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Hauptausschuss

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Liveticker zur 83. Sitzung

Mittwoch, 02.12.2020, 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 12:02 Uhr

Sitzung beendet (seit 21:17 Uhr)

Hinweis: TOP 2 A wird zur Sitzung am 20.01.2021 vertagt.
TOP 14 wird zur Sitzung am 20.01.2021 vertagt.
TOP 29 wird zur Sitzung am 20.01.2021 vertagt.
TOP 39 A wird zur Sitzung am 20.01.2021 vertagt.

Tagesordnung

  • TOP
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Behandlung/Ergebnis
    • Finanzen – 15
    • Finanzen – 15
    • 1
    • a)
    • Beschlussfassung über Empfehlungen
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung
      zu Vorlagen – zur Beschlussfassung –
      gemäß § 38 GO Abghs
       
    • Empfehlungen beschlossen
    • 1 a) 
    • Beschlussfassung über Empfehlungen
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung
      zu Vorlagen – zur Beschlussfassung –
      gemäß § 38 GO Abghs
    • Empfehlungen beschlossen
    • b)
    • Beschlussfassung über eine Empfehlung
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu
      Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8
      i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO
       
    • Es liegen keine Empfehlungen vor.
    • b) 
    • Beschlussfassung über eine Empfehlung
      des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu
      Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8
      i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO
    • Es liegen keine Empfehlungen vor.
    • 2
    • Bericht SenFin - I D - vom 10.11.2020

      SILB/BIM-Baumaßnahmen
      1. Zustimmung zur Übernahme der in der vorgelegten Liste aufgeführten Baumaßnahmen durch das SILB
      2. Kenntnisnahme des Planungs- und Veranschlagungsstand der übernommenen Baumaßnahmen
       
    • zugestimmt
    • 2 Bericht SenFin - I D - vom 10.11.2020
    • SILB/BIM-Baumaßnahmen
      1. Zustimmung zur Übernahme der in der vorgelegten Liste aufgeführten Baumaßnahmen durch das SILB
      2. Kenntnisnahme des Planungs- und Veranschlagungsstand der übernommenen Baumaßnahmen
    • zugestimmt
    • 2 A
    • Schreiben SenFin - I D - vom 24.11.2020

      Zuschuss an das SODA zur Gesamtsanierung und Herrichtung des Robert-Koch-Forums
      1. Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      2. Antrag auf Zustimmung zur Planänderung
       
    • vertagt
    • 2 A Schreiben SenFin - I D - vom 24.11.2020
    • Zuschuss an das SODA zur Gesamtsanierung und Herrichtung des Robert-Koch-Forums
      1. Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      2. Antrag auf Zustimmung zur Planänderung
    • vertagt
    • 3
    • Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 29.10.2020

      Anmietung von Flächen und Bildung einer Rücklage im Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) zur Unterbringung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) in der SODA-Liegenschaft Alt-Moabit 59-61
       
    • zugestimmt
    • 3 Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 29.10.2020
    • Anmietung von Flächen und Bildung einer Rücklage im Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) zur Unterbringung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) in der SODA-Liegenschaft Alt-Moabit 59-61
    • zugestimmt
    • 4
    • Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 16.11.2020

      Anmietung von Flächen zur Unterbringung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie im Objekt Rhinstr. 46, 12681 Berlin
      1. Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrages
      2. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen,
      überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Titel 51715, bei Titel 51820 und bei Titel 51140 zuzulassen
       
    • zugestimmt
    • 4 Vertrauliches Schreiben SenFin - I D - vom 16.11.2020
    • Anmietung von Flächen zur Unterbringung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie im Objekt Rhinstr. 46, 12681 Berlin
      1. Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrages
      2. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen,
      überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Titel 51715, bei Titel 51820 und bei Titel 51140 zuzulassen
    • zugestimmt
    • 5
    • Vertraulicher Bericht SenFin vom 15.11.2020

      Pilotprojekt Flexible Arbeitsorte (FAO) - Interimsweise Anmietung für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Standort Klosterstr. 71
      1. Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrages
      2. Kenntnisnahme der Finanzierung
       
    • zugestimmt
    • 5 Vertraulicher Bericht SenFin vom 15.11.2020
    • Pilotprojekt Flexible Arbeitsorte (FAO) - Interimsweise Anmietung für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Standort Klosterstr. 71
      1. Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrages
      2. Kenntnisnahme der Finanzierung
    • zugestimmt
    • 6
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Zweites Gesetz zur Änderung des Vergnügungsteuergesetzes
       
    • angenommen
    • 6 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Vergnügungsteuergesetzes
    • angenommen
    • 7
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG)
       
    • abgelehnt
    • 7 Antrag der Fraktion der CDU
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG)
    • abgelehnt
    • hierzu:
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Stellungnahme des Senats - SenFin IV D 16 - vom 24.09.2019 zum

      Stellungnahme des Senats – SenFin IV D 16 – vom 24.09.2019
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     Stellungnahme des Senats - SenFin IV D 16 - vom 24.09.2019 zum
    • Stellungnahme des Senats – SenFin IV D 16 – vom 24.09.2019
    • zur Kenntnis genommen
    • 8
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur besoldungsrechtlichen Umsetzung von Ämterbewertungen und zur Änderung weiterer Vorschriften
       
