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Liveticker zur 49. Sitzung

Donnerstag, 14.11.2019, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:04 Uhr

aktuell Sitzung beendet (seit 18:58 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    •  
    •  
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    •     Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Konjunkturentwicklung: Berlin wächst weiter"
      (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Konjunkturentwicklung: Berlin wächst weiter"
      (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • Volksinitiative


       
    • Volksinitiative
    • 3
    • Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin

      "Bucht für Alle"
       
    • an Haupt (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 3 Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin
    • "Bucht für Alle"
    • an Haupt (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 4
    • Prioritäten


       
    • 4 Prioritäten
    • 4.1 und 4.4
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 4.1 und 4.4 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Priorität der Fraktion der SPD
    • (31)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Ein Familienfördergesetz für Berlin
       
    • an BildJugFam und Haupt
    • (31) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Ein Familienfördergesetz für Berlin
    • an BildJugFam und Haupt
    • 4.2
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 4.2 Priorität der AfD-Fraktion
    • (22)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Zwangsverheiratung bekämpfen – über eine bessere Datenlage zu effizienteren Lösungen kommen!
       
    • an GesPflegGleich und Haupt
    • (22) Antrag der AfD-Fraktion
    • Zwangsverheiratung bekämpfen – über eine bessere Datenlage zu effizienteren Lösungen kommen!
    • an GesPflegGleich und Haupt
    • 4.3
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 4.3 Priorität der Fraktion der FDP
    • (12)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 24. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      VLB neu aufstellen, Maßnahmen gegen Baustellenchaos ergreifen!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • (12) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 24. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • VLB neu aufstellen, Maßnahmen gegen Baustellenchaos ergreifen!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 4.4
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • siehe TOP 4.1
    • 4.4 Priorität der Fraktion der SPD
    • siehe TOP 4.1
    • 4.5
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 4.5 Priorität der Fraktion der CDU
    • (9)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 28. August 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 13. September 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • (9) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 28. August 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 13. September 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen
    • 4.6
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 4.6 Priorität der Fraktion Die Linke
    • (25)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen
       
    • an Kult
    • (25) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen
    • an Kult
    • Zweite Lesung


       
    • Zweite Lesung
    • 5
    • Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 23. Oktober 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 5 Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 23. Oktober 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
    • abgelehnt
    •  
    •  
    • Erste Lesungen


       
    •     Erste Lesungen
    • 6
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Gesetz zur Aufhebung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)
       
    • an WiEnBe (f), GesPflegGleich und IntArbSoz
    • 6 Antrag der Fraktion der FDP
    • Gesetz zur Aufhebung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)
    • an WiEnBe (f), GesPflegGleich und IntArbSoz
    • in Verbindung mit:


       
    • in Verbindung mit:
    • (27)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Chancen ermöglichen – öffentliche Vergabe für Innovationen öffnen
       
    • an WiEnBe (f), KTDat und UmVerk
    • (27) Antrag der Fraktion der FDP
    • Chancen ermöglichen – öffentliche Vergabe für Innovationen öffnen
    • an WiEnBe (f), KTDat und UmVerk
    • 7
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Gesetz zur Einführung einer Besoldung für das informationstechnische Personal (IT-Besoldung)
       
    • an Haupt (f) und KTDat
    • 7 Antrag der Fraktion der FDP
    • Gesetz zur Einführung einer Besoldung für das informationstechnische Personal (IT-Besoldung)
    • an Haupt (f) und KTDat
    • Wahlen


       
    • Wahlen
    • 8
    • a)
    • Wahl

      Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Richterwahlausschusses
       
    • durchgeführt
    • 8 a) Wahl
    • Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Richterwahlausschusses
    • durchgeführt
    • b)
    • Wahl

      Wahl von einer Person zum Mitglied des Richterwahlausschusses
       
    • durchgeführt
    • b) Wahl
    • Wahl von einer Person zum Mitglied des Richterwahlausschusses
    • durchgeführt
    •  
    •  
    • Beschlussempfehlungen


       
    •     Beschlussempfehlungen
    • 9
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 28. August 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 13. September 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen

       
    • siehe TOP 4.5
    • 9 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 28. August 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 13. September 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Masterplan Wohnen VII – „Berliner Mietergeld“ einführen
    • siehe TOP 4.5
    • 10
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 21. Oktober 2019 Antrag der Fraktion der CDU

      Berlin braucht dringend eine/einen Einsamkeitsbeauftragte/n

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 10 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 21. Oktober 2019 Antrag der Fraktion der CDU
    • Berlin braucht dringend eine/einen Einsamkeitsbeauftragte/n
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 11
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 28. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Jetzt handeln, um die Herausforderungen des steigenden Lieferverkehrs proaktiv zu bewältigen!

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 11 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 28. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Jetzt handeln, um die Herausforderungen des steigenden Lieferverkehrs proaktiv zu bewältigen!
    • vertagt (Konsensliste)
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 24. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      VLB neu aufstellen, Maßnahmen gegen Baustellenchaos ergreifen!

       
    • siehe TOP 4.3
    • 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 24. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • VLB neu aufstellen, Maßnahmen gegen Baustellenchaos ergreifen!
    • siehe TOP 4.3
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 24. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Intelligente Verkehrslenkung für alle Verkehrsteilnehmer – Berlin als Modellstadt etablieren!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 24. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Intelligente Verkehrslenkung für alle Verkehrsteilnehmer – Berlin als Modellstadt etablieren!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 30. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Städteagenda der EU weiter ausbauen

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 30. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Städteagenda der EU weiter ausbauen
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 15
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 30. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Klare Kante gegen Enteignungen, keinen Verfassungsbruch zulassen!

