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Hauptausschuss

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Liveticker zur 36. Sitzung

Mittwoch, 20.06.2018, 12:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 12:03 Uhr

Sitzung beendet (seit 17:17 Uhr)

TOP 3 wird zur Sitzung am 05.09.2018 vertagt.
TOP 10 wird beraten.
TOP 25 wird zur Sitzung am 05.09.2018 vertagt.
TOP 31 wird zur Sitzung am 05.09.2018 vertagt.
TOP 35 wird zur Sitzung am 05.09.2018 vertagt.
TOP 48 A wird zur Sitzung am 05.09.2018 vertagt.
TOP 55 wird auf die Konsensliste „III. Gemäß Konsensliste werden zustimmend zur Kenntnis genommen“ gesetzt.

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    •  
    •  
    • Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur – Kapitel 2101
       
    •     
    • Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur – Kapitel 2101
    • 1
    • Bericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vom 05.06.2018

      Beauftragung einer freiberuflichen Beratungsdienstleistung für das Projekt „Evaluierung der Aufarbeitung der SED-Diktatur“
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 1 Bericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vom 05.06.2018
    • Beauftragung einer freiberuflichen Beratungsdienstleistung für das Projekt „Evaluierung der Aufarbeitung der SED-Diktatur“
    • zur Kenntnis genommen
    • Finanzen – 15
       
    • Finanzen – 15
    • 2
    • a)
    • Beschlussfassung über Empfehlungen
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung
      zu Vorlagen – zur Beschlussfassung –
      gemäß § 38 GO Abghs
       
    • Beschlussempfehlungen beschlossen
    • 2 a) 
    • Beschlussfassung über Empfehlungen
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung
      zu Vorlagen – zur Beschlussfassung –
      gemäß § 38 GO Abghs
    • Beschlussempfehlungen beschlossen
    • b)
    • Beschlussfassung über eine Empfehlung
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu
      Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8
      i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO
       
    • Es liegen keine Empfehlungen vor.
    • b) 
    • Beschlussfassung über eine Empfehlung
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu
      Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8
      i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO
    • Es liegen keine Empfehlungen vor.
    • 3
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
       
    • vertagt
    • 3 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
    • vertagt
    • 4
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Eine Steuer ohne Grund – Hebesatz für die Grundsteuer in Berlin auf Null senken
       
    • abglehnt
    • 4 Antrag der Fraktion der FDP
    • Eine Steuer ohne Grund – Hebesatz für die Grundsteuer in Berlin auf Null senken
    • abglehnt
    • 5
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen
       
    • mit Änderungen angenommen
    • 5 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen
    • mit Änderungen angenommen
    • 6
    • Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

      Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
       
    • bezüglich Ziffer III zugestimmt
    • 6 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
    • Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
    • bezüglich Ziffer III zugestimmt
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

      Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
      Drucksache 18/0915-1
       
    • in Abstimmung mit der AfD wurde auf eine Abstimmung verzichtet
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
      Drucksache 18/0915-1
    • in Abstimmung mit der AfD wurde auf eine Abstimmung verzichtet
    • 7
    • Vertrauliches Schreiben SenFin - I C - vom 05.06.2018

      Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)
      Bitte um Zustimmung zur darlehnsweisen Auszahlung von Gesellschaftermitteln
       
    • zugestimmt
    • 7 Vertrauliches Schreiben SenFin - I C - vom 05.06.2018
    • Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)
      Bitte um Zustimmung zur darlehnsweisen Auszahlung von Gesellschaftermitteln
    • zugestimmt
    • 8
    • Vertraulicher Bericht SenFin - I E - vom 06.06.2018

      Flughafen Berlin Brandenburg
      hier: Bürgenbestätigung zum Nachtrag des Kreditvertrages der Europäischen Investitionsbank EIB (Schreiben der PwC Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH vom 09.05.2018)
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 8 Vertraulicher Bericht SenFin - I E - vom 06.06.2018
    • Flughafen Berlin Brandenburg
      hier: Bürgenbestätigung zum Nachtrag des Kreditvertrages der Europäischen Investitionsbank EIB (Schreiben der PwC Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH vom 09.05.2018)
    • zur Kenntnis genommen
    • 9
    • Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 04.06.2018

      Anmietung von Flächen im Objekt Fehrbelliner Platz 1, 10707 Berlin, für die Zentrale Besoldungs- und Vergütungsstelle der Justiz
       
    • zugestimmt
    • 9 Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 04.06.2018
    • Anmietung von Flächen im Objekt Fehrbelliner Platz 1, 10707 Berlin, für die Zentrale Besoldungs- und Vergütungsstelle der Justiz
    • zugestimmt
    • 10
    • Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 11.06.2018

      Landeskriminalamt Berlin
      Anmietung neuer Flächen zur Unterbringung des LKA 6 und des Dezernates 54 des LKA 54, Ringbahnstr. 126-134
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 0531/Titel 51715 und 51820
       
    • zugestimmt
    • 10 Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 11.06.2018
    • Landeskriminalamt Berlin
      Anmietung neuer Flächen zur Unterbringung des LKA 6 und des Dezernates 54 des LKA 54, Ringbahnstr. 126-134
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 0531/Titel 51715 und 51820
    • zugestimmt
    • 11
    • Schreiben SenFin - I D - vom 01.06.2018

