäftsverteilung der Sozialämter	04/04	Erstellt	04/04
2	Bildung einer strategischen Arbeitsgruppe („Koordinierungs-AG“) unter externer Begleitung	¾	Arbeitsgruppe gebildet	03/04
3	Konstituierende Sitzung der Koordinierungs-AG	04/04	Arbeitsgruppe tagt	04/04
4	Erarbeitung von Fragen zur künftigen Aufbauorganisation	04/04	Erstellt	04/04
5	Festlegung der Ziele der Arbeitsgruppe[16]	04/04	Erarbeitet	04/04
6	Darstellung der Geschäftsprozesse im Sozialamt anhand ausgewählter Bereiche unter Berücksichtigung der Änderungen durch das SGB XII	07/04
7	1. Entwurf für eine Clearingstelle	05/04		05/04
8	Klärung der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen SGB II und SGB XII	06/04		06/04
9	Erarbeitung von 3 Entwürfen eines Musterorganigramms und anschließende Diskussion	06/04		06/04
10	Festlegung erster Organisationsbausteine für das Modellsozialamt[17]	06/04		06/04
11	1. Entwurf für ein Fallmanagment und das Controlling	07/04
12	Klärung der Rolle des Sozialdienstes im Modellsozialamt; Teambildung Fallmanagement (incl. Schnittstelle ÖGD)	08/04
13	Klärung der organisatorischen Zukunft des § 53 AG-KJHG	08/04
14	1. Entwurf für die Aufgaben der Zentralen Dienste und des Back-Office	08/04
15	1. Entwurf für eine Fachstelle „Wohnungslose“	08/04
16	1. Entwurf für eine künftige Organisationseinheit „Altenhilfe / Seniorenbetreuung“	09/04
17	Erstellung eines Zwischenberichts einschließlich Entwurf für ein Musterorganigramm „Modellsozialamt 2005“	09/04
18	Erarbeitung von Richtwerten / Schlüsselzahlen für das Modellsozialamt	10/04
19	Erarbeitung von Rahmenbedingungen für ein Qualifizierungskonzept	10/04
20	Erarbeitung von Strukturempfehlungen	12/04
21	Erarbeitung der für den Umsetzungsprozess erforderlichen Arbeitsschritte	12/04
Meilensteine (Projektverlauf)			Teilprojekt II Projektfeld 4
1	Zukunft der aktivierenden Hilfe		vorerst ausgesetzt: z.Z. kein Bedarf für "Aktivierung" nach SGB XII absehbar

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Durch die Einbeziehung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Bezirken und entsprechenden Fachverwaltungen und nicht zuletzt durch die im Juli des Jahres bewilligten Mittel für externe Beratung sind in den Teilprojekten I und II wichtige Arbeitsschritte erledigt worden.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	E-Government / Teilprojekt Formularservice	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.1
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2002 - 2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres	Projektleiter/-in StZ	Herr Contzen ZS C 2 Co
4. Projektkostenträger	27645	Telefonnummer/n	927-2776
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Erstellung und Bereitstellung sämtlicher digitalisierbarer Einheits- und Fachformulare der Berliner Verwaltung für die Beschäftigten im Intranet und der relevanten Formulare für die Bürger und Unternehmen im Internet sowie als Dienstangebot für Anwendungsverfahren.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	374.646 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	rd. 675.000 €
Einsparungen Soll	rd. 700.000 €	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[18]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Durch die zentrale Bereitstellung werden sowohl Mehrfach-Investitionen, als auch laufende Betriebskosten in einzelnen Senats- und Bezirksverwaltungen in einer Größenordnung von geschätzt 700.000 € jährlich vermieden werden				x
Kunden	Erhöhung der Servicequalität und größere Bürgernähe				x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Geschäftsprozessoptimierung durch Digitalisierung der Formulare				x
Mitarbeiter/innen	Sicherstellung der einheitlichen Handhabung für die internen und externen Benutzer				x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Der Projektstart erfolgte bereits in 2002 auf der Basis einer bei SenStadt vorhandenen Basislösung. Diese Lösung wurde funktional weiterentwickelt, vom LIT im Intranet bereitgestellt und von verschiedenen Verwaltungen pilothaft eingesetzt. Gleichzeitig wird der bestehende Formularservice bereits vom Startinfosystem für Bürgerdienste produktiv genutzt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			E-Government / Teilprojekt Formularservice
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Betriebsübernahme im Intranet der bei SenStadt vorhandenen Basislösung durch den LIT	Anfang 2002	Betriebsübernahme im Intranet der bei SenStadt vorhandenen Basislösung durch den LIT	Anfang 2002
2	Aufbau und Zuordnung einer Geschäftsstelle Formularservice	08.2004
3	Verwaltungsweite Anforderungen spezifizieren (Organisatorische Regelungen, Geschäftsmodell, Anforderungskatalog)	10.2004
4	Ausschreibungsunterlagen erarbeiten	01.2005
5	EU-weite Ausschreibung durchführen	05.2005

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Projektstart erfolgte bereits im Jahr 2002 auf der Basis einer bei SenStadt vorhandenen Basislösung. Diese Lösung wurde vom LIT im Intranet bereitgestellt und wird bereits von SenStadt, SenInn, LEA, SenFin, SenGesSozV, SenWiArbFrau und BA Charlottenburg-Wilmersdorf sowie vom Startinformationssystem für Bürgerdienste genutzt. Im Rahmen der Bereitstellung des Start-Informationssystems im Internet wird der Formularservice ebenfalls zum Einsatz kommen (1.Hälfte 2004) Die Erweiterung des Dienstes soll in 2004 im Rahmen eines Projekts auf der Basis des vorliegenden Fachkonzepts erfolgen. Hierzu soll eine Ausschreibung durchgeführt werden. Die Gesamtlösung soll Mitte 2005 eingeführt werden. Der nach Anschubfinanzierung noch erforderliche Mittelbedarf beläuft sich auf rd. 300.000 € und soll vom LIT finanziert werden. Mittel aus Kapitel 2908 sind damit nicht erforderlich

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Neuordnung der amtlichen Statistik in den Ländern Berlin und Brandenburg (NeuStat)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.17a
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	15. März 2004 bis 31.12.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres	Projektleiter/-in StZ	N.N. (ZS B) und Joachim Eckert (ZS B Eck)
4. Projektkostenträger	wird nicht eingerichtet	Telefonnummer/n	927-2868
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Auftrag der Projektgruppe ist es, Modelle der Zusammenführung der Statistikeinrichtungen beider Länder nach Kriterien der Effizienz, Effektivität und Sozialverträglichkeit zu prüfen, Fragen der Rechtsform, der Finanzen und der Organisation zu klären und das Ergebnis als Entwurf eines Staatsvertrages bis Ende 2004 vorzulegen. Die Bildung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein dient als handlungsleitendes Modell für die Zusammenführung der Statistikeinrichtungen der Länder Berlin und Brandenburg.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	NeuStat wird nicht aus dem Kapitel 2908 finanziert	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	---
Einsparungen Soll	Bisher können keine belastbaren Abschätzungen zu Rationalisierungspotenzialen gemacht werden. SenInn geht aber davon aus, dass ab 2006 5 bis 15 % der Berliner Personal- und Sachausgaben durch Synergieeffkte aus Kooperation oder ggf. Zusammenführung erreichbar sind und auch die Erfüllung der pauschalen Minderausgaben ermöglichen.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	---
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[19]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Im Voraus nicht quantifizierbar, aber im späteren rückblickenden Vergleich messbar.			X
Kunden	Optimiertes Leistungsangebot im Rahmen von eGovernment (z. B. Online-Datenerhebnung).				X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Neuordnung der Aufgaben und der Arbeitsteilung, sowohl im Verhältnis Berlin/Brandenburg wie auch im bundesweiten Statistikverbund.					X
Mitarbeiter/innen	Zeitgemäße Arbeitsmittel und -methoden für die MA.			X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Messung des Zielerreichungsgrades (IST) kann zu dieser frühen Projektphase noch nicht vorgenommen werden. Die Evaluation erfolgt in der Umsetzungsphase.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Neuordnung der amtlichen Statistik in den Ländern Berlin und Brandenburg (NeuStat)
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1.	Kick off	30.04.04	abgeschlossen	15.04.04
2.	Abgestimmter Projektplan	28.05.04	abgeschlossen	12.05.04
3.	Arbeitsplanung der AGs	30.06.04	abgeschlossen	10.06.04
5.	Zwischenberichte der AGs	30.09.04	läuft	offen
6.	Abnahme des Gesamtkonzeptes	16.12.04	noch nicht begonnen	offen
7.*	Kabinettsbeschlüsse zur Umsetzungsplanung (Konzept und ggf. Staatsvertrag)	28.02.05	noch nicht begonnen	offen
8.*	Befassung der Parlamente mit dem Zustimmungsgesetz	30.06.05	noch nicht begonnen	offen
9.*	Detailplanung zur Errichtung der AöR	31.12.05	noch nicht begonnen	offen
10.*	Errichtung der AöR	01.01.06	noch nicht begonnen	offen
* Die Projektgruppe arbeitet ergebnisoffen. Sollte sich eine AöR als nicht zweckmäßige Lösung erweisen, werden andere Formen einer engeren Kooperation umgesetzt.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Projekt verläuft planmäßig. Wenn die Projektgruppe die Errichtung einer ÄöR empfiehlt, werden vor allem die „Standortfrage“ und die damit verbundene Problematik des Personalübergangs (Regelung tarifrechtlicher Fragen) (politisch) zu lösen sein.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Systematischer Ausstattungsvergleich im Bereich der Polizei	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.19
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Auch abhängig von äußeren - wenig beeinflussbaren - Faktoren (Zulieferung der Vergleichszahlen aus Hamburg)	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Polizeipräsident in Berlin	Projektleiter/-in StZ	Herr Schubert – Leiter Stab der Polizei
4. Projektkostenträger	Polizei/SenInn	Telefonnummer/n	99400 - 900020
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Vergleich der Ausstattung der Polizei Hamburg und Berlin im Bereich Vollzug

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	Kein Ansatz in 2908	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	45.000 €
Einsparungen Soll	Siehe Seite 3	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	200 €
Einsparungen Ist	Siehe Seite 3

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[20]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Die Zielerreichung ist im hohen Maße von äußeren Faktoren – u.a. Zulieferung der Daten aus Hamburg - abhängig.
Kunden	Entfällt
Prozesse/ Auftragserfüllung	Entfällt
Mitarbeiter/innen	Entfällt

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die eingesetzte Arbeitsgruppe Benchmarking beim Polizeipräsidenten in Berlin wird in Kürze einen Bericht zum Vergleich der Berliner und der Hamburger Polizei vorlegen. Schwierigkeiten bestehen noch, weil es in Hamburg wegen der dortigen Neuwahlen zu Verzögerungen bei der Aufstellung des Haushalts 2004 gekommen ist und somit konkrete Vergleichszahlen bisher nur eingeschränkt vorliegen. Ferner sind hier die Einsparvorgaben von 20 % der Stellen in der Verwaltung und Service bei der Polizei zunächst als Pauschale Minderausgabe veranschlagt worden und müssen erst jetzt stellengenau aufgelöst werden.

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses wurde über diesen Sachstand kürzlich in Kenntnis gesetzt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
	Die Zielerreichung des Benchmarking ist im starken Maße abhängig von der Zulieferung konkreter Daten (hier beschlossener Haushalt 2004) aus Hamburg.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Mit dem Haushalt 2004/2005 wurden folgende Ressourcen abgesetzt: 2004: 327 Beschäftigungspositionen z.A. (Vollzug und Verwaltung) und 66 Stellen Wachpolizei 2005: 287 Beschäftigungspositionen z.A. (Vollzug und Verwaltung) und 100 Stellen Wachpolizei Für 2006 und 2007 sind folgende Absetzungen geplant: 2006: 360 Beschäaftigungspositionen z.A. (Vollzug und Verwaltung) und 100 Stellen Vollzug 2007: 90 Stellen Vollzug

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	E-Government / Teilprojekt E-Vergabe VOB	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.2
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit		Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Stadtentwicklung	Projektleiter/-in StZ	Herr Mehser
4. Projektkostenträger	27645	Telefonnummer/n	912 4975
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Pilotprojekt von SenStadt unter Beteiligung des BA Spandau zur Erprobung elektronischer VOB-konformer Ausschreibungen

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	37.170 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[21]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Das Konsolidierungspotenzial ist erst nach Ende des Pilotprojekts quantifizierbar.			x
Kunden	Serviceverbesserung für die Unternehmen				x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Optimierung der Prozesse bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Vergaben im Baubereich				x
Mitarbeiter/innen

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Mit der Fa. Ventasoft hat SenStadt eine Projektvereinbarung abgeschlossen. Die Fa. Ventasoft stellt für den Projektzeitraum die erforderliche Anwendungssoftware und Einführungsunterstützung kostenlos zur Verfügung. Ein Pflichtenheft für die Ausschreibung einer Lösung wurde erarbeitet. Die Ausschreibung soll in 2004 durchgeführt werden.

Das Verfahren ist so weit entwickelt, dass Ausschreibungsunterlagen IT-gestützt erstellt und auf die Internet-Plattform für die Bieter bereitgestellt werden konnten.

Seit April 2003 werden Ausschreibungsunterlagen im Internet bereitgestellt, die heruntergeladen, digital bearbeitet und in Papierfom eingereicht werden können.

Zur Zeit werden Tests zur vollständig digitalen Abwicklung unter Verwendung der elektronischen Signatur durchgeführt.

Ergänzung:

Die Pilotanwendung wird voraussichtlich im November 2004 durch den Echtbetrieb abgelöst.

Voraussetzung hierfür war eine öffentlicher Teilnahmenwettbewerb mit anschließendem Verhandlungsverfahren, in dem sich die Fa. ventasoft gegenüber der Bundeslösung mit Abstand durchgesetzt hat. Der Auftrag an die Fa. ventasoft soll noch im September erteilt werden.

Finanzierungsraten für 2004 und 2005 sind vorhanden. Es ist zu klären, ob eine Förderung des Projektes durch die Innenverwaltung auf die Jahre 2006/2007 ausgeweitet werden kann (Finanzierungsplan kann bei Bedarf nachgereicht werden). Nach Ablauf von 3 Jahren hat das Land Berlin die Lizenzen für die Software erworben, so dass nur noch die verbrauchsabhängigen Gebühren für den Betrieb anfallen.

