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Liveticker zur 43. Sitzung

Donnerstag, 06.06.2019, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:05 Uhr

aktuell Sitzung beendet (seit 19:16 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Überbrücken wir nicht mehr den Status quo — für eine zukunftsfähige Infrastruktur im Land Berlin"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Überbrücken wir nicht mehr den Status quo — für eine zukunftsfähige Infrastruktur im Land Berlin"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.1 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • (50)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten
       
    • an Haupt (f) und UmVerk
    • (50) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten
    • an Haupt (f) und UmVerk
    • 3.2
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.2 Priorität der AfD-Fraktion
    • (9)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Gesetz zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung
       
    • an Haupt (f) und Recht
    • (9) Antrag der AfD-Fraktion
    • Gesetz zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung
    • an Haupt (f) und Recht
    • 3.3
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.3 Priorität der Fraktion der FDP
    • (17)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 3. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Auf Mut gebaut – Perspektiven einer zukunftsorientierten Wohnungsbaupolitik

       
    • abgelehnt
    • (17) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 3. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Auf Mut gebaut – Perspektiven einer zukunftsorientierten Wohnungsbaupolitik
    • abgelehnt
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion der SPD
    • (4)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz)

       
    • mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen angenommen
    • (4) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz)
    • mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen angenommen
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion der CDU
    • (40)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen
       
    • an StadtWohn und Haupt
    • (40) Antrag der Fraktion der CDU
    • Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen
    • an StadtWohn und Haupt
    • 3.6
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.6 Priorität der Fraktion Die Linke
    • (36)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
       
    • an WiEnBe (f), IntArbSoz und Recht
    • (36) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
    • an WiEnBe (f), IntArbSoz und Recht
    • Zweite Lesungen


       
    • Zweite Lesungen
    • 4
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz)

       
    • siehe TOP 3.4
    • 4 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz)
    • siehe TOP 3.4
    • 4 A
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 3. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung zuständigkeitsrechtlicher Vorschriften

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 4 A Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 3. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung zuständigkeitsrechtlicher Vorschriften
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 4 B
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 3. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 4 B Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 3. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • Erste Lesungen


       
    • Erste Lesungen
    • 5
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung in Berlin
       
    • an UmVerk
    • 5 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung in Berlin
    • an UmVerk
    • 6
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher und haushaltsrechtlicher Vorschriften
       
    • an Recht und Haupt
    • 6 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher und haushaltsrechtlicher Vorschriften
    • an Recht und Haupt
    • 7
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Berliner Ausführungsgesetz zum Pflegeberufegesetz (BlnAGPflBG)
       
    • an GesPflegGleich
    • 7 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Berliner Ausführungsgesetz zum Pflegeberufegesetz (BlnAGPflBG)
    • an GesPflegGleich
    • 8
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Errichtung eines Landesamtes für Einwanderung und zur Anpassung betroffener Gesetze
       
    • an InnSichO (f), IntArbSoz und Haupt
    • 8 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Errichtung eines Landesamtes für Einwanderung und zur Anpassung betroffener Gesetze
    • an InnSichO (f), IntArbSoz und Haupt
    • 9
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Gesetz zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung
       
    • siehe TOP 3.2
    • 9 Antrag der AfD-Fraktion
    • Gesetz zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung
    • siehe TOP 3.2
    • Wahlen


       
    • Wahlen
    • 10
    • Antrag der Fraktion Die Linke

      Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der G 10-Kommission des Landes Berlin auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
       
    • gewählt gemäß Antrag
    • 10 Antrag der Fraktion Die Linke
    • Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der G 10-Kommission des Landes Berlin auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
    • gewählt gemäß Antrag
    • 11
    • Antrag der Fraktion Die Linke

      Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Verfassungsschutz auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
       
    • gewählt gemäß Antrag
    • 11 Antrag der Fraktion Die Linke
    • Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Verfassungsschutz auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
    • gewählt gemäß Antrag
    • 12
    • Antrag der Fraktion Die Linke

      Wahl eines Mitglieds sowie eines stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
       
    • gewählt gemäß Antrag
    • 12 Antrag der Fraktion Die Linke
    • Wahl eines Mitglieds sowie eines stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
    • gewählt gemäß Antrag
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 29. April 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Olympiagelände als UNESCO-Weltkulturerbe

       
    • abgelehnt
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 29. April 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Olympiagelände als UNESCO-Weltkulturerbe
    • abgelehnt
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 28. März 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Angebote für Pendler zwischen Berlin und Brandenburg bedarfsgerecht, komfortabel und umweltfreundlich ausbauen

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 28. März 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Angebote für Pendler zwischen Berlin und Brandenburg bedarfsgerecht, komfortabel und umweltfreundlich ausbauen
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 15
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 11. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Tausende Eltern ohne Betreuungsmöglichkeit für ihre Kleinkinder – Maßnahmenpaket für mehr Plätze!

