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Liveticker zur 21. Sitzung

Donnerstag, 25.01.2018, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:06 Uhr

Sitzung beendet (seit 18:57 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Liegenschaftspolitik des Senats — was ist dran am 'Gedächtnisschwund'?"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Liegenschaftspolitik des Senats — was ist dran am 'Gedächtnisschwund'?"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.1 Priorität der Fraktion der FDP
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Kein Schnellschuss für die Tram-Strecke Alexanderplatz-Potsdamer Platz
       
    • abgelehnt
    • Antrag der Fraktion der FDP
    • Kein Schnellschuss für die Tram-Strecke Alexanderplatz-Potsdamer Platz
    • abgelehnt
    • 3.2
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.2 Priorität der Fraktion der SPD
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10. Januar 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Mieterinnen und Mieter besser schützen – preiswerten Wohnraum erhalten

       
    • angenommen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10. Januar 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Mieterinnen und Mieter besser schützen – preiswerten Wohnraum erhalten
    • angenommen
    • 3.3
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.3 Priorität der Fraktion der CDU
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau
       
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an StadtWohn und Haupt
    • Antrag der Fraktion der CDU
    • Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an StadtWohn und Haupt
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion Die Linke
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 13. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nutzen

       
    • mit geändertem Berichtsdatum "15.04.2018" angenommen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 13. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nutzen
    • mit geändertem Berichtsdatum "15.04.2018" angenommen
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021

       
    • mit Maßgabe angenommen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021
    • mit Maßgabe angenommen
    • 3.6
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.6 Priorität der AfD-Fraktion
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen (Beschluss des Senats von Berlin vom 15.12.2015)
       
    • überwiesen an Haupt
    • Antrag der AfD-Fraktion
    • Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen (Beschluss des Senats von Berlin vom 15.12.2015)
    • überwiesen an Haupt
    •  
    •  
    • Zweite Lesungen


       
    •     Zweite Lesungen
    • 4
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10.01.2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zum Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen)

       
    • angenommen
    • 4 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10.01.2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zum Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen)
    • angenommen
    • 5
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 8. Januar 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Anpassung der Formanforderungen im Berliner Landesrecht (FormAnpassG)

       
    • mit Änderungen angenommen
    • 5 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 8. Januar 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Anpassung der Formanforderungen im Berliner Landesrecht (FormAnpassG)
    • mit Änderungen angenommen
    • Erste Lesungen


       
    • Erste Lesungen
    • 6
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
       
    • überwiesen federführend an EuroBundMed und mitberatend an KTDat
    • 6 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
    • überwiesen federführend an EuroBundMed und mitberatend an KTDat
    • 7
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)
       
    • überwiesen an InnSichO
    • 7 Antrag der AfD-Fraktion
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)
    • überwiesen an InnSichO
    • Wahl


       
    • Wahl
    • 8
    • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Wahl eines Mitglieds sowie zwei stellvertretender Mitglieder in den 1. Untersuchungsausschuss auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
       
    • durchgeführt
    • 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Wahl eines Mitglieds sowie zwei stellvertretender Mitglieder in den 1. Untersuchungsausschuss auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • durchgeführt
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 9
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 15. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Ehrenamtskoordination als festen Bestandteil der Arbeit mit freiwillig Engagierten definieren

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 9 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 15. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Ehrenamtskoordination als festen Bestandteil der Arbeit mit freiwillig Engagierten definieren
    • abgelehnt (Konsen sliste)
    • 10
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 8. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Fehlentwicklungen an der Polizeiakademie korrigieren

       
    • in neuer Fassung angenommen
    • 10 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 8. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Fehlentwicklungen an der Polizeiakademie korrigieren
    • in neuer Fassung angenommen
    • 11
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021

       
    • siehe TOP 3.5
    • 11 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021
    • siehe TOP 3.5
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 13. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nutzen

       
    • siehe TOP 3.4
    • 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 13. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nutzen
    • siehe TOP 3.4
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

       
    • mit geändertem Berichtsdatum "30.06.2018" angenommen
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Dezember 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges
    • mit geändertem Berichtsdatum "30.06.2018" angenommen
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10. Januar 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Mieterinnen und Mieter besser schützen – preiswerten Wohnraum erhalten

       
    • siehe TOP 3.2
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10. Januar 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Mieterinnen und Mieter besser schützen – preiswerten Wohnraum erhalten
    • siehe TOP 3.2
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —


       
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —
    • 15
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • lfd. Nr. 1 VO-Nr. 18/089 überwiesen an UmVerk, lfd. Nr. 4 VO-Nr. 18/092 überwiesen an BürgEnPart, im Übrigen zur Kenntnis genommen
    • 15 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • lfd. Nr. 1 VO-Nr. 18/089 überwiesen an UmVerk, lfd. Nr. 4 VO-Nr. 18/092 überwiesen an BürgEnPart, im Übrigen zur Kenntnis genommen
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 16
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Silvesternacht 2017: Keine Toleranz von Angriffen auf und Gewalt gegenüber unseren Einsatzkräften
       
    • abgelehnt
    • 16 Antrag der Fraktion der CDU
    • Silvesternacht 2017: Keine Toleranz von Angriffen auf und Gewalt gegenüber unseren Einsatzkräften
    • abgelehnt
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 22. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Silvesternacht 2017: Keine Toleranz von Angriffen auf und Gewalt gegenüber unseren Einsatzkräften

       
    •     Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 22. Januar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Silvesternacht 2017: Keine Toleranz von Angriffen auf und Gewalt gegenüber unseren Einsatzkräften
    • 17
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Anbindung des Berliner Tierheims an den ÖPNV
       
    • überwiesen federführend an UmVerk und mitberatend an BürgEnPart und Haupt (Konsensliste)
    • 17 Antrag der Fraktion der CDU
    • Anbindung des Berliner Tierheims an den ÖPNV
    • überwiesen federführend an UmVerk und mitberatend an BürgEnPart und Haupt (Konsensliste)
    • 18
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Ehrenbürgerschaft für den ehemaligen Luftbrückenpiloten Gail S. Halvorsen
       
    • überwiesen an EuroBundMed
    • 18 Antrag der AfD-Fraktion
    • Ehrenbürgerschaft für den ehemaligen Luftbrückenpiloten Gail S. Halvorsen
    • überwiesen an EuroBundMed
    • 19
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen (Beschluss des Senats von Berlin vom 15.12.2015)
       
    • siehe TOP 3.6
    • 19 Antrag der AfD-Fraktion
    • Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen (Beschluss des Senats von Berlin vom 15.12.2015)
    • siehe TOP 3.6
    • 20
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Händehygienemanagement in Gesundheitseinrichtungen
       
    • überwiesen an GesPflegGleich (Konsensliste)
    • 20 Antrag der Fraktion der FDP
    • Händehygienemanagement in Gesundheitseinrichtungen
    • überwiesen an GesPflegGleich (Konsensliste)
    • 21
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Berlin macht barrierefrei mobil!
       
    • vertagt
    • 21 Antrag der Fraktion der FDP
    • Berlin macht barrierefrei mobil!
    • vertagt
    • 22
    • a)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Impfberatung und Vorsorge an Berliner Altenpflegefachschulen
       
    • überwiesen an GesPflegGleich
    • 22 a) Antrag der Fraktion der FDP
    • Impfberatung und Vorsorge an Berliner Altenpflegefachschulen
    • überwiesen an GesPflegGleich
    • b)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Impfen: Fürsorge für unsere Kinder und Schutz der Allgemeinheit!
       
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich und mitberatend an BildJugFam
    • b) Antrag der Fraktion der FDP
    • Impfen: Fürsorge für unsere Kinder und Schutz der Allgemeinheit!
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich und mitberatend an BildJugFam
    • 23
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Kein Schnellschuss für die Tram-Strecke Alexanderplatz-Potsdamer Platz
       
    • siehe TOP 3.1
    • 23 Antrag der Fraktion der FDP
    • Kein Schnellschuss für die Tram-Strecke Alexanderplatz-Potsdamer Platz
    • siehe TOP 3.1
    • 24
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung

      Aktionstag „Berlin sagt Danke“ 2018
       
    • in sofortiger Abstimmung angenommen
    • 24 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung
    • Aktionstag „Berlin sagt Danke“ 2018
    • in sofortiger Abstimmung angenommen
    • 25
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berlin fördert seine Sportler*innen auch nach der Schule
       
    • überwiesen federführend an Sport und mitberatend an IntArbSoz und Haupt
    • 25 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berlin fördert seine Sportler*innen auch nach der Schule
    • überwiesen federführend an Sport und mitberatend an IntArbSoz und Haupt
    • 26
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Ziele setzen: Grundschülerleistungen auf Mindestniveau bringen!
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 26 Antrag der Fraktion der CDU
    • Ziele setzen: Grundschülerleistungen auf Mindestniveau bringen!
    • vertagt (Konsensliste)
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU

      Ziele setzen: Grundschülerleistungen auf Mindestniveau bringen!

