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Liveticker zur 6. Sitzung

Donnerstag, 16.02.2017, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich bleibt allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:01 Uhr

aktuell Sitzung beendet (seit 18:29 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      voraussichtliches Thema:
      "Ein starkes Stadtwerk für den Klimaschutz"
      (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • voraussichtliches Thema:
      "Ein starkes Stadtwerk für den Klimaschutz"
      (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    • durchgeführt
    • in Verbindung mit


       
    • in Verbindung mit
    •  
    •  
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG)
       
    • Vorabüberweisung an WiEnBe sowie Haupt bestätigt
      siehe TOP 6
    •     Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG)
    • Vorabüberweisung an WiEnBe sowie Haupt bestätigt
      siehe TOP 6
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.1 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)
       
    • Vorabüberweisung an Haupt bestätigt
      siehe TOP 7
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)
    • Vorabüberweisung an Haupt bestätigt
      siehe TOP 7
    • 3.2
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.2 Priorität der AfD-Fraktion
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Islamischer Religionsunterricht – für Integration, gegen Radikalisierung
       
    • abgelehnt
      siehe TOP 27
    • Antrag der AfD-Fraktion
    • Islamischer Religionsunterricht – für Integration, gegen Radikalisierung
    • abgelehnt
      siehe TOP 27
    •  
    •  
    • hierzu:


       
    •     hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der AfD-Fraktion

      Islamischer Religionsunterricht – für Integration, gegen Radikalisierung

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Islamischer Religionsunterricht – für Integration, gegen Radikalisierung
    • abgelehnt
    • 3.3
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.3 Priorität der Fraktion der FDP
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Durchdachtes Verkehrskonzept für die Innenstadt statt rot-rot-grünem Wunschzettel
       
    • überwiesen an UmVerk
      siehe TOP 26
    • Antrag der Fraktion der FDP
    • Durchdachtes Verkehrskonzept für die Innenstadt statt rot-rot-grünem Wunschzettel
    • überwiesen an UmVerk
      siehe TOP 26
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion der SPD
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Erarbeitung eines Hochhaus-Entwicklungsplans für Berlin
       
    • überwiesen an StadtWohn
      siehe TOP 25
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Erarbeitung eines Hochhaus-Entwicklungsplans für Berlin
    • überwiesen an StadtWohn
      siehe TOP 25
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion der CDU
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      Berlin steht zum Neutralitätsgebot – Keine religiösen und weltanschaulichen Symbole in den öffentlichen Schulen
       
    • überwiesen fdf. an IntArbSoz, mitberatend an BildJugFam und Recht
      siehe TOP 27 C
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlin steht zum Neutralitätsgebot – Keine religiösen und weltanschaulichen Symbole in den öffentlichen Schulen
    • überwiesen fdf. an IntArbSoz, mitberatend an BildJugFam und Recht
      siehe TOP 27 C
    • 3.6
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.6 Priorität der Fraktion Die Linke
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Beendigung der Kohlenutzung in Berlin
       
    • überwiesen fdf.an UmVerk, mitberatend sn EuroBundMed und WiEnBe
      siehe TOP 24
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beendigung der Kohlenutzung in Berlin
    • überwiesen fdf.an UmVerk, mitberatend sn EuroBundMed und WiEnBe
      siehe TOP 24
    •  
    •  
    • Zweite Lesung


       
    •     Zweite Lesung
    • 4
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Februar 2017 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG)

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung Haupt
    • 4 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Februar 2017 zur Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG)
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung Haupt
    • Erste Lesungen


       
    • Erste Lesungen
    • 5
    • a)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Funktionierende Stadt: Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin
       
    • zu a) und b)
      überwiesen fdf. an InnSichO, mitberatend Recht sowie an Haupt
    • 5 a) Antrag der Fraktion der FDP
    • Funktionierende Stadt: Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin
    • zu a) und b)
      überwiesen fdf. an InnSichO, mitberatend Recht sowie an Haupt
    • b)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Funktionierende Stadt: Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes
       
    • zu a) und b)
      überwiesen fdf. an InnSichO, mitberatend Recht sowie an Haupt
    • b) Antrag der Fraktion der FDP
    • Funktionierende Stadt: Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes
    • zu a) und b)
      überwiesen fdf. an InnSichO, mitberatend Recht sowie an Haupt
    • 6
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG)
       