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 11. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Tausende Eltern ohne Betreuungsmöglichkeit für ihre Kleinkinder – Maßnahmenpaket für mehr Plätze!
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 16
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 2): Sachliche und personelle Ausstattung der Berufsschulen

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 16 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 2): Sachliche und personelle Ausstattung der Berufsschulen
    • vertagt (Konsensliste)
    • 17
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 3. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Auf Mut gebaut – Perspektiven einer zukunftsorientierten Wohnungsbaupolitik

       
    • siehe TOP 3.3
    • 17 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 3. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Auf Mut gebaut – Perspektiven einer zukunftsorientierten Wohnungsbaupolitik
    • siehe TOP 3.3
    • 18
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 1. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Die Berliner Feuerwehr zukunftsfähig machen (I)

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 18 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 1. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Die Berliner Feuerwehr zukunftsfähig machen (I)
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 1. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Die Berliner Feuerwehr zukunftsfähig machen (II)

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 1. April 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Die Berliner Feuerwehr zukunftsfähig machen (II)
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 19
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Neue Stadtqualität für den Breitenbachplatz

       
    • angenommen (Konsensliste)
    • 19 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Neue Stadtqualität für den Breitenbachplatz
    • angenommen (Konsensliste)
    • 20
    • Dringliche Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
    • 20 Dringliche Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
    • 21
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 20. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Vielfältige Gewerbestrukturen schützen I – Berliner Mischung erhalten

       
    • angenommen mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen
    • 21 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 20. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Vielfältige Gewerbestrukturen schützen I – Berliner Mischung erhalten
    • angenommen mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 20. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Vielfältige Gewerbestrukturen schützen II – Bundesratsinitiative starten für ein soziales „Gewerbemietrecht“

       
    • angenommen mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 20. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Vielfältige Gewerbestrukturen schützen II – Bundesratsinitiative starten für ein soziales „Gewerbemietrecht“
    • angenommen mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen
    • 22
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2017

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 22 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2017
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 23
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Deckel drauf: Infrastrukturflächen mehrfach nutzen

       
    • mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen angenommen
    • 23 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Deckel drauf: Infrastrukturflächen mehrfach nutzen
    • mit Änderung gemäß Beschlussempfehlungen angenommen
    • in Verbindung mit:


       
    • in Verbindung mit:
    • (30 A)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Machbarkeitsstudie Deckelung A 100 beauftragen

       
    • abgelehnt
    • (30 A) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Machbarkeitsstudie Deckelung A 100 beauftragen
    • abgelehnt
    • (35)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Überdeckelung der Stadtautobahn im Bereich Funkturm/Kantstraße/Messedamm/Kaiserdamm qualifiziert planen – mit Verhandlungsverfahren und Teilnahmewettbewerb!
       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • (35) Antrag der AfD-Fraktion
    • Überdeckelung der Stadtautobahn im Bereich Funkturm/Kantstraße/Messedamm/Kaiserdamm qualifiziert planen – mit Verhandlungsverfahren und Teilnahmewettbewerb!
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • 24
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 24. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Aufgabe einer Sporthalle der Wolfgang-Borchert-Schule im Bezirk Spandau, Blumenstr. 13, 13585 Berlin zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz (SportFG)

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 24 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 24. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Aufgabe einer Sporthalle der Wolfgang-Borchert-Schule im Bezirk Spandau, Blumenstr. 13, 13585 Berlin zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz (SportFG)
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 25
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplans 8-66 vom 11. Dezember 2018 für das Gelände zwischen Gerlinger Straße, Buckower Damm, der Landesgrenze Berlin – Brandenburg und der östlichen Grenze des Grundstücks Gerlinger Straße 25/29 im Bezirk Neukölln von Berlin, Ortsteil Buckow

