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Liveticker zur 24. Sitzung

Donnerstag, 22.03.2018, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:01 Uhr

Sitzung beendet (seit 19:21 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Wenn die Hebammensuche länger dauert als die Schwangerschaft — Die Geburtshilfe in Berlin braucht dringend Hilfe!"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Wenn die Hebammensuche länger dauert als die Schwangerschaft — Die Geburtshilfe in Berlin braucht dringend Hilfe!"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.1 Priorität der Fraktion Die Linke
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen
       
    • in sofortiger Abstimmung angenommen
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen
    • in sofortiger Abstimmung angenommen
    •  
    •  
    • hierzu:


       
    •     hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen

       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • „Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • 3.2
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.2 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Medienkompetenz mit Rundem Tisch Medienbildung stärken

       
    • mit Änderungen angenommen
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Medienkompetenz mit Rundem Tisch Medienbildung stärken
    • mit Änderungen angenommen
    • 3.3
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.3 Priorität der AfD-Fraktion
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Städtebaulicher Wettbewerb für das Kulturforum
       
    • überwiesen federführend an StadtWohn und mitberatend an Kult und Haupt
    • Antrag der AfD-Fraktion
    • Städtebaulicher Wettbewerb für das Kulturforum
    • überwiesen federführend an StadtWohn und mitberatend an Kult und Haupt
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion der FDP
    • Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

      Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
       
    • überwiesen an Recht und Haupt
    • Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
    • Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
    • überwiesen an Recht und Haupt
    •  
    •  
    • hierzu:


       
    •     hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

      Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II

       
    • überwiesen an Recht und Haupt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
    • Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
    • überwiesen an Recht und Haupt
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion der SPD
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: „Homesharing“ legalisieren – kurzzeitige private Wohnungs- oder Zimmervermietung erlauben!

       
    • abgelehnt
    • a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: „Homesharing“ legalisieren – kurzzeitige private Wohnungs- oder Zimmervermietung erlauben!
    • abgelehnt
    •  
    •  
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

       
    • mit den Änderungen gemäß Beschlussempfehlung und gemäß Änderungsantrag 18/0923-1 angenommen
    •     b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
    • mit den Änderungen gemäß Beschlussempfehlung und gemäß Änderungsantrag 18/0923-1 angenommen
    •  
    •  
    • hierzu:


       
    •     hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
    • abgelehnt
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
    • abgelehnt
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018

      Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

       
    • angenommen
    •     Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
    • angenommen
    • 3.6
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.6 Priorität der Fraktion der CDU
    • Ant rag der Fraktion der CDU

      An allen Gymnasien G8-Züge ermöglichen
       
    • überwiesen an BildJugFam
    • Antrag der Fraktion der CDU
    • An allen Gymnasien G8-Züge ermöglichen
    • überwiesen an BildJugFam
    •  
    •  
    • Zweite Lesungen


       
    •     Zweite Lesungen
    • 4
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 7. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Viertes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin

       
    • mit Änderungen angenommen
    • 4 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 7. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Viertes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin
    • mit Änderungen angenommen
    • 5
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: „Homesharing“ legalisieren – kurzzeitige private Wohnungs- oder Zimmervermietung erlauben!

       
    • siehe TOP 3.5
    • 5 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: „Homesharing“ legalisieren – kurzzeitige private Wohnungs- oder Zimmervermietung erlauben!
    • siehe TOP 3.5
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

       
    • siehe TOP 3.5
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
    • siehe TOP 3.5
    • 6
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der Bedarfsprüfung im Kernmodul (Haushaltsumsetzungsgesetz)

       
    • mit Änderungen angenommen
    • 6 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der Bedarfsprüfung im Kernmodul (Haushaltsumsetzungsgesetz)
    • mit Änderungen angenommen
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der Bedarfsprüfung im Kernmodul (Haushaltsumsetzungsgesetz)

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der Bedarfsprüfung im Kernmodul (Haushaltsumsetzungsgesetz)
    • abgelehnt
    •  
    •  
    • Erste Lesungen


       
    •     Erste Lesungen
    • 7
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Anpassung des Berliner Landesrechts an die Änderungen der Justizbeitreibungsordnung und weiterer Gesetze
       