      Interimsweise Anmietung neuer Flächen für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Bürodienstgebäude Fehrbelliner Platz 4 und Bildung einer SILB-Rücklage im Rahmen der Sanierung des Bürodienstgebäudes Württembergische Str. 6
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Zustimmung zur Bildung einer Rücklage
      Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 1200, Titel 51715 und für Titel 51820 zuzulassen
       
    • zugestimmt
    • 11 Schreiben SenFin - I D - vom 01.06.2018
    • Interimsweise Anmietung neuer Flächen für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Bürodienstgebäude Fehrbelliner Platz 4 und Bildung einer SILB-Rücklage im Rahmen der Sanierung des Bürodienstgebäudes Württembergische Str. 6
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Zustimmung zur Bildung einer Rücklage
      Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 1200, Titel 51715 und für Titel 51820 zuzulassen
    • zugestimmt
    • 12
    • Schreiben SenFin - I D - vom 12.06.2018

      Anmietung neuer Flächen zur Unterbringung der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg im SILB-Objekt Lützowstr. 45, Berlin-Tempelhof-Schöneberg (Lichtenrade)
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Zustimmung zur Bildung einer Rücklage
      Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 0671, Titel 51715 und Titel 51820 zuzulassen
       
    • zugestimmt
    • 12 Schreiben SenFin - I D - vom 12.06.2018
    • Anmietung neuer Flächen zur Unterbringung der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg im SILB-Objekt Lützowstr. 45, Berlin-Tempelhof-Schöneberg (Lichtenrade)
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Zustimmung zur Bildung einer Rücklage
      Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 0671, Titel 51715 und Titel 51820 zuzulassen
    • zugestimmt
    • 13
    • Schreiben SenFin - I D - vom 30.05.2018

      Bildung einer Rücklage im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) im Rahmen des Flächenoptimierungsprojekt "Abschnittsfusion Polizeidirektion 4"
       
    • zugestimmt
    • 13 Schreiben SenFin - I D - vom 30.05.2018
    • Bildung einer Rücklage im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) im Rahmen des Flächenoptimierungsprojekt "Abschnittsfusion Polizeidirektion 4"
    • zugestimmt
    • 14
    • Schreiben SenFin - II LIP 5 - vom 08.06.2018

      - Helene-Haeusler-Schule (Förderschule) (Pankow) - Neubau eines MEB
      - Neue ISS Dolgenseestraße (Lichtenberg) - Neubau eines MEB
      - Sanierung Großspielfeld Göschenplatz (Reinickendorf)
      - Sanierung der Hauptwege Steinbergpark (Reinickendorf)
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • zugestimmt
    • 14 Schreiben SenFin - II LIP 5 - vom 08.06.2018
    • - Helene-Haeusler-Schule (Förderschule) (Pankow) - Neubau eines MEB
      - Neue ISS Dolgenseestraße (Lichtenberg) - Neubau eines MEB
      - Sanierung Großspielfeld Göschenplatz (Reinickendorf)
      - Sanierung der Hauptwege Steinbergpark (Reinickendorf)
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • zugestimmt
    • 15
    • Schreiben SenFin - II LIP 5 - vom 08.06.2018

      Entsperrungen nach § 24 Abs. 3 LHO und Zustimmungen nach § 24 Abs. 5 LHO während der Beratungspause des Parlaments für Schulbaumaßnahmen und alle Maßnahmen des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)
       
    • mit einer Ergänzung zugestimmt
    • 15 Schreiben SenFin - II LIP 5 - vom 08.06.2018
    • Entsperrungen nach § 24 Abs. 3 LHO und Zustimmungen nach § 24 Abs. 5 LHO während der Beratungspause des Parlaments für Schulbaumaßnahmen und alle Maßnahmen des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)
    • mit einer Ergänzung zugestimmt
    • 16
    • Bericht SenFin - II C 2 ESD 8 - vom 31.05.2018

      Beauftragung von externen Dienstleistungen zur Durchführung einer Geschäftsprozessoptimierung (GPO) im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE) in drei ausgewählten Jugendämtern
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 16 Bericht SenFin - II C 2 ESD 8 - vom 31.05.2018
    • Beauftragung von externen Dienstleistungen zur Durchführung einer Geschäftsprozessoptimierung (GPO) im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE) in drei ausgewählten Jugendämtern
    • zur Kenntnis genommen
    • 17
    • Bericht SenFin - II B - vom 12.06.2018

      Broschüre Gender Budgeting
      Beauftragung von Gutachten- und Beratungsdienstleistungen
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 17 Bericht SenFin - II B - vom 12.06.2018
    • Broschüre Gender Budgeting
      Beauftragung von Gutachten- und Beratungsdienstleistungen
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    • A
    • Bericht SenFin - II D - vom 14.06.2018

      Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung Bezirke 2017
      hier: Ausgleichszahlungen gemäß Bauordnung und Ergebnissen der Finanzstadträtesitzung
       