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 25 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplans 8-66 vom 11. Dezember 2018 für das Gelände zwischen Gerlinger Straße, Buckower Damm, der Landesgrenze Berlin – Brandenburg und der östlichen Grenze des Grundstücks Gerlinger Straße 25/29 im Bezirk Neukölln von Berlin, Ortsteil Buckow
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 26
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 8/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 26 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 8/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 27
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 13/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 27 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 13/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 28
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 14/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 28 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 14/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 29
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 15/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 29 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 15/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 30
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 16/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 30 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 16/2019 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 30 A
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Machbarkeitsstudie Deckelung A 100 beauftragen

       
    • siehe TOP 23
    • 30 A Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Machbarkeitsstudie Deckelung A 100 beauftragen
    • siehe TOP 23
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —


       
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —
    • 31
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • vertagt
    • 31 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • vertagt
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 32
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 32 Antrag der AfD-Fraktion
    • Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe
    • vertagt (Konsensliste)
    • 33
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – nicht die Steuerzahler!
       
    • vertagt
    • 33 Antrag der AfD-Fraktion
    • Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – nicht die Steuerzahler!
    • vertagt
    • 34
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln
       
    • vertagt
    • 34 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln
    • vertagt
    • 35
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Überdeckelung der Stadtautobahn im Bereich Funkturm/Kantstraße/Messedamm/Kaiserdamm qualifiziert planen – mit Verhandlungsverfahren und Teilnahmewettbewerb!
       
    • siehe TOP 23
    • 35 Antrag der AfD-Fraktion
    • Überdeckelung der Stadtautobahn im Bereich Funkturm/Kantstraße/Messedamm/Kaiserdamm qualifiziert planen – mit Verhandlungsverfahren und Teilnahmewettbewerb!
    • siehe TOP 23
    • 36
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
       
    • siehe TOP 3.6
    • 36 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
    • siehe TOP 3.6
    • 37
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Anpassung der Verkehrsstrategie – gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss
       
    • vertagt
    • 37 Antrag der Fraktion der CDU
    • Anpassung der Verkehrsstrategie – gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss
    • vertagt
    • 38
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Gedenken digitalisieren
       
    • vertagt
    • 38 Antrag der Fraktion der FDP
    • Gedenken digitalisieren
    • vertagt
    • 39
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Baumbestand in Berlin stabil halten
       
    • vertagt
    • 39 Antrag der Fraktion der CDU
    • Baumbestand in Berlin stabil halten
    • vertagt
    • 40
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen
       
    • siehe TOP 3.5
    • 40 Antrag der Fraktion der CDU
    • Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen
    • siehe TOP 3.5
    • 41
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Qualität der Ausbildung im öffentlichen Dienst weiter verbessern
       
    • vertagt
    • 41 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Qualität der Ausbildung im öffentlichen Dienst weiter verbessern
    • vertagt
    • 42
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Antrag zur Änderung des Waffengesetzes im Bundesrat unterstützen
       
    • an InnSichO (Konsensliste)
    • 42 Antrag der Fraktion der CDU
    • Antrag zur Änderung des Waffengesetzes im Bundesrat unterstützen
    • an InnSichO (Konsensliste)
    • 43
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Schulen zu Kraftwerken machen: Einsatz von Erdwärmekollektoren auf Schulhöfen und Sportplätzen prüfen sowie Schuldächer im Zuge von Schulsanierungen und Schulneubau für PV-Anlagen ertüchtigen
       
    • an BildJugFam (f), WiEnBe und Haupt (Konsensliste)
    • 43 Antrag der Fraktion der CDU
    • Schulen zu Kraftwerken machen: Einsatz von Erdwärmekollektoren auf Schulhöfen und Sportplätzen prüfen sowie Schuldächer im Zuge von Schulsanierungen und Schulneubau für PV-Anlagen ertüchtigen
    • an BildJugFam (f), WiEnBe und Haupt (Konsensliste)
    • 44
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Qualität der Integrationskurse überprüfen – Evaluation der aktuellen Angebote notwendig
       
    • an IntArbSoz (f) und BildJugFam (Konsensliste)
    • 44 Antrag der Fraktion der CDU
    • Qualität der Integrationskurse überprüfen – Evaluation der aktuellen Angebote notwendig
    • an IntArbSoz (f) und BildJugFam (Konsensliste)
    • 45
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Verbesserte Datenerfassung im Ermittlungsverfahren
       
