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Liveticker zur 78. Sitzung

Donnerstag, 06.05.2021, 10:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:01 Uhr

Sitzung beendet (seit 18:23 Uhr)

Tagesordnung

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    • Vor Eintritt in die Tagesordnung
       
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    • Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      „Europa in die Landesverfassung aufnehmen: ein wichtiges Signal zur Europawoche“
      (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      „Europa in die Landesverfassung aufnehmen: ein wichtiges Signal zur Europawoche“
      (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
    • durchgeführt
    • in Verbindung mit TOP 7 B:
       
    • in Verbindung mit TOP 7 B:
    • (7 B)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 5. Mai 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Fünfzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • (7 B) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 5. Mai 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Fünfzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 2
    • Fragestunde
       
    • durchgeführt
    • Fragestunde
    • durchgeführt
    • Volksinitiative und Volksbegehren
    • Volksinitiative und Volksbegehren
    • 3
    • Dringliche Mitteilung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 29. April 2021 zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin

      „Klimaneustart Berlin“

       
    • 3 Dringliche Mitteilung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 29. April 2021 zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin
    • „Klimaneustart Berlin“
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin

      „Klimaneustart Berlin“

       
    • angenommen
    •     Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin
    • „Klimaneustart Berlin“
    • angenommen
    •  
    •  
    • Antrag der Fraktion der FDP auf Annahme einer Entschließung zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin

      „Klimaneustart Berlin“

       
    • abgelehnt
    •     Antrag der Fraktion der FDP auf Annahme einer Entschließung zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin
    • „Klimaneustart Berlin“
    • abgelehnt
    • 4
    • Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens gemäß Artikel 62 der Verfassung von Berlin

      „Expedition Grundeinkommen: Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin“
       
    • an IntArbSoz (Konsensliste)
    • 4 Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens gemäß Artikel 62 der Verfassung von Berlin
    • „Expedition Grundeinkommen: Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin“
    • an IntArbSoz (Konsensliste)
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme –

      Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Expedition Grundeinkommen: Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin“
       
    • an IntArbSoz (Konsensliste)
    •     Vorlage – zur Kenntnisnahme –
    • Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Expedition Grundeinkommen: Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin“
    • an IntArbSoz (Konsensliste)
    • Prioritäten
    • Prioritäten
    • 5.1
    • Priorität der AfD-Fraktion
       
    • 5.1 
    • Priorität der AfD-Fraktion
    • (47)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Wenn alles nichts hilft, muss alles auf! – Unverhältnismäßigen Lockdown beenden und den Bürgern ihre Freiheit zurückgeben!
       
    • an GesPflegGleich (f) und Recht
    • (47) Antrag der AfD-Fraktion
    • Wenn alles nichts hilft, muss alles auf! – Unverhältnismäßigen Lockdown beenden und den Bürgern ihre Freiheit zurückgeben!
    • an GesPflegGleich (f) und Recht
    • 5.2
    • Priorität der Fraktion der FDP
       
    • 5.2 
    • Priorität der Fraktion der FDP
    • (46)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Die Freiheit der Kunst und Kultur verantwortungsbewusst wieder herstellen – Berlin als Raum für Kunst und Kultur öffnen
       
    • an Kult (f) und GesPflegGleich
    • (46) Antrag der Fraktion der FDP
    • Die Freiheit der Kunst und Kultur verantwortungsbewusst wieder herstellen – Berlin als Raum für Kunst und Kultur öffnen
    • an Kult (f) und GesPflegGleich
    • 5.3
    • Priorität der Fraktion der SPD
       
    • 5.3 
    • Priorität der Fraktion der SPD
    • (35A)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 29. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Schwimmenlernen ist wichtig – auch in Corona-Zeiten

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • (35A) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 29. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Schwimmenlernen ist wichtig – auch in Corona-Zeiten
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 5.4
    • Priorität der Fraktion der CDU
       
    • 5.4 
    • Priorität der Fraktion der CDU
    • (23)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung

      U-Bahn-Ausbau umgehend vorantreiben

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • (23) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung
    • U-Bahn-Ausbau umgehend vorantreiben
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • in Verbindung mit TOP 20 und 21
       
    • in Verbindung mit TOP 20 und 21
    • (20)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Verlängerung der U9 nach Lankwitz

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • (20) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Verlängerung der U9 nach Lankwitz
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • (21)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Verlängerung der U3 bis zum Mexikoplatz

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • (21) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Verlängerung der U3 bis zum Mexikoplatz
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 5.5
    • Priorität der Fraktion Die Linke
       