    • angenommen
    • 8 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur besoldungsrechtlichen Umsetzung von Ämterbewertungen und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • angenommen
    • 9
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Neuregelung dienstrechtlicher Einstellungshöchstaltersgrenzen
       
    • angenommen
    • 9 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Neuregelung dienstrechtlicher Einstellungshöchstaltersgrenzen
    • angenommen
    • 10
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Weiterbildungsprogramm „Digitalisierung für Führungskräfte“ in der Berliner Verwaltung
       
    • abgelehnt
    • 10 Antrag der Fraktion der CDU
    • Weiterbildungsprogramm „Digitalisierung für Führungskräfte“ in der Berliner Verwaltung
    • abgelehnt
    • Bezirke
    • Bezirke
    • 11
    • Vertrauliches Schreiben BA Neukölln - BzBm - vom 12.11.2020

      Bezirksamt Neukölln in 12055 Berlin, Lahnstr. 78
      Zustimmung zur Verlängerung eines bestehenden Mietvertrags
       
    • zugestimmt
    • 11 Vertrauliches Schreiben BA Neukölln - BzBm - vom 12.11.2020
    • Bezirksamt Neukölln in 12055 Berlin, Lahnstr. 78
      Zustimmung zur Verlängerung eines bestehenden Mietvertrags
    • zugestimmt
    • 12
    • Schreiben BA Steglitz-Zehlendorf - BzBm - vom 18.11.2020

      SIWA
      Titel 70027 - Fichtenberg-Oberschule (Gymnasium): Sanierung (1. BA); 12165, Rothenburgstraße 18
      Titel 73049 - Umbau des Hauses 3 des Jugendausbildungszentrums zur Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge, Lissabonallee 6
      Titel 73046 - Neubau (Ersatzbau) der Jugendverkehrsschule Steglitz, Albrechtstraße 42

      Streichung der Maßnahme bei Titel 73049 und Mittelumwidmungen für
      a) Wiederherstellung und Umbau der Sportanlage Lissabonallee 6
      b) Mehrkosten beim Neubau (Ersatzbau) der Jugendverkehrsschule Steglitz
      c) Mehrkosten bei der Sanierung der Fichtenberg-OS, 1. BA
      d) Allgemeine Verstärkungsreserve
       
    • vertagt
    • 12 Schreiben BA Steglitz-Zehlendorf - BzBm - vom 18.11.2020
    • SIWA
      Titel 70027 - Fichtenberg-Oberschule (Gymnasium): Sanierung (1. BA); 12165, Rothenburgstraße 18
      Titel 73049 - Umbau des Hauses 3 des Jugendausbildungszentrums zur Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge, Lissabonallee 6
      Titel 73046 - Neubau (Ersatzbau) der Jugendverkehrsschule Steglitz, Albrechtstraße 42

      Streichung der Maßnahme bei Titel 73049 und Mittelumwidmungen für
      a) Wiederherstellung und Umbau der Sportanlage Lissabonallee 6
      b) Mehrkosten beim Neubau (Ersatzbau) der Jugendverkehrsschule Steglitz
      c) Mehrkosten bei der Sanierung der Fichtenberg-OS, 1. BA
      d) Allgemeine Verstärkungsreserve
    • vertagt
    • 13
    • Vertrauliches Schreiben BA Treptow-Köpenick - BzBm - vom 20.11.2020

      Errichtung von Interimsstandorten auf Schulgrundstücken 12527 Berlin, Adlergestell 776
      1. Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages zur Anmietung
      2. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, außerplanmäßigen Ausgaben und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen zuzustimmen
       
    • zugestimmt
    • 13 Vertrauliches Schreiben BA Treptow-Köpenick - BzBm - vom 20.11.2020
    • Errichtung von Interimsstandorten auf Schulgrundstücken 12527 Berlin, Adlergestell 776
      1. Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages zur Anmietung
      2. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, außerplanmäßigen Ausgaben und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen zuzustimmen
    • zugestimmt
    • 14
    • a)
    • Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs

      - §§ 28 ff. Infektionsschutzgesetz
      - § 2 Abs. 3 Zehnte Verordnung zur Änderung der SATS-CoV2-Infektionsschutzverordnung
      hier: "Corona-Stufenplan für Berliner Schulen"
       
    • vertagt
    • 14 a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
    • - §§ 28 ff. Infektionsschutzgesetz
      - § 2 Abs. 3 Zehnte Verordnung zur Änderung der SATS-CoV2-Infektionsschutzverordnung
      hier: "Corona-Stufenplan für Berliner Schulen"
    • vertagt
    • b)
    • Bericht SenWiEnBe - IV D 11 - vom 20.11.2020

      Geplante finanzielle Hilfen des Bundes und Landes Berlin im November-Lock-down
       
    • vertagt
    • b) Bericht SenWiEnBe - IV D 11 - vom 20.11.2020
    • Geplante finanzielle Hilfen des Bundes und Landes Berlin im November-Lock-down
    • vertagt
    •  
    •  
    • c)
    • Bericht SenBildJugFam - II A 1 - vom 23.11.2020

      Rechtliche und inhaltliche Bewertung von sog. Beschlüssen an staatlichen Schulen in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
       