    • überwiesen an Recht
    • 7 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Anpassung des Berliner Landesrechts an die Änderungen der Justizbeitreibungsordnung und weiterer Gesetze
    • überwiesen an Recht
    • 8
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen"
       
    • überwiesen an Kult und Haupt
    • 8 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen"
    • überwiesen an Kult und Haupt
    • 9
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Berliner Philharmoniker“
       
    • überwiesen an Kult und Haupt
    • 9 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Berliner Philharmoniker“
    • überwiesen an Kult und Haupt
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 10
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Beeinträchtigung und Gefahren durch Wildschweine beseitigen — jetzt Maßnahmen ergreifen

       
    • abgelehnt
    • 10 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Beeinträchtigung und Gefahren durch Wildschweine beseitigen — jetzt Maßnahmen ergreifen
    • abgelehnt
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. Februar 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Nachhaltiges Konzept statt „wilde Schweinereien“: Berliner Wildschwein-Population mit durchdachten Maßnahmen begrenzen und zurückdrängen

       
    • abgelehnt
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. Februar 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Nachhaltiges Konzept statt „wilde Schweinereien“: Berliner Wildschwein-Population mit durchdachten Maßnahmen begrenzen und zurückdrängen
    • abgelehnt
    • 11
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 12. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Prävention verbessern, Impfpflicht für KITAs einführen, Masern erfolgreich bekämpfen

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 11 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 12. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Prävention verbessern, Impfpflicht für KITAs einführen, Masern erfolgreich bekämpfen
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 12. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Impfberatung und Vorsorge an Berliner Altenpflegefachschulen

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 12. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Impfberatung und Vorsorge an Berliner Altenpflegefachschulen
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Gutachten zur Höhe der Pensionsverpflichtungen nach Standards staatlicher Doppik jährlich erstellen

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 12 Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Gutachten zur Höhe der Pensionsverpflichtungen nach Standards staatlicher Doppik jährlich erstellen
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 12. Februar 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 12. Februar 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. Februar 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Flughafen Tegel „Otto Lilienthal“ unverzüglich an das U-Bahnnetz anschließen!

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 15. Februar 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 28. Februar 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Flughafen Tegel „Otto Lilienthal“ unverzüglich an das U-Bahnnetz anschließen!
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 15
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Einzugsbereich für Schulen abschaffen und Selbständigkeit von Schulen stärken

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Einzugsbereich für Schulen abschaffen und Selbständigkeit von Schulen stärken
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 16
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Beschulung durch türkische Konsulatslehrer beenden

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 16 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Beschulung durch türkische Konsulatslehrer beenden
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 17
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      „Car-to-Go“ – Anreize bieten durch ein nachhaltiges Konzept zum Car-Sharing

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 17 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • „Car-to-Go“ – Anreize bieten durch ein nachhaltiges Konzept zum Car-Sharing
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 18
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Entwicklung innovativer Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr in Berlin

       
    • abgelehnt
    • 18 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Entwicklung innovativer Konzepte für einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr in Berlin
    • abgelehnt
    • 19
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Medienkompetenz mit Rundem Tisch Medienbildung stärken

       
    • siehe TOP 3.2
    • 19 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Medienkompetenz mit Rundem Tisch Medienbildung stärken
    • siehe TOP 3.2
    • 20
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 7. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 20 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 7. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 21
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Zweigleisiger Ausbau der Strecke Berlin-Stettin (Streckenabschnitt Passow-Stettin Scheune)

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 21 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Zweigleisiger Ausbau der Strecke Berlin-Stettin (Streckenabschnitt Passow-Stettin Scheune)
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 22
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 7. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin

       
    • angenommen
    • 22 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 7. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin
    • angenommen
    • 23
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 7. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Umbau des Autobahndreiecks Funkturm mit einem Masterplan für das Umfeld verbinden

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 23 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 7. März 2018 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Umbau des Autobahndreiecks Funkturm mit einem Masterplan für das Umfeld verbinden
    • vertagt (Konsensliste)
    • 24
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 12. März 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Kiezfonds in allen Berliner Bezirken implementieren