    • zur Kenntnis genommen
    •   A Bericht SenFin - II D - vom 14.06.2018
    • Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung Bezirke 2017
      hier: Ausgleichszahlungen gemäß Bauordnung und Ergebnissen der Finanzstadträtesitzung
    • zur Kenntnis genommen
    • Bezirke
       
    • Bezirke
    • 18
    • a)
    • Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg - FM-ID 2 - vom 07.06.2018

      Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule, Neubau; Modersohnstraße
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • zugestimmt
    • 18 a) Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg - FM-ID 2 - vom 07.06.2018
    • Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule, Neubau; Modersohnstraße
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • zugestimmt
    • b)
    • Anlage (Angaben zu den Betriebs- und Instandsetzungskosten) zum

      Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg - FM-ID 2 - vom 07.06.2018
      Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule, Neubau; Modersohnstraße
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • zugestimmt
    • b) Anlage (Angaben zu den Betriebs- und Instandsetzungskosten) zum
    • Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg - FM-ID 2 - vom 07.06.2018
      Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule, Neubau; Modersohnstraße
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • zugestimmt
    • 19
    • Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg - Haush FbL - vom Mai 2018

      Neubau der Wege im Viktoriapark
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • zugestimmt
    • 19 Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg - Haush FbL - vom Mai 2018
    • Neubau der Wege im Viktoriapark
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • zugestimmt
    • 20
    • Schreiben BA Pankow - BzBm - vom 30.05.2018

      1. Abschluss des Konsolidierungsprozesses des Bezirks Pankow zum 01.01.2018
      2. Aufhebung konsolidierungsbedingter Sperren
       
    • zugestimmt
    • 20 Schreiben BA Pankow - BzBm - vom 30.05.2018
    • 1. Abschluss des Konsolidierungsprozesses des Bezirks Pankow zum 01.01.2018
      2. Aufhebung konsolidierungsbedingter Sperren
    • zugestimmt
    • 21
    • Schreiben BA Spandau - Bau 4 AV 1 - vom 23.05.2018

      Erweiterung Landschaftsfriedhof Gatow
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      Antrag auf Mittelumwidmung SIWANA
       
    • zugestimmt (Austauschfassung 1336-1)
    • 21 Schreiben BA Spandau - Bau 4 AV 1 - vom 23.05.2018
    • Erweiterung Landschaftsfriedhof Gatow
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      Antrag auf Mittelumwidmung SIWANA
    • zugestimmt (Austauschfassung 1336-1)
    • 22
    • Schreiben BA Spandau - SchulSpo C - vom 07.06.2018

      Neubau eines Großspielfeldes - Brunsbütteler Damm 451
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      Zustimmung Änderungen des Bedarfsprogramms
      Zustimmung zur Deckung der Mehrkosten durch Mittelumwidmung
       
    • zugestimmt
    • 22 Schreiben BA Spandau - SchulSpo C - vom 07.06.2018
    • Neubau eines Großspielfeldes - Brunsbütteler Damm 451
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      Zustimmung Änderungen des Bedarfsprogramms
      Zustimmung zur Deckung der Mehrkosten durch Mittelumwidmung
    • zugestimmt
    • 23
    • Vertrauliches Schreiben BA Spandau - BzBm - vom 12.06.2018

      Anmietung von Flächen auf dem Grundstück Streitstr. 7-9, 13587 Berlin, Bauteil D und C, 1. - 3. OG als ergänzende Bürofläche für die Unterbringung von Personal
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Kenntnisnahme der Zulassung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2018
       
    • zugestimmt
    • 23 Vertrauliches Schreiben BA Spandau - BzBm - vom 12.06.2018
    • Anmietung von Flächen auf dem Grundstück Streitstr. 7-9, 13587 Berlin, Bauteil D und C, 1. - 3. OG als ergänzende Bürofläche für die Unterbringung von Personal
      Zustimmung zu einem Mietvertrag
      Kenntnisnahme der Zulassung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2018
    • zugestimmt
    • 24
    • Vertrauliches Schreiben BA Lichtenberg - BzStR - vom 12.06.2018

      Hunde- und Katzenfang
      Kenntnisnahme der Zulassung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 24 Vertrauliches Schreiben BA Lichtenberg - BzStR - vom 12.06.2018
    • Hunde- und Katzenfang
      Kenntnisnahme der Zulassung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018
    • zur Kenntnis genommen
    • Regierender Bürgermeister – 03
       
    • Regierender Bürgermeister – 03
    • 25
    • Schreiben RBm - Skzl - V D 2 - vom 29.05.2018

      Beschleunigung von Baumaßnahmen im Wissenschaftsbereich des Landes Berlin
      Zustimmung zur Anwendung des von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen für den Schul- und Kitabereich vorgelegten Verfahrensvorschlags auf Forschungsbauten nach § 91 b GG und drei Bauvorhaben im Wissenschaftsbereich
       
    • vertagt
    • 25 Schreiben RBm - Skzl - V D 2 - vom 29.05.2018
    • Beschleunigung von Baumaßnahmen im Wissenschaftsbereich des Landes Berlin
      Zustimmung zur Anwendung des von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen für den Schul- und Kitabereich vorgelegten Verfahrensvorschlags auf Forschungsbauten nach § 91 b GG und drei Bauvorhaben im Wissenschaftsbereich
    • vertagt
    • 26
    • Bericht RBm-SKzl - V E 2 - vom 31.05.2018