    • 5.5 
    • Priorität der Fraktion Die Linke
    • (10)
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
       
    • vorab an IntArbSoz und Haupt bestätigt
    • (10) Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
    • vorab an IntArbSoz und Haupt bestätigt
    • 5.6
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
       
    • 5.6 
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • (44)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Kitaplatzausbau vorantreiben – Konsequenzen aus der Bevölkerungsprognose ziehen
       
    • an BildJugFam und Haupt
    • (44) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Kitaplatzausbau vorantreiben – Konsequenzen aus der Bevölkerungsprognose ziehen
    • an BildJugFam und Haupt
    • Zweite Lesungen
    • Zweite Lesungen
    • 6
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 4. März 2021 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin (LSFB-Errichtungsgesetz - LSFBG)

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 6 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 4. März 2021 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin (LSFB-Errichtungsgesetz - LSFBG)
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 7
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 29. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Berlin sowie weiterer Gesetze

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7 Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 29. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Berlin sowie weiterer Gesetze
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7 A
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 29. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin

       
    • an Haupt
    • 7 A Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 29. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin
    • an Haupt
    • 7 B
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 5. Mai 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Fünfzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin

       
    • in Verbindung mit TOP 1
    • 7 B Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 5. Mai 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Fünfzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin
    • in Verbindung mit TOP 1
    • Erste Lesungen
    • Erste Lesungen
    • 8
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung für das Land Berlin (Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz - PSNVG)
       
    • vorab an InnSichO (f), BürgEnPart, GesPflegGleich, Recht und Haupt bestätigt
    • 8 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung für das Land Berlin (Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz - PSNVG)
    • vorab an InnSichO (f), BürgEnPart, GesPflegGleich, Recht und Haupt bestätigt
    • 9
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Berliner Bildungszeitgesetz (BiZeitG)
       
    • an IntArbSoz
    • 9 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Berliner Bildungszeitgesetz (BiZeitG)
    • an IntArbSoz
    • 10
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
       
    • siehe TOP 5.5
    • 10 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
    • siehe TOP 5.5
    • Wahl
    • Wahl
    • 11
    • Wahl

      Wahl einer sachkundigen Persönlichkeit zum Mitglied des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin
       
    • durchgeführt
    • 11 Wahl
    • Wahl einer sachkundigen Persönlichkeit zum Mitglied des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin
    • durchgeführt
    • Beschlussempfehlungen
    • Beschlussempfehlungen
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 10. März 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Staatliche Neutralität wahren – grüne Ideologie verhindern

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 10. März 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Staatliche Neutralität wahren – grüne Ideologie verhindern
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 18. März 2021 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Jugend und Verkehrssicherheit – Jugendverkehrsschulen stärken

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 18. März 2021 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Jugend und Verkehrssicherheit – Jugendverkehrsschulen stärken
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 15. März 2021 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Mobilitätszuschlag für Ehrenamtler im Land Berlin schon lange überfällig

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 15. März 2021 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Mobilitätszuschlag für Ehrenamtler im Land Berlin schon lange überfällig
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 15
    • Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Ein neues Konzept zur Umsetzung des Schallschutzes am BER!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 15 Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Ein neues Konzept zur Umsetzung des Schallschutzes am BER!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 16
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Präsenzunterricht mit Verantwortung – kein Vabanquespiel mit der Gesundheit unserer Kinder, Eltern und Lehrkräfte

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 16 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Präsenzunterricht mit Verantwortung – kein Vabanquespiel mit der Gesundheit unserer Kinder, Eltern und Lehrkräfte
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 17
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 19. April 2021 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Katastrophenschutz in Berlin stärken und voll einsatzfähig machen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 17 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 19. April 2021 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Katastrophenschutz in Berlin stärken und voll einsatzfähig machen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 18
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 19. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Unternehmen in die Verantwortung nehmen – Lieferkettengesetz jetzt!

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 18 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 19. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Unternehmen in die Verantwortung nehmen – Lieferkettengesetz jetzt!
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 19
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Bundesstraße 158 endlich planen und bauen!