Die Lizenz gilt dann landesweit, also auch für die Bezirke und sonstige Baudienststellen. Bis 2006 wird von einer Steigerung der elektronischen Ausschreibungen auf mindestens 1000 Verfahren ausgegangen

Darüber prüft die Innenverwaltung z.Z., ob die Vergabeplattform der VOB-eVergabe nicht übertragbar ist für landesweite Anwendungen im VOL- und VOF-Bereich.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			E-Government / Teilprojekt E-Vergabe VOB
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Kick-Off für Einführung des Echtbetriebes	1.10.04
2	Weitere Vorgänge nach Aufstellung eines abgestimmten Projekt-Meilensteinplans im Oktober 2004

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Projekt läuft im Plan. Die Ergebnisse des Pilotprojekts werden gleichzeitig in die übergeordnete Neuordnungsagenda-Projekt "Bündelung der durchführungsaufgaben der bezirklichen Ebene und der Hauptverwaltung in Querschnitts- und Servicebereichen" einfliessen. Das Pilotprojekt soll bis zur geplanten Aufnahme des Echtbetriebs in 2005 verlängert werden. Zur Weiterführung des Probebetriebs sowie zur Durchführung der Ausschreibung sind in 2004 80.000 € aus Kapitel 2908 erforderlich. In 2005 sind für den Betrieb des Echtsystem 50.000 € kalkuliert. Der StS-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 30.03.04 die entsprechende Mittelbereitstellung entschieden.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Bündelung interner Querschnittsaufgaben (ProQuer)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.20
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	24. Juni 2004 bis 30.09.2006	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres	Projektleiter/-in StZ	N.N. (ZS B) und Joachim Eckert (ZS B Eck)
4. Projektkostenträger	noch nicht eingerichtet	Telefonnummer/n	927-2868
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
ProQuer ist das organisatorische Dach für verschiedene Teilprojekte, in denen interne Querschnittsaufgaben behandelt werden. Der strategische Ansatz zielt auf die Verlagerung von Serviceaufgaben auf nachgeordnete Einrichtungen bzw. zentrale Dienstleister bei gleichzeitiger Stärkung der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung. Bisher wurden drei Teilprojekte eingerichtet: · Beschaffung · Personal · Geschäftsprozessmanagement (GPM) Die Teilprojekte bauen auf den Ergebnissen des Projektes Landesämter auf, verzahnen die auf dieser Basis begonnenen Umsetzungsmaßnahmen und führen diese fort. Die Ziele des Vorhabens und Einzelheiten der Projektorganisation können den Projektbeschreibungen entnommen werden.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	---	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	---
Einsparungen Soll	---	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	---
Einsparungen Ist	---

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[22]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Im Voraus nicht quantifizierbar, aber im späteren rückblickenden Vergleich voraussichtlich messbar.			X
Kunden	Ausgestaltung Auftraggeber-Auftragnehmer-Verhältnis im Rahmen von Rollenkonzepten			X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Definition von Kernprozessen und Rollenkonzepten.					X
Mitarbeiter/innen	Zeitgemäße Arbeitsmittel und -methoden für die MA.			X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Messung des Zielerreichungsgrades (IST) kann zu dieser frühen Projektphase noch nicht vorgenommen werden. Die Evaluation erfolgt in den Erprobungs- und Konsolidierungsphasen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Bündelung interner Querschnittsaufgaben (ProQuer)
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1.	TP Beschaffung
1.1	IST-Analyse	30.09.04	läuft
1.2	SOLL-Konzept	31.12.04	noch nicht begonnen
1.2.1	Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen	01.07.05	noch nicht begonnen
1.2.2	Fachcontrolling-Konzept	01.03.05	noch nicht begonnen
1.3	Evaluierungskonzept für TP	01.03.05	noch nicht begonnen
1.4	Implementierungskonzept für eProcurement-Plattform	14.06.05	noch nicht begonnen
1.4.1	Erprobung eProcurement-Plattform	28.03.06	noch nicht begonnen
1.4.2	Rollout und Konsolidierung der eProcurement-Plattform	30.09.06	noch nicht begonnen
1.5	Abschlussbericht	30.09.06	noch nicht begonnen
2.	TP Personal
2.1	AP Personalverwaltung
2.1.1	Aufgabenübertragung SenInn und LEA auf LVwA	01.10.05	läuft
2.1.2	GPO-Projekt Personalverwaltung im LVwA ab 01.10.05	offen	noch nicht begonnen
2.2	AP Personalentscheidung
2.2.1	Vorbereitung für Kick off läuft	offen	läuft
2.3	AP IT-gestützte Personalentwicklung
2.3.1	Kick off	02.08.04	abgeschlossen	02.08.04
2.3.2	Vorstudie	31.03.05	läuft
3.	TP Geschäftsprozessmanagement
3.1	TP-Planung noch nicht abgeschlossen	offen	Planung läuft

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Aufgrund des Zuständigkeitswechsels und der damit einhergehenden Neuausrichtung des Projektes ist eine zeitliche Verzögerung eingetreten. Mit Blick auf den Zeithorizont der Legislaturperiode ist diese aber unkritisch. Aus heutiger Sicht können die Ziele des Gesamtprojektes bis zum 30.09.2006 erreicht werden. Nach einer ersten Welle der VGG-Umsetzung wird mit den Projektaktivitäten nun eine nachhaltige Ausgestaltung des dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung im Bereich der inneren Verwaltung eingeleitet.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün / gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	E-government / Teilprojekt Online-Zahlungsverkehr	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.3
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2002 - 2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres	Projektleiter/-in StZ	Herr Contzen ZS C 2 Co
4. Projektkostenträger	27645	Telefonnummer/n	927-2776
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Bereitstellung einer allgemein nutzbaren Komponente für den Online-Zahlungsverkehr via Internet (E-Payment) zur verwaltungsweit einheitlichen Nutzung über das Stadtportal berlin.de.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	-	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)
Einsparungen Soll	derzeit noch nicht quantifizierbar	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[23]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung wird durch zusätzliche Einnahmen durch Bezug von Leistungen über das Internet (z. B. Nutzung durch GAA-Online) erzielt.			x
Kunden	Erhöhung der Servicequalität größere Bürgernähe				x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Geschäftsprozessoptimierung				x
Mitarbeiter/innen	Entlastung von manuellen Buchungsvorgängen				x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Bereitstellung des Online-Zahlungsverfahrens erfolgte zunächst im Zusammenhang mit dem Internet-Angebot des Gutachterausschusses (GAA-Online, gebührenpflichtiger Internet-Abruf von Bo-denrichtwert- und Grundstückskaufpreisinformationen etc.).

Die Voraussetzungen für eine sukzessive Anbindung weiterer kostenpflichtiger Verwaltungsdienstleistungen an das einheitliche Online-Bezahlverfahren auf berlin.de wurden geschaffen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Nach Abschluss des Pilotprojekts wurde im August 2004 mit berlin.de vereinbart, den Online-Zahlungsverkehr zunächst für die Bereiche VHS-IT und Gewerbedatenbank-Online zu konzeptioniren.	12.2004

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Pilotprojekt ist abgeschlossen. Die Bereitstellung des Online-Zahlungsverfahrens erfolgte zunächst im Zusammenhang mit dem Internet-Angebot des Gutachterausschusses (GAA-Online, gebührenpflichtiger Internet-Abruf von Bodenrichtwert- und Grundstückskaufpreisinformationen etc.). Die für 2002/03 in Kapitel 2908 etatisierten Mittel (6.000) zur Realisierung der Komponente wurden seitens SenStadt finanziert.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	E-government / Teilprojekt Berlin-Telefon (Call-Center)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.4
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	05.2003 - 2006	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres / LIT	Projektleiter/-in StZ	Herr Kandziora LIT
4. Projektkostenträger	27645	Telefonnummer/n	912-6090
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Einrichtung einer Call-Center-Struktur für die Berliner Verwaltung mit verwaltungsweiter zentraler Telefoneinwahl, Telefonvermittlung und qualifizierter Telefonauskunft (1. Level). Die Einrichtung und Anbindung dezentraler, ergänzender Call Center (2. Level) geschieht zunächst in den Pilotbereichen LEA, BA Steglitz-Zehlendorf und ggf. einem weiteren Bezirk. Die Call Center-Struktur (1. und 2. Level) nutzt die Datenbasis des Start-Informationssystems für Bürgerdienste sowie des zentralen Formularservices. Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses vom 31.10.2002 (Drs. 15/778)

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	326.683 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	rd. 8.6 Mio €
Einsparungen Soll	rd, 1,4 Mio. €	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[24]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Entsprechend einer durchgeführten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das LEA und 12 Bezirksämter ist der Return On Investment (ROI) nach 4 Jahren erreicht. Danach übersteigen die jährlichen Entlastungen (rd. 10 Mio €) die jahrlichen Kosten (rd. 8,6 Mio €) um rd. 1,4 Mio €.				x
Kunden	Verbesserung der Erreichbarkeit der Verwaltung Servicequalität durch zentrale Einwahl mit qualifizierter Auskunft					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Reduzierungen von dezentralen Vermittlungskräften Einsparungen von TK-Gebühren				x
Mitarbeiter/innen	Entlastung der Sachbearbeiterebene von Standardauskünften Reduzierungen von dezentralen Vermittlungskräften				x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Auf der Basis des Abgeordnetenhausbeschlusses vom 31.10.2002 (Drs. 15/778) erfolgte der offizielle Projektstart am 05.05.2003. Auf der Grundlage umfangreicher Vorarbeiten und Vorleistungen des LIT, des LEA sowie der BA Steglitz-Zehlendorf und Lichtenberg wurde eine EU-weite Ausschreibung vom LIT durchgeführt. Das Auswahlverfahren ist abgeschlossen. Nach Verabschiedung des Haushalts ist der Zuschlag zur Ausschreibung erfolgt.

Mit der Realisierung des Pilotprojekts wurde begonnen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			E-government / Teilprojekt Berlin-Telefon (Call-Center)
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Aufbau des zentralen Vermittlungsdienstes im LIT	01.2005
2	Voruntersuchung in der 1. Pilotbehörde	12.2004
3	Technisch/organisatorische Anbindung der 1. Pilotbehörde	04.2005
4	Sukzessive Anbindung weiterer Behorden	2006

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Nach Freigabe des Haushalts 04/05 läuft das Projekt im Plan In 2002/03 wurden aus dem Kapitel 2908 insgesamt 326.683 € für Voruntersuchungen und Durchführung der EU-weiten Ausschreibung (durch den LIT) verwendet. Der Aufbau der Infrastruktur wird nach Zuschlagserteilung durch den LIT vorfinanziert (rd. 2.027.000 €). Die Einführung in 3 Pilotbereichen in 2004/5 (168.000 €) sowie in den restlichen 10 Bezirksämterm in 2005/6 (560.000 €) sollen vom LIT vorfinanziert werden. Weitere Mittel aus Kapitel 2908 sind damit nicht erforderlich.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	E-Government / Teilprojekt E-Learning	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.5.2
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2002 - 2003	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres / VAK	Projektleiter/-in StZ	Herr Albrecht VAK
4. Projektkostenträger	27645	Telefonnummer/n	921 4603
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Erweiterung des Fortbildungsangebotes der VAK um weitere technologiegestützte Formen der Qualifizierung (e-Learning) und die Erprobung integrierter Schulungskonzepte.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	-	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	14.0000 €
Einsparungen Soll	Derzeit noch nicht quantifizierbar	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[25]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Bereitstellung kostengünstiger und flexibler Qualifizierungsformen				x
Kunden
Prozesse/ Auftragserfüllung
Mitarbeiter/innen	Ünterstützung von eigenverantwortlichem, zeitautonomem Lernen				x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die im Jahr 2003 durchgeführte Pilotmaßnahme umfasste die Seminarreihen "Zeitmanage-ment/Selbstorganisation" und "Stressbewältigung im Umgang mit (schwierigem) Klientel". Zu diesem Zweck wurde die bereits in der Verwaltung getestete Selbstlernsoftware der Fa. Transfer GmbH sowie der Fa. KnowHow beschafft.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			E-Government / Teilprojekt E-Learning
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Vereinbarung der Pilotmaßnahmen mit dem HPR im Rahmen der Akademievorstandssitzung 10.2002	10.2002	Vereinbarung der Pilotmaßnahmen mit dem HPR im Rahmen der Akademievorstandssitzung 10.2002	10.2002
2	Test und Beschaffung der Selbstlernsoftware	2003	Test und Beschaffung der Selbstlernsoftware	2003
3	Durchführung von Seminarreihen	2003	Durchführung von Seminarreihen	2003

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Projekt ist abgeschlossen Die für 2002/03 in Kapitel 2908 etatisierten Mittel (14.000 €) zur Realisierung des Projekts wurden seitens der VAK finanziert. Weitere Finanzierungsbedarfe sind derzeit nicht erkennbar.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Landesämter (ProLa)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	5.7
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	28.08.2002 – Abschluss der Umsetzung nach Inkrafttreten des Gesetzes	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Inneres	Projektleiter/-in StZ	Herr Rienaß ZS AbtL
4. Projektkostenträger	27613 Kostenstelle: 005010.00	Telefonnummer/n	(927) 2828
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Gleichartige Aufgaben des LPVA, LVwA, JVwA und LEA sollen organisatorisch zusammengeführt werden. Es erfolgt eine umfassende aufgabenkritische Betrachtung mit dem Ziel,die Landesämter neu zu strukturieren. Auftragsgrundlage : Die vom Senat gebilligten Ergebnisse der Expertenkommission Staatsaufgabenkritik (SB Nr. 202 / 02 vom 26.04.2002) sowie die Maßgaben des Haushaltsentlastungsgesetzes 2002 (Artikel I ( § 6 Personalausgaben) und Artikel II (Schließung und Umwandlung von Einrichtungen); SB Nr. 949/03 vom 25.02.2003

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	2002 : 42.403,01 € 2003 : 174.174,00 € 2004 : 0,00 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	2002 : 71.242,25 € 2003 : 350.517,00 € 2004 : 119.479,75 €
Einsparungen Soll	Schaffung von Voraussetzungen zur Umsetzung des SB 87 / 02	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	2002 : 42.403,01 € 2003 : 174.174,00 € 2004 : 0,00 €
Einsparungen Ist	Schaffung von Voraussetzungen zur Umsetzung des SB 87 / 02

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[26]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Es werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die vom Senat beschlossenen Personalausgabeneinsparungen für die Jahre 2002 bis 2006 - aufgeteilt auf die jeweiligen Jahre – zielgerichtet erbringen zu können.				X			X
Kunden	Die Ergebnisse folgen dem Grundgedanken, die Kundenbeziehung zum entscheidenden Organisationskriterium zu machen (Bündelung von Querschnittsaufgaben = Mitarbeiter/innen von Berliner Behörden; Aufgaben mit einem direkten Bürgerbezug = Bündelung in einem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten).				x			X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Die Ergebnisse beschränken sich im Wesentlichen auf Organisationsvorschläge. In Erweiterung des Projekts ist nach Vorgabe des Staatssekretärsausschusses zur Verwaltungsmodernisierung (Jan.2004) zur „Bündelung von internen Querschnittsaufgaben“ in den landesweiten Service- und Querschnittsbereichen das Projekt Pro Quer weiterzuentwickeln.		X					X
Mitarbeiter/innen	Mit Umsetzung der Organisations-vorschläge besteht die Möglichkeit / die Notwendigkeit, die Arbeitsabläufe zu optimieren und effizienter zu gestalten.		X				X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Erst zum Zeitpunkt der Umsetzung möglich.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Landesämter
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Vorstudie	31.12.02		31.12.2002
2	Fachkonzept	31.07.03		31.07.2003
3	Realisierung (Umsetzung)	31.12.03	Die Umsetzungsplanungen sind abgeschlossen. Die Umsetzung der Ergebnisse wird grundsätzlich in der Linienorganisation wahrgenommen. Die Behördenleitungen und Aufsichten sind im Rahmen der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung für die Umsetzung verantwortlich und das Projekt Landesämter wird die Umsetzung initiieren und im Rahmen eines Umsetzungscontrollings begleiten. Voraussetzung für die übergreifenden Umsetzungsmaßnahmen und die Umsetzung der Projektergebnisse ist das Inkrafttreten des Zuständigkeitsneuordnungsgesetzes (ZNOG), welches sich in der Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens befindet.
4	Betrieb (Inbetriebnahme)	31.03.04	Voraussetzung für die Inbetriebnahme ist die Realisierung, die wiederum vom Abschluss des erforderlichen Gesetzgebungsverfahrens abhängt. Nach der derzeitigen Zeitschiene des Gesetzgebungsverfahrens ist das Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.01.2005 vorgesehen.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Projekt Landesämter ist von seiner inhaltlichen Zielsetzung bisher planmäßig verlaufen. Die Verzögerung im Zeitverlauf resultiert aus der Notwendigkeit, sämtliche relevanten Projektergebnisse in die begleitenden Arbeiten zum Gesetzgebungsverfahren einfließen zu lassen. Hierfür ist ein umfangreicher und zeitaufwendiger Abstimmungsbedarf notwendig.

