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Das Parlament

Hauptausschuss

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Aufgabengebiet

Der Hauptausschuss ist für alle Fragen des Haushalts- und Finanzwesens zuständig. Eine seiner Hauptaufgaben ist die Beratung des jeweils aktuellen Haushaltsgesetzentwurfs mit dem Haushaltsplan des Landes Berlin als Anlage. Dem Hauptausschuss werden darüber hinaus auch alle übrigen haushaltsrelevanten Vorlagen (des Senats) und Anträge (der Fraktionen) zur Beratung oder Mitberatung überwiesen. Nach den Beratungen werden sowohl die Beschlussempfehlung des Fachausschusses als auch die des Hauptausschusses – er hat in der Beratungsreihenfolge das »letzte Wort« – dem Plenum vorgelegt. Während der Haushaltswirtschaft, kontrolliert der Hauptausschuss - teilweise über Auflagen zum Haushaltsgesetz und gezielte Berichtsaufträge - den wirtschaftlichen und sparsamen Umgang der Verwaltungen mit den zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln.

Die vielfältigen Aufgaben des Hauptausschusses werden schwerpunktmäßig darüber hinaus in den fünf Unterausschüssen:

  • Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling
  • Unterausschuss Bezirke
  • Unterausschuss Haushaltskontrolle
  • Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
  • Unterausschuss Vermögensverwaltung

vor- oder abschließend beraten.

Mitglieder
Einladungen und Protokolle
Vorgänge
unerledigte Vorgänge
Aktuelle Informationen

08.06.2021 Der Hauptausschuss berät in seiner 92. Sitzung am 09.06.2021 über die Beendigung der Vergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Stromversorgungsnetzes in Berlin und den Erwerb der Stromnetz Berlin GmbH, über mehrere Gesetzesvorhaben, darunter Änderungen im Bezirksverwaltungsgesetz und zu den Bedingungen zur Durchführung von Veranstaltungen im Sommer 2021

Der Hauptausschuss berät in seiner Sitzung am 9. Juni 2021 unter TOP 1 die Beendigung des Konzessionierungsverfahrens zur Vergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Stromversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung im Gebiet des Landes Berlin und damit zusammenhängend den Erwerb der Stromnetz Berlin GmbH. Hierzu liegen dem Parlament zustimmungsbedürftige Vorlagen des Senats vor (siehe rote Nummer 3568).

Unter TOP 28 (Bezirksverwaltungsgesetz; siehe rote Nummer 3348), TOP 32 (Lobbyregistergesetz; siehe rote Nummer 3526), TOP 52 (Partizipationsgesetz; siehe rote Nummer 3556) und TOP 62 (Solargesetz; siehe rote Nummer 3437) befasst sich der Ausschuss abschließend mit den ihm überwiesenen Gesetzesvorhaben.

Unter TOP 45 und 46 werden Berichte zu möglichen Maßnahmen zur Unterstützung von Veranstaltungen unter Corona-Bedingungen beraten. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz strebt u.a. einen Verzicht auf Veranstaltungsgebühren für 2021 (siehe rote Nummer 3379 P) an. Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa sucht mit der Clubkomission u.a. Flächen für Pilotprojekte, wo Open-Air-Veranstaltungen stattfinden können und Maßnahmen, die eine Genehmigung von Open-Air-Veranstaltungen unter Corona-Beschränkungen ermöglichen können (siehe rote Nummer 3385 K).


25.05.2021 Der Hauptausschuss führt in seiner 91. Sitzung am 26.05.2021 eine Anhörung zum Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze durch

Der Hauptausschuss führt in seiner Sitzung am 26. Mai unter TOP 1 eine Anhörung zur Vorlage zur Beschlussfassung zum Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze durch, welche vom Senat eingebracht wurde (siehe rote Nummer 3348). Als sachkundige Personen werden angehört:

  • Frau Bezirksverordnete Daniela Ehlers (GRÜNE), BVV Lichtenberg
  • Herr Bezirksverordnetenvorsteher René Rögner-Francke (CDU), BVV Steglitz-Zehlendorf
  • Herr Dr. Robert Wolf , Richter am Verwaltungsgericht Berlin


Die Beratung wird mit TOP 12, einem Bericht zur Umsetzung des „Zukunftspaktes Verwaltung“ verbunden (siehe rote Nummer 2761 D).