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 19 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Bundesstraße 158 endlich planen und bauen!
    • vertagt (Konsensliste)
    • 20
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Verlängerung der U9 nach Lankwitz

       
    • in Verbindung mit TOP 23
    • 20 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Verlängerung der U9 nach Lankwitz
    • in Verbindung mit TOP 23
    • 21
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Verlängerung der U3 bis zum Mexikoplatz

       
    • in Verbindung mit TOP 23
    • 21 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Verlängerung der U3 bis zum Mexikoplatz
    • in Verbindung mit TOP 23
    • 22
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Umdenken bei der Ortsumfahrung Ahrensfelde – Lösung Kemberger Straße prüfen und realisieren

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 22 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Umdenken bei der Ortsumfahrung Ahrensfelde – Lösung Kemberger Straße prüfen und realisieren
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 23
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung

      U-Bahn-Ausbau umgehend vorantreiben

       
    • siehe TOP 5.4
    • 23 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU auf Annahme einer Entschließung
    • U-Bahn-Ausbau umgehend vorantreiben
    • siehe TOP 5.4
    • 24
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 21. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 24 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 21. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden
    • vertagt (Konsensliste)
    • 25
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 21. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Kein Missbrauch von Schutzplanen an Baugerüsten bei Wohngebäuden

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 25 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 21. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Kein Missbrauch von Schutzplanen an Baugerüsten bei Wohngebäuden
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 26
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 26. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Masterplan für Berliner Pflegeeinrichtungen in der Corona-Krise

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 26 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 26. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Masterplan für Berliner Pflegeeinrichtungen in der Corona-Krise
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 27
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 26. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Corona: Ausbreitung bremsen, Menschen in Pflege-, Behinderten- und Senioreneinrichtungen sowie Senioren-WGs vor Vereinsamung schützen, Testkonzept für Schnelltests vorlegen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 27 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 26. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Corona: Ausbreitung bremsen, Menschen in Pflege-, Behinderten- und Senioreneinrichtungen sowie Senioren-WGs vor Vereinsamung schützen, Testkonzept für Schnelltests vorlegen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 28
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 26. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Das Ehrenamt fördern – "Beirat Ehrenamtsförderung" in allen Senatsverwaltungen einrichten

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 28 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 26. April 2021 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Das Ehrenamt fördern – "Beirat Ehrenamtsförderung" in allen Senatsverwaltungen einrichten
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 29
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung

      Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2019

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 29 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung
    • Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2019
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 30
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 15. April 2021 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berlin als assistenzhundfreundliche Stadt – der Initiative „Assistenzhunde willkommen“ beitreten

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 30 Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 15. April 2021 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berlin als assistenzhundfreundliche Stadt – der Initiative „Assistenzhunde willkommen“ beitreten
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 31
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gender Budgeting stärken – Geschlechtergerechten Haushalt konsequent umsetzen

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 31 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gender Budgeting stärken – Geschlechtergerechten Haushalt konsequent umsetzen
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 32
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 3/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 32 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 3/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 33
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 4/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 33 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 4/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 34
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 5/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 34 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 5/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 35
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 6/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 35 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. April 2021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 6/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 35 A
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 29. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Schwimmenlernen ist wichtig – auch in Corona-Zeiten

       
    • siehe TOP 5.3
    • 35 A Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 29. April 2021 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Schwimmenlernen ist wichtig – auch in Corona-Zeiten
    • siehe TOP 5.3
    • Vorlagen – zur Kenntnisnahme –
      gemäß Artikel 64 Absatz 3 der VvB
    • Vorlagen – zur Kenntnisnahme –
      gemäß Artikel 64 Absatz 3 der VvB
    • 36
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zweite Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie
       
    • vorab an WissForsch bestätigt (Konsensliste)
    • 36 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zweite Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie
    • vorab an WissForsch bestätigt (Konsensliste)
    • 37
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2020/2021
       
    • vorab an BildJugFam bestätigt (Konsensliste)
    • 37 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2020/2021
    • vorab an BildJugFam bestätigt (Konsensliste)
    • 38
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin und § 3 Satz 1 Berliner COVID-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz

      Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
       
    • vorab an GesPflegGleich und Haupt bestätigt (Konsensliste)
    • 38 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin und § 3 Satz 1 Berliner COVID-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz
    • Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    • vorab an GesPflegGleich und Haupt bestätigt (Konsensliste)
    • 39
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • 39 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • Anträge
    • Anträge
    • 40
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Abgabenordnung ergänzen – Zweckentfremdungsverbote auch mit Steuerdaten durchsetzen
       
    • an Haupt (Konsensliste)
    • 40 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Abgabenordnung ergänzen – Zweckentfremdungsverbote auch mit Steuerdaten durchsetzen
    • an Haupt (Konsensliste)
    • 41
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten
       