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gelb (wegen zeitlicher Verzögerung)

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Justizreform Aufteilung der Haushaltskapitel im Bereich der Gerichtsbarkeiten und Staatsanwaltschaften	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.1.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	14.10.2002 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gabriele Nieradzik SenJustiz-PLJR
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013-3373
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Schaffung der haushaltstechnischen Voraussetzungen und Umsetzung der haushaltsrechtlichen Vorgaben für eine dezentrale Fach- und Ressourcenverantwortung

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[27]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	./.	X					X
Kunden	./.	X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Vermehrter Einsatz von Technik in den Behörden durch Haushaltsbewirtschaftung		X					X
Mitarbeiter/innen	Chance für die Mitarbeiter, sich neues Wissen anzueignen		X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Das Teilprojekt 6.1. hat nur einen geringen Wirkungsgrad; hier werden lediglich die technischen Voraussetzungen für die Teilprojekte 6.2. und 6.3. geschaffen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Justizreform Aufteilung der Haushaltskapitel
Lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	Abgeschlossen am
1.	Entwurf für eine dezentrale Titel-ausstattung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit/Sachhaushalt	31.03.03	abgeschlossen	31.03.03
2.	Entwurf für eine dezentrale Titel-ausstattung bei den Strafverfolgungsbehörden/Sachhaushalt	31.03.03	abgeschlossen	31.03.03
3.	Entwurf für eine dezentrale Titel-ausstattung in den Fachgerichtsbarkeiten	30.06.03	in Arbeit; Arbeiten zeitweilig mit Blick auf die mögliche Fusion der Obergerichte zurückgestellt
4.	Erstellung eines Konzepts für Schulungen im Haushaltswesen unter Darstellung der Aufgaben und zeitlichen Abläufe	30.04.03	abgeschlossen	30.04.03
5.	Entwurf eines Kapitelplans für die dezentralen Haushaltskapitel	30.11.03	abgeschlossen	15.12.03
6.	Durchführung der Grundschulung für die künftigen Bewirtschafter und Haushaltsbeauftragten im Haushaltsrecht	30.06.04	abgeschlossen	30.06.04
7.	Verfeinerung der Überlegungen zur dezentralen Struktur im Bereich der Personalwirtschaft für die Gerichtsbarkeiten und Strafverfolgungsbehörden	31.10.04
8.	Entwicklung eines Umsetzungskonzepts für eine dezentrale Haushaltsführung (in Zusammenarbeit mit Projekt 6.2.)	31.10.04
9.	Festlegen von Deckungskreisen für die dezentralen Bereiche	31.08.04	in Arbeit
10.	Unterstützung der Aufnahme einer dezentralen Bewirtschaftung über (limitierte) Unterkonten	31.12.04	in Arbeit
11.	Begleitung der Einführung der selbständigen Bewirtschaftung in den dezentralen Bereichen	30.06.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Projektverlauf ist im Wesentlichen planmäßig.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Justizreform Dezentralisierung in den Gerichtsbarkeiten	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.2.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	14.10.2002 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gabriele Nieradzik SenJustiz-PLJR
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013-3373
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Steigerung der Effektivität und Effizienz durch Verbesserung der internen Aufbau- und Ablaufstruktur; Verbesserung des Bürgerservices

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[28]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Steigerung der Effizienz durch Abschaffung der Mittelbehörde (kürzere Entscheidungswege in Fragen der Verwaltung; schnellere Behebung von Mängeln etc.)			X					X
Kunden	Steigerung des Bürgerservice (kürzere Entscheidungswege in Fragen der Verwaltung, schnellere Behebung von Mängeln)			x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Schaffung der Voraussetzungen für die stärkere und schnellere Wahrnehmung von (Führungs-)Verant-wortung		X					X
Mitarbeiter/innen	Größere Zufriedenheit der Mitarbeiter, weil Entscheidungen vor Ort gefällt werden können			X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Bei der Einschätzung der Zielerreichung ergeben sich keine Abweichungen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Justizreform Dezentralisierung in den Gerichtsbarkeiten
Lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	Abgeschlossen am
1.	Erarbeitung von Grundprinzipien für die Dezentralisierung (Bereiche Sachhaushalt, Stellenwirtschaft, Stellenzuordnung, Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse)	31.03.03	abgeschlossen	18.06.03
2.	Entwicklung eines Grobkonzeptes für die Dezentralisierung in den Gerichtsbarkeiten	30.04.03	abgeschlossen	13.08.03
3.	Bildung von Unterarbeitsgruppen zu den Themen Sachhaushalt, Stellenwirtschaft, Personalverwaltung, Landgericht, Fachgerichte	30.06.03	abgeschlossen	31.08.03
4.	Überprüfung, Präzisierung und Vervollständigung des Grobkonzepts in den Unterarbeitsgruppen Sachhaushalt, Stellenwirtschaft, Personalverwaltung, Fachgerichtsbarkeiten	30.06.04	fast abgeschlossen
5.	Mitarbeit bei der Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz	30.04.04	abgeschlossen	30.04.04
6.	Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes; Mitwirkung bei Schulungsveranstaltungen, Abstimmung mit Projekten Landesämter und IT	31.10.04
7.	Begleitung der Umsetzung	30.06.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Konzepte verfügen über eine enorme Prüfungstiefe; die eingetretene Verzögerung wird hierdurch aufgefangen werden.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Justizreform Dezentralisierung in den Strafverfolgungsbehörden	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.3.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	14.10.2002 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gabriele Nieradzik SenJust-PLJR
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013-3373
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Entwicklung von Rahmenbedingungen und „Spielregeln“ für die Umsetzung der dezentralen Ressourcenverantwortung für Personal- und Sachmittel im Bereich der Strafverfolgungsbehörden; Entwurf eines Konzeptes zur Delegation von Fachverantwortung

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[29]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Effektivierung des Einsatzes von Ressourcen		X					X
Kunden	Steigerung des Bürgerservices (kürzere Entscheidungswege in Fragen der Verwaltung, schnellere Behebung von Mängeln u.a.)			x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Schaffung der Voraussetzung für die stärkere und schnellere Wahrnehmung von (Führungs-)Verantwortung		X					X
Mitarbeiter/innen	Steigerung der Mitarbeitermotivation und Mitarbeiterzufriedenheit, durch mehr Entscheidungsbefugnisse vor Ort sowie kürzere Entscheidungswege			X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Bei der Einschätzung der Zielerreichung ergeben sich keine Abweichungen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Justizreform Dezentralisierung in den Strafverfolgungsbehörden
Lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	Abgeschlossen am
1.	Inhaltliche Aufbereitung früherer Reformprozesse, Klärung der Rahmenbedingungen	31.10.03	abgeschlossen	31.10.03
2.	Ermittlung des Ist-Zustandes bei der Fach- und Ressourcenverantwortung	31.10.03	abgeschlossen	31.10.03
3.	Entwicklung von Handlungsempfehlungen für die Bereiche Sachmittel, Personalmittel (staatsanwaltschaftlicher und nichtstaatsanschaftlicher Dienst) und Dienstaufsicht	31.03.04	abgeschlossen	28.06.04
4.	Erstellung eines Konzepts „Vorschlag zur Änderung der OrgStA" im Rahmen der Dezentralisierung der Fachverantwortung bei der Staatsanwaltschaft Berlin	30.06.04	abgeschlossen	28.06.04
5.	Erarbeitung eines Konzepts für die Übertragung von Fach- und Haushaltsverantwortung	30.06.04	abgeschlossen	28.06.04
6.	Abstimmung der Arbeitsergebnisse mit den anderen Arbeitsgruppen, der Projektleitung und den Personalvertretungen; Vorlage der Handlungsempfehlung beim Lenkungsausschuss	31.10.04	in Arbeit
7.	Begleitung der Umsetzung	30.06.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der zwischenzeitlich durch personelle Veränderung in der Arbeitsgruppe eingetretene Verzug bleibt für einen erfolgreichen Projektabschluss ohne Folgen.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Justizreform Personalmanagement	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.4.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	14.10.2002 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gabriele Nieradzik SenJust-PLJR
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013-3373
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Verbesserung der Personalauswahl und- pflege durch Entwicklung und Einführung eines modernen Personalmanagement unter Berücksichtigung der Vorgaben des Verwaltungsreformgrundsätzegesetzes

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	werden nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	werden nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[30]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Eine Steigerung der Mitarbeitermotivation soll u. a. zur Senkung des Krankenstandes und damit zu Effizienzgewinnen führen.		X					X
Kunden	Die Leistungsfähigkeit soll gesteigert werden.			X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Die Transparenz von Auswahlentscheidungen wird erhöht.			X					X
Mitarbeiter/innen	Durch die Einführung zeitgemäßer Führungsinstrumente soll die Mitarbeiterzufriedenheit gesteigert werden.					x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes
Die breite Diskussion im Rahmen der Projektarbeit bestätigt das Bedürfnis nach verbesserter Personalpflege und zeigt bereits jetzt erhebliche Potenziale zur Steigerung der Mitarbeitermotivation auf.
9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Justizreform Personalmanagement
Lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	Abgeschlossen am
1.	Erarbeitung eines Basis-Anforderungsprofils für Mitarbeiter im höheren Dienst	31.12.03	abgeschlossen	09.02.04
2.	Erarbeitung von Anforderungsprofilen im nichtrichterlichen und nichtstaatsanwaltschaftlichen Dienst (insbesondere Anforderungsprofil Funktionsstellen)	31.12.03	abgeschlossen	09.02.04
3.	Erarbeitung von Anforderungsprofilen für Beförderungsämter im richterlichen/staatsanwalt-schaftlichen Dienst	31.12.03	abgeschlossen	09.02.04
4.	Erarbeitung von Konzepten für Personalauswahlverfahren	31.03.04	abgeschlossen Vorlage folgender Konzepte: - Auswahlverfahren höherer Dienst - Auswahlverfahren der Führungskräfte im richterlicher und staatsanwaltschaftlichen Dienst - Auswahlverfahren für den nicht-richterlichen und nichtstaatsanwaltschaftlichen Dienst (Führungspositionen)	31.03.04
5.	Erarbeitung von Konzepten für die Verbesserung der Betreuung der Berufsanfänger a) Richter/Staatsanwälte b) nichtrichterlicher/nicht- staatsanwaltschaftli- cher Dienst (einschl. begleitende Fortbil- dung)	30.06.04 30.09.04	Konzept steht kurz vor der Vollendung in Arbeit
6.	Entwicklung von Systemen eines neuen Beurteilungswesens für die gesamte Gerichtsbarkeit/StA	31.10.04	in Arbeit
7.	Entwicklung von Systemen zur gezielten Personalentwicklung/-förderung für den nichtrichterlichen/nichtstaatsanwaltschaftli-chen Dienst	31.10.04	in Arbeit
8.	Entwicklung eines neuen Beförderungswesens für die gesamte Gerichtsbarkeit/StA	31.12.04	in Arbeit
9.	Entwicklung von Systemen zur gezielten Personalentwicklung im richterlichen/staatsanwaltschaft-lichen Dienst (einschl. Fortbildung)	30.06.04	Aufnahme der Arbeit im Spätherbst 04

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die zum Teil nicht fristgerechte Erreichung von Meilensteinen ist für den Projektverlauf unkritisch. Eine Abkürzung der Diskussion in der Mitarbeiterschaft ist untunlich.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Justizreform Kosten- und Leistungsrechnung/ Justizcontrolling	Projektnummer Innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.5.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	14.10.2002 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gabriele Nieradzik SenJust-PLJR
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013-3373
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Entwicklung und Einführung von Controllingsystemen in der Justiz sowie einer justizspezifischen KLR auf der Grundlage der Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Neues Haushaltswesen" der Justizministerkonferenz

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	werden nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	werden nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[31]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Durch die Einführung der KLR soll das Kostenbewusstsein in der Justiz gestärkt werden.					x					x
Kunden	Durch die Einführung des Fachcontrollings wird die Qualität der Justizleistungen gesteigert.			X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Das neue Qualitätsmanagement soll ein schnelles Einschreiten bei Fehlentwicklungen ermöglichen.			X					X
Mitarbeiter/innen	Es erfolgt eine Steigerung der Wertschätzung der eigenen Arbeit.	x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Akzeptanz für die Einführung einer KLR ist durch die Projektarbeit bei den Justizbediensteten deutlich gesteigert worden. Kosten und Qualität der eigenen Arbeit sind bereits jetzt stärker in das Bewusstsein der Mitarbeiter gerückt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Justizreform Kosten- und Leistungsrechnung/ Justizcontrolling
Lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	Abgeschlossen am
1.	Erarbeitung eines Konzepts für die flächendeckende Einführung der KLR in der Berliner Justiz (Ermittlung der Ausgangslage, Klärung der rechlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen, Analyse des Pilotprojektes am Amtsgericht Hohenschönhausen, Ermittlung der personellen und technischen Voraussetzungen)	31.08.03	abgeschlossen	29.08.03
2.	Erarbeitung eines Konzepts für ein Justizcontrolling	31.08.04	in Arbeit
3.	Feinabstimmung der KLR entsprechend Rahmenkonzept (z. B. PeBB§Y, Auslagen in Rechtssachen)	30.06.04	in Arbeit; ferner sollen neuere Entwicklungen im StS-Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung Berücksichtigung finden
4.	Schaffung der infrastrukturellen und technischen Voraussetzungen (Hardware, Schnittstellen zu AULAK, ASTA etc.)	30.06.04	in Arbeit; Abschluss der Arbeiten hat mit Blick auf die vordringlichen Technikaufgaben im Rahmen der Dezentralisierung geringere Priorität
5.	Unterstützung bei der Umsetzung	30.06.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Erarbeitung der Konzepte verläuft erfolgreich. Die Umsetzung der KLR ist aufgrund der besonderen Bedingungen in der Justiz von weiteren, nicht unmittelbar steuerbaren Faktoren abhängig (Änderung von § 5 Abs. 2, 3 LHO).

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gelb

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Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Projekt Justizreform Geschäftsprozessoptimierung	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.6.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	14.10.2002 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gabriele Nieradzik SenJust-PLJR
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013-3373
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Steigerung der Effektivität und Effizienz durch Verbesserung der internen Aufbau- und Ablaufstruktur in Gerichten und Strafverfolgungsbehörden; Verbesserung des Bürgerservices

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[32]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Steigerung der Arbeitseffizienz				X				X
Kunden	Stärkung der Bürgerorientierung durch vermehrte Berücksichtigung der "Kundenbedürfnisse"					x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Vermeidung umständlicher Arbeitsweisen und von Doppelarbeit, Erhöhung der Schnelligkeit durch Optimierung der Abläufe, Abbau von Resten					x					x
Mitarbeiter/innen	Erhöhung der Mitarbeiterzufriedenheit durch Überwindung der zu stark laufbahnbezogenen Arbeit				X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Es ist absehbar, dass in den Bereichen, die technisch gut ausgestattet sind, Effizienzgewinne kaum mehr vorhanden sind, da die Abläufe bereits überprüft wurden. Die Diskussion um verbesserte Formen der Zusammenarbeit wird in der Mitarbeiterschaft mit großem Engagement geführt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Projekt Justizreform Geschäftsprozessoptimierung
Lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	Abgeschlossen am
1.	Optimierung der Aufbauorganisation - Ist-Analysen in sämtlichen Gerichten und Strafverfolgungsbehörden - Erstellung von Sollkonzepten - Analyse über die personalrechtlichen Probleme bei der Schaffung von Serviceeinheiten - Klärung übergeordneter Fragen im Bereich Personal und Organisation (Besetzung Serviceteams, BAT-Eingruppierungen usw.) - Erarbeitung von Konzepten zur Optimierung der Aufbauorganisation u. a. durch Einführung von Serviceeinheiten und Servicegruppen - Entwicklung von Umsetzungskonzepten für die einzelnen Behörden nebst Abstimmung - Begleitung der Umsetzung	31.12.03 30.06.04 31.05.04 30.06.04 30.06.04 31.10.04 30.06.05	abgeschlossen abgeschlossen für Ziviljustiz; in Arbeit für Strafjustiz und Fach- gerichtsbarkeiten abgeschlossen abgeschlossen abgeschlossen für Ziviljustiz; in Arbeit für Strafjustiz und Fachgerichtsbarkeit	31.01.04 28.05.04 16.02.04
2.	Optimierung der Ablauforganisation - Ist-Analysen in allen Behörden (Postverkehr, Aktenverwaltung und –umlauf, Aktenbearbeitung) - Erstellung von Sollkonzepten - Umsetzungskonzepte der einzelnen Behörden nebst Abstimmung - Begleitung der Umsetzung	31.12.03 30.06.04 31.10.04 30.06.05	abgeschlossen Sollkonzepte sind überwiegend erstellt (Verzögerungen im Strafbereich)	31.03.04
3.	Optimierung der Information, Kommunikation und des Bürgerservices - Ist-Analyse in allen Bereichen - Erstellung von Konzepten zur Verbesserung der Erreichbarkeit von Justizbediensteten sowie zur Einführung von Informationsstellen bei den Amtsgerichten - Entwurf eines Studiendesigns für Kundenbefragung - Durchführung der Umfrage „Bürger und Justiz“ - Präsentation der Auswertung - Sollkonzepte der einzelnen Behörden nebst Abstimmung - Erarbeitung eines Konzepts für ein verbessertes Internetangebot - Erarbeitung von Umsetzungskonzepten der einzelnen Behörden nebst Abstimmung - Begleitung der Umsetzung	30.04.04 31.12.03 28.02.04 30.04.04 31.07.04 31.10.04 31.10.04 31.10.04 30.06.05	abgeschlossen abgeschlossen abgeschlossen abgeschlossen zum Teil bereits abgeschlossen in Arbeit in Arbeit	30.04.04 15.01.04 23.02.04 18.02.04 30.04.04

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Projektverlauf ist für weite Bereiche planmäßig. Verzögerungen ergaben sich insbesondere in der Fachgerichtsbarkeit wegen der Ungewissheit, ob es zu einer Fusion der Obergerichte kommt. In dieser Frage wird in Kürze Klarheit herrschen, sodass dann auf gesicherter Grundlage weitergearbeitet werden kann.