    • vertagt
    •     c) Bericht SenBildJugFam - II A 1 - vom 23.11.2020
    • Rechtliche und inhaltliche Bewertung von sog. Beschlüssen an staatlichen Schulen in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
    • vertagt
    •  
    •  
    • d)
    • Bericht SenGPG - I D - vom 25.11.2020

      Im Rahmen der Pandemie geschaffene Intensivkapazitäten
       
    • vertagt
    •     d) Bericht SenGPG - I D - vom 25.11.2020
    • Im Rahmen der Pandemie geschaffene Intensivkapazitäten
    • vertagt
    •  
    •  
    • e)
    • Bericht SenBildJugFam - II C 1.6 - vom 27.11.2020

      Planung von Gesetzentwürfen zu datenschutzrechtlichen und sonstigen rechtlichen Grundlagen für den Weiterbetrieb der Berliner Schulen unter Corona-Bedingungen und deren Digitalisierung
       
    • vertagt
    •     e) Bericht SenBildJugFam - II C 1.6 - vom 27.11.2020
    • Planung von Gesetzentwürfen zu datenschutzrechtlichen und sonstigen rechtlichen Grundlagen für den Weiterbetrieb der Berliner Schulen unter Corona-Bedingungen und deren Digitalisierung
    • vertagt
    •  
    •  
    • f1)
    • Bericht SenBildJugFam - IV A S 1 - vom 26.11.2020

      Luftfiltersystemen und Corona-Schutzausrüstung an Berliner Schulen
      hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU
       
    • vertagt
    •     f1) Bericht SenBildJugFam - IV A S 1 - vom 26.11.2020
    • Luftfiltersystemen und Corona-Schutzausrüstung an Berliner Schulen
      hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU
    • vertagt
    •  
    •  
    • f2)
    • Bericht SenBildJugFam - I D 3 - vom 27.11.2020

      Digitalisierung an Berliner Schulen
      hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU
       
    • vertagt
    •     f2) Bericht SenBildJugFam - I D 3 - vom 27.11.2020
    • Digitalisierung an Berliner Schulen
      hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU
    • vertagt
    • 15
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Gesetz zur Beteiligung des Parlamentes und zum Schutz von Grundrechten im Falle von Maßnahmen nach §§ 28 - 31 Infektionsschutzgesetz
       
    • vertagt
    • 15 Antrag der Fraktion der FDP
    • Gesetz zur Beteiligung des Parlamentes und zum Schutz von Grundrechten im Falle von Maßnahmen nach §§ 28 - 31 Infektionsschutzgesetz
    • vertagt
    • 16
    • a)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/249
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 16 a) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/249
    • zur Kenntnis genommen
    • b)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      hier: Begründung
      VO-Nr. 18/249
      hier: Begründung
       
    • zur Kenntnis genommen
    • b) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      hier: Begründung
      VO-Nr. 18/249
      hier: Begründung
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • c)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/257
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     c) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/257
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • d)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Siebente Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr.: 18/258
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     d) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Siebente Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr.: 18/258
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • e)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr.: 18/262
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     e) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr.: 18/262
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • f)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
      VO-Nr. 18/260
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     f) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
      VO-Nr. 18/260
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • g1)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/266
       
    • vertagt
    •     g1) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/266
    • vertagt
    •  
    •  
    • g2)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      hier: Begründung
      VO-Nr. 18/266
      hier: Begründung
       
    • vertagt
    •     g2) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      hier: Begründung
      VO-Nr. 18/266
      hier: Begründung
    • vertagt
    •  
    •  
    • h)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/268
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     h) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/268
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • i)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
      VO-Nr. 18/269
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     i) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
      VO-Nr. 18/269
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • j)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Verordnung zu Anforderungen an das Schutz- und Hygienekonzept in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflege-Covid-19-Verordnung)
      VO-Nr. 18/271
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     j) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Verordnung zu Anforderungen an das Schutz- und Hygienekonzept in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflege-Covid-19-Verordnung)
      VO-Nr. 18/271
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • k)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Erste Verordnung zur Änderung der Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
      VO-Nr. 18/272
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     k) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Erste Verordnung zur Änderung der Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
      VO-Nr. 18/272
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • l)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/273
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     l) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/273
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • m)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/273
      hier: Begründung
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     m) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
      VO-Nr. 18/273
      hier: Begründung
    • zur Kenntnis genommen
    •  
    •  
    • n)
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Dreizehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
       
    • zur Kenntnis genommen
    •     n) Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Dreizehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
    • zur Kenntnis genommen
    • 17
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Pandemie bekämpfen — Freiheitsrechte schützen – Maß und Mitte halten
       
    • abgelehnt
    • 17 Antrag der Fraktion der FDP
    • Pandemie bekämpfen — Freiheitsrechte schützen – Maß und Mitte halten
    • abgelehnt
    • 18
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Coronamaßnahmen rechtssicher gestalten – Gesundheitsämter stärken
       
    • abgelehnt
    • 18 Antrag der Fraktion der CDU
    • Coronamaßnahmen rechtssicher gestalten – Gesundheitsämter stärken
    • abgelehnt
    • 2. Lesung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020/2021
    • 2. Lesung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020/2021
    • 19
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 – NHG 20/21)
       
    • angenommen mit Änderungen
    • 19 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 – NHG 20/21)
    • angenommen mit Änderungen
    • 2. Lesung
    • 2. Lesung
    • hierzu:
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Austauschfassung zur roten Nummer 2926 AT zum