      Charité CFM Facility Management GmbH
      hier: Überführung der CFM in eine 100%ige Tochter
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 26 Bericht RBm-SKzl - V E 2 - vom 31.05.2018
    • Charité CFM Facility Management GmbH
      hier: Überführung der CFM in eine 100%ige Tochter
    • zur Kenntnis genommen
    • 27
    • Zwischenbericht RBm - Skzl - V D - vom 07.06.2018

      Charité – Universitätsmedizin Berlin (Charité)
      Zentrale Interdisziplinäre Notaufnahme (ZNA) am Campus Benjamin Franklin (CBF)
      Charité – Universitätsmedizin Berlin und Technische Universität Berlin (Charité und TU Berlin)
      Neubau Forschungsgebäude „Der simulierte Mensch (Si-M)“ am Campus Seestraße
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 27 Zwischenbericht RBm - Skzl - V D - vom 07.06.2018
    • Charité – Universitätsmedizin Berlin (Charité)
      Zentrale Interdisziplinäre Notaufnahme (ZNA) am Campus Benjamin Franklin (CBF)
      Charité – Universitätsmedizin Berlin und Technische Universität Berlin (Charité und TU Berlin)
      Neubau Forschungsgebäude „Der simulierte Mensch (Si-M)“ am Campus Seestraße
    • zur Kenntnis genommen
    • Inneres und Sport – 05
       
    • Inneres und Sport – 05
    • 28
    • Bericht SenInnDS - ZS A 4 E-GovG - vom 22.05.2018

      Umsetzung des E-Government-Gesetzes des Landes Berlin (EGovG Bln) im Bereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und den ihr nachgeordneten Behörden
      hier: Beauftragung mehrerer externer Beratungsdienstleistungen
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 28 Bericht SenInnDS - ZS A 4 E-GovG - vom 22.05.2018
    • Umsetzung des E-Government-Gesetzes des Landes Berlin (EGovG Bln) im Bereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und den ihr nachgeordneten Behörden
      hier: Beauftragung mehrerer externer Beratungsdienstleistungen
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    • A
    • Bericht SenInnDS - III D 26 - vom 13.06.2018

      Rechtslage zur Verjährung von Mehrarbeitszeiten bei der Berliner Feuerwehr
      hier: Überstunden und Gerichtsverfahren in den unteren Instanzen
       
    • zur Kenntnis genommen
    •   A Bericht SenInnDS - III D 26 - vom 13.06.2018
    • Rechtslage zur Verjährung von Mehrarbeitszeiten bei der Berliner Feuerwehr
      hier: Überstunden und Gerichtsverfahren in den unteren Instanzen
    • zur Kenntnis genommen
    • 29
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Aufgabe einer Betriebssportfreifläche zugunsten des Baues einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) Am Beelitzhof 24, 14129 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
       
    • zugestimmt
    • 29 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Aufgabe einer Betriebssportfreifläche zugunsten des Baues einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) Am Beelitzhof 24, 14129 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
    • zugestimmt
    • 30
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Aufgabe eines Großspielfeldes im Bezirk Spandau Grützmacherweg 3, 13599 Berlin zugunsten der Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaues (16 MEB), eines Jugendspielfeldes und der Erweiterung der Spiel- und Pausenfläche gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
       
    • zugestimmt
    • 30 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Aufgabe eines Großspielfeldes im Bezirk Spandau Grützmacherweg 3, 13599 Berlin zugunsten der Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaues (16 MEB), eines Jugendspielfeldes und der Erweiterung der Spiel- und Pausenfläche gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
    • zugestimmt
    • 31
    • a)
    • Sammelvorlage SenInnDS - ZS A / III C / IV A / V B - vom 26.10.2017

      Beantwortung der Berichtsaufträge aus der
      1. Lesung der Einzelpläne 05, 27 und 25
      hier: Nr. 16: Bericht zu BBB an den UA Bmc (S. 27)
      Nr. 17: Planungsstand 2019 (S. 27)
      Nr. 18: Strandbad Tegel (S. 28)
      Nr. 19: Regelbetrieb in Schwimmhallen; Personal- und Ausbildungssituation (S. 29)
      Nr. 20: SIWA-Mittel Multifunktionsbäder (S. 35)
      Nr. 21: Schulschwimmen; Konzept zu Verteilung von Schwimmbädern (S. 35)
       
    • vertagt
    • 31 a) Sammelvorlage SenInnDS - ZS A / III C / IV A / V B - vom 26.10.2017
    • Beantwortung der Berichtsaufträge aus der
      1. Lesung der Einzelpläne 05, 27 und 25
      hier: Nr. 16: Bericht zu BBB an den UA Bmc (S. 27)
      Nr. 17: Planungsstand 2019 (S. 27)
      Nr. 18: Strandbad Tegel (S. 28)
      Nr. 19: Regelbetrieb in Schwimmhallen; Personal- und Ausbildungssituation (S. 29)
      Nr. 20: SIWA-Mittel Multifunktionsbäder (S. 35)
      Nr. 21: Schulschwimmen; Konzept zu Verteilung von Schwimmbädern (S. 35)
    • vertagt
    • b)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 21.11.2017

      Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Tarifstruktur und Machbarkeitsstudie
       
    • vertagt
    • b) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 21.11.2017
    • Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Tarifstruktur und Machbarkeitsstudie
    • vertagt
    •  
    •  
    • c)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 17.11.2017

      Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      Beantwortung des Fragenkatalogs aus der Sitzung des UA Bmc vom 06.10.2017
       
    • vertagt
    •     c) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 17.11.2017
    • Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      Beantwortung des Fragenkatalogs aus der Sitzung des UA Bmc vom 06.10.2017
    • vertagt
    •  
    •  
    • d)
    • Fragen der Fraktion der CDU vom 8.12.2017 betr.

      Berliner Bäder-Betriebe - Fragen an den Senat
       
    • vertagt
    •     d) Fragen der Fraktion der CDU vom 8.12.2017 betr.
    • Berliner Bäder-Betriebe - Fragen an den Senat
    • vertagt
    •  
    •  
    • e)
    • Fragen der Fraktion der CDU vom 8.12.2017

      Fragen an die Berliner Bäder-Betriebe
       
    • vertagt
    •     e) Fragen der Fraktion der CDU vom 8.12.2017
    • Fragen an die Berliner Bäder-Betriebe
    • vertagt
    •  
    •  
    • f)
    • Fragen der Fraktion Die Linke vom 7.12.2017 zum

      Thema Berliner Bäder-Betriebe
       
    • vertagt
    •     f) Fragen der Fraktion Die Linke vom 7.12.2017 zum
    • Thema Berliner Bäder-Betriebe
    • vertagt
    •  
    •  
    • g)
    • Bericht SenBildJugFam - II A Sp Mi - vom 27.10.2017

      Schulsportliche Veranstaltungen - Schulschwimmen -
       
    • vertagt
    •     g) Bericht SenBildJugFam - II A Sp Mi - vom 27.10.2017
    • Schulsportliche Veranstaltungen - Schulschwimmen -
    • vertagt
    •  
    •  
    • h)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 17.11.2017

      Schulsportliche Veranstaltungen - Schulschwimmen -
       
    • vertagt
    •     h) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 17.11.2017
    • Schulsportliche Veranstaltungen - Schulschwimmen -
    • vertagt
    •  
    •  
    • i)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 24.04.2018

      Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Beantwortung der Fragen der Fraktionen
      (rote Nummern 1026 C, D, E und weitere)
       
    • vertagt
    •     i) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 24.04.2018
    • Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Beantwortung der Fragen der Fraktionen
      (rote Nummern 1026 C, D, E und weitere)
    • vertagt
    •  
    •  
    • j)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 18.01.2018

      Berliner Bäder Betriebe
      1. Schulneubau auf dem Gelände des Sommerbades Pankow
      2. Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow
      3. Zeitplan Multifunktionsbäder
      4. Maßnahme-/Zeitplanung, Mittelfristplanung und Konzeption
       
    • vertagt
    •     j) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 18.01.2018
    • Berliner Bäder Betriebe
      1. Schulneubau auf dem Gelände des Sommerbades Pankow
      2. Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow
      3. Zeitplan Multifunktionsbäder
      4. Maßnahme-/Zeitplanung, Mittelfristplanung und Konzeption
    • vertagt
    •  
    •  
    • k)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 24.04.2018

      Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Machbarkeitsstudie Multifunktionsbäder
       
    • vertagt
    •     k) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 24.04.2018
    • Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Machbarkeitsstudie Multifunktionsbäder
    • vertagt
    •  
    •  
    • l)
    • Vertraulicher Bericht SenInnDS - IV A 32 - vom 17.01.2018

      Berliner Bäder-Betriebe - Wirtschaftsplan 2018
       
    • vertagt
    •     l) Vertraulicher Bericht SenInnDS - IV A 32 - vom 17.01.2018
    • Berliner Bäder-Betriebe - Wirtschaftsplan 2018
    • vertagt
    •  
    •  
    • m)
    • Vertrauliches Schreiben SenInnDS - IV A 32 - vom 17.04.2018

      Berliner Bäder-Betriebe - Wirtschaftsplan 2018
       
    • vertagt
    •     m) Vertrauliches Schreiben SenInnDS - IV A 32 - vom 17.04.2018
    • Berliner Bäder-Betriebe - Wirtschaftsplan 2018
    • vertagt
    •  
    •  
    • n)
    • Vertraulicher Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 16.02.2018

      Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Personalentwicklung
       
    • vertagt
    •     n) Vertraulicher Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 16.02.2018
    • Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Personalentwicklung
    • vertagt
    •  
    •  
    • o)
    • Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 16.03.2018

      Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Unternehmerische Neuaufstellung
       
    • vertagt
    •     o) Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 16.03.2018
    • Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
      hier: Unternehmerische Neuaufstellung
    • vertagt
    • 32
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Strandbad Tegel dauerhaft sichern
       