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 24 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 12. März 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Kiezfonds in allen Berliner Bezirken implementieren
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 25
    • Besch lussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 9. März 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Bereitstellung von Schulungsräumen für die DLRG Berlin

       
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 25 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 9. März 2018 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Bereitstellung von Schulungsräumen für die DLRG Berlin
    • abgelehnt (Konsensliste)
    • 26
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berlin wird Blue Community

       
    • mit Änderungen angenommen
    • 26 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berlin wird Blue Community
    • mit Änderungen angenommen
    • 27
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)

       
    • mit Änderung angenommen
    • 27 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 1. März 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)
    • mit Änderung angenommen
    • 28
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 21. Februar 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplans XV-53a-2 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal/Adlershof“ Melli-Beese-Straße 30 sowie angrenzende 30 m breite Grundstücksflächen an der Walther-Huth-Straße und der Melli-Beese-Straße sowie Straße am Flugplatz 6 und eine Fläche westlich der Melli-Beese-Straße zwischen den Grundstücken Melli-Beese-Straße 62 und 72 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 28 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 21. Februar 2018 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplans XV-53a-2 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal/Adlershof“ Melli-Beese-Straße 30 sowie angrenzende 30 m breite Grundstücksflächen an der Walther-Huth-Straße und der Melli-Beese-Straße sowie Straße am Flugplatz 6 und eine Fläche westlich der Melli-Beese-Straße zwischen den Grundstücken Melli-Beese-Straße 62 und 72 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 29
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 27/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt
    • 29 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 27/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt
    • 30
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 28/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt
    • 30 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 14. März 2018 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 28/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 31
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Mehr Spaß für alle – aktive Vermarktung des Super-Ferien-Passes in allen Berliner Schulen
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 31 Antrag der AfD-Fraktion
    • Mehr Spaß für alle – aktive Vermarktung des Super-Ferien-Passes in allen Berliner Schulen
    • vertagt (Konsensliste)
    • 32
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 32 Antrag der AfD-Fraktion
    • Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
    • vertagt (Konsensliste)
    • 33
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Verlängerung der U3 zum Bahnhof Warschauer Straße
       
    • überwiesen an UmVerk und Haupt (Konsensliste)
    • 33 Antrag der Fraktion der CDU
    • Verlängerung der U3 zum Bahnhof Warschauer Straße
    • überwiesen an UmVerk und Haupt (Konsensliste)
    • 34
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Arbeitsbedingungen an Berliner Schulen verbessern: Zehn-Punkte-Plan
       
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an IntArbSoz und Haupt
    • 34 Antrag der AfD-Fraktion
    • Arbeitsbedingungen an Berliner Schulen verbessern: Zehn-Punkte-Plan
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an IntArbSoz und Haupt
    • 35
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Verfassungskonformität des Islamischen Jugendzentrums Berlin überprüfen
       
    • überwiesen federführend an VerfSch und mitberatend an BildJugFam
    • 35 Antrag der AfD-Fraktion
    • Verfassungskonformität des Islamischen Jugendzentrums Berlin überprüfen
    • überwiesen federführend an VerfSch und mitberatend an BildJugFam
    • 36
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Honorarmindeststandards für freie Musiker
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 36 Antrag der AfD-Fraktion
    • Honorarmindeststandards für freie Musiker
    • vertagt (Konsensliste)
    • 37
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Umsetzung der Bäderaufsicht während des Schulschwimmens durch Sportlehrerinnen und Sportlehrer
       
    • überwiesen federführend an Sport und mitberatend an BildJugFam (Konsensliste)
    • 37 Antrag der Fraktion der CDU
    • Umsetzung der Bäderaufsicht während des Schulschwimmens durch Sportlehrerinnen und Sportlehrer
    • überwiesen federführend an Sport und mitberatend an BildJugFam (Konsensliste)
    • 38
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Uneingeschränkte Notfallversorgung für Kinder am Klinikum Benjamin Franklin herstellen
       
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich und mitberatend an InnSichO
    • 38 Antrag der Fraktion der CDU
    • Uneingeschränkte Notfallversorgung für Kinder am Klinikum Benjamin Franklin herstellen
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich und mitberatend an InnSichO
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