       
    • vertagt (Konsensliste)
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Ziele setzen: Grundschülerleistungen auf Mindestniveau bringen!
    • vertagt (Konsensliste)
    • 27
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau
       
    • siehe TOP 3.3
    • 27 Antrag der Fraktion der CDU
    • Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau
    • siehe TOP 3.3
    • 28
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Berlin als smarte Stadt: Bargeldlos im Taxi bezahlen!
       
    • überwiesen federführend an WiEnBe und mitberatend an UmVerk (Konsensliste)
    • 28 Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlin als smarte Stadt: Bargeldlos im Taxi bezahlen!
    • überwiesen federführend an WiEnBe und mitberatend an UmVerk (Konsensliste)
    • 28 A
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      Wohnen zur Chefsache machen: Lenkungsgruppe Wohnungsbau in der Senatskanzlei zur Kontrolle der Bausenatorin einrichten
       
    • überwiesen an StadtWohn
    • 28 A Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • Wohnen zur Chefsache machen: Lenkungsgruppe Wohnungsbau in der Senatskanzlei zur Kontrolle der Bausenatorin einrichten
    • überwiesen an StadtWohn
    • Vorlagen — zur Beschlussfassung —


       
    • Vorlagen — zur Beschlussfassung —
    • 29
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplans XV-53a-2 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal/Adlershof“ Melli-Beese-Straße 30 sowie angrenzende 30 m breite Grundstücksflächen an der Walther-Huth-Straße und der Melli-Beese-Straße sowie Straße am Flugplatz 6 und eine Fläche westlich der Melli-Beese-Straße zwischen den Grundstücken Melli-Beese-Straße 62 und 72 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
       
    • überwiesen an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 29 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplans XV-53a-2 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal/Adlershof“ Melli-Beese-Straße 30 sowie angrenzende 30 m breite Grundstücksflächen an der Walther-Huth-Straße und der Melli-Beese-Straße sowie Straße am Flugplatz 6 und eine Fläche westlich der Melli-Beese-Straße zwischen den Grundstücken Melli-Beese-Straße 62 und 72 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    • überwiesen an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 30
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplanes 1-35ba – Kulturforum - Museum des 20. Jahrhunderts - vom 10.04.2017 für das Gelände zwischen Scharounstraße, Potsdamer Straße, Reichpietschufer, der östlichen und nördlichen Grenze der Grundstücke Reichpietschufer 48, 50, der östlichen Grenze der Grundstücke Hitzigallee 19/Sigismundstraße 5-7, Sigismundstraße und Matthäikirchplatz mit Ausnahme von Teilflächen der Flurstücke 2667, 180/6, 2716 an der Scharounstraße / Potsdamer Straße sowie einer Teilfläche des Matthäikirchplatzes im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten
       
    • überwiesen federführend an StadtWohn und mitberatend an Kult und Haupt (Konsensliste)
    • 30 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplanes 1-35ba – Kulturforum - Museum des 20. Jahrhunderts - vom 10.04.2017 für das Gelände zwischen Scharounstraße, Potsdamer Straße, Reichpietschufer, der östlichen und nördlichen Grenze der Grundstücke Reichpietschufer 48, 50, der östlichen Grenze der Grundstücke Hitzigallee 19/Sigismundstraße 5-7, Sigismundstraße und Matthäikirchplatz mit Ausnahme von Teilflächen der Flurstücke 2667, 180/6, 2716 an der Scharounstraße / Potsdamer Straße sowie einer Teilfläche des Matthäikirchplatzes im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten
    • überwiesen federführend an StadtWohn und mitberatend an Kult und Haupt (Konsensliste)
    • Parlamentsangelegenheit


       
    • Parlamentsangelegenheit
    • 31
    • Vorlage

      Bildung einer Parlamentarischen Gruppe "Die Blauen"
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 31 Vorlage
    • Bildung einer Parlamentarischen Gruppe "Die Blauen"
    • vertagt (Konsensliste)
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