      Schreiben Senat von Berlin - Fin II B - vom 15.09.2020
      Ergänzungen zu den Entwürfen des Zweiten Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Drucksache 18/2738) (Nachschiebeliste)
       
    •     Austauschfassung zur roten Nummer 2926 AT zum
    • Schreiben Senat von Berlin - Fin II B - vom 15.09.2020
      Ergänzungen zu den Entwürfen des Zweiten Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Drucksache 18/2738) (Nachschiebeliste)
    • hierzu:
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Antrag der Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen:
      Übernahme aller zahlenmäßigen Veränderungen der Ansätze zum Nachtragshaushalt 2020/2021, die der Senat mit der Nachschiebeliste vorgeschlagen hat.
      (Hinweis: in der 80. Sitzung am 28.10.2020 zur 82. Sitzung zurückgestellt)
       
    •     
    • Antrag der Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen:
      Übernahme aller zahlenmäßigen Veränderungen der Ansätze zum Nachtragshaushalt 2020/2021, die der Senat mit der Nachschiebeliste vorgeschlagen hat.
      (Hinweis: in der 80. Sitzung am 28.10.2020 zur 82. Sitzung zurückgestellt)
    • Zweiter Nachtrag zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 und Nachtrag zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2021
    • Zweiter Nachtrag zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 und Nachtrag zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2021
    • hierzu:
    • hierzu:
    •  
    •  
    • a)
    • Fragen der Fraktion Die Linke zur

      Fragen der Fraktion Die Linke zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
       
    •     a) Fragen der Fraktion Die Linke zur
    • Fragen der Fraktion Die Linke zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
    •  
    •  
    • b)
    • Fragen der Fraktion der FDP zur

      Fragen der Fraktion der FDP zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
       
    •     b) Fragen der Fraktion der FDP zur
    • Fragen der Fraktion der FDP zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
    •  
    •  
    • c)
    • Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur

      Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
       
    •     c) Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur
    • Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
    •  
    •  
    • d)
    • Fragen der AfD-Fraktion zur

      Fragen der AfD-Fraktion zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
       
    •     d) Fragen der AfD-Fraktion zur
    • Fragen der AfD-Fraktion zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
    •  
    •  
    • e)
    • Fragen der Fraktion der CDU zur

      Fragen der Fraktion der CDU zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
       
    •     e) Fragen der Fraktion der CDU zur
    • Fragen der Fraktion der CDU zum
      Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021
    •  
    •  
    • f)
    • Fragen der Fraktion der FDP zur

      Fragen der Fraktion der FDP zur
      Nachschiebeliste
       
    •     f) Fragen der Fraktion der FDP zur
    • Fragen der Fraktion der FDP zur
      Nachschiebeliste
    •  
    •  
    • g)
    • Fragen der Fraktion der FDP zur

      Fragen der Fraktion der FDP zur
      Nachschiebeliste
       
    •     g) Fragen der Fraktion der FDP zur
    • Fragen der Fraktion der FDP zur
      Nachschiebeliste
    •  
    •  
    • h)
    • Fragen der AfD-Fraktion zur

      Fragen der AfD-Fraktion zur
      Nachschiebeliste
       
    •     h) Fragen der AfD-Fraktion zur
    • Fragen der AfD-Fraktion zur
      Nachschiebeliste
    • Mitlaufende Vorlagen:
    • Mitlaufende Vorlagen:
    •  
    •  
    • i)
    • Bericht SenFin vom 15.09.2020

      Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021
      Beantwortung der Fragen der Fraktionen betreffend Senatsverwaltung für Finanzen
       
    •     i) Bericht SenFin vom 15.09.2020
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021
      Beantwortung der Fragen der Fraktionen betreffend Senatsverwaltung für Finanzen
    •  
    •  
    • j)
    • Bericht SenFin - II B - vom 14.10.2020

      Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021
      Beantwortung der Fragen der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP zur Nachschiebeliste
      hier: Veranschlagungssystematik, Steuereinnahmetitel, Corona-Elternhilfe, Grunderwerbsteuereinnahmen, coronabedingten Steuermindereinnahmen und Neuverschuldung
       
    •     j) Bericht SenFin - II B - vom 14.10.2020
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021
      Beantwortung der Fragen der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP zur Nachschiebeliste
      hier: Veranschlagungssystematik, Steuereinnahmetitel, Corona-Elternhilfe, Grunderwerbsteuereinnahmen, coronabedingten Steuermindereinnahmen und Neuverschuldung
    •  
    •  
    • k)
    • Bericht SenFin - VD EZI - vom 04.11.2020

      Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021
      Beantwortung der Fragen der AfD-Fraktion zur Nachschiebeliste
      hier: Pandemiebedingte Entschädigungsansprüche
       
    •     k) Bericht SenFin - VD EZI - vom 04.11.2020
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021
      Beantwortung der Fragen der AfD-Fraktion zur Nachschiebeliste
      hier: Pandemiebedingte Entschädigungsansprüche
    •  
    •  
    • l)
    • Bericht SenFin - FV - vom 05.11.2020

      Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß den Ausführungsvorschriften zum Gesetz zur landesrechtlichen Umsetzung der Schuldenbremse (BerlSchuldenbremseG)
       