11.05.2021 Der Hauptausschuss berät in seiner 90. Sitzung am 12.05.2021 über die Vergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Stromversorgungsnetzes in Berlin, die Berliner Bäder-Betriebe, die coronabedingte Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und Umsetzung der Corona-Hilfsmaßnahmen

Unter TOP 3 A erfolgt eine Aussprache zur Beendigung des Konzessionierungsverfahrens zur Vergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Stromversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung im Gebiet des Landes Berlin und damit zusammenhängend den Erwerb der Stromnetz Berlin GmbH. Hierzu liegt dem Parlament eine zustimmungsbedürftige Vorlage des Senats vor (siehe rote Nummer 3568), die dem Ausschuss überwiesen wurde.

Unter TOP 9 wird über die Lage der Berliner Bäder-Betriebe beraten. Es geht unter anderem um die Ergebnisprognose der Jahre 2020 und 2021 für die Berliner Bäder-Betriebe (siehe rote Nummer 3343) sowie den Unternehmensvertrag zwischen den Berliner Bäder Betrieben und dem Land Berlin.

Unter TOP 18 berät der Hauptausschuss über die coronabedingte Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Land Berlin und der damit verbundenen Kosten für Sozialleistungen (siehe rote Nummer 3379 K-1). Weiter wird unter TOP 26 über die Umsetzung der verschiedenen Corona-Hilfsmaßnahmen beraten. Hierzu liegen Bericht der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zu den Bereichen Kongress, Tourismus, Kreativwirtschaft, Wirtschaftsförderung und Corona-Hilfen vor (siehe unter anderem rote Nummer 3385 F und rote Nummer 3385 H).


Sonstiges

19.07.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juli 2021


19.07.2021 Ist-Liste der Bezirke (Stand: 30. Juni 2021)


09.07.2021 Ist-Liste (Stand: 30. Juni 2021)


15.06.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Mai 2021


07.06.2021 Ist-Liste (Stand: 31. Mai 2021)


20.05.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für April 2021


07.05.2021 Ist-Liste (Stand: 30. April 2021)


22.04.2021 Endgültige Ist-Listen für das Haushaltsjahr 2020


22.04.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für März 2021


07.04.2021 Ist-Liste (Stand: 31. März 2021)


23.03.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Februar 2021


11.03.2021 Ist-Liste (Stand: 28. Februar 2021)


25.02.2021 Ist-Liste (Stand: 31. Januar 2021)


23.02.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Januar 2021


22.01.2021 Vorläufige Ist-Listen Senat und Bezirke (Stand: 31. Dezember 2020)


12.01.2021 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Dezember 2020


18.12.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für November 2020


04.12.2020 Ist-Liste (Stand: 30. November 2020)


16.11.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Oktober 2020


05.11.2020 Ist-Liste (Stand: 31. Oktober 2020)


19.10.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für September 2020


07.10.2020 Ist-Liste (Stand: 30. September 2020)


14.09.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für August 2020


10.09.2020 Funktionen- und Gruppierungsübersichten für das Jahr 2019


08.09.2020 Ist-Liste (Stand: 31. August 2020)


24.08.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juli 2020


06.08.2020 Ist-Liste (Stand: 31. Juli 2020)


20.07.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juni 2020


09.07.2020 Ist-Liste (Stand: 30. Juni 2020)


15.06.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Mai 2020


03.06.2020 Ist-Liste (Stand: 31. Mai 2020)


20.05.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für April 2020


06.05.2020 Ist-Liste (Stand: 30. April 2020)


15.04.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für März 2020


08.04.2020 Ist-Liste (Stand: 31. März 2020)


19.03.2020 Ist-Liste der Bezirke für das Jahr 2019


16.03.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Februar 2020


09.03.2020 Ist-Liste (Stand: 29. Februar 2020)


14.02.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Januar 2020 (mit korrigierter Datei)


07.02.2020 Ist-Liste (Stand: 31. Januar 2020)


27.01.2020 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Dezember 2019


20.01.2020 Vorläufige Ist-Liste für den Monat Dezember 2019


13.12.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für November 2019


03.12.2019 Ist-Liste (Stand: 30. November 2019)


27.11.2019 Ist-Liste (Stand: 31. Oktober 2019)


07.11.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Oktober 2019 (korrigierte Fassung)