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Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Ausstattungsvergleich zwischen dem Berliner Justizvollzug und dem Justizvollzug der anderen Stadtstaaten und anderer Großstädte	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	6.8.
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Anfang 2003 bis Herbst 2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Gero Schimang III A 10
4. Projektkostenträger		Telefonnummer/n	9013 3136
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Identifizierung von Effizienzreserven und Einsparpotenzialen im Berliner Justizvollzug im Wege der Durchführung eines länderübergreifenden Ausstattungsvergleichs Erschließung von Neuordnungspotenzialen

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	wird nicht gesondert erfasst
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[33]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Entwicklung geeigneter Vergleichskriterien und Bewertung von Ausstattungsunterschieden					x					x
Kunden	Wahrung der Qualitätsstandards bei der Erfüllung des gesetzlichen Auftrags (Resozialisierung der Gefangenen nach den Vorgaben des Strafvollzugsgesetzes)					x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Unterstützung der strukturellen Veränderungsprozesse in den Justizvollzugsanstalten (Optimierung der Arbeitsabläufe etc.)			x					x
Mitarbeiter/innen	Förderung innovativer Potenziale bei der Umsetzung der Einsparvorgaben im Berliner Justizvollzug (Mitarbeitermotivation)		x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Der im Entwurf nunmehr erstellte Projektbericht enthält eine umfassende Darstellung und Würdigung hinsichtlich der in den einzelnen Ländern zur Verfügung stehenden personellen und sächlichen Ressourcen und er-

möglicht erstmals Bewertungen hinsichtlich der bestehenden Ausstattungsunterschiede unter Berücksichtigung der in den jeweiligen Ländern bestehenden Rahmenbedingungen (z.B. Klientel, vollzugliche Einrichtungen, bauliche Verhältnisse, Arbeitszeiten etc.)

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Ausstattungsvergleich im Justizvollzug
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Entwicklung geeigneter Vergleichskriterien	30.04.03	abgeschlossen	30.04.03
2	Länderumfrage durch Übersendung detaillierter Fragebögen für die einzelnen Vollzugsarten	31.05.03	abgeschlossen	31.05.03
3	Auswertung vorhandener bundeseinheitlicher Statistiken und anderer öffentlich zugänglicher Quellen	30.09.03	abgeschlossen	31.10.03
4	Detaillierte Auswertung der ausgefüllten Fragebögen (siehe 2) unter Einbeziehung des in den Anstalten zu den jeweiligen Vollzugsarten vorhandenen Sachverstands (Arbeitsgruppen)	28.02.04	abgeschlossen	30.04.04
5	Erstellung des Entwurfs eines umfassenden Projektberichts	31.05.04 neu: 31.08.04	fast abgeschlossen
6	Übersendung der Entwurfsfassung an die Landesjustizverwaltungen zur Stellungnahme	31.08.04
7	Erstellung des endgültigen Projektberichts nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen	30.11.04

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

erreicht

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grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	neu
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	2003 bis Januar 2007	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz	Projektleiter/-in StZ	Guido Braak I B
4. Projektkostenträger	./.	Telefonnummer/n	9013 - 3967
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Fusion der Oberverwaltungsgerichte, der Landessozialgerichte, der Finanzgerichte und der Landesarbeitsgerichte der Länder Berlin und Brandenburg

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst (politisches Vorhaben)
Einsparungen Soll	1,226 Mio. Euro ab 2007, 1,268 Mio. Euro ab 2009	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	s. o.
Einsparungen Ist	0 Euro

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[34]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Im Verwaltungsbereich der gemeinsamen Obergerichte eintretende Syn-ergieeffekte entlasten den Haushalt ebenso wie durch die Zusammenlegung mögliche Einsparungen im Sachmittelbereich.			X					X
Kunden	Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls der Bevölkerungen der Länder Berlin und Brandenburg durch die Bildung gemeinsamer Gerichte.				X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Faktische Angleichung der verwaltungs-, sozial-, finanz- und arbeitsrechtlichen Rechtsräume durch die Errichtung eines gemeinsamen Obergerichtes für die Länder Berlin und Brandenburg. Steigerung der Erledigungszahlen und verkürzte Verfahrensdauern durch optimierten Ressourceneinsatz in den Gerichten.		X					X
Mitarbeiter/innen	Keine steigende Arbeitslast trotz Personalabbau, wenn Reorganisationsmaßnahmen in größeren Gerichten größerer Effektivität in der Arbeitserledigung führt.	X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Bis zur Vertragsunterzeichnung hielt sich das Projekt im mit Brandenburg vereinbarten vorgegebenen Zeitrahmen. Durch die noch ausstehende parlamentarische Entscheidung über die erforderlichen Verfassungs- und Gesetzesänderungen wird der Zeitrahmen für die tatsächliche Umsetzung des Staatsvertrages aber zunehmend knapp, zumal der Staatsvertrag und die damit einhergehenden Gesetzesänderungen feste Zeitpunkte für die Errichtung der gemeinsamen Fachobergerichte vorgeben.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Einigung auf die Eckwerte der Vereinbarung von gemeinsamen Gerichten	31.12.03	abgeschlossen	17.12.2003
2	Aushandeln des Staatsvertrages	31.03.04	abgeschlossen	15.03.2004
3	Senatsbeschluss über Staatsvertrag und Vorlagen zur Schaffung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Voraussetzung der Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg	30.04.04	abgeschlossen	20.04.2004 und 04.05.2004
4	Unterzeichnung des Staaatsvertrages durch Regierenden Bürgermeister und Ministerpräsident	30.04.04	abgeschlossen	26.04.2004
5	Schaffung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Voraussetzung der Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg	30.06.04	Die Gesetzesvorlagen befinden sich in der parlamentarischen Beratung. Im Rechtsausschuss fand am 10. Juni 2004 Anhörung statt. Weitere Behandlung wurde auf den 19. August 2004 vertagt. Abgeordnetenhaus könnte frühestens am 26. August 2004 abschließend entscheiden.
	Umsetzung des Staatsvertrages:
6	Errichtung eines gemeinsamen Oberverwaltungsgerichts	30.06.05	in Vorbereitung
7	Errichtung eines gemeinsamen Landessozialgerichts	30.06.05	in Vorbereitung
8	Errichtung eines gemeinsamen Finanzgerichts	31.12.06	in Vorbereitung
9	Errichtung eines gemeinsamen Landesarbeitsgerichts	31.12.06	in Vorbereitung

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Zunächst konnten bis zur Einbringung der notwendigen Vorlagen in den parlamentarischen Raum alle Meilensteine fristgemäß erreicht werden. Die Meilensteine zur Umsetzung des Staatsvertrages (6 bis 9) werden bei zeitnaher Entscheidung des Abgeordnetenhauses ebenfalls fristgemäß erreicht werden können.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

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SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Gemeinsames Juristisches Prüfungsamt	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	neu
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.09.2003 – 31.12.2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Justiz Berlin/ Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten Brandenburg	Projektleiter/-in StZ	Ltd. SR Jürgens, AL IV/PräsJPA
4. Projektkostenträger	wird nicht gesondert erfasst	Telefonnummer/n	9013-3319
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Errichtung eines Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes für die Länder Berlin und Brandenburg und Zusammenführung der Aus- und Fortbildung in der Justiz (ohne Vollzug)

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	./.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	wird nicht gesondert erfasst (politisches Vorhaben)
Einsparungen Soll	200.000 Euro in Berlin	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	s. o.
Einsparungen Ist	Umsetzung erfolgt zum 1.1.2005

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[35]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Das Land Berlin hat von den Gesamtkosten des GJPA den Anteil zu tragen, der dem Verhältnis der Prüflingszahlen aus Berlin entspricht. Dieser Anteil lag bisher bei rd. 75 %. In der ersten Phase (2005-2007) ist mit Einsparungen von 200.000 Euro zu rechnen. In der zweiten Phase (2008) ist eine Einsparung von weiteren 300.000 Euro in Aussicht genommen.			x					x
Kunden	Durch die Errichtung eines Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes soll das Zusammengehörigkeitsgefühl in den Ländern gestärkt werden. Es werden einheitliche Bedingungen für die Prüflinge in beiden Ländern geschaffen.				x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Nachdem die Vorschriften über die Juristenausbildung und Prüfung im Jahr 2003 vereinheitlicht worden sind und so ein Ausbildungs- und Prüfungsverbund entstanden ist, sind die Voraussetzungen für die Bündelung der den Ländern Berlin und Brandenburg obliegenden Aufgaben im Ausbildungs- und Prüfungswesen geschaffen und eine organisatorische Zusammenfassung der Justizprüfungsämter angebracht. Dem Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt werden auch die ministeriellen Aufgaben der Ausbildung im nicht richterlichen Dienst sowie die ministeriellen Aufgaben der Fortbildung in der Justiz übertragen.					x					x
Mitarbeiter/innen	Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beider Justizprüfungsämter werden durch die Neuorganisation eines Gemeinsamen Amtes motiviert, die eigenen Arbeitsweisen und Arbeitsgebiete kritisch zu überprüfen und sich mit möglichen anderen Lösungswegen auseinanderzusetzen.	x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung des Projekts sind geschaffen. Die Arbeitsgruppen, die sich mit der praktischen und organisatorischen Umsetzung beschäftigen, haben ihre Arbeit aufgenommen und bereits erste Ergebnisse vorgelegt. Der in Aussicht genommene Termin für den Arbeitsbeginn des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes kann gehalten werden.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Erarbeitung eines Staatsvertrages über die Errichtung eines Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes	02.04.04	abgeschlossen	02.04.04
2	Erarbeitung einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Staatsvertrages	02.04.04	Vor Unterzeichnung sind die Ratifikationsurkunden zum Staatsvertrag auszutauschen.	---
3	Verabschiedung des Staatsvertrages durch die Parlamente beider Länder	17.06.04	abgeschlossen	17.06.2004
4	Bildung von Arbeitsgruppen zur Umsetzung des Staatsvertrages	30.06.04	abgeschlossen	30.06.2004
5	Übergabe der Ratifikationsurkunden	31.08.04
6	Arbeitsbeginn des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes	01.01.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Mit der Bildung eines Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes soll eine stärkere Kooperation im Bereich von Ausbildung, Prüfung und Fortbildung in den Justizberufen erreicht werden. Die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit auf diesen Gebieten (Vereinheitlichung von Ausbildung- und Prüfungsvorschriften) wird durch die Bildung eines gemeinsamen Amtes auch organisatorisch unterstrichen. Hierdurch werden Synergieeffekte erzielt und ein Beitrag zur Verwaltungsoptimierung geleistet.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.troeger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Umfassende Neuordnung der planenden und bauenden Aufgabenbereiche der Bezirke	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	7.1
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	- Projektphase „0“ bis Juli 04 - Projektphase 1 bis Nov. 04 - Projektphase II bis März 2005, - Projektphase III - Umsetzung durch Bezirke - bis Ende 2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Stadtentwicklung	Projektleiter/-in StZ	Geschäftsstelle: SenStadt StS BW Pro
4. Projektkostenträger	Neuord.Baubereiche Bez ZPNr. 27757 / PBNr 999999	Telefonnummer/n	912-5850
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Definition eines neuen Verständnisses des öffentlichen Bauherrn für die Neustrukturierung der planenden und bauenden Aufgabenbereiche (Planung, Entwurf und Durchführung von Baumaßnahmen) der Berliner Bezirksämter zur Effizienzsteigerung und Qualitätssicherung. Definition der Möglichkeiten des Rückzuges auf das Bauträgermodell unter Berücksichtigung der bezirksspezifischen Rahmenbedingungen. Prüfung möglicher Betriebsformen von derzeitigen Durchführungsaufgaben (Wertschöpfungsstufe IV – gewerbliche Leistungen) insbesondere des Grünflächenbereichs.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	Noch keine Ausgaben Beratervertrag vorgesehen: 270.000 EUR insgesamt in 2004/05	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	noch nicht erfasst, Projektkostenträger wurde erst ab 23. Juni 04 eingerichtet
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	noch nicht erfasst, Projektkostenträger wurde erst ab 23. Juni 04 eingerichtet.
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[36]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Prozesse/ Auftragserfüllung	Definition der Möglichkeiten des Rückzugs auf das Bauträgermodell SenStadt unter Berücksichtigung bezirksspezifischer Rahmenbedingungen					x					x
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Definition weiterer staatlicher Aufgaben auf der Grundlage von Vollkostenvergleichen, Abbau von Leerlaufkosten					x					x
Kunden Stand nicht im Vordergrund der Abstimmung des Projektauftrages mit den Bezirken
	Definitionen der Schnittstellen (Beziehungen, Objekte und Aufgaben) zum (Projekt) Bezirlichen Facility Management					X					X
	Prüfung möglicher Betriebsformen von derzeitigen Durchführungsaufgaben insbesondere im Grünflächenbereich (ggf. für eine gesonderte Organisationsbetrachtung)					x					x
Mitarbeiter/innen Stand nicht im Vordergrund der Abstimmung des Projektauftrages mit den Bezirken

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Phase 0 – Projektvorbereitung abgeschlossen,

Vertragsabschluss mit externer Beratung für Juli 04 vorgesehen,

Phase I beginnt Anfang August 04

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Umfassende Neuordnung der planenden und bauenden Aufgabenbereiche der Bezirke
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
Phase 0 - Projektvorbereitung
	Abstimmung des Projektauftrages/-ziels mit den Bezirken			abgeschlossen
	Bestandsaufnahmen: Entwicklung Bauvolumen, Personalentwicklung, Organisationsformen in den Bezirken			abgeschlossen
	Auswahl externe Begleitung			abgeschlossen
	Vertragsabschluss mit externer Begleitung		Vertragsverhandlungen bis einschl. Juni 04	14. Juli 04

Phase I			Projektstart - August 04
1	Halbzeitbericht (Phase I) an Lenkungsgremium (Definition Wertschöpfungs- Stufen, Kernaufgaben und weitere staatliche Aufgaben)	05. Okt. 04
2	Zwischenbericht (Ergebnisse der Phase I) Diskussion mit Baubezirksstadträtinnen/-räten (WertschöpfungsStufen, Kernaufgaben und weitere staatliche Aufgaben Mengengerüste, Personalbedarf, Wirtschaftlichkeitsberechnungen Funktionogramm, Funktionen, Führungsstrukturen, Betriebsformen)	18. Nov. 04
3	Ergebnisbericht (Phase I) an Lenkungsgremium	23. Nov. 04

Phase II
4	Halbzeitbericht (Phase II) an Lenkungsgremium (Qualitätsmanagement, Controlling, Korruptionsprävention, Detaillierung (Validierung) Kernprozesse, Mengengerüste, Personalbedarf, Organigramme und Validierung Führungsstrukturen, Rollen, Verantwortlichkeiten der Mitarbeiter/innen, Strukturmodelle)	18. Jan. 2005
5	Entwurf des Abschlussberichts Diskussion mit Baubezirksstadträtinnen/-räten (Halbzeitbericht ergänzt um Musterkompetenzprofile, Personalentwicklungsmaßnahmen, Qualifizierungskonzept)	24. Febr. 05
6	Lenkungsgremium - Abschlussbericht	08. März 05
7	Vorlage an Rat der Bürgermeister	März / April 05

Phase III
8	Eigenverantwortliche Umsetzung durch die Bezirke	Ende 2005

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Projekt liegt im inhaltlichen und zeitlichen Rahmen

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

unkritisch

Grapengießer, 23. August 04

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Facility Management der Berliner Forsten	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	7.2
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.02.2003 – 30.06. 2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Stadtentwicklung + Berliner Forsten	Projektleiter/-in StZ	Dirk Jordan, SenStadt StD jo
4. Projektkostenträger		Telefonnummer/n	9012/ 4634
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Optimierung des Facility Management der Berliner Forsten unter Berücksichtigung der besonderen fachspezifischen Anforderungen (siehe: Waldgesetz) an die Nutzung und Verwertung der Immobilien und Objekte ab 2004: Neuausrichtung des Facility Managements der Berliner Forsten

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	5.282,64	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	2003= 143.205 2004= 68.457
Einsparungen Soll	0,1 Mio - 2,1 Mio Euro	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	5.283
Einsparungen Ist	0,1 Mio Euro

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[37]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit			x				x
Kunden					x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung					x				x
Mitarbeiter/innen			x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Durch Ausklammerung der Verpachtungen auf der Grundlage der Sportanlagen-Nutzungsverordnung (SPAN) ließ sich nur der untere Betrag des Einsparvolumens realisieren.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Facility Management der Berliner Forsten
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1)	Abstimmung und In-Kraft-Setzung der Projektverfügung	15. 02. 2003	erledigt	15.02. 2003
2)	Vorlage der Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen	31. 08. 2003	erledigt	30.09.2003
3)	Entscheidung des Lenkungsgremiums zu den Rahmenvorgaben des Umsetzungskonzepts	30.09. 2003	erledigt	31.10.2003
4)	Formulierung der Eckpunkte für die Neuausrichtung des Projekts	30.10. 2003	erledigt	31.01. 2004
5)	Umsetzung der Rahmenvorgaben für die Themenfelder der vier Arbeitsgruppen	31.12. 2003	erledigt	30.04. 2004
6)	Formulierung des Abschlussberichts und Vorlage an den Staatssekretärs- und an den Hauptausschuss	31.03. 2004	erledigt	31.07. 2004

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Projekt ist mit halbjährlicher Verzögerung abgeschlossen, bezogen auf die Verpachtungen auf der Grundlage der Sportanlagen-Nutzungsverordnung (SPAN) konnten nur die konkreten Einzelprobleme gelöst werden. Die Auswirkungen in anderen Verwaltungsbereichen (z.B. durch Vereinfachung der Verwaltungsabläufe) sind in der Bilanzierung nicht enthalten

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Projekt ist abgeschlossen.