    •     l) Bericht SenFin - FV - vom 05.11.2020
    • Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß den Ausführungsvorschriften zum Gesetz zur landesrechtlichen Umsetzung der Schuldenbremse (BerlSchuldenbremseG)
    •  
    •  
    • m)
    • Bericht SenFin - II B - vom 06.11.2020

      Kamerales Monitoring Covid-19
      Stand: 31.10.2020
       
    •     m) Bericht SenFin - II B - vom 06.11.2020
    • Kamerales Monitoring Covid-19
      Stand: 31.10.2020
    •  
    •  
    • n)
    • Bericht SenFin - II A - vom 16.11.2020

      Ergebnis der Steuerschätzung vom 10. bis 12. November 2020
       
    •     n) Bericht SenFin - II A - vom 16.11.2020
    • Ergebnis der Steuerschätzung vom 10. bis 12. November 2020
    •  
    •  
    • o)
    • Schreiben SenFin - II B - vom 25.11.2020

      Statusbericht über die Haushaltslage per 31.10.2020
       
    •     o) Schreiben SenFin - II B - vom 25.11.2020
    • Statusbericht über die Haushaltslage per 31.10.2020
    • Gesamtplan und Anlagen (Übersichten)
    • Gesamtplan und Anlagen (Übersichten)
    • Einzelplan 01 – Abgeordnetenhaus
    • Einzelplan 01 – Abgeordnetenhaus
    • Einzelplan 03 – Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister
    • Einzelplan 03 – Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 05 – Inneres und Sport
       
    •     
    • Einzelplan 05 – Inneres und Sport
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  

    •  
    •     
    •  
    •  
    • Einzelplan 06 – Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
       
    •     
    • Einzelplan 06 – Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Einzelplan 07 – Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
       
    •     
    • Einzelplan 07 – Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 08 – Kultur und Europa
       
    •     
    • Einzelplan 08 – Kultur und Europa
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 09 – Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
       
    •     
    • Einzelplan 09 – Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 10 – Bildung, Jugend und Familie
       
    •     
    • Einzelplan 10 – Bildung, Jugend und Familie
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag 2020 und Nachtrag 2021 – Stellenplan 2020/2021
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag 2020 und Nachtrag 2021 – Stellenplan 2020/2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 11 – Integration, Arbeit und Soziales
       
    •     
    • Einzelplan 11 – Integration, Arbeit und Soziales
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 12 – Stadtentwicklung und Wohnen
       
    •     
    • Einzelplan 12 – Stadtentwicklung und Wohnen
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 13 – Wirtschaft, Energie und Betriebe
       
    •     
    • Einzelplan 13 – Wirtschaft, Energie und Betriebe
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag 2020 – Stellenplan 2020 und 2021
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag 2020 – Stellenplan 2020 und 2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 15 – Finanzen
       
    •     
    • Einzelplan 15 – Finanzen
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 25 – Landesweite Maßnahmen des E-Governments
       
    •     
    • Einzelplan 25 – Landesweite Maßnahmen des E-Governments
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 27 – Zuweisungen an und Programme für die Bezirke
       
    •     
    • Einzelplan 27 – Zuweisungen an und Programme für die Bezirke
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    •  
    •  
    • Einzelplan 29 – Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten
       
    •     
    • Einzelplan 29 – Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten
    •  
    •  
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
       
    •     
    • Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2020
    •  
    •  
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
       
    •     
    • Nachtrag für das Haushaltsjahr 2021
    •  
    •  
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
       
    •     
    • Nachschiebeliste - 2926 AT-3
    • II.
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 – NHG 20/21)
       
    • II. 
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 – NHG 20/21)
    • hierzu:
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Austauschfassung zur roten Nummer 2926 AT zum

      Schreiben Senat von Berlin - Fin II B - vom 15.09.2020
      Ergänzungen zu den Entwürfen des Zweiten Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Drucksache 18/2738) (Nachschiebeliste)
       
    •     Austauschfassung zur roten Nummer 2926 AT zum
    • Schreiben Senat von Berlin - Fin II B - vom 15.09.2020
      Ergänzungen zu den Entwürfen des Zweiten Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 und des Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Drucksache 18/2738) (Nachschiebeliste)
    • Regierender Bürgermeister – 03
    • Regierender Bürgermeister – 03
    • 20
    • Schreiben RBm - Skzl - I B M - vom 18.11.2020

      SIWA
      Titel 83014 - Zuschuss für den WLAN-Ausbau, FreeWifi Berlin und eduroam
      Titel 84010 - Öffentliches WLAN
      Antrag auf Streichung von Maßnahmen und Mittelumwidmung zugunsten der Deutschen Film- und Fernsehakademie (DFFB)
       
    • zugestimmt
    • 20 Schreiben RBm - Skzl - I B M - vom 18.11.2020
    • SIWA
      Titel 83014 - Zuschuss für den WLAN-Ausbau, FreeWifi Berlin und eduroam
      Titel 84010 - Öffentliches WLAN
      Antrag auf Streichung von Maßnahmen und Mittelumwidmung zugunsten der Deutschen Film- und Fernsehakademie (DFFB)
    • zugestimmt
    • Inneres und Sport – 05
    • Inneres und Sport – 05
    • 21
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten im Meldewesen, zur Bestimmung der eID-Karte-Behörden, zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung und zur Aufhebung von weiteren Gesetzen
       