    • an IntArbSoz und Haupt (Konsensliste)
    • 41 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten
    • an IntArbSoz und Haupt (Konsensliste)
    • 42
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Mega-Chip-Fabrik in Berlin — jetzt! Anwerbeoffensive für die Ansiedlung von systemrelevanten Halbleiterproduzenten
       
    • an WiEnBe (f) und EuroBundMed (Konsensliste)
    • 42 Antrag der AfD-Fraktion
    • Mega-Chip-Fabrik in Berlin — jetzt! Anwerbeoffensive für die Ansiedlung von systemrelevanten Halbleiterproduzenten
    • an WiEnBe (f) und EuroBundMed (Konsensliste)
    • 43
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Entwicklung des Flughafen Tempelhof zügiger voranbringen!
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 43 Antrag der Fraktion der FDP
    • Entwicklung des Flughafen Tempelhof zügiger voranbringen!
    • vertagt (Konsensliste)
    • 44
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Kitaplatzausbau vorantreiben – Konsequenzen aus der Bevölkerungsprognose ziehen
       
    • siehe TOP 5.6
    • 44 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Kitaplatzausbau vorantreiben – Konsequenzen aus der Bevölkerungsprognose ziehen
    • siehe TOP 5.6
    • 45
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Impfangebote für Beschäftigte der Berliner Justiz schaffen
       
    • an Recht (f) und GesPflegGleich (Konsensliste)
    • 45 Antrag der Fraktion der FDP
    • Impfangebote für Beschäftigte der Berliner Justiz schaffen
    • an Recht (f) und GesPflegGleich (Konsensliste)
    • 46
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Die Freiheit der Kunst und Kultur verantwortungsbewusst wieder herstellen – Berlin als Raum für Kunst und Kultur öffnen
       
    • siehe TOP 5.2
    • 46 Antrag der Fraktion der FDP
    • Die Freiheit der Kunst und Kultur verantwortungsbewusst wieder herstellen – Berlin als Raum für Kunst und Kultur öffnen
    • siehe TOP 5.2
    • 47
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Wenn alles nichts hilft, muss alles auf! – Unverhältnismäßigen Lockdown beenden und den Bürgern ihre Freiheit zurückgeben!
       
    • siehe TOP 5.1
    • 47 Antrag der AfD-Fraktion
    • Wenn alles nichts hilft, muss alles auf! – Unverhältnismäßigen Lockdown beenden und den Bürgern ihre Freiheit zurückgeben!
    • siehe TOP 5.1
    • 48
    • Antrag der Fraktion der CDU

      In Krisenzeiten wie der Pandemie braucht das Ehrenamt sehr viel mehr öffentliche Anerkennung und Würdigung als bisher
       
    • an BürgEnPart (Konsensliste)
    • 48 Antrag der Fraktion der CDU
    • In Krisenzeiten wie der Pandemie braucht das Ehrenamt sehr viel mehr öffentliche Anerkennung und Würdigung als bisher
    • an BürgEnPart (Konsensliste)
    • Vorlagen - zur Beschlussfassung -
    • Vorlagen - zur Beschlussfassung -
    • 49
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
       
    • an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 49 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
    • an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 50
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zukünftige Zusammensetzung des Gremiums Fußverkehr
       
    • an UmVerk (Konsensliste)
    • 50 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zukünftige Zusammensetzung des Gremiums Fußverkehr
    • an UmVerk (Konsensliste)
    • 51
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplanes 7-36 für die Grundstücke Werdauer Weg 4/6, 10/12, 16, 20/30, 7/11, 19/27, 31/39, die Flurstücke 77, 87, 88, 93, 95 (Flur 54) und 61 sowie einen Abschnitt der Bundesautobahn A 100 im Bezirk Tempelhof – Schöneberg Ortsteil Schöneberg
       
    • an StadtWohn (Konsensliste)
    • 51 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplanes 7-36 für die Grundstücke Werdauer Weg 4/6, 10/12, 16, 20/30, 7/11, 19/27, 31/39, die Flurstücke 77, 87, 88, 93, 95 (Flur 54) und 61 sowie einen Abschnitt der Bundesautobahn A 100 im Bezirk Tempelhof – Schöneberg Ortsteil Schöneberg
    • an StadtWohn (Konsensliste)
    • 52
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Aufgabe einer Teilfläche (3 Tennisplätze) der öffentlichen Sportanlage Haydnstraße 15 in 12203 Berlin zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
       
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
    • 52 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Aufgabe einer Teilfläche (3 Tennisplätze) der öffentlichen Sportanlage Haydnstraße 15 in 12203 Berlin zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
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