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Liveticker zur 44. Sitzung

Donnerstag, 15.08.2019, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:01 Uhr

aktuell Sitzung beendet (seit 19:12 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "23 Jahre Regierungsversagen im Bereich Bildung — höchste Zeit, dass sich was dreht!"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "23 Jahre Regierungsversagen im Bereich Bildung — höchste Zeit, dass sich was dreht!"
      (auf Antrag der Fraktion der FDP)
    • durchgeführt
    • in Verbindung mit:


       
    • in Verbindung mit:
    • (54)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Missbilligung der Senatorin Scheeres – Kita- und Schulnotstand abwenden!
       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • (54) Antrag der AfD-Fraktion
    • Missbilligung der Senatorin Scheeres – Kita- und Schulnotstand abwenden!
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • (57)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Einberufung eines „Zukunftsgipfels Bildung“ zur Lösung der Berliner Schulkrise
       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • (57) Antrag der Fraktion der CDU
    • Einberufung eines „Zukunftsgipfels Bildung“ zur Lösung der Berliner Schulkrise
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.1 Priorität der AfD-Fraktion
    • (36)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – nicht die Steuerzahler!
       
    • an IntArbSoz (f) und InnSichO
    • (36) Antrag der AfD-Fraktion
    • Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – nicht die Steuerzahler!
    • an IntArbSoz (f) und InnSichO
    • 3.2
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.2 Priorität der Fraktion der FDP
    • (56)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Baubeschleunigung im Wohnungsbau!
       
    • an StadtWohn und Haupt
    • (56) Antrag der Fraktion der FDP
    • Baubeschleunigung im Wohnungsbau!
    • an StadtWohn und Haupt
    • 3.3
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.3 Priorität der Fraktion der SPD
    • (10)
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Haushaltsgesetz 2020/2021 – HG 20/21)
      (mit Anlagen - Vorabdruck Haushaltsplan 2020/2021)
       
    • Vorabüberweisungen bestätigt
    • (10) Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Haushaltsgesetz 2020/2021 – HG 20/21)
      (mit Anlagen - Vorabdruck Haushaltsplan 2020/2021)
    • Vorabüberweisungen bestätigt
    • in Verbindung mit:


       
    • in Verbindung mit:
    • (8)
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019 – NHG 19)
       
    • an Haupt
    • (8) Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019 – NHG 19)
    • an Haupt
    • (9)
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019 und zum Haushaltsgesetz 2020/2021
       
    • an Haupt
    • (9) Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019 und zum Haushaltsgesetz 2020/2021
    • an Haupt
    • (11)
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
       
    • an Haupt
    • (11) Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
    • an Haupt
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion der CDU
    • (57 A)
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • (57 A) Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • Hierzu:


       
    • Hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU

      DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung

       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU
    • DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktion der CDU

      DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung

       
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktion der CDU
    • DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
    • in sofortiger Abstimmung abgelehnt
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion Die Linke
    • (46)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Bundesratsinitiative zur Einführung eines Mindestprüfungsintervalls für Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften
       
    • an Haupt
    • (46) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Bundesratsinitiative zur Einführung eines Mindestprüfungsintervalls für Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften
    • an Haupt
    • 3.6
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.6 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • (7)
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
       
    • an Recht und Haupt
    • (7) Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
    • an Recht und Haupt
    • Zweite Lesungen


       
    • Zweite Lesungen
    • 4
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 5. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 4 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 5. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 5
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 5. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Berliner Ausführungsgesetz zum Pflegeberufegesetz (BlnAGPflBG)

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 5 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 5. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Berliner Ausführungsgesetz zum Pflegeberufegesetz (BlnAGPflBG)
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 6
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz vom 20. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Länder – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 6 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz vom 20. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Länder – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • Erste Lesungen


       
    • Erste Lesungen
    • 7
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
       
    • siehe TOP 3.6
    • 7 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
    • siehe TOP 3.6
    • 8
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019 – NHG 19)
       