    • angenommen
    • 21 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten im Meldewesen, zur Bestimmung der eID-Karte-Behörden, zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung und zur Aufhebung von weiteren Gesetzen
    • angenommen
    • 22
    • Vertrauliches Schreiben SenInnDS - III E 23-2 - vom 25.11.2020

      SIWA
      Investiver Aufwendungsersatz für die Herrichtung eines Mietgebäudes für das Landeskriminalamt (LKA) – Deckungskreis 38, Kapitel 9810, Titel 83023 und Titel 85006
      Umwidmung von Mitteln aus den Deckungskreisen 38 und 44
      Antrag auf Mittelumwidmung
       
    • zugestimmt
    • 22 Vertrauliches Schreiben SenInnDS - III E 23-2 - vom 25.11.2020
    • SIWA
      Investiver Aufwendungsersatz für die Herrichtung eines Mietgebäudes für das Landeskriminalamt (LKA) – Deckungskreis 38, Kapitel 9810, Titel 83023 und Titel 85006
      Umwidmung von Mitteln aus den Deckungskreisen 38 und 44
      Antrag auf Mittelumwidmung
    • zugestimmt
    • Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung – 06
    • Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung – 06
    • 23
    • Schreiben SenJustVA - III B 1.5 - vom 20.11.2020

      Vergabe eines Dienstleistungsauftrages
      Werbekampagne für den Berliner Justizvollzug (Justizvollzugsanstalten) und die Sozialen Dienste der Justiz (Gerichts- und Bewährungshilfe) im Sinne einer Arbeitgebermarke
      hier: Zustimmung
       
    • zugestimmt
    • 23 Schreiben SenJustVA - III B 1.5 - vom 20.11.2020
    • Vergabe eines Dienstleistungsauftrages
      Werbekampagne für den Berliner Justizvollzug (Justizvollzugsanstalten) und die Sozialen Dienste der Justiz (Gerichts- und Bewährungshilfe) im Sinne einer Arbeitgebermarke
      hier: Zustimmung
    • zugestimmt
    • 24
    • Schreiben SenJustVA vom 20.11.2020

      Vergabe von Beratungs- und Gutachtendienstleistungen
      Konzeption und Durchführung von Bürger*innen-Werkstätten und Aufbau einer Beteiligungsplattform für die Berliner Ernährungsstrategie
      hier: Zustimmung
       
    • zugestimmt
    • 24 Schreiben SenJustVA vom 20.11.2020
    • Vergabe von Beratungs- und Gutachtendienstleistungen
      Konzeption und Durchführung von Bürger*innen-Werkstätten und Aufbau einer Beteiligungsplattform für die Berliner Ernährungsstrategie
      hier: Zustimmung
    • zugestimmt
    • 25
    • Schreiben SenJustVA vom 24.11.2020

      Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Gesamtkonzeptes Partizipation und Integration von Geflüchteten
      Zustimmung zur Deckungsfähigkeit von Kapitel 0601/Titel 54010 und von Kapitel 0601/Titel 68406 zum Kapitel 0601/Titel 42811 für das Haushaltsjahr 2021
       
    • zugestimmt
    • 25 Schreiben SenJustVA vom 24.11.2020
    • Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Gesamtkonzeptes Partizipation und Integration von Geflüchteten
      Zustimmung zur Deckungsfähigkeit von Kapitel 0601/Titel 54010 und von Kapitel 0601/Titel 68406 zum Kapitel 0601/Titel 42811 für das Haushaltsjahr 2021
    • zugestimmt
    • Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – 07
    • Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – 07
    • 26
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Reduzierung von Zigarettenkippen auf Berliner Straßen
       
    • abgelehnt
    • 26 Antrag der Fraktion der FDP
    • Reduzierung von Zigarettenkippen auf Berliner Straßen
    • abgelehnt
    • 27
    • Schreiben SenUVK - I A 3 - vom 01.11.2020

      Beauftragung eines Gutachtens - Evaluation der Kompetenzvermittlung im Freiwilligen Ökologischen Jahr in Berlin
      hier: Zustimmung
       
    • zugestimmt
    • 27 Schreiben SenUVK - I A 3 - vom 01.11.2020
    • Beauftragung eines Gutachtens - Evaluation der Kompetenzvermittlung im Freiwilligen Ökologischen Jahr in Berlin
      hier: Zustimmung
    • zugestimmt
    • 28
    • Schreiben SenUVK - V B A - vom 18.11.2020

      Erneuerung der B 96a (Süd) 2. BA von Grünbergallee bis Adlergestell im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
      Zustimmung zur Änderung des Bedarfsprogramms und Mehrkosten
       
    • zugestimmt
    • 28 Schreiben SenUVK - V B A - vom 18.11.2020
    • Erneuerung der B 96a (Süd) 2. BA von Grünbergallee bis Adlergestell im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
      Zustimmung zur Änderung des Bedarfsprogramms und Mehrkosten
    • zugestimmt
    • 29
    • Bericht SenUVK - V AbtL - vom 03.11.2020

      Gutachten zur Sanierung der Uferwand Schillingbrücke
       
    • vertagt
    • 29 Bericht SenUVK - V AbtL - vom 03.11.2020
    • Gutachten zur Sanierung der Uferwand Schillingbrücke
    • vertagt
    • Kultur und Europa – 08
    • Kultur und Europa – 08
    • 30
    • Bericht SenKultEuropa - II A Bo - vom 18.11.2020