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Amtliche Vermessung Berlin	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	7.3
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.05.2003 bis Ende 2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Bezirksamt Treptow-Köpenick	Projektleiter/-in StZ	Hoogen, Klaus-Dieter, StaplVerm AL
4. Projektkostenträger	27644	Telefonnummer/n	6172-2003
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
aufgabenkritische Überprüfung der Aufgabenwahrnehmung und Entwicklung eines optimierten Organisationsmodells

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	130.000 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	109.324,49 €
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	130.575,75 €
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[38]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	teilweises Entfallen von Aufgaben, Optimierung von Prozessen, Vorbereitung auf technische Innovationen		x				x
Kunden	Reduzierung der Arbeitsrückstände, Angebotserweiterung von Geoinformationen bei höherer Aktualität					x					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Optimierung von Prozessen, Verkürzung von Bearbeitungszeiten				x					X
Mitarbeiter/innen	Arbeitszufriedenheit steigt		x					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Im Projektverlauf konnten die wichtigsten und aufwändigsten Aufgaben identifiziert werden. Einige Prozesse wurden einer eingehenden Untersuchung unterzogen. An der Behebung von Kommunikationsstörungen wird bereits gearbeitet. Nach der Analysephase setzte eine intensive Arbeitsgruppentätigkeit ein. Zusätzliche Steuerungsinstrumente wurden zwischen SenStadt und den Bezirken ermittelt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Projektvorbereitung	01.05.2003	abgeschlossen	01.05.2003
2	Analysetätigkeit	31.08.2003	abgeschlossen	31.08.2003
3	Entwicklung der Konzeption: Aufgabenkonzept, Organisations- und Personalkonzept, Prozesskonzept, Ausstattungskonzept, Umsetzungskonzept	18.12.2003	abgeschlossen	18.12.2003
4	Vorlage Entwurf des Endberichtes der Beraterfirma	Dezember 2003	abgeschlossen	Januar 2004
5	teilweise einvernehmliche Bewertung der Vorschläge der Beraterfirma zwischen SenStadt und den Bezirken	März 2004	abgeschlossen	März 2004
6	Festlegung von Kriterien für die verbindliche Steuerung	Juni 2004	abgeschlossen	Juni 2004
7	Erarbeitung einer Zielvereinbarung	Oktober 2004
8	Abschlussbericht	Ende 2004

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Ergebnis der Beraterfirma konnte nur in Teilen weitergeführt werden, sodass Zeitverzüge unumgänglich waren.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Neuordnung der Organisation der Wirtschaftsförderung (One-Stop-Agency)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	8.1
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.01.03 - 31.12.05	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen	Projektleiter/-in StZ	Jörg Wilhelm Hohls III
4. Projektkostenträger	27621	Telefonnummer/n	913 8400
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Neuordnung der Organisation der Wirtschaftsförderung durch Schaffung klarer Ansprechstrukturen innerhalb und außerhalb der Verwaltung. Teilprojekt a: extern (One-Stop-Agency) Teilprojekt b: intern (Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle)

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	2003: 49.705,08 € 01-06/2004: 0 € gesamt bisher: 49.705,08 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	9.876,32 €
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	49.705,08 €
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[39]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Keine direkten finanzwirtschaftlichen Auswirkungen
Kunden	OSA a+b Schnellere Betreuung von Unternehmen durch Verfahrensstraffung					X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	OSA a+b Optimierung von Geschäftsprozessen durch bessere Koordination der beteiligten Stellen					X					X
Mitarbeiter/innen	OSA b (ZAK): Erhöhung der Motivation durch Erweiterung der Gestaltungsspielräume (insb. Legitimation durch besondere Verfahrensrechte der ZAK).				X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Derzeit finden die Abstimmungsprozesse zwischen der WFBI und der ZAK sowie mit den weiteren Beteiligten der Wirtschaftsförderung in Berlin (Berliner Bezirke, Senatsverwaltungen etc.) statt. Ziel ist, bis Ende 2004 klare Aufgabenabgrenzungen zu definieren und die Abstimmungsprozesse zu optimieren.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Fehler! Keine gültige Verknüpfung.
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Senatsbeschluss zur OSA a)+b) am	Dez 02	abgeschlossen	Feb. 03
2	Vorstandsbeschluss Landesbank zur Finanzierung OSA a) bis	Mai. 03	abgeschlossen	Jun 03
3	formalrechtliche Fusion WFB / BAO bis	Mitte 03	abgeschlossen	Aug 03
4	Parallel Aufbau OSA b) = Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle (ZAK) bis	Apr 03	abgeschlossen	Apr 03
5	Schaffung zielkonformer Aufbau- und Ablauforganisationen in der WFBI und der ZAK	4. Quartal 2004	fortlaufend
6	Strukturen für Zusammenarbeit WFBI - ZAK und WFBI - andere Institutionen erarbeiten und umsetzen	4. Quartal 2004	fortlaufend
7	Überprüfung der Wirkungen der Neuorganisation WFBI / ZAK	2005	für Ende 2005 geplant
8
9

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Neuorganisation der Wirtschaftsförderung Berlin durch die Schaffung einer OSA (extern und intern) wurde erfolgreich in 2003 abgeschlossen. Derzeit finden mit allen Beteiligten Gespräche hinsichtlich der Koordinierung der Zusammenarbeit bei der Beschleunigung von Ansiedlungsverfahren statt. Eine Projektevaluierung ist Ende 2005 geplant.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Evaluierung und Neuordnung der Wirtschaftsförderung	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	8.2
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.01.2003 - 31.07.2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen	Projektleiter/-in StZ	Herr Kauert II
4. Projektkostenträger	27660	Telefonnummer/n	(913) 8300
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Neuordnung der Wirtschaftsförderung basierend auf einer Evaluation bestehender Programme. Untersuchungsziele: Zielerreichung bestehender Programme (auch: Doppelungen und Überschneidungen zu anderen (auch Bundes-) Programmen) und Effizienz der Programmdurchführung. Die Neuordnung wird auf die Erkenntnisse im Rahmen dieses Evaluierungsprojekts gestützt, ergänzt um Ergebnisse, die bei der Einführung einer ziel-/wirkungsorientierten Steuerung gewonnen werden.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	2003: 100.000 € 2004: 200.000 € (Stand: 13.07.04)	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	18.419,01 €
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	200.113,47 € (Stand: 30.06.04)
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[40]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit
Kunden
Prozesse/ Auftragserfüllung
Mitarbeiter/innen

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Am 9. Juli 2004 wurde das Gutachten termingerecht vorgelegt. Es wurde zwischenzeitlich in einer Arbeitsgruppensitzung und in einer Lenkungsrunde unter Einschluß u.a. der Staatssekretäre Sen Fin (Frau Thöne), SenKz (Herr Dr. Schmitz) und Sen WiArbFrau (Herr Strauch) sowie der IBB (Herr Prof. Puchta) erörtert.

In der 34 KW wird sich eine Geschäftsführerrunde auf Grundlage der Bewertung durch SenWAF und IBB mit den Aussagen des Gutachtens beschäftigen.
Derzeit zeichnen sich folgende Fragestellungen ab, die auf der Grundlage des Gutachtens der Erörterung bedürfen:

• Möglichkeiten und Grenzen einer Absenkung des Anteils der Zuschussförderung
• Möglichkeiten zur Erhöhung des Anteils der Förderung in Kompetenzfeldern, insb. Der neuen Technologien, durch aktive Gewinnung von Fördervorhaben
• Möglichkeiten zur Steigerung von Ansiedlungen in den Kompetenzfeldern
• Möglichkeiten und Grenzen der Schaffung von Kompetenzfeldmanagern
• Möglichkeiten zur Neuausrichtung der Landesförderung von Existenzgründungen und ihre Vor- und Nachteile unter Berücksichtigung der bestehenden Bundesförderung
• Möglichkeiten zur Erweiterung der Coachingaktivitäten
• Möglichkeiten zur Neuausrichtung der Außenwirtschaftsförderung und ihre Vor- und Nachteile
• Möglichkeiten zur Schaffung eine Medienförderprogramms
• Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz und Effektivität der einzelnen Förderprogramme
• Möglichkeiten und Notwendigkeiten zur Einstellung von Förderprogrammen

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Fehler! Keine gültige Verknüpfung.
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Erstellung einer tabellarischen Programmübersicht nach definierten Kriterien	Feb./März 03		Termingerecht
2	erste interne Eingruppierung und Bewertung	Feb./März 03		Termingerecht
3	Erstellung einer Übersicht über vorhandene Evaluierungsergebnisse	Juni 03	Zusammenstellung im Hause vorh. Gutachten und wissenschaftlicher Literatur (Datenbank angelegt)	Termingerecht
4	Analyse anhand der vorhandenen Daten, Evaluierungen, Bewertungen aus der Vergangenheit	Jun 03	Ergebnisse der Studien sind nicht einheitl. darstellbar (unterschiedl. Programme, Kategorien, Methoden und Bewertungsmaßstäbe)	Termingerecht
5	Identifikation von programmspezifischen Fragestellungen sowie der speziell mit externem Know-how zu evaluierenden Programme	Jun 03	Durch Formulierung der Verdingungsunterlagen erledigt	Termingerecht
6	Ausschreibung; Auftragsvergabe	Jul 03Aug. 03	Ausschreibung erfolgte verzögert	Oktober 03
7	externe Evaluation der Programme: a) Projektstart b) Zwischenpräsentation mit ersten Ergebnissen c) Erstentwurf Gutachten d) Erstellung der Endfassung des Gutachtens e) Abnahme Gutachten	Nov. 03 Mrz 04 Juni 04 Juni 04 9.Juli 04 August 04
8 (neu)	Auf den Ergebnissen basierende Auswertung des Gutachtens: · Auswertung der Stellungnahmen hausintern und IBB · dto. mit StS · dto. mit Sen · Anschließend: Zuleitung des Gutachtens an Senat und Ausschüsse des Abgeordnetenhauses nebst · Schlussfolgerungen seitens SenWiArbFrau.	August / September 04 Okt./Nov. 04
9
10

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Erstellung des Gutachtens liegt im geplanten Zeitablauf. Bewertung und Auswertung des Gutachtens erfolgt im August und September 2004.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Alles im grünen Bereich Eine Bewertung in Punkt 7 Zielerreichungsanalyse kann erst nach Auswertung des Gutachtens vorgenommen werden

SenFin MBV

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Externalisierung der Mittelvergabe	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	8.4
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.01.2003 - 31.12.2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen	Projektleiter/-in StZ	Ralf Jürgens StD
4. Projektkostenträger	27724 (nur Teilbereich GA-Infra.)	Telefonnummer/n	913 7433
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Sämtliche noch verbliebene Durchführungsaufgaben (nichtministerielle Aufgaben) bei der Mittelvergabe werden an Dritte - an die IBB als Landesförderinstitution / andere - vergeben. Bereich a): Gemeinschaftsaufgabe Infrastruktur; Bereich b): Richtlinienprogramm Ausbildungsförderung

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	Dieses Projekt wird ohne externe Unterstützung durchgeführt. Keine Ausgaben aus 2908.	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	642,85 € (nur Teilbereich GA-Infrastruktur; Ktr. steht erst seit Jan. 2004 z.Vfg.)
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0 €
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[41]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Bei Übertragung zum Anfang 2004 wären Kosteneinsparungen i.H.v. rd. 155.000 (bis einschl. 2006) möglich.	x					x
Kunden	Erhöhung der Schnelligkeit; Vereinfachung der Förderbewilligung				X		x
Prozesse/ Auftragserfüllung	klare Rollenverteilung "ministeriell - operativ"; Kompetenzbündelung bei der Fördermittel-Vergabestelle				x			x
Mitarbeiter/innen	“GA-Infrastruktur”: Zum Teil laufen befristete Arbeitsverträge 2006 aus, so dass hier rechtzeitig Vorsorge zu treffen ist. “Richtlinien”: Die lt. Stellenplan zur Abt. IV gehörenden 2 Mitarbeiterinnen bearbeiten weiter die nicht übertragenen lfd. Projekte / Projektvergabe / Überwachung. Z.Zt. beschäftigte Überhangkräfte werden entsprechend der Absprache mit dem Stellenpool nach Übergang der Richtlinienförderung an die externen Dienstleister freigegeben.			x			x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Bereich GA: Verbesserte Hinweise auf Fördermöglichkeiten, Erhöhung des Antragsvolumens; regelmäßige Projektkonferenzen verbesserten Umsetzungsprozess und damit Mittelabfluss .

Bereich Richtlinienprogramm: Verbesserte Hinweise zu Fördermöglichkeiten, Gespräche auf Fachebene zur Festlegung der Arbeitsbelastung und Kosten der Übertragung.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Externalisierung der Mittelvergabe
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Berechnung der Kosteneffekte	Mrz. 03	abgeschlossen	Mrz. 03
2	Bewertung der Qualitätsaspekte	Mrz. 03	abgeschlossen	Mrz. 03
3	Leitungsentscheidung	Apr. 03	abgeschlossen	Apr. 03
4	Bestimmung der verbleibenden Kernfunktionen	Mai. 03	abgeschlossen	Apr. 03
5	Für den Bereich "GA-Infrastruktur" ist - nach erneuter Kostenprüfung - über Weiterführung der Externalisierung zu entscheiden	Jun. 04	Kostenberechnung anhand der KLR-Daten 2003 liegt vor – Leitungsentscheidung steht aus	Juni 04
5b	Forführung der Vertragsgespräche mit der IBB auf Grundlage der aktualisierten Kostenberechnungen.	Aug. 04	IBB hat bisher kein belastbares Angebot zur Übernahme der GA-Infrastruktur (operativer Teil) abgegeben. Externalisierungsentscheidung ist nur vertretbar, wenn das Wirtschaftlichkeitskriterium gem. Kostenberechnung ausreichend erfüllt ist. Offen ist, ob das Angebot der IBB, das für den Sommer 04 in Aussicht gestellt wurde, diese Bedingung erfüllt.	offen
6	Für den Bereich "Richtlinienprogramm" wird das Vergabeverfahren / Übertragung / Vertragsgestaltung fortgeführt	Juli 04	Überleitungsgespräche auf Fachebene zur Feststellung der Arbeitsbelastung und Personalkostenermittlung wurden fortgesetzt. IHK hat zwischenzeitlich auch Interesse signalisiert. Entscheidungen der Kammern sind in Kürze zu erwarten.	offen
7	ggf.: Entwicklung eines Personalkonzepts	Okt. 04
8	Übertragung der Durchführungsaufgaben	Dez. 04
9