15.10.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für September 2019


10.10.2019 Ist-Liste (Stand: 30. September 2019)


10.09.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für August 2019


06.09.2019 Ist-Liste (Stand: 31. August 2019)


13.08.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juli 2019


05.08.2019 Ist-Liste (Stand: 31. Juli 2019)


15.07.2019 Ist-Liste (Stand: 30. Juni 2019)


11.07.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juni 2019


13.06.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Mai 2019


11.06.2019 Ist-Liste (Stand: 31. Mai 2019)


14.05.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für April 2019


06.05.2019 Ist-Liste (Stand: 30. April 2019)


10.04.2019 Ist-Liste (Stand: 31. März 2019)


10.04.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für März 2019


13.03.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Februar 2019


11.03.2019 Ist-Liste (Stand: 28. Februar 2019)


19.02.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Januar 2019


15.02.2019 Ist-Liste (Stand: 31. Januar 2019)


21.01.2019 Ist-Liste (Stand: 31. Dezember 2018 - vorläufige Zahlen)


14.01.2019 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Dezember 2018


12.12.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für November 2018


06.12.2018 Ist-Liste (Stand: 30. November 2018)


12.11.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Oktober 2018


06.11.2018 Ist-Liste (Stand: 31. Oktober 2018)


15.10.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für September 2018


08.10.2018 Ist-Liste (Stand: 30. September 2018)


13.09.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für August 2018


06.09.2018 Ist-Liste (Stand: 31. August 2018)


21.08.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juli 2018


02.08.2018 Ist-Liste (Stand: 31. Juli 2018)


13.07.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juni 2018


12.06.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Mai 2018


05.06.2018 Ist-Liste (Stand: 31. Mai 2018)


15.05.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für April 2018


08.05.2018 Ist-Liste (Stand: 30. April 2018)


20.04.2018 Gruppierungs- und Funktionsübersicht 2017


18.04.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für März 2018


06.04.2018 Ist-Liste (Stand: 31. März 2018)


16.03.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Februar2018


05.03.2018 Ist-Liste (Stand: 28. Februar 2018)


14.02.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Januar 2018


12.02.2018 Ist-Liste (Stand: 31. Januar 2018)


23.01.2018 Ist-Liste (Stand: 31. Dezember 2017)


12.01.2018 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Dezember 2017


11.12.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für November 2017


04.12.2017 Ist-Liste (Stand: 30. November 2017)


27.11.2017 Ist-Liste (Stand: 31. Oktober 2017)


10.11.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Oktober 2017


13.10.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für September 2017


06.10.2017 Ist-Liste (Stand: 30. September 2017)


14.09.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für August 2017


06.09.2017 Ist-Liste (Stand: 31. August 2017, korrigierte Fassung)


05.09.2017 Haushaltsplanentwurf 2018/2019 als Excel-Datei


09.08.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juli 2017


09.08.2017 Ist-Liste (Stand: 31. Juli 2017)


13.07.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Juni 2017


10.07.2017 Ist-Liste (Stand: 30. Juni 2017)


12.06.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Mai 2017


07.06.2017 Ist-Liste (Stand: 31. Mai 2017)


22.05.2017 Gruppierungs- und Funktionenübersichten für das vorläufige Ist 2016


12.05.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für April 2017


09.05.2017 Ist-Liste (Stand: 30. April 2017)


26.04.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für März 2017


18.04.2017 Ist-Liste (Stand: 31. März 2017)


16.03.2017 Vorläufige Ist-Daten für das Haushaltsjahr 2016 (inklusive SIWANA-Zuführung)


07.03.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Februar 2017


06.03.2017 Ist-Liste (Stand: 28. Februar 2017)


27.02.2017 Ist-Liste (Stand: 31. Januar 2017)


24.02.2017 Vorläufige Ist-Daten für das Haushaltsjahr 2016 (ohne SIWANA-Zuführung)


15.02.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Januar 2017


24.01.2017 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Dezember 2016


13.12.2016 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für November 2016


02.12.2016 Ist-Liste (Stand: November 2016)


01.12.2016 Monatlicher Nachweis des Steueraufkommens von Berlin und des Bundes in Berlin für Oktober 2016


01.12.2016 Ist-Liste (Stand: Oktober 2016)


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