      Presserechtliche Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand des 3. Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 30 Bericht SenKultEuropa - II A Bo - vom 18.11.2020
    • Presserechtliche Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand des 3. Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • zur Kenntnis genommen
    • 31
    • Bericht SenKultEuropa - II C Se - vom 03.11.2020

      Musikschulen
      hier: Basishonorarsatz 2 mit berufsfachlicher Ausbildung und Ausfallhonorare für Musikschullehrende
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 31 Bericht SenKultEuropa - II C Se - vom 03.11.2020
    • Musikschulen
      hier: Basishonorarsatz 2 mit berufsfachlicher Ausbildung und Ausfallhonorare für Musikschullehrende
    • zur Kenntnis genommen
    • Bildung, Jugend und Familie – 10
    • Bildung, Jugend und Familie – 10
    • 32
    • Schreiben SenBildJugFam - II A Sp - vom 18.11.2020

      Neubau eines Nachwuchsleistungszentrums (NLZ) für den 1. FC Union Berlin e.V.
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
       
    • zugestimmt
    • 32 Schreiben SenBildJugFam - II A Sp - vom 18.11.2020
    • Neubau eines Nachwuchsleistungszentrums (NLZ) für den 1. FC Union Berlin e.V.
      Antrag zur Aufhebung einer Sperre
    • zugestimmt
    • 33
    • Schreiben SenBildJugFam - V A 11 - vom 11.11.2020

      Neubau einer Kita Rathausstr. 84 in 12105 Berlin
      1. Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      2. Zustimmung zu Planänderungen und Erhöhung der Gesamtkosten
       
    • zugestimmt
    • 33 Schreiben SenBildJugFam - V A 11 - vom 11.11.2020
    • Neubau einer Kita Rathausstr. 84 in 12105 Berlin
      1. Antrag zur Aufhebung einer Sperre
      2. Zustimmung zu Planänderungen und Erhöhung der Gesamtkosten
    • zugestimmt
    • Integration, Arbeit und Soziales – 11
    • Integration, Arbeit und Soziales – 11
    • 34
    • Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF - II C 2 - vom 04.11.2020

      Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten
      Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrages
       
    • zugestimmt
    • 34 Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF - II C 2 - vom 04.11.2020
    • Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten
      Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrages
    • zugestimmt
    • 35
    • Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF - II B 31 - vom 20.11.2020

      Verlängerung des Mietvertrages für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten
      Zustimmung zur Mietvertragsverlängerung
       
    • zugestimmt
    • 35 Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF - II B 31 - vom 20.11.2020
    • Verlängerung des Mietvertrages für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten
      Zustimmung zur Mietvertragsverlängerung
    • zugestimmt
    • 36
    • Schreiben SenIAS - II D 1 - vom 23.11.2020

      Externe Evaluation der Jugendberufsagentur Berlin
      hier: Zustimmung
       
    • zugestimmt
    • 36 Schreiben SenIAS - II D 1 - vom 23.11.2020
    • Externe Evaluation der Jugendberufsagentur Berlin
      hier: Zustimmung
    • zugestimmt
    • 36 A
    • a)
    • Bericht SenIAS - III E 1.1 - vom 29.10.2020

      Abschluss des 3. Rahmenfördervertrages mit den Förderprogrammen Integriertes Gesundheits- und Pflege-Programm (IGPP), Integriertes Sozialprogramm (ISP) und dem Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren (IFP STZ) mit der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin für den Zeitraum 2021 bis 2025
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 36 A a) Bericht SenIAS - III E 1.1 - vom 29.10.2020
    • Abschluss des 3. Rahmenfördervertrages mit den Förderprogrammen Integriertes Gesundheits- und Pflege-Programm (IGPP), Integriertes Sozialprogramm (ISP) und dem Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren (IFP STZ) mit der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin für den Zeitraum 2021 bis 2025
    • zur Kenntnis genommen
    • b)
    • Bericht SenIAS - III E 1.4 - vom 26.11.2020

      Stand der Verhandlungen mit der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin in Bezug auf neue Angebotsbereiche im „Integrierten Sozialprogramm“ (ISP)
      hier: Ergänzende Berichtsabfrage Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren (IFP STZ)
       
    • zur Kenntnis genommen
    • b) Bericht SenIAS - III E 1.4 - vom 26.11.2020
    • Stand der Verhandlungen mit der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin in Bezug auf neue Angebotsbereiche im „Integrierten Sozialprogramm“ (ISP)
      hier: Ergänzende Berichtsabfrage Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren (IFP STZ)
    • zur Kenntnis genommen
    • Stadtentwicklung und Wohnen – 12
    • Stadtentwicklung und Wohnen – 12
    • 37
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Entwurf des Bebauungsplans I-218-1 mit Deckblatt vom 10.01.2020 für eine östliche Teilfläche des Petriplatzes sowie eine Teilfläche der Gertraudenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
       
    • angenommen
    • 37 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Entwurf des Bebauungsplans I-218-1 mit Deckblatt vom 10.01.2020 für eine östliche Teilfläche des Petriplatzes sowie eine Teilfläche der Gertraudenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
    • angenommen
    • 38
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Mehr Schul- und Kitaplätze auch durch private Bauherren schaffen – Nachverdichtungspotenziale intelligent nutzen
       