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

“GA-Infrastruktur”: Übernahme der operativen Tätigkeiten ist angesichts der verbesserten Kostenlage sowie verbesserter Verfahrensläufe in der SenWiArbFrau offen. “Richtlinien”: Die Entscheidung wurde durch die Kammern verschoben. Die Verhandlungen sind geprägt von der zu erwartenden Arbeitsbelastung und Fragen der Kostenerstattung. Die geplante Übergabe zum günstigsten Zeitpunkt des neuen Ausbildungsjahres am 01.09.2004 erscheint unter diesen Umständen nicht mehr haltbar.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Entbürokratisierung / Rechtsvereinfachung im Bereich der Wirtschaft	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	8.5
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Sommer 03 – Anfang 05	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen	Projektleiter/-in StZ	Herr Dr. Hinze I Ltr.
4. Projektkostenträger	27729	Telefonnummer/n	(913) 8200
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Entbürokratisierungsvorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Berlin ohne Berücksichtigung der Ressortverteilung. Vorrangig werden Umsetzungsmöglichkeiten auf Landesebene gesucht. Durch Verringerung der Regulierungsdichte und eine Veränderung der Regulierungsformen wird ein investitionsfreundliches Klima geschaffen.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	Dieses Projekt wird ohne externe Unterstützung durchgeführt. Keine Ausgaben aus 2908	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	4.998,33 € (KTr. steht erst seit Jan.2004 z.Vfg.)
Einsparungen Soll	Nicht quantifizierbar	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[42]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Entbürokratisierung als Teil der Wirtschaftsförderung			X				X
Kunden	Vereinfachung der (Genehmigungs-) Verfahren, Abschaffung von Gebühren				X				X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Reduzierung von Geschäftsprozessen			X				X
Mitarbeiter/innen	Geringere Personalausstattung		X				X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Im Projektverlauf werden bzw. wurden 102 Rechtsvorschriften untersucht und bewertet. Eine erhebliche Zahl von Landesgesetzen und Landesverordnungen wurden aufgehoben oder erheblich verschlankt. Von besonderer Bedeutung sind das 1. Gesetz zur Rechtsvereinfachung und Entbürokratisierung und das 2. Gesetz zur Rechtsvereinfachung und Entbürokratisierung. Einige Entscheidungen, insbesondere die grundlegende Überarbeitung der Bauordnung, sind noch nicht abgeschlossen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Entbürokratisierung / Rechtsvereinfachung im Bereich der Wirtschaft
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Prüfergebnisse der berührten Senatsverwaltungen zu den Vorschlägen von SenWiArbFrau	01.09.03	Bei über 90 % der Vorschläge sind die Prüfungsverfahren abgeschlossen.	01.09.03
2	1. Artikelgesetz zur Änderung von Berliner Rechtsvorschriften unter Beteiligung der betroffenen Senatsverwaltungen/ Senatsbeschluss/ Abgeordnetenhausbeschluss	08.07.03 /20.11.03	Aufgehoben wurden insbesondere: · VO über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum · Gesetz zur Durchführung des Arbeitsschutzes · VO über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Wochenmärkten · VO über die Buchführungspflicht im Gebrauchtwarenhandel · ZuverlässigkeitsVO im Bewachungsgewerbe, · Feldschutzgesetz Novelliert wurde das · Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz	Ende 2003
3	Änderungen von sonstigen Normen ohne Abgeordnetenhausbefassung	laufend	Eine Reihe von Punkten (VO, VV) wurden umgesetzt, so z. B. · Novellierung der Baumschutzverordnung.	offen
4	2. Artikelgesetz zur Änderung von Berliner Rechtsvorschriften; Senatsbeschluss ist erfolgt.	22.06.04	Im Mittelpunkt des Artikelgesetzes steht die grundlegende Vereinfachung der Genehmigungsverfahren nach dem Berliner Straßengesetz sowie eine grundlegende Überarbeitung und Modernisierung der Gaststättenverordnung. Zur Umsetzung des 2. Artikelgesetzes steht der Abgeordnetenhausbeschluss noch aus.	offen
5	Novellierung der BauO Berlin	Ende 2004/ Anfang 2005	Der Referentenentwurf von SenStadt wird gegenwärtig mit den betroffenen Senatsverwaltungen und Verbänden erörtert. Aus Sicht unseres Hauses besteht erheblicher Klärungs- und Änderungsbedarf.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Projektverlauf war/ist grundsätzlich zufriedenstellend. Es konnte nicht erwartet werden, dass alle Vorschläge umgesetzt werden. Bisher wurden rund 50 Vorschläge umgesetzt Einige Vorschläge konnten nicht umgesetzt werden, da die zu prüfenden Vorschriften von den Fachressorts sachlich und rechtlich unterschiedlich gesehen wurden (rund 40 Vorschläge). 11 weitere Vorschläge befinden sich noch in der Diskussion.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Implementierung des Gender Mainstreaming (einschließlich Gender Budgeting)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	8.6
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Juni 03 – 2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen	Projektleiter/-in StZ	Frau Dr. Ute Weinmann
4. Projektkostenträger	27659	Telefonnummer/n	913 8102
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Durchführung von Gender Mainstreaming-und Gender Budgeting-Projekten mit dem Ziel einer erhöhten Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von politischen und administrativen Maßnahmen. Vermeidung von Kosten, weil weniger nachträgliche Korrekturmaßnahmen nötig sind. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft und Verwaltung durch gleichberechtigte Einbeziehung der Kompetenzen von Frauen und Männern. Herstellung von mehr Geschlechtergerechtigkeit. Abschluss der einjährigen Pilotphase im März 2004, Start der zweijährigen Hauptphase, an der sich alle Senats- und Bezirksverwaltungen mit relevanten Bereichen beteiligen. Gender Budgeting wird ab Sommer/Herbst 2004 anhand ausgewählter Titel bzw. Produkte flächendeckend eingeführt.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	2003: 12.094,08 € 01-06/2004: 27.755,02 € gesamt bisher: 39.849,10 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	26.054,62 €
Einsparungen Soll	0	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	39.849,10 €
Einsparungen Ist	0

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[43]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Herstellung von geschlechterdifferenzierter Kostentransparenz; Haushaltsplanung wird zielgerichteter; Vermeidung von Folgekosten				x		x
Kunden	Die Bedarfe können zielgenauer und qualitätsorientierter erkannt und erfüllt werden .					x		x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Externe Unterstützung der Implementierungsprozesse von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting.					x			x
Mitarbeiter/innen	Abbau von Bürokratie; geschlechtergerechte Maßnahmen vereinfachen Arbeitsstrukturen, Kompetenzerweiterung				x		x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Implementierungsprozesse sind verzögert angelaufen, zum größten Teil erst im Herbst 2003. Top-down- Strategie muss stärker umgesetzt werden. Erste Einblicke zur Kostentransparenz haben die 4 Gender Budgeting Projekte geliefert (Nutzenanalyse). Einige der Gender Mainstreaming Pilotprojekte haben bereits zu größerer Kundinnen- und Kundenorientierung geführt (z.B. Stadtbibliothek, Sportförderung). Ansatzweise Erwerb von Genderkompetenz; die externe Unterstützung muss qualitativ und quantitativ ausgeweitet werden.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Implementierung des Gender Mainstreaming (einschließlich Gender Budgeting
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Bestimmung bzw. Auswahl der externen Organisationsberatung für die Pilotphase	Mai 03	Die Auswahl der Unternehmen erfolgte nach Auswertung der Beschränkten Ausschreibung	Sep. 03
2	Externe fachliche Beratung für Pilotprojekte auf Senats- und Bezirksebene	Juni 03 - 2004	Durchführung der externen Organisationsberatung in den Pilotprojekten vor Ort (September 2003-April 2004)	April 2004 (Abschluss der Pilotphase)
3	Jährliche Berichterstattung an das Abgeordnetenhaus jeweils zum 31. März über die Umsetzung des Gender Mainstreaming und Gender Budgeting in der Berliner Verwaltung	März 2003 - 2006	Der Zweite Bericht über Gender Mainstreaming (einschließlich Gender Budgeting) ist am 31. August 2004 vom Senat beschlossen worden.	Senatsbeschluss vom 31. August 2004
4	Externe Organisationsberatung in der zweijährigen Hauptphase	September 2004-2005	Auswertung der externen Organisationsberatung in der Pilotphase. Dokumentation der Ergebnisse im Zweiten Bericht Konzeptionelle Weiterentwicklung der externen Organisationsberatung. .Auswahl der externen Unternehmen in enger Kooperation mit den Verwaltungen Einsatz der externen Beratung für alle Senats- und Bezirksverwaltungen in den Bereichen Gender Mainstreaming und Gender Budgeting	Juni 2004 Juli 2004 August / September 2004 September / Oktober 2004 Oktober 2004
5	Qualifizierung der Beschäftigten zur weiteren Durchführung geschlechterdifferenzierter Nutzenanalysen im kameralen bzw. produktorientierten Haushalt zur Vorbereitung der Haushaltsplanaufstellung 2006	2005	Einführung von Gender Budgeting in allen Senats- und Bezirksverwaltungen in der Hauptphase; Realisierung der Umsetzungsstrategie mit dem Ziel, Gender Budgeting für die Haushaltsplanaufstellung 2006 zu realisieren	2005
6	Zwischenergebnisse und Zielcontrolling /Geschäftsstelle mit Beratungsunternehmen	Februar und Juni 2005	Auswertung der Qualifizierungen der Beratungsunternehmen zu Gender Mainstreaming und Gender Budgeting für den Stand der Umsetzung der Implementierungsprozesse in der Hauptphase	2005
7	3.Bericht über Gender Mainstreaming (einschließlich Gender Budgeting) in der Berliner Politik und Verwaltung (s.a. Meilenstein Nr. 3)	März 2005	Auswertung der Erfahrungen und Ergebnisse der externen Organisationsberatung; Dokumentation des Umsetzungsstandes von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting in der Hauptphase	2005

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Die Pilotphase ist abgeschlossen. Gender Budgeting wird flächendeckend anhand der Haupttitelgruppen 6 und 8 sowie anhand repräsentativer Produkte ab Herbst 2004 umgesetzt. Die weitere Implementierung bedarf einer noch stärkeren Unterstützung der politischen und administrativen Führungsebene. Genderkompetenz und Kenntnisse des Projektmanagements müssen nachhaltig verbessert werden.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Gelb – Umsetzung der Top-down-Strategie, Genderwissen und die geschlechterdifferenzierte Datenlage müssen verbessert werden.

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Neuorganisation der Trägerschaft bei der Vergabe von Projekten und Stipendien (Künstler- und Künstlerinnenförderung)	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	9.10
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Seit Frühjahr 2003 – Ende 2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur	Projektleiter/-in StZ	Herr Abramowski – K (V) -
4. Projektkostenträger	27664	Telefonnummer/n	90228 710
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Sicherung der Stipendien- und Projektförderung von Künstlerinnen und Künstlern durch Bündelung von Aufgaben und Zuständigkeiten innerhalb eines Referates der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur und Übertragung der Aufgaben auf einen neuen Träger (Kulturstiftung)

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	---	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	4.833,61 €
Einsparungen Soll	0,25 Mio. €	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	36,81 €
Einsparungen Ist	0,1 Mio. €

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[44]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Ein Absenkung der Ausgaben für die Förderung von Künstler/innen ist nicht geplant; Einsparungen sind lediglich bei den Personalkosten zu erwarten			X					x
Kunden	Erhalt der Förderinstrumente bei der Künstlerförderung; Verbesserung der Beratungs- und Serviceleistungen gegenüber den Kunden				X					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Nutzung von Synergien und Rationalisierungpotentialen innerhalb der Verwaltung			X					x
Mitarbeiter/innen	Gestellung von Mitarbeiter/innen der Senatsverwaltung für die Arbeit der künftigen Förderstiftung				X					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Förderung von Projekten und Stipendien war in der bisherigen Struktur der Senatsverwaltung auf 4 Referate verteilt. Durch die Umstrukturierung des Kultur-LUVs und die Bündelung aller Förderprogramme in einem Referat konnten bereits zahlreiche Synergien erzielt und 2,5 Planstellen eingespart werden.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Neuorganisation der Trägerschaft bei der Vergabe von Projekten und Stipendien (Künstler- und Künstlerinnenförderung)
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Neustrukturierung des LUVs Kultur und Bündelung aller Förderprogramme für Projekte und Stipendien in einem Referat	Ende 2003	Neustrukturierung ist umgesetzt	31.08.2003
2	Beschreibung von Aufgaben und Struktur der geplanten Förderstiftung im Rahmen eines kulturellen Gesamtkonzeptes	Herbst 2004	Das Kulturelle Gesamtkonzept mit einem entsprechenden Passus zur künftigen Struktur der Künstlerförderung ist fertig	15.08.2004
3	Errichtung bzw. Reaktivierung einer Landesförderstiftung für Förderung von Künstler/innen	Mitte 2005	Nach Vorlage des Kulturellen Gesamtkonzeptes muss die politische Diskussion im Senat und Abgeordnetenhaus geführt und die Unterstützung für das Konzept gesichert werden.
4	Übertragung der Aufgaben aus der Senatsverwaltung auf die neue Förderstiftung und Gestellung des Personals für die Aufgaben der Stiftung	Ende 2005

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Durch die Verzögerungen bei der Erarbeitung des Kulturpolitischen Gesamtkonzeptes und wegen der Probleme im Zusammenhang mit der Auflösung der Stiftung Kulturfonds Abschluss erst Ende 2005.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Studienreformmaßnahmen - Ergänzung der leistungsbezogenen Mittelverteilung vormals: Studienkontenmodell	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	9.15
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Juni 2004 - Dezember 2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur	Projektleiter/-in StZ	H B / F D 2
4. Projektkostenträger	liegt noch nicht vor	Telefonnummer/n	9228 577 / 522
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Einführung von Maßnahmen zur Effektivierung von Studium und Lehre zur Verkürzung von Studienzeiten und zur Erhöhung von Abschlussquoten, Einführung von internen Steuerungselementen in der Ressourcenallokation. Maßnahmen: Ziel und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen zur Verringerung von Studienzeiten und zur Erhöhung der Abschlussquoten (Musterstudienpläne, verbindliche Studienberatung, learning agreements, Formalisierung des Teilzeitstudiums, zeitnahe Prüfungen und Wiederholungsprüfungen) Erhöhung der Kappungsgrenzen bei der leistungsbezogenen Mittelverteilung, Ergänzung der Lehrindikatoren durch eine schrittweise, technik-gestützte Einführung der Module/Kreditpunkte als Indikatoren in der leistungsbezogenen Mittelverteilung und damit der studentischen Nachfrage als Indikator in der Mittelverteilung

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	---	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	---
Einsparungen Soll	---	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	---
Einsparungen Ist	---

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[45]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Interne Haushaltseffekte bei der Ressourcenallokation in den Hochschulen			x			x
Kunden	Verbesserung des Studierverhaltens				x		x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Steigerung von Effizienz und Effektivität in Studium und Lehre an den Hochschulen					x	x
Mitarbeiter/innen	Verbesserung der Studierbarkeit				x		x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Über den Grad der Ist-Erreichung ist noch keine nähere Aussage möglich, da das Projekt noch am Anfang steht.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Studienreformmaßnahmen - Ergänzung der leistungsbezogenen Mittelverteilung vormals: Studienkontenmodell
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1.	Unterrichtung des Senats über die Zielsetzung und die geplanten Maßnahmen		Senatsbesprechungsunterlage über Maßnahmen zur Effektivierung von Studium und Lehre an den Berliner Hochschulen Interne Steuerungseffekte in der Ressourcenallokation, verbunden mit Maßnahmen, die zu einem gezielteren Studienverhalten beitragen sollen	15.6.2004 im Senat zur Kenntnis genommen
2.	Aufnahme der Reformmaßnahmen in die Verträge mit den Hochschulen für 2006 – 2009. Beginn der Vertragsverhandlungen am 29. Oktober 2004, beabsichtigt ist eine grundsätzliche Verständigung mit den Hochschulen.	29. Okt. 2004
3.	Beauftragung der HIS GmbH mit einer Untersuchung über die technischen Voraussetzungen für eine Einführung von Kreditpunkten als Indikatoren in der leistungsbezogenen Mittelverteilung	Dezember 2004
4.	Durchführung der Untersuchung durch die HIS GmbH	1. Halbjahr 2005
5.	Vereinbarung des fortentwickelten Systems der leistungsbezogenen Mittelverteilung in den Verträgen mit den Hochschulen. Abschluss der Vertragsverhandlungen mit den Hochschulen. Zustimmung des Senats von Berlin und des Abgeordnetenhauses zu den Hochschulverträgen.	abhängig von den Vertragsverhandlungen

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Projekt tritt an die Stelle des vormaligen Projekts Studienkontenmodell. Die dafür bereits zugesagten Mittel sind im Rahmen des neuen Projekts erforderlich für die Klärung der IT-technischen Voraussetzungen der Fortschreibung des Mittelverteilungssystems.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Grundlagen eines ziel- und wirkungsorientierten Controllings in der SenWissKult am Beispiel Studentenwerk	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	9.16
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	5/2004 bis 6/2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenWissKult	Projektleiter/-in StZ	Dr. Küppers (komm.); H B 3
4. Projektkostenträger	liegt noch nicht vor	Telefonnummer/n	9228-585
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Die Grundlagen für den Aufbau eines ziel- und wirkungsorientierten Controllings in der SenWissKult sind zu legen. Die Einbeziehung des Studentenwerks erlaubt es den gesamten Steuerungszusammenhang vom Ministerium bis zum Zuschussempfänger beispielhaft zu fokussieren. Das Projekt soll im konkreten Fall zu einer Optimierung des Steuerungsprozesses führen und Analogien für andere steuerungsrelevante Bereiche in der SenWissKult ermöglichen.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	---	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	---
Einsparungen Soll	---	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	---
Einsparungen Ist	---