    • Vorabüberweisung an WiEnBe sowie Haupt bestätigt
      siehe TOP 1
    • 6 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG)
    • Vorabüberweisung an WiEnBe sowie Haupt bestätigt
      siehe TOP 1
    • 7
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)
       
    • Vorabüberweisung an Haupt bestätigt
      siehe TOP 3.1
    • 7 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)
    • Vorabüberweisung an Haupt bestätigt
      siehe TOP 3.1
    • Wahlen


       
    • Wahlen
    • 8
    • Wahl

      Wahl dreier Personen des öffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin
       
    • siehe Konsensliste
    • 8 Wahl
    • Wahl dreier Personen des öffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin
    • siehe Konsensliste
    • 9
    • Wahl

      Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses – Stiftung des öffentlichen Rechts
       
    • durchgeführt
    • 9 Wahl
    • Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses – Stiftung des öffentlichen Rechts
    • durchgeführt
    • 10
    • Wahl

      Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins – Stiftung des öffentlichen Rechts
       
    • durchgeführt
    • 10 Wahl
    • Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins – Stiftung des öffentlichen Rechts
    • durchgeführt
    • 11
    • Wahl

      Wahl von drei Abgeordneten zu Mitgliedern der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)
       
    • siehe Konsensliste
    • 11 Wahl
    • Wahl von drei Abgeordneten zu Mitgliedern der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)
    • siehe Konsensliste
    • Beschlussempfehlung


       
    • Beschlussempfehlung
    • 12
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Februar 2017 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 20/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt
    • 12 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Februar 2017 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 20/2016 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme — gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 VvB


       
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme — gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 VvB
    • 13
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin

      Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – 2. GlüÄndStV)
       
    • siehe Konsensliste
    • 13 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – 2. GlüÄndStV)
    • siehe Konsensliste
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme — gemäß Artikel 64 Absatz 3 VvB


       
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme — gemäß Artikel 64 Absatz 3 VvB
    • 14
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • überwiesen an BildJugFam
    • 14 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • überwiesen an BildJugFam
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 15
    • Antrag der Fraktion der CDU

      EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen
       
    • siehe Konsensliste
    • 15 Antrag der Fraktion der CDU
    • EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen
    • siehe Konsensliste
    • 16
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Kein Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem DITIB-Landesverband Berlin
       
    • siehe Konsensliste
    • 16 Antrag der Fraktion der CDU
    • Kein Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem DITIB-Landesverband Berlin
    • siehe Konsensliste
    • 17
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Deutschlandkarte in der zentralen heute-Sendung des ZDF um 19.00 Uhr
       
    • abgelehnt
    • 17 Antrag der AfD-Fraktion
    • Deutschlandkarte in der zentralen heute-Sendung des ZDF um 19.00 Uhr
    • abgelehnt
    • 18
    • a)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Qualitätsstrategie I: Mittleren Schulabschluss reformieren, um an den ISS die Abschlüsse und an den Gymnasien die Oberstufe zu stärken
       
    • zu a) und b)
      überwiesen anBildJugFam
    • 18 a) Antrag der Fraktion der CDU
    • Qualitätsstrategie I: Mittleren Schulabschluss reformieren, um an den ISS die Abschlüsse und an den Gymnasien die Oberstufe zu stärken
    • zu a) und b)
      überwiesen anBildJugFam
    • b)
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      Qualitätsstrategie II: Echte gemeinsame Standards für ein qualitativ hochwertiges Abitur
       
    • zu a) und b)
      überwiesen anBildJugFam
    • b) Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • Qualitätsstrategie II: Echte gemeinsame Standards für ein qualitativ hochwertiges Abitur
    • zu a) und b)
      überwiesen anBildJugFam
    • 19
    • Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung

      Das Abgeordnetenhaus bekennt sich zu (s)einem starken Verfassungsschutz
       
    • überwiesen fdf. an VerfSch, mitberatend an InnSichO
    • 19 Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung
    • Das Abgeordnetenhaus bekennt sich zu (s)einem starken Verfassungsschutz
    • überwiesen fdf. an VerfSch, mitberatend an InnSichO
    • 20
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Bundesratsinitiative: Verbunddatei Linksextremismus einrichten! Geheimdienste stärken!
       