    • abgelehnt
    • 32 Antrag der Fraktion der CDU
    • Strandbad Tegel dauerhaft sichern
    • abgelehnt
    • 33
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Keine Bäderschließungen in Berlin
       
    • abgelehnt
    • 33 Antrag der Fraktion der CDU
    • Keine Bäderschließungen in Berlin
    • abgelehnt
    • 34
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Kostenfreie Parkplätze für ehrenamtlich Tätige der Schwimmvereine sowie behinderte Besucherinnen und Besucher der Berliner Bäder
       
    • abgelehnt
    • 34 Antrag der Fraktion der CDU
    • Kostenfreie Parkplätze für ehrenamtlich Tätige der Schwimmvereine sowie behinderte Besucherinnen und Besucher der Berliner Bäder
    • abgelehnt
    • 35
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Instandhaltungsstau bei Sportbädern beheben
       
    • vertagt
    • 35 Antrag der AfD-Fraktion
    • Instandhaltungsstau bei Sportbädern beheben
    • vertagt
    • Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung – 06
       
    • Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung – 06
    • 36
    • a)
    • Bericht SenJustVA - I B 2 - vom 22.05.2018

      Sicherheitsausstattung

       
    • zur Kenntnis genommen
    • 36 a) Bericht SenJustVA - I B 2 - vom 22.05.2018
    • Sicherheitsausstattung
    • zur Kenntnis genommen
    • b)
    • Austauschfassung SenJustVA - I B 2 - vom 31.05.2018

      Austauschfassung Anlage
       
    • zur Kenntnis genommen
    • b) Austauschfassung SenJustVA - I B 2 - vom 31.05.2018
    • Austauschfassung Anlage
    • zur Kenntnis genommen
    • 37
    • Bericht SenJustVA - I C 4 -vom 24.05.2018

      Umzug des Landeslabor Berlin-Brandenburg
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 37 Bericht SenJustVA - I C 4 -vom 24.05.2018
    • Umzug des Landeslabor Berlin-Brandenburg
    • zur Kenntnis genommen
    • Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – 07
       
    • Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – 07
    • 38
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mobilitätsgewährleistung
       
    • mit Änderungen angenommen
    • 38 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mobilitätsgewährleistung
    • mit Änderungen angenommen
    • 39
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung sowie des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin
       
    • angenommen
    • 39 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung sowie des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin
    • angenommen
    • 40
    • Schreiben SenUVK - IV A W - vom 07.06.2018

      Förderprogramm zur Anschaffung von in Berlin genutzten Lastenrädern Konzept zur Förderung des Wirtschaftsverkehrs Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 0730 / Titel 68357 - Förderung des Wirtschaftsverkehrs
       
    • zugestimmt
    • 40 Schreiben SenUVK - IV A W - vom 07.06.2018
    • Förderprogramm zur Anschaffung von in Berlin genutzten Lastenrädern Konzept zur Förderung des Wirtschaftsverkehrs Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 0730 / Titel 68357 - Förderung des Wirtschaftsverkehrs
    • zugestimmt
    • 41
    • Bericht SenUVK - IV C 21 - 30.05.2018

      Zwischenergebnisse der Markterkundung S-Bahn-Fahrzeug-Beschaffung
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 41 Bericht SenUVK - IV C 21 - 30.05.2018
    • Zwischenergebnisse der Markterkundung S-Bahn-Fahrzeug-Beschaffung
    • zur Kenntnis genommen
    • 42
    • Bericht SenUVK - IV C 23 - vom 06.06.2018

      Leit- und Sicherungstechnik S-Bahn
      hier: Sanktionsmöglichkeiten und Maßnahmen von DB Netz und Siemens
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 42 Bericht SenUVK - IV C 23 - vom 06.06.2018
    • Leit- und Sicherungstechnik S-Bahn
      hier: Sanktionsmöglichkeiten und Maßnahmen von DB Netz und Siemens
    • zur Kenntnis genommen
    • 43
    • Bericht SenUVK - IV C 29 - vom 30.05.2018

      Erläuterung zu Einzelmaßnahmen der SIWANA IV-Belegungsliste
      hier: Finanzierung von Elektrobussen
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 43 Bericht SenUVK - IV C 29 - vom 30.05.2018
    • Erläuterung zu Einzelmaßnahmen der SIWANA IV-Belegungsliste
      hier: Finanzierung von Elektrobussen
    • zur Kenntnis genommen
    • 44
    • Zwischenbericht SenUVK - I C 142 - vom 02.06.2018

      Neue Erkenntnisse aus der Neufestsetzung der Lärmschutzbereiche
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 44 Zwischenbericht SenUVK - I C 142 - vom 02.06.2018
    • Neue Erkenntnisse aus der Neufestsetzung der Lärmschutzbereiche
    • zur Kenntnis genommen
    • 45
    • Bericht SenUVK - Z R 3 - vom 05.06.2018

      Werberechte im öffentlichen Straßenland
      hier: Kosten und Eigenwerbung
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 45 Bericht SenUVK - Z R 3 - vom 05.06.2018
    • Werberechte im öffentlichen Straßenland
      hier: Kosten und Eigenwerbung
    • zur Kenntnis genommen
    • 46
    • Schreiben SenUVK - II C 1 - vom 28.05.2018