    • an InnSichO (f) und KTDat (Konsensliste)
    • 45 Antrag der Fraktion der CDU
    • Verbesserte Datenerfassung im Ermittlungsverfahren
    • an InnSichO (f) und KTDat (Konsensliste)
    • 46
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Forschen, Lehren und Studieren 4.0 – Digitalisierung der Berliner Hochschul- und Forschungslandschaft vorantreiben
       
    • an WissForsch (f) und KTDat (Konsensliste)
    • 46 Antrag der Fraktion der CDU
    • Forschen, Lehren und Studieren 4.0 – Digitalisierung der Berliner Hochschul- und Forschungslandschaft vorantreiben
    • an WissForsch (f) und KTDat (Konsensliste)
    • 47
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Eine ressortübergreifende KI-Strategie für Berlin
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 47 Antrag der Fraktion der CDU
    • Eine ressortübergreifende KI-Strategie für Berlin
    • vertagt (Konsensliste)
    • 48
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Berlins bedeutende Orte der Kultur und Geschichte sichtbar werden lassen!
       
    • an Kult (f) und WiEnBe (Konsensliste)
    • 48 Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlins bedeutende Orte der Kultur und Geschichte sichtbar werden lassen!
    • an Kult (f) und WiEnBe (Konsensliste)
    • 49
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Neuvergabe des Kultur-Ticketing
       
    • vertagt
    • 49 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Neuvergabe des Kultur-Ticketing
    • vertagt
    • 50
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten
       
    • siehe TOP 3.1
    • 50 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten
    • siehe TOP 3.1
    • 51
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Maßnahmen zur Klimaanpassung ausweiten und verstärken!
       
    • vertagt
    • 51 Antrag der Fraktion der FDP
    • Maßnahmen zur Klimaanpassung ausweiten und verstärken!
    • vertagt
    • 52
    • Antrag der Fraktion der FDP

      U-Bahn-Ausbau jetzt starten! U1 Richtung Ost und West vollenden!
       
    • an UmVerk und Haupt (Konsensliste)
    • 52 Antrag der Fraktion der FDP
    • U-Bahn-Ausbau jetzt starten! U1 Richtung Ost und West vollenden!
    • an UmVerk und Haupt (Konsensliste)
    • 53
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Masterplan für das ehemalige Restaurant Lido im Strandbad Wannsee
       
    • an Sport (Konsensliste)
    • 53 Antrag der Fraktion der CDU
    • Masterplan für das ehemalige Restaurant Lido im Strandbad Wannsee
    • an Sport (Konsensliste)
    • 54
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Bewegung als Grundlage der gesunden Entwicklung von Schulkindern fördern 1: Sportangebote erweitern
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 54 Antrag der Fraktion der CDU
    • Bewegung als Grundlage der gesunden Entwicklung von Schulkindern fördern 1: Sportangebote erweitern
    • vertagt (Konsensliste)
    • 55
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Einführung einer verpflichtenden Sommerschule für Berlins Schülerinnen und Schüler mit ungenügenden Deutschkenntnissen – das Berliner Schulsystem reformieren
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 55 Antrag der Fraktion der CDU
    • Einführung einer verpflichtenden Sommerschule für Berlins Schülerinnen und Schüler mit ungenügenden Deutschkenntnissen – das Berliner Schulsystem reformieren
    • vertagt (Konsensliste)
    • 56
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Elektronische Zeiterfassung zur Reduzierung der Berliner Schulschwänzer
       
    • an BildJugFam (Konsensliste)
    • 56 Antrag der Fraktion der CDU
    • Elektronische Zeiterfassung zur Reduzierung der Berliner Schulschwänzer
    • an BildJugFam (Konsensliste)
    • 57
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Auszubildenden das geben, was sie verdienen: Vergütung unabhängig der Bedarfsgemeinschaft bezahlen
       
    • an IntArbSoz und Haupt (Konsensliste)
    • 57 Antrag der Fraktion der CDU
    • Auszubildenden das geben, was sie verdienen: Vergütung unabhängig der Bedarfsgemeinschaft bezahlen
    • an IntArbSoz und Haupt (Konsensliste)
    • Vorlage — zur Beschlussfassung —


       
    • Vorlage — zur Beschlussfassung —
    • 58
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
       
    • an StadtWohn (Konsensliste)
    • 58 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
    • an StadtWohn (Konsensliste)
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