       
    • vertagt
    • 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 30. Oktober 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Klare Kante gegen Enteignungen, keinen Verfassungsbruch zulassen!
    • vertagt
    • 16
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Steuerung der beruflichen Bildung: Berlin braucht ein Landesinstitut für berufliche Bildung

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 16 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Steuerung der beruflichen Bildung: Berlin braucht ein Landesinstitut für berufliche Bildung
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 17
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 1): Weiterentwicklung der beruflichen Bildung

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 17 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 1): Weiterentwicklung der beruflichen Bildung
    • vertagt (Konsensliste)
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 3): Übergänge mit System statt Warteschleifen

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 3): Übergänge mit System statt Warteschleifen
    • vertagt (Konsensliste)
    •  
    •  
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme –


       
    •     Vorlage – zur Kenntnisnahme –
    • 18
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 18 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • zur Kenntnis genommen
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 19
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Mehr Dienstwohnungen für Berlin
       
    • an Haupt
    • 19 Antrag der AfD-Fraktion
    • Mehr Dienstwohnungen für Berlin
    • an Haupt
    • 20
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Verringerung der Eigenbedarfsgrenze und "Null Toleranz" für Drogenhandel und damit zusammenhängende Straftaten auch in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
       
    • an InnSichO und Haupt (Konsensliste)
    • 20 Antrag der Fraktion der CDU
    • Verringerung der Eigenbedarfsgrenze und "Null Toleranz" für Drogenhandel und damit zusammenhängende Straftaten auch in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
    • an InnSichO und Haupt (Konsensliste)
    • 21
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Jugend und Verkehrssicherheit – Jugendverkehrsschulen stärken
       
    • an BildJugFam (f), UmVerk und Haupt (Konsensliste)
    • 21 Antrag der Fraktion der CDU
    • Jugend und Verkehrssicherheit – Jugendverkehrsschulen stärken
    • an BildJugFam (f), UmVerk und Haupt (Konsensliste)
    • 22
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Zwangsverheiratung bekämpfen – über eine bessere Datenlage zu effizienteren Lösungen kommen!
       
    • siehe TOP 4.2
    • 22 Antrag der AfD-Fraktion
    • Zwangsverheiratung bekämpfen – über eine bessere Datenlage zu effizienteren Lösungen kommen!
    • siehe TOP 4.2
    • 23
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!
       
    • vertagt
    • 23 Antrag der AfD-Fraktion
    • Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!
    • vertagt
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der AfD-Fraktion

      Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!

       
    • vertagt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!
    • vertagt
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der AfD-Fraktion

      Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!

       
    • vertagt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!
    • vertagt
    • 24
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Berliner Pflegemarkt entlasten – Maßnahmen des Anerkennungsverfahrens examinierter Pflegekräfte aus dem Ausland auf den Prüfstand
       
    • an GesPflegGleich (f) und IntArbSoz (Konsensliste)
    • 24 Antrag der Fraktion der CDU
    • Berliner Pflegemarkt entlasten – Maßnahmen des Anerkennungsverfahrens examinierter Pflegekräfte aus dem Ausland auf den Prüfstand
    • an GesPflegGleich (f) und IntArbSoz (Konsensliste)
    • 25
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen
       
    • siehe TOP 4.6
    • 25 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen
    • siehe TOP 4.6
    • 26
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Bildungsintegration Geflüchteter voranbringen – OSZ als Lernorte stärken
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 26 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Bildungsintegration Geflüchteter voranbringen – OSZ als Lernorte stärken
    • vertagt (Konsensliste)
    • 27
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Chancen ermöglichen – öffentliche Vergabe für Innovationen öffnen
       
    • siehe TOP 6
    • 27 Antrag der Fraktion der FDP
    • Chancen ermöglichen – öffentliche Vergabe für Innovationen öffnen
    • siehe TOP 6
    • 28
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Mikroplastik auf Sportanlagen: Bezirke und Vereine nicht alleine lassen
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 28 Antrag der Fraktion der CDU
    • Mikroplastik auf Sportanlagen: Bezirke und Vereine nicht alleine lassen
    • vertagt (Konsensliste)
    • 29
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Die IAA gehört nach Berlin!
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 29 Antrag der Fraktion der CDU
    • Die IAA gehört nach Berlin!
    • vertagt (Konsensliste)
    • 30
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Gewerbetreibende vor fremdverschuldetem Ruin schützen!
       
    • an WiEnBe (f), StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 30 Antrag der Fraktion der CDU
    • Gewerbetreibende vor fremdverschuldetem Ruin schützen!
    • an WiEnBe (f), StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 31
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Ein Familienfördergesetz für Berlin
       
    • siehe TOP 4.1
    • 31 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Ein Familienfördergesetz für Berlin
    • siehe TOP 4.1
    • 32
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Für eine Reform der beruflichen Bildung: Evaluation der Anschlussfähigkeit der Ausbildungsgänge
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 32 Antrag der Fraktion der FDP
    • Für eine Reform der beruflichen Bildung: Evaluation der Anschlussfähigkeit der Ausbildungsgänge
    • vertagt (Konsensliste)
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