    • abgelehnt
    • 38 Antrag der Fraktion der CDU
    • Mehr Schul- und Kitaplätze auch durch private Bauherren schaffen – Nachverdichtungspotenziale intelligent nutzen
    • abgelehnt
    • 39
    • Schreiben SenStadtWohn - Z F 14 - vom 23.11.2020

      SIWA
      Titel 84051 – Zuwendungen an die Tempelhof Projekt GmbH für ein integriertes Ver- und Entsorgungskonzept für das Flughafengebäude Tempelhof (Planungsmittel)
      Titel 82016 - Globaltitel Eigenkapitalzuführungen an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Förderung von Wohnungsgenossenschaften zwecks bezirklicher Vorkaufsrechtsausübung sowie Grundstückserwerbe
      Antrag auf Streichung des Titels 84051 und Umwidmung zur Verstärkung des Titels 82016
       
    • zugestimmt
    • 39 Schreiben SenStadtWohn - Z F 14 - vom 23.11.2020
    • SIWA
      Titel 84051 – Zuwendungen an die Tempelhof Projekt GmbH für ein integriertes Ver- und Entsorgungskonzept für das Flughafengebäude Tempelhof (Planungsmittel)
      Titel 82016 - Globaltitel Eigenkapitalzuführungen an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Förderung von Wohnungsgenossenschaften zwecks bezirklicher Vorkaufsrechtsausübung sowie Grundstückserwerbe
      Antrag auf Streichung des Titels 84051 und Umwidmung zur Verstärkung des Titels 82016
    • zugestimmt
    • 39 A
    • Schreiben SenStadtWohn - V D 12 - vom 25.11.2020

      SIWA
      Titel 72008 – Baumaßnahmen im Olympiapark Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf; Teilprojekt: Ersatzneubau eines zentralen Betriebshofes im Olympiapark, 2. BA, Friedrich-Karl-Weg, 14053 Berlin
      Antrag auf Deckung von Mehrkosten zu Lasten der SIWANA-Verstärkungsreserve
       
    • vertagt
    • 39 A Schreiben SenStadtWohn - V D 12 - vom 25.11.2020
    • SIWA
      Titel 72008 – Baumaßnahmen im Olympiapark Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf; Teilprojekt: Ersatzneubau eines zentralen Betriebshofes im Olympiapark, 2. BA, Friedrich-Karl-Weg, 14053 Berlin
      Antrag auf Deckung von Mehrkosten zu Lasten der SIWANA-Verstärkungsreserve
    • vertagt
    • 39 B
    • Schreiben SenStadtWohn - V D - vom 25.11.2020

      SIWA
      Deckungskreis 2 – Kitabau Hauptverwaltung
      Titel 72038 – Typentwurf für Kitas in standardisierten modularen Bauformen
      Titel 72039 – Neubau von Kitas in standardisierten modularen Bauformen
      Titel 72005 – Kita-Ausbau MOKIB IV
      Titel 83054 – Zuwendungen an Träger von SIWA-finanzierten Kitaneubauten für Erstausstattungen
      Deckungskreis 43 - Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
      Titel 81013 - Schaffung von Unterkünften für UMF, Dorfstraße (Lichtenberg)
      Antrag zur Deckung von Mehrkosten durch Mittelumwidmung innerhalb der Deckungskreise 2 und 43 sowie aus der Verstärkungsreserve
       
    • zugestimmt
    • 39 B Schreiben SenStadtWohn - V D - vom 25.11.2020
    • SIWA
      Deckungskreis 2 – Kitabau Hauptverwaltung
      Titel 72038 – Typentwurf für Kitas in standardisierten modularen Bauformen
      Titel 72039 – Neubau von Kitas in standardisierten modularen Bauformen
      Titel 72005 – Kita-Ausbau MOKIB IV
      Titel 83054 – Zuwendungen an Träger von SIWA-finanzierten Kitaneubauten für Erstausstattungen
      Deckungskreis 43 - Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
      Titel 81013 - Schaffung von Unterkünften für UMF, Dorfstraße (Lichtenberg)
      Antrag zur Deckung von Mehrkosten durch Mittelumwidmung innerhalb der Deckungskreise 2 und 43 sowie aus der Verstärkungsreserve
    • zugestimmt
    • 40
    • Schreiben SenStadtWohn - V M 2-6 - vom 06.11.2020

      Beauftragung von Rechtsberatungsleistungen zur Umsetzung von Vorschriften der EU und des Bundes in Vergabe- und Vertragsangelegenheiten der Architekten- und Ingenieurleistungen sowie der Bauleistungen in Berliner Landesrecht
      hier: Zustimmung
       
    • zugestimmt
    • 40 Schreiben SenStadtWohn - V M 2-6 - vom 06.11.2020
    • Beauftragung von Rechtsberatungsleistungen zur Umsetzung von Vorschriften der EU und des Bundes in Vergabe- und Vertragsangelegenheiten der Architekten- und Ingenieurleistungen sowie der Bauleistungen in Berliner Landesrecht
      hier: Zustimmung
    • zugestimmt
    • 41
    • Verschiedenes
       
    • 41 
    • Verschiedenes
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