    • überwiesen fdf. an VerfSch, mitberatend an InnSichO
    • 20 Antrag der Fraktion der CDU
    • Bundesratsinitiative: Verbunddatei Linksextremismus einrichten! Geheimdienste stärken!
    • überwiesen fdf. an VerfSch, mitberatend an InnSichO
    • 21
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Qualifizierte Nachwuchsgewinnung durch ehemalige Feldjäger der Bundeswehr
       
    • siehe Konsensliste
    • 21 Antrag der Fraktion der CDU
    • Qualifizierte Nachwuchsgewinnung durch ehemalige Feldjäger der Bundeswehr
    • siehe Konsensliste
    • 22
    • Antrag der Fraktion der CDU

      P&R-Parkplätze ausbauen: Gemeinschaftsaufgabe für Berlin und Brandenburg
       
    • siehe Konsensliste
    • 22 Antrag der Fraktion der CDU
    • P&R-Parkplätze ausbauen: Gemeinschaftsaufgabe für Berlin und Brandenburg
    • siehe Konsensliste
    • 23
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Eine „Kulturschaustelle“ für das Museum der Moderne
       
    • siehe Konsensliste
    • 23 Antrag der Fraktion der CDU
    • Eine „Kulturschaustelle“ für das Museum der Moderne
    • siehe Konsensliste
    • 24
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Beendigung der Kohlenutzung in Berlin
       
    • überwiesen fdf.an UmVerk, mitberatend sn EuroBundMed und WiEnBe
      siehe TOP 3.6
    • 24 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beendigung der Kohlenutzung in Berlin
    • überwiesen fdf.an UmVerk, mitberatend sn EuroBundMed und WiEnBe
      siehe TOP 3.6
    • 25
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Erarbeitung eines Hochhaus-Entwicklungsplans für Berlin
       
    • überwiesen an StadtWohn
      siehe TOP 3.4
    • 25 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Erarbeitung eines Hochhaus-Entwicklungsplans für Berlin
    • überwiesen an StadtWohn
      siehe TOP 3.4
    • 26
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Durchdachtes Verkehrskonzept für die Innenstadt statt rot-rot-grünem Wunschzettel
       
    • überwiesen an UmVerk
      siehe TOP 3.3
    • 26 Antrag der Fraktion der FDP
    • Durchdachtes Verkehrskonzept für die Innenstadt statt rot-rot-grünem Wunschzettel
    • überwiesen an UmVerk
      siehe TOP 3.3
    • 27
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Islamischer Religionsunterricht – für Integration, gegen Radikalisierung
       
    • abgelehnt
      siehe TOP 3.2
    • 27 Antrag der AfD-Fraktion
    • Islamischer Religionsunterricht – für Integration, gegen Radikalisierung
    • abgelehnt
      siehe TOP 3.2
    • 27A
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      Berlin muss den 16-Punkte-Plan zur beschleunigten Abschiebung konsequent umsetzen
       
    • abgelehnt
    • 27A Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlin muss den 16-Punkte-Plan zur beschleunigten Abschiebung konsequent umsetzen
    • abgelehnt
    • 27B
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      Sofortige Beendigung der Besetzung der Humboldt Universität
       
    • abgelehnt
    • 27B Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • Sofortige Beendigung der Besetzung der Humboldt Universität
    • abgelehnt
    • 27C
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      Berlin steht zum Neutralitätsgebot – Keine religiösen und weltanschaulichen Symbole in den öffentlichen Schulen
       
    • überwiesen an IntArbSoz, mitberatend an BildJugFam und Recht
      siehe TOP 3.5
    • 27C Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlin steht zum Neutralitätsgebot – Keine religiösen und weltanschaulichen Symbole in den öffentlichen Schulen
    • überwiesen an IntArbSoz, mitberatend an BildJugFam und Recht
      siehe TOP 3.5
    • Vorlage — zur Beschlussfassung —


       
    • Vorlage — zur Beschlussfassung —
    • 28
    • Vorlage - zur Beschlussfassung -

      Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2015
       
    • siehe Konsensliste
    • 28 Vorlage - zur Beschlussfassung -
    • Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2015
    • siehe Konsensliste
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