    • siehe TOP 10
    • 8 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019 – NHG 19)
    • siehe TOP 10
    • 9
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019 und zum Haushaltsgesetz 2020/2021
       
    • siehe TOP 10
    • 9 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019 und zum Haushaltsgesetz 2020/2021
    • siehe TOP 10
    • 10
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Haushaltsgesetz 2020/2021 – HG 20/21)
      (mit Anlagen - Vorabdruck Haushaltsplan 2020/2021)
       
    • siehe TOP 3.3
    • 10 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Haushaltsgesetz 2020/2021 – HG 20/21)
      (mit Anlagen - Vorabdruck Haushaltsplan 2020/2021)
    • siehe TOP 3.3
    • 11
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
       
    • siehe TOP 10
    • 11 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
    • siehe TOP 10
    • 12
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin (Berliner Teilhabegesetz – BlnTG)
       
    • an IntArbSoz (f), BildJugFam, GesPflegGleich und Haupt (Vorabüberweisung bestätigt)
    • 12 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin (Berliner Teilhabegesetz – BlnTG)
    • an IntArbSoz (f), BildJugFam, GesPflegGleich und Haupt (Vorabüberweisung bestätigt)
    • 13
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2019/2020 und zur Änderung weiterer besoldungsrechtlicher Vorschriften (BerlBVAnpG 2019/2020)
       
    • an Haupt
    • 13 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2019/2020 und zur Änderung weiterer besoldungsrechtlicher Vorschriften (BerlBVAnpG 2019/2020)
    • an Haupt
    • 14
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Anwärterinnen und Anwärter sowie für begrenzt Dienstfähige
       
    • an Haupt
    • 14 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Anwärterinnen und Anwärter sowie für begrenzt Dienstfähige
    • an Haupt
    • 15
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes
       
    • an WissForsch (f) und GesPflegGleich
    • 15 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes
    • an WissForsch (f) und GesPflegGleich
    • 16
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG)
       
    • an InnSichO und Haupt
    • 16 Antrag der Fraktion der CDU
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG)
    • an InnSichO und Haupt
    • 17
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zweites Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
       
    • an GesPflegGleich
    • 17 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zweites Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
    • an GesPflegGleich
    • 18
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Umsetzung des Staatsvertrages über die Hochschulzulassung
       
    • an WissForsch
    • 18 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Umsetzung des Staatsvertrages über die Hochschulzulassung
    • an WissForsch
    • Wahlen


       
    • Wahlen
    • 19
    • Wahl

      Wahl von einem Abgeordneten und einer in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Person zu stimmberechtigten Ersatz-Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
      und
      Wahl von einer in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Person als Ersatz-Stellvertreterin/Stellvertreter
       
    • durchgeführt
    • 19 Wahl
    • Wahl von einem Abgeordneten und einer in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Person zu stimmberechtigten Ersatz-Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
      und
      Wahl von einer in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Person als Ersatz-Stellvertreterin/Stellvertreter
    • durchgeführt
    • 20
    • Wahl

      Wahl des Landesbeirats für psychische Gesundheit — Nachwahl in der laufenden Legislaturperiode
       
    • an GesPflegGleich mit der Bitte um Wahlempfehlung (Konsensliste)
    • 20 Wahl
    • Wahl des Landesbeirats für psychische Gesundheit — Nachwahl in der laufenden Legislaturperiode
    • an GesPflegGleich mit der Bitte um Wahlempfehlung (Konsensliste)
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 21
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 2): Sachliche und personelle Ausstattung der Berufsschulen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 21 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Berlin braucht eine Gesamtstrategie für eine zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 2): Sachliche und personelle Ausstattung der Berufsschulen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 22
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Unabhängige Ombudsstelle für Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen zur Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 22 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Unabhängige Ombudsstelle für Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen zur Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 23
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Damit das Bauen vorankommt – Gebt den Wohnungsbaugenossenschaften endlich städtische Grundstücke!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 23 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Damit das Bauen vorankommt – Gebt den Wohnungsbaugenossenschaften endlich städtische Grundstücke!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Damit das Bauen vorankommt – Unterstützung der Wohnungsbaugenossenschaften bei der Grundstücksvergabe