      Errichtung von Grundwasserbeobachtungsrohren und Messstellen mit größerem
      Bohrdurchmesser zur Gefahrenabwehr und zur Sicherung der Trinkwassergewinnung
      im Transferbereich der Wasserwerke Wuhlheide und Johannisthal
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • zugestimmt
    • 46 Schreiben SenUVK - II C 1 - vom 28.05.2018
    • Errichtung von Grundwasserbeobachtungsrohren und Messstellen mit größerem
      Bohrdurchmesser zur Gefahrenabwehr und zur Sicherung der Trinkwassergewinnung
      im Transferbereich der Wasserwerke Wuhlheide und Johannisthal
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • zugestimmt
    • 47
    • Bericht SenUVK - III C 113 - vom 17.05.2018

      Entwicklung des Spreeparks
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 47 Bericht SenUVK - III C 113 - vom 17.05.2018
    • Entwicklung des Spreeparks
    • zur Kenntnis genommen
    • 48
    • Bericht SenUVK - III C 113 - vom 11.06.2018

      Eintrittsgelder Internationale Gartenausstellung
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 48 Bericht SenUVK - III C 113 - vom 11.06.2018
    • Eintrittsgelder Internationale Gartenausstellung
    • zur Kenntnis genommen
    • Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – 09
       
    • Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – 09
    • 48
    • A
    • Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs

      "Unangemessene Boni-Zahlungen stoppen. Senat muss Vorgänge im Vivantes Klinikkonzern umfassend aufklären."
       
    • vertagt
    • 48 A Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
    • "Unangemessene Boni-Zahlungen stoppen. Senat muss Vorgänge im Vivantes Klinikkonzern umfassend aufklären."
    • vertagt
    • Bildung, Jugend und Familie – 10
       
    • Bildung, Jugend und Familie – 10
    • 49
    • Bericht SenBildJugFam - I E 4 - vom 17.05.2018

      Aufbau und Umsetzung der Jugendberufsagentur inkl. Öffnung für Jugendliche mit Behinderung
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 49 Bericht SenBildJugFam - I E 4 - vom 17.05.2018
    • Aufbau und Umsetzung der Jugendberufsagentur inkl. Öffnung für Jugendliche mit Behinderung
    • zur Kenntnis genommen
    • 50
    • Bericht SenBildJugFam - II A 1 Kubi - vom 17.04.2018

      5. Fortschrittsbericht zum Rahmenkonzept Kulturelle Bildung
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 50 Bericht SenBildJugFam - II A 1 Kubi - vom 17.04.2018
    • 5. Fortschrittsbericht zum Rahmenkonzept Kulturelle Bildung
    • zur Kenntnis genommen
    • 51
    • Bericht SenBildJugFam - II C 1 - vom 08.05.2018

      Umsetzung des neuen Finanzierungsmodells für Schulen in freier Trägerschaft in 2018
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 51 Bericht SenBildJugFam - II C 1 - vom 08.05.2018
    • Umsetzung des neuen Finanzierungsmodells für Schulen in freier Trägerschaft in 2018
    • zur Kenntnis genommen
    • 52
    • Schlussbericht und Schreiben SenBildJugFam - II G 4 - vom 04.06.2018

      Errichtung eines Servicezentrums Volkshochschule mit Begründung zur Stelle der Mitteletatisierung und Aufhebung einer qualifizierten Sperre bei Kapitel 1010, Titel 68569 anteilig
       
    • zugestimmt
    • 52 Schlussbericht und Schreiben SenBildJugFam - II G 4 - vom 04.06.2018
    • Errichtung eines Servicezentrums Volkshochschule mit Begründung zur Stelle der Mitteletatisierung und Aufhebung einer qualifizierten Sperre bei Kapitel 1010, Titel 68569 anteilig
    • zugestimmt
    • Integration, Arbeit und Soziales – 11
       
    • Integration, Arbeit und Soziales – 11
    • 53
    • Bericht SenIAS/LAF vom 04.06.2018

      Beratungsleistungen zur Durchführung ordnungsmäßiger Vergabeverfahren im Bereich Flüchtlingsunterbringung und Aufbau eines behördeninternen Vergabeteams
      hier: Mehrausgaben 2017
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 53 Bericht SenIAS/LAF vom 04.06.2018
    • Beratungsleistungen zur Durchführung ordnungsmäßiger Vergabeverfahren im Bereich Flüchtlingsunterbringung und Aufbau eines behördeninternen Vergabeteams
      hier: Mehrausgaben 2017
    • zur Kenntnis genommen
    • 54
    • Bericht SenIAS - III AbtL FA 1 - vom 25.05.2018

      Erläuterung zu Einzelmaßnahmen der SIWANA IV-Belegungsliste
      hier: Zusätzliche Modulare Unterkünfte
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 54 Bericht SenIAS - III AbtL FA 1 - vom 25.05.2018
    • Erläuterung zu Einzelmaßnahmen der SIWANA IV-Belegungsliste
      hier: Zusätzliche Modulare Unterkünfte
    • zur Kenntnis genommen
    • Stadtentwicklung und Wohnen – 12
       
    • Stadtentwicklung und Wohnen – 12
    • 55
    • Schreiben SenStadtWohn - II D Ö - vom 04.06.2018

      Teilsanierung Annemirl-Bauer-Platz
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • auf die Konsensliste III. gesetzt
    • 55 Schreiben SenStadtWohn - II D Ö - vom 04.06.2018
    • Teilsanierung Annemirl-Bauer-Platz
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • auf die Konsensliste III. gesetzt
    • Wirtschaft, Energie und Betriebe – 13
       
    • Wirtschaft, Energie und Betriebe – 13
    • 56
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Berlin braucht ein saniertes ICC: Betriebsgesellschaft für Sanierung, Vermarktung und Betrieb gründen!
       