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[46]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Die Effizienz des Mitteleinsatzes beim Zuschussempfänger (Finanzierungsmix aus Erlösen, Sozialbeiträgen, Zuschuss) wird gesteigert.			X					x
Kunden	Die Einbeziehung der Kunden (StudentInnen) in das Projekt gewährleistet eine Stärkung der Kundenorientierung.				X					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Die Prozessverantwortung wird durch den Abschluss von Zielvereinbarungen noch stärker in das Studentenwerk verlagert.				x					x
Mitarbeiter/innen	Klare Zielformulierungen erlauben eigenständigeres Arbeiten und wirken so motivationsstärkend.		X					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Das Projekt steht noch am Anfang.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Grundlagen eines ziel- und wirkungsorientierten Controllings in der SenWissKult am Beispiel Studentenwerk
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
	a) Ebene SenWissKult
1.	Erarbeitung einer abschließenden Zielsystematik WissKult	10.04	lfd.
2.	Durchführung einer Ausschreibung zur externen Beratung unter Einbeziehung des Studentenwerks	11.04
	b) Ebene Studentenwerk
3.	Etablierung einer Projektarbeitsgruppe unter Teilnahme der SenWissKult und der studentischen Seite a) Bestandsaufnahme, b) Aufzeigen der Handlungsmöglichkeiten nach dem künftigen Studentenwerksgesetz	12.04
4.	Durchführung von Workshops mit externer Unterstützung a) Zielsystembildung Studentenwerk b) Indikatorendefinition (auch WissKult)	03.05	lfd.
5.	Abschluss einer Zielvereinbarung und Optimierung der Produktpalette	05.05
	c) abschließend
6.	Datenerhebungskonzept SenWissKult / Studentenwerk und Gewährleistung Methodentransfer	06.05

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Projekt startete Anfang Mai 2004. Mit der weiteren hausinterne Diskussion zur Konkretisierung des Projekts hat sich der ursprünglich geplante Zeitrahmen deutlich verändert, u.a. auch, weil nun doch eigenständig ausgeschrieben werden muss.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

grün

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Strukturreform der Berliner Opernhäuser/ Bühnenwerkstätten	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	9.8
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	Seit Frühjahr 2003 – Ende 2009	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur	Projektleiter/-in StZ	Wolfgang Abramowski – K (V)-
4. Projektkostenträger	27646	Telefonnummer/n	90228 - 710
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Sicherung der Zukunftsfähigkeit der drei Berl. Opernhäuser als künstlerisch und wirtschaftlich selbständige Betriebe; Errichtung einer Stiftung Oper in Berlin zum 01.01.2004, unter deren Dach fünf Teilbetriebe – drei Opernbetriebe, ein Ballettbetrieb, ein Bühnenservice-Betrieb – als künstlerisch und wirtschaftlich eigenständige Betrieb agieren und kooperieren. Deutliche und dauerhafte Zuschussabsenkung (bis 2009 um 16,8 Mio. €) Neustrukturierung der Bühnenwerkstätten, Nutzung von Synergieeffekten.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	2003: 181.203,60 € 2004: 24.128,00 € ges. 205.331,60 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	32.710,58 €
Einsparungen Soll	Zuschussabsenkung um 16,8 Mio. € bis 2009 bei der Stiftung Oper in Berlin	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	24.128,00 €
Einsparungen Ist	(Zuschussabsenkungen erst ab 2005 vorgesehen)

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[47]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Dauerhafte Absenkung des Zuschusses an die Stiftung Oper in Berlin um 16,8 Mio. € bis 2009; erste Zuschussabsenkung ab 2005					x					x
Kunden	Erhalt von drei Opernhäusern mit dem Ziel der Verbesserung des quantitativen und qualitativen Angebots für die Opernbesucher					x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Nutzung von Synergien und Rationalisierungspotentialen insbesondere im Bereich Technik und Verwaltung					x					x
Mitarbeiter/innen	keine (gesetzlicher Übergang der Mitarbeiter auf die Stiftung mit allen Rechten und Pflichten aus ihren Arbeitsverhältnissen)	x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die Stiftung Oper in Berlin hat am 01.01.2004 ihre Arbeit aufgenommen, das Projekt ist damit weitgehend umgesetzt. Die innerbetrieblichen Abläufe werden überprüft und optimiert. Die Stellenpläne der Häuser wurden überarbeitet und dem Personalrat zur Mitwirkung vorgelegt. Gemeinsame Grundsätze der Spielplanung und ein gemeinsames Marketingkonzept für die Stiftung wurden erarbeitet. Die Neustrukturierung der Werkstätten befindet sich in der Planungsphase; derzeit werden durch die Stiftung i.V.m. SenWissKult geeignete Standorte sondiert.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Strukturreform der Berliner Opernhäuser/ Neustrukturierung der Werkstätten
Lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Beschluss der Abgeordnetenhauses am 27.06.2002 zur Erarbeitung eine Sanierungs- und Strukturkonzeptes für die drei Berl. Opernhäuser	31.12.2002	Erarbeitung einer Opernstrukturvorlage; Kenntnisnahme durch den Senat	04.02.2003
2	Überprüfung der Machbarkeit und Entwicklung eines tragfähigen Feinkonzepts	Frühjahr 2003	Überprüfung der Machbarkeit unter funktionellen, rechtlichen und finanziellen Aspekten (Finanzierung der Beratungstätigkeiten ist aus Mitteln der Neuordnungsagenda 2006 des Senats erfolgt) Erstellung eins Feinkonzepts, Einleitung des Mitzeichnungsverfahrens	Frühjahr 2003 August 2003
	Beschluss des Konzepts durch den Senat und das Abgeordnetenhaus	Sommer 2003	Beschlussfassung der 2. Neufassung der Opernstrukturvorlage durch den Senat durch das Abgeordnetenhaus von Berlin	30.09./ 28.10.2003 11.12.2003
	Errichtung der Stiftung Oper in Berlin zum 01.01.2004	31.12.2003	Gesetz zur Errichtung der Stiftung Oper in Berlin Errichtung der Stiftung	17.12.2003 01.01.2004
	Personalabbau um 206 Stellen	Lfd.	Lfd.	Lfd.
	Neustrukturierung der Werkstätten	offen, in Abhängigkeit zur Konzeptentscheidung	Standortsuche, Standortbündelung mit dem Ziel der Klärung der Frage, Zentralisierung oder dezentrale Standortverteilung in zentraler Leitung	aktuell lfd.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Ziel, die Stiftung Oper in Berlin am 01.01.2004 zu errichten, konnte umgesetzt werden. Die Stiftung befindet sich derzeit, was innerbetriebliche Abläufe betrifft, in der Feinjustierung. Bezüglich des Werkstattkonzepts werden aktuell - unter Beachtung der Rahmensetzungen und betrieblichen Notwendigkeiten – Planungsstudien erarbeitet. .

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Grün

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Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Strukturelle Neuorganisation der Landesmuseen	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	9.9
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	1.04. 2003 bis 31.12.2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	SenWissForschKult	Projektleiter/-in StZ	Dahlheim K C 3 Da
4. Projektkostenträger	27662	Telefonnummer/n	90228 521
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Bündelung von Aufgaben und Funktionsbereichen der einzelnen Museen in selbständige Betriebseinheiten; Verbesserung der Effizienz des Ressourceneinsatzes und Ausschöpfung von Synergien; ggf. Gründung einer Landesstiftung Berliner Museen; Entwicklung eines spartenspezifischen internen und externen Berichtswesens; Einführung eines „Dachmarketings“.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0,00	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	5.445,19 €
Einsparungen Soll	735.000 €	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0,00 €
Einsparungen Ist	0,00 €

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[48]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Abschluss eines Spartentarifvertrages Gemeinsames Marketing Zentralisierung von Verwaltungsstrukturen Sponsoring				x					x
Kunden	Neue Besucherschichten erfassen				X					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Einführung der Kosten-und Leistungsrechnung / Kaufmännisches Rechnungswesen				x					x
Mitarbeiter/innen	Mentalitätswandel bei Mitarbeitern/ Förderung von Motivation Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen					X					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Mit der Bereitstellung von 50.000 € im Jahre 2003 wurde die Hinzuziehung einer externen Organisationsberatung auch materiell Bestandteil der weiteren Projektplanung.

Diese Mittel konnten wegen der verfügten Haushaltssperre bis Ende März 2004 nicht eingesetzt werden, wodurch der vorgesehene Projektabschluss sich mindestens um ein halbes Jahr nach hinten verschoben hat. Nachdem die Projektmittel nunmehr verfügbar sind, wurde der bereits bestehende Ausschreibungsentwurf gemeinsam mit den Häusern überarbeitet und aktualisiert. Der Entwurf liegt nun vor und der Vergabeprozess im rein technischen Sinn kann eingeleitet werden.

Die Berlinische Galerie und das Stadtmuseum Berlin sind zudem wegen Baubegleitung und Eröffnungsvorbereitungen sowie erforderlicher Haushaltssanierungen und Umzügen überlastet.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Strukturelle Neuorganisation der Landesmuseen
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
	Erarbeitung eines neuen Museumsstiftungsgesetzes einschl. Präambel	31.12.04	Entwurf liegt vor; Diskussionsstadium
	Erstellung bzw. Einbringung der Gründungsvorlage in den Senat und Parlament	Oktober 2004	Vorlage wird demnächst erarbeitet.
	Entwurf eines gemeinsamen Wirtschaftsplanes	Oktober 2004	Erster Entwurf liegt vor.
	Entwurf eines Organigramms und Geschäftsverteilungsplanes	Dezember 04/Januar 05	offen
	Erarbeitung einer neuen gemeinsamen Satzung		Entwurf liegt vor, soll vom Stiftungsrat der neuen Stiftung erlassen werden.
	Ausschreibung externer Berater	31.08-04	Entwurf liegt vor; Ausschreibung im Amtsblatt am 20. August 04 vorgesehen
	Abschluss von eigenen Tarifverträgen	31.12.04	Offen /Verhandlungen beginnen im August 2004

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Trotz o.g. Erschwernisse und Hemmnisse wird das Projekt in enger Kooperation von SenWFK zügig vorangetrieben.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Zielvorstellungen über das künftige Leistungsspektrum der Berliner Bezirke auf der Basis von Infrastrukturdaten	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	B 1
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.09.2003-vor. 30.09.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	BA Reinickendorf	Projektleiter/-in StZ	Marlies Wanjura BzBm
4. Projektkostenträger	27758	Telefonnummer/n	4192-2300
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Am Beispiel ausgewählter Bereiche (Jugendförderung außerhalb des KJHG und Sportförderung) sollen für die Infrastruktur in den Berliner Bezirken auf der Grundlage eines qualifizierten Ausstattungsvergleichs, sowohl innerhalb Berlins, als auch mit anderen deutschen Kommunen, Vorschläge zur Definition nachhaltig finanzierbarer Mindeststandards entwickelt werden und somit als Grundlage für politische Handlungsmöglichkeiten (Aufgabenkritik, Benchmarking, Leistungstiefenbestimmung, Nachfragebeeinflußung, Beeinflußung von Kosten/Preisen) dienen

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	0 €
Einsparungen Soll	z.Z. noch nicht quantifizierbar	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	25.000 €
Einsparungen Ist	0 €

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[49]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Wertschöpfung durch vergleichbare und einheitliche Mindeststandarts					x					x
Kunden	Der Kunden soll eine transparentes, kundenorientiertes (Nachfrage), qualitatives und gesicherte Leistung erhalten.					x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Die bisherige Produktions – und Gewährleistungsverantwortung soll unter Berücksichtigung der Leistungsnachfrage neu geregelt werden.				x					x
Mitarbeiter/innen	Definition von erreichbaren Zielen und Verantwortlichkeiten als Dienstleister für den Kunden.			x					x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Die konstituierende Sitzung der Projektgruppe fand im September 2003 statt. Hier wurde durch die Projektleitung und das Difu die Projektgliederung und Zielsetzung vorgestellt und abgestimmt. Startgrundlage für die Projektarbeit sollte die Beauftragung eines Gutachtens sein. Aufgrund der verfügten Haushaltssperre konnte die Beauftragung dann nicht erfolgen. Die für die Realisierung des Projektes benötigten Mittel stehen dem Bezirk erst seit Juil 2004 zur Verfügung, so dass sich der Projektstart entsprechend verzögert hat und das Projektziel nach hinten verschiebt. Es wird angestrebt den Projektzeitraum zu straffen und möglichst bis September 2005 abzuschließen bzw. entsprechende Ergebnisse vorzulegen.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Zielvorstellungen über das künftige Leistungsspektrum der Berliner Bezirke auf der Basis von Infrastrukturdaten
lfd. Nr.	SOLL	Fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Konstituierung, Festlegung des präzisen Gutachtenauftrages	09-2003	abgeschlossen	09-2003
2	Erstellung Gutachten durch das Difu	12-2003	Offen, Beauftragung wird im August 2004 erfolgen.
3	Auswertung Zwischenstand Gutachten	03-2004	offen
4	Auswertung Gutachten, Arbeitsprogramm, Entwurf Abschlußbericht	09-2004	offen
5	Präsentation Projektergebnisse	12-2004	offen

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Gelb (Durch den verzögerten Projektbeginn –Nichtfreigabe der Projektmittel) muß mit dem Difu erst ein neuer Zeitplan etc. abgestimmt werden. )

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Implementierung eines bezirklichen Facility-Management- Systems	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	B 4
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.05.2003 – 30.06.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg	Projektleiter/-in StZ	Herr Garske Immo AL (V)
4. Projektkostenträger	27759	Telefonnummer/n	(9917) 3265
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Ziele sind die nachhaltige Senkung der Infrastrukturkostenanteile aller bezirklichen Dienstleistungen sowie die Einsparung von Personalkosten. Es sollen einheitliche Standards hinsichtlich des Rollenmodells, der Geschäftsprozesse (Organisationsstrukturen), des Leistungsbildes (Produktkatalog) und der Datenbankstrukturen (CAFM-Software) erarbeitet werden; ferner dient die Definition gemeinsamer Benchmarks der Vergleichbarkeit über die KLR hinaus, um einen überbezirklichen Wettbewerb zwischen den jeweiligen Serviceeinheiten zu forcieren.