    • abgelehnt
    • 56 Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlin braucht ein saniertes ICC: Betriebsgesellschaft für Sanierung, Vermarktung und Betrieb gründen!
    • abgelehnt
    • 57
    • Schreiben SenWiBeEn - IV B 22 - vom 12.06.2018

      Begleitende Unterstützung im Zusammenhang mit der Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC)
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 1330/ Titel 54010 - Dienstleistungen
       
    • zugestimmt mit Maßgabe
    • 57 Schreiben SenWiBeEn - IV B 22 - vom 12.06.2018
    • Begleitende Unterstützung im Zusammenhang mit der Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC)
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 1330/ Titel 54010 - Dienstleistungen
    • zugestimmt mit Maßgabe
    • Zu TOP 57 ist ein Austauschexemplar verteilt worden:
       
    • Zu TOP 57 ist ein Austauschexemplar verteilt worden:
    •  
    •  
    • Austauschexemplar SenWiEnBe zur roten Nummer 1371 - IV B 2 - vom 15.06.2018

      Begleitende Unterstützung im Zusammenhang mit der Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC)
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 1330/ Titel 54010 - Dienstleistungen
       
    •     Austauschexemplar SenWiEnBe zur roten Nummer 1371 - IV B 2 - vom 15.06.2018
    • Begleitende Unterstützung im Zusammenhang mit der Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC)
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 1330/ Titel 54010 - Dienstleistungen
    • 58
    • Bericht Senat von Berlin - WiEnBe II B 3 - vom 12.06.2018

      Verwendung der Zuschüsse für besondere touristische Projekte
      hier: betreffend Kapitel 1320/Titel 68629
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 58 Bericht Senat von Berlin - WiEnBe II B 3 - vom 12.06.2018
    • Verwendung der Zuschüsse für besondere touristische Projekte
      hier: betreffend Kapitel 1320/Titel 68629
    • zur Kenntnis genommen
    • 59
    • Bericht SenWiEnBe - III B 21 - vom 17.05.2018

      Evaluierung der Berliner Innovationsförderprogramme 2018
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 59 Bericht SenWiEnBe - III B 21 - vom 17.05.2018
    • Evaluierung der Berliner Innovationsförderprogramme 2018
    • zur Kenntnis genommen
    • 60
    • Bericht SenWiEnBe - III B 51 - vom 05.06.2018

      Kreativwirtschaft
      1. Landesinitiative "Projekt Zukunft"
      2. Mittel für besondere touristische Zwecke
      3. Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
      hier: konkrete Förderungen zum Stichtag 30.04.2018
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 60 Bericht SenWiEnBe - III B 51 - vom 05.06.2018
    • Kreativwirtschaft
      1. Landesinitiative "Projekt Zukunft"
      2. Mittel für besondere touristische Zwecke
      3. Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
      hier: konkrete Förderungen zum Stichtag 30.04.2018
    • zur Kenntnis genommen
    • 61
    • Schreiben SenWiBeEn - III B 51 - vom 11.06.2018

      Förderung von Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Clubszene
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 1350 / Titel 68569 - Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke
       
    • zugestimmt
    • 61 Schreiben SenWiBeEn - III B 51 - vom 11.06.2018
    • Förderung von Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Clubszene
      Antrag zur Aufhebung einer qualifizierten Sperre
      Kapitel 1350 / Titel 68569 - Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke
    • zugestimmt
    • 62
    • Bericht SenWiEnBe - IV C 11 - vom 02.05.2018

      EU-Mittel - Sachstand zum 31.12.2017
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 62 Bericht SenWiEnBe - IV C 11 - vom 02.05.2018
    • EU-Mittel - Sachstand zum 31.12.2017
    • zur Kenntnis genommen
    • 63
    • Bericht SenWiEnBe - IV D 27 - vom 18.04.2018

      Sonderprogramm "Überbrückungshilfen für straßenbaugeschädigte Gewerbetreibende"
      hier: Inanspruchnahme und Hilfestellung bei betroffenen Unternehmen
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 63 Bericht SenWiEnBe - IV D 27 - vom 18.04.2018
    • Sonderprogramm "Überbrückungshilfen für straßenbaugeschädigte Gewerbetreibende"
      hier: Inanspruchnahme und Hilfestellung bei betroffenen Unternehmen
    • zur Kenntnis genommen
    • 64
    • Verschiedenes
       
    • 64 
    • Verschiedenes
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