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0,-- €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	0,-- €
Einsparungen Soll	Richtwert gemäß Fachliteratur: 10 bis 15 % der gegenwärtigen Baunutzungskosten pro Bezirk	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	0,-- €
Einsparungen Ist	0,-- €

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[50]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Nachhaltige Senkung der Infrastruktur- u. Personalkosten					X					X
Kunden	Die internen Kunden können sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Ziel ist eine hohe Nutzerzufriedenheit. Geringere Infrastrukturkosten führen zu geringeren Produktkosten.				X					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Im Wege der Prozessoptimierung sollen Schnittstellen reduziert u. redundante Aufgaben u. Zuständigkeiten abgebaut werden. Es sollen einheitliche Strukturen für das Facility-Management in allen Bezirken verbindlich festgelegt werden.					X					X
Mitarbeiter/innen	Die Motivation und Qualifikation der Mitarbeiter soll verbessert werden und damit zu einem Mentalitätswechsel beitragen.			X					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Aufgrund der Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zum Haushalt 2003, der vorläufigen Haushaltswirtschaft nach Art. 89 VvB in den ersten Monaten des Jahres 2004 kam es zu einer erheblichen Verzögerung bei der Auftragserteilung für die Beratungsleistungen der externen Projektbegleitung durch Ernst & Young. Dies führte zu Verzögerungen in der Projektgruppenarbeit.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
			Implementierung eines bezirklichen Facility-Management-Systems
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Teilprojekt Leistungskatalog FM - Ist-Aufnahme aller Leistungen - Neubearbeitung der Leistungen - Definition und Beschreibung aller Leistungen - Zuordnung von Leistungen zu bestimmten Org.-Ebenen (Grobgliederung) - Übergabe des Leistungskatalogs an anderen Teilprojektgruppen - Abstimmung weiterer Arbeitsschritte	15.02.04 13.05.04 16.08.04 16.08.04 23.08.04 Sept. 04	- Abgeschlossen - Abgeschlossen - Aktueller Zwischenstand erarbeitet; Endabstimmung läuft - Zuordnung von Leistungen zu bestimmten Org.-Ebenen wird derzeit erarbeitet - Übergabe planmäßig vorgesehen - Festlegung weitere Vorgehensweise in Abstimmung mit anderen Teilprojekten	31.03.04 15.05.04 16.08.04 16.08.04 23.08.04
2	Teilprojekt Geschäftsprozessoptimierung - Ist-Aufnahme von Geschäftsprozessen - Bewertung der Ist-Prozesse - Erarbeitung Soll-Prozesse - Umsetzung Soll-Prozesse - Aufbau Berichtswesen	16.08.04 -	- Erhebung abgeschlossen - Inhaltliche weitere Erarbeitung beginnend mit der nächsten Teilprojektgruppensitzung	Juni 04 Start ab 24.08.04
3	Teilprojekt Benchmarking - Analyse neuer Kennzahlen und Abgleich mit bekannten Kennzahlen - Bewertung dieser Kennzahlen - Definition der Schnittstellen zu anderen Systemen in das eigene System - Aufbau einheitliches Kennzahlensystem für die Bezirksverwaltungen - Einführung des einheitliche Kennzahlensystems - Einbindung des Systems in die noch zu bestimmende CAFM-Software	April 04	- Abgeschlossen Bedingt durch die Abwesenheit (Krankheit) des Teilprojektleiters und aufgrund der unterschiedlichen Interessenlagen der Teilprojektmitglieder konnten nicht mehr Meilensteine erreicht werden. Neuansatz und Festlegung des weiteren Zeit-/Maßnahmenplans wird derzeit erarbeitet	April 04 03.09.04
4	Teilprojekt Datenbankstrukturen - Erfassung und Analyse der IST-Zustände von Dateninformationssystemen im Immobilien- und Gebäudemanagement in der Berliner Verwaltung - Analyse und Beurteilung von Systemlösungen - Erarbeitung und Modellierung eines Datenmodells - Vorbereitung der Beschaffung einer CAFM-Software	31.08.03 31.08.03 30.04.04 31.12.04	Abgeschlossen Abgeschlossen Abgeschlossen	31.08.03 31.08.03 21.04.04
5	Teilprojekt Qualitätsmanagement - Begriffsdefinition auf Grundlage des § 7 VGG einschließlich Definition von Qualitätszielen - Definition von Qualitätslevels - Erarbeitung von Instrumenten zur Qualitätssicherung		Das Teilprojekt Qualitätsmanagement wird erst in Phase II des Gesamtprojekts gestartet, vorbehaltlich der Bereitstellung des erforderlichen Budgets.

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Der Bearbeitungsstand der einzelnen Teilprojektgruppen ist differenziert. Aufgrund verschiedener Faktoren kam es zu erheblichen Verzögerungen bei der Koordination der einzelnen Projektgruppen(s. o. 8.). Nach Beauftragung einer externen Beratung durch das Unternehmen Ernst & Young besteht das Ziel, durch die inhaltliche und koordinierende Unterstützung kurzfristig zeitliche Verzögerungen zu kompensieren und die Teilprojektgruppenergebnisse zusammenzuführen.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Amtliche Vermessung Berlin	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	7.3 / B 6
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.05.2003 bis Ende 2004	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Bezirksamt Treptow-Köpenick	Projektleiter/-in StZ	Hoogen, Klaus-Dieter, StaplVerm AL
4. Projektkostenträger	27644	Telefonnummer/n	6172-2003
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
aufgabenkritische Überprüfung der Aufgabenwahrnehmung und Entwicklung eines optimierten Organisationsmodells

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	130.000 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	109.324,49 €
Einsparungen Soll		Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	130.575,75 €
Einsparungen Ist

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[51]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	teilweises Entfallen von Aufgaben, Optimierung von Prozessen, Vorbereitung auf technische Innovationen		x				x
Kunden	Reduzierung der Arbeitsrückstände, Angebotserweiterung von Geoinformationen bei höherer Aktualität					x					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	Optimierung von Prozessen, Verkürzung von Bearbeitungszeiten				x					X
Mitarbeiter/innen	Arbeitszufriedenheit steigt		x					X

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Im Projektverlauf konnten die wichtigsten und aufwändigsten Aufgaben identifiziert werden. Einige Prozesse wurden einer eingehenden Untersuchung unterzogen. An der Behebung von Kommunikationsstörungen wird bereits gearbeitet. Nach der Analysephase setzte eine intensive Arbeitsgruppentätigkeit ein. Zusätzliche Steuerungsinstrumente wurden zwischen SenStadt und den Bezirken ermittelt.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Projektvorbereitung	01.05.2003	abgeschlossen	01.05.2003
2	Analysetätigkeit	31.08.2003	abgeschlossen	31.08.2003
3	Entwicklung der Konzeption: Aufgabenkonzept, Organisations- und Personalkonzept, Prozesskonzept, Ausstattungskonzept, Umsetzungskonzept	18.12.2003	abgeschlossen	18.12.2003
4	Vorlage Entwurf des Endberichtes der Beraterfirma	Dezember 2003	abgeschlossen	Januar 2004
5	teilweise einvernehmliche Bewertung der Vorschläge der Beraterfirma zwischen SenStadt und den Bezirken	März 2004	abgeschlossen	März 2004
6	Festlegung von Kriterien für die verbindliche Steuerung	Juni 2004	abgeschlossen	Juni 2004
7	Erarbeitung einer Zielvereinbarung	Oktober 2004
8	Abschlussbericht	Ende 2004

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Das Ergebnis der Beraterfirma konnte nur in Teilen weitergeführt werden, sodass Zeitverzüge unumgänglich waren.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

gelb

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstammdaten			3. Meldung neu
1. Projektbezeichnung (ggf. Kurzbezeichnung)	Partizipative Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und –kontrolle im Bezirk	Projektnummer innerhalb der Neu- ordnungsagenda	B 8
		Rückmeldung bis	13.08.2004
2. Projektlaufzeit	01.09.2003 – 31.12.2005	Berichtszeitraum	01.01.04 – 30.06.04
3. Behörde	Bezirksamt Lichtenberg von Berlin	Projektleiter/-in StZ	Herr Reich StD L
4. Projektkostenträger	27689	Telefonnummer/n	5504-3510
5. Projektzielsetzung / Projektbeschreibung
Schaffung von Voraussetzungen für eine partizipative Haushaltsplanaufstellung einschl. der Beschlussfassung und eine entsprechende Kontrolle für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes 2006 in enger Kooperation mit der Senatsverwaltung für Finanzen

6. FINANZKENNZAHLEN
Summe der IST-Ausgaben im Kapitel 2908	0,00 €	Summe der Personalkosten (budgetwirksam)	3.325,80
Einsparungen Soll	./.	Summe der Sachkosten (einschl. aus dem Kapitel 2908)	./.
Einsparungen Ist	./.

7. ZIELERREICHUNGSANALYSE
		Ausprägung[52]
Dimensionen	Ziele	SOLL					IST
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Transparenter, sparsamer und effektiver Umgang bei der Verteilung von Haushaltsmitteln unter Beteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern				x				x
Kunden	Einbeziehung von Bewohnerinnen und Bewohnern des Bezirks in Entscheidungsprozesse einschl. der Rechenschaftslegung im Umgang mit Vorschlägen					x					x
Prozesse/ Auftragserfüllung	Es findet eine reale Bürgerbeteiligung statt mit der Motivation zur Transparenz und Sparsamkeit					x					x
Mitarbeiter/innen	Bessere Wissensbasis für sachgerechte und möglicherweise sparsamere Verwaltungsentscheidungen / Reputations- und Legitimationsgewinn			x				x

8. Erläuterungen zur aktuellen Zielerreichung am Ende des aktuellen Berichtszeitraumes

Im bisherigen Projektverlauf haben sich alle Bezirksamtsmitglieder, ein großer Teil der Bezirksverordneten und Teile der bezirklichen Führungskräfte für eine Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung bekannt.

Die nächsten Schritte werden die Veröffentlichung eines „lesbaren“ Haushalts sowie die Verständigung zum Beteiligungsverfahren sein.

9. Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung
lfd. Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Verständigung über das Verfahren	30.06.04	Abgeschlossen innerhalb eines Workshops mit BVV, BA und Verwaltung	08.05.2004
2	Transparente Darstellung des Verfahrens und der ausgewählten Haushaltsbereiche	30.01.05	Noch offen
3	Sammlung und Bündelung von Vorschlägen	30.04.05	Noch offen
4	Dialog über die Umsetzung und Rechenschaftsbericht	01.10.05	Noch offen

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufes unter Berücksichtigung der Meilensteine (erreicht, verschoben, neu hinzugekommen u.a.)

Es konnte innerhalb des Bezirks eine grundsätzliche Verständigung über das Verfahren erzielt werden. Durch eine begonnene Unterstützung / Begleitung des weiteren Prozesses durch die Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit mehreren Stiftungen werden weitere positive Anstöße erwartet.

11. Einschätzung der Situation Bitte Status grün, gelb oder rot eintragen

Grün

SenFin MBV

Bitte per mail an: mariett.tröger@senfin.verwalt-berlin.de

Projektstatus			1. Meldung
Projektbezeichnung: (ggf. Kurzbezeichnung)	FuN (Fundsachen im Netz)	Projektnummer: B 9	Rückmeldung bis:
Projektlaufzeit:	15 Monate	Berichtszeitraum:	März bis Juni 2004
Behörde:	BA Tempelhof-Schöneberg	Projektleiter/-in: StZ	Frau Droschinsky BürgerDIT2
		Telefonnummer/n:	7560 (9917) 4953

FINANZKENNZAHLEN
Akt. Stand der Ist- Ausgaben im Kap.2908	Personalkosten (BO-Bericht Zeile 1)
Titel:	Sachkosten (BO-Bericht Zeile 2)
	Kalkulat. Kosten (BO-Bericht Zeile ?)

Projektzielsetzung/ Projektbeschreibung
Die Einführung eines Fachverfahrens zur Berlinweiten Fundsachenbearbeitung unter dem Schwerpunkt des E-Government Auftrages des Landes Berlin.
Dimensionen	Beschreibung	Ausprägung[53]
		Soll					Ist
		1	2	3	4	5	1	2	3	4	5
Finanzen/ Wirtschaftlichkeit	Siehe Abschlussbericht GPO im Zentralen Fundbüro Berlin 01/04 und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Anschreiben SenInn			x					x
Kunden	„					x					X
Prozesse/ Auftragserfüllung	„					x			x
Mitarbeiter/innen	„				x				x

Beschreibung bereits erkennbarer Wirkungen in Bezug auf die Zielsetzung des Projektes

Siehe Abschlussbericht GPO im Zentralen Fundbüro Berlin 01/04 und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Anschreiben SenInn

SenFin MBV

Meilensteine (Projektverlauf)			Projektbezeichnung: (ggf. Kurzbezeichnung)
			FuN (Fundsachen im Netz)
Nr.	SOLL	fertig bis	IST (Sachstand)	abgeschlossen am
1	Voruntersuchung GP Fundangelegenheiten	Abgeschl.	GP Produkt Fundangelegenheiten analysiert	09/03
2			Sollprozesse ermittelt	11/03
3			Einsparungen Optimierungspotenziale analysiert	12/03
4			GPO Abschluss	01/04
5	Kick Off PG FuN	21.04.04	Projektvereinbarung mit Produktverantworlichen und KoBIT sowie PG abgeschlossen	21.04.04
6	Interessenbekundungsverfahren	06/04	Auswertung erfolgt	18.06.2004
7	Beschränkte Ausschreibung	08/04
8	Testbetrieb	10/04
9	Verfahrenseinführung	Bis 12 /04
10	Evaluieren	06/05

Gesamtwürdigung des Projektverlaufes

Einschätzung der Situation (bitte nicht-zutreffende Felder (grün, gelb oder rot) löschen)
grün: unkritisch	gelb: kritisch	rot: sehr kritisch

Ausschuss-Kennung : VerwRefKITgcxzqsq

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[5] nach dem IT- Rollenmodell

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[12] Teilprojekt I bestehend aus den Projektfelder 1 „Realisierung einheitlicher Rahmenbedingungen“ und 2 „ziel- und wirkungsorientierte Steuerung im Bereich der „Hilfe in besonderen Lebenslagen“

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[14] Teilprojekt II bestehend aus Projektfeld 3 „ Modellsozialamt 2005 – Zukunft der sichernden Hilfe“

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[16] u.a.: Erarbeitung à einer Musteraufbauorganisation, à einer Musterablauforganisation,à von Personalrichtwerten / Schlüsselzahlen, à der Inhalte eines Fallmanagements à der Inhalte eines Controlling-Systems; Beachtung der Schnittstellen zu anderen Projekten

[17] Clearingstelle, Fallmanagement, Back-Office-Funktionen, Zentrale Dienste, Steuerung / Controlling

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[47] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

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1: keine bis geringe Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

[48] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

Die Bewertungsskala bedeutet:

1: keine bis geringe Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

[49] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

Die Bewertungsskala bedeutet:

1: keine bis geringe Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

[50] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

Die Bewertungsskala bedeutet:

1: keine bis geringe Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

[51] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

Die Bewertungsskala bedeutet:

1: keine bis geringe Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

[52] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

Die Bewertungsskala bedeutet:

1: keine bis geringe Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

[53] Bitte bewerten Sie die jeweilige Zieldimension! Pro Dimension ein Kreuz und diese miteinander verbinden.

Die Bewertungsskala bedeutet:

1: niedrige Bedeutung

5: sehr hohe Bedeutung

---

[StD21]

Die KLR-Daten für die Personal- und Sachkosten sind kumuliert seit Beginn des Projekts anzugeben.

Seite: 1
Die Soll-Ausprägung basiert auf einer Expertenschätzung und bildet die sog. Ursprungsplanung ab, die über den gesamten Zeitraum der Berichterstattung statisch bleibt, also nicht angepasst wird.

Seite: 1
[StD23]

Bei der Ist-Ausprägung ist der Verlauf innerhalb des Projektes abzubilden. D.h., dass die Ausprägungen von Bericht zu Bericht variieren können. Dabei ist eine Einschätzung vorzunehmen, wie sich das Projekt – mit Blick auf das Projektende (Soll-Planung) – entwicklen wird. (Wie entwicklet sich das Projekt mit Blick auf das Projektziel?)

Seite: 2
[StD24]

Die Angaben zum geplanten Soll beinhalten die Meilensteine bei der Projektplanung (siehe Projektdatenblätter). Erfordert ein Projekt im Zeitverlauf eine Änderung der Projektplanung und damit eine Änderung der Meilensteine, so ist ggf. eine neue „Soll-Planung“ einzufügen.

Seite: 2
[StD25]

Der Ist-Sachstand der Meilensteine bildet den Sachstand seit Projektbeginn ab. Ggf. ist der Sachstand kurz zu erläutern (z.B. warum es Verzögerungen gibt, etc.). Hat sich die Soll-Planung geändert, so ist natürlich auch das Ist anzupassen.

Seite: 2
[StD26]

Die Gesamtwürdigung soll eine Einschätzung des Projektverlaufs zum Zeitpunkt der Berichterstattung beinhalten.

[StD27]

Die KLR-Daten für die Personal- und Sachkosten sind kumuliert seit Beginn des Projekts anzugeben.

Seite: 1
Die Soll-Ausprägung basiert auf einer Expertenschätzung und bildet die sog. Ursprungsplanung ab, die über den gesamten Zeitraum der Berichterstattung statisch bleibt, also nicht angepasst wird.

Seite: 1
[StD29]

Bei der Ist-Ausprägung ist der Verlauf innerhalb des Projektes abzubilden. D.h., dass die Ausprägungen von Bericht zu Bericht variieren können. Dabei ist eine Einschätzung vorzunehmen, wie sich das Projekt – mit Blick auf das Projektende (Soll-Planung) – entwickeln wird. (Wie entwickelt sich das Projekt mit Blick auf das Projektziel?)

Seite: 2
[StD210]

Die Angaben zum geplanten Soll beinhalten die Meilensteine bei der Projektplanung (siehe Projektdatenblätter). Erfordert ein Projekt im Zeitverlauf eine Änderung der Projektplanung und damit eine Änderung der Meilensteine, so ist ggf. eine neue „Soll-Planung“ einzufügen.

Seite: 2
[StD211]

Der Ist-Sachstand der Meilensteine bildet den Sachstand seit Projektbeginn ab. Ggf. ist der Sachstand kurz zu erläutern (z.B. warum es Verzögerungen gibt, etc.). Hat sich die Soll-Planung geändert, so ist natürlich auch das Ist anzupassen.

Seite: 2
[StD212]

Die Gesamtwürdigung soll eine Einschätzung des Projektverlaufs zum Zeitpunkt der Berichterstattung beinhalten.