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Damit das Bauen vorankommt – Unterstützung der Wohnungsbaugenossenschaften bei der Grundstücksvergabe
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 24
    • Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Städtebauliche Neuordnung am Checkpoint Charlie voranbringen – Authentizität des Ortes bewahren

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 24 Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Städtebauliche Neuordnung am Checkpoint Charlie voranbringen – Authentizität des Ortes bewahren
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 25
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 20. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Gewerbesteueraufkommen nach Bezirken und Branchen ausweisen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 25 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 20. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Gewerbesteueraufkommen nach Bezirken und Branchen ausweisen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 26
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Neubau der Elsenbrücke mit höchster Priorität - Schnelle Planung und schnelle Fertigstellung

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 26 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Neubau der Elsenbrücke mit höchster Priorität - Schnelle Planung und schnelle Fertigstellung
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Neubau der Elsenbrücke an die zu erwartende Situation nach der Fertigstellung des 16. Bauabschnittes der A100 ausrichten

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Neubau der Elsenbrücke an die zu erwartende Situation nach der Fertigstellung des 16. Bauabschnittes der A100 ausrichten
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    •  
    •  
    • c)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Planung und Neubau der Elsenbrücke an den baulichen Erfordernissen ausrichten, die durch den Weiterbau der A100 im 17. Bauabschnitt entstehen werden

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    •     c) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 16. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Planung und Neubau der Elsenbrücke an den baulichen Erfordernissen ausrichten, die durch den Weiterbau der A100 im 17. Bauabschnitt entstehen werden
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlungen (Konsensliste)
    • 27
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 3. Juni 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Kontrollen verstärken – Höhere Verkehrssicherheit an Unfallschwerpunkten, Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen

       
    • vertagt
    • 27 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 3. Juni 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Kontrollen verstärken – Höhere Verkehrssicherheit an Unfallschwerpunkten, Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen
    • vertagt
    • 28
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 5. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)

       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 28 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 5. Juni 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)
    • vertagt (Konsensliste)
    • 29
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 5. Juni 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Supermarkt-Parkflächen für Anwohner nutzen

       
    • vertagt
    • 29 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 5. Juni 2019 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Supermarkt-Parkflächen für Anwohner nutzen
    • vertagt
    • 30
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 5. August 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 30 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 5. August 2019 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 31
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplans 5-113 für die Grundstücke Gartenfelder Straße 61, 63, 65 und Paulsternstraße 31 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 31 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplans 5-113 für die Grundstücke Gartenfelder Straße 61, 63, 65 und Paulsternstraße 31 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 32
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplans 5-73 vom 28. November 2016 mit Deckblatt vom 15. November 2017 und mit Deckblatt vom 27. April 2018 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel zwischen Schwielowseestraße, Daumstraße, Pohleseestraße und Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 32 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplans 5-73 vom 28. November 2016 mit Deckblatt vom 15. November 2017 und mit Deckblatt vom 27. April 2018 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel zwischen Schwielowseestraße, Daumstraße, Pohleseestraße und Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlungen
    • 33
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin in Verbindung mit § 3 Abs. 6 Nr. 4, § 26 des Berliner Betriebe-Gesetzes

      Gründung der Ausbildungscampus der Berliner Wasserbetriebe gGmbH als 100%ige Tochtergesellschaft der Berliner Wasserbetriebe – Anstalt öffentlichen Rechts –
       
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • 33 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin in Verbindung mit § 3 Abs. 6 Nr. 4, § 26 des Berliner Betriebe-Gesetzes
    • Gründung der Ausbildungscampus der Berliner Wasserbetriebe gGmbH als 100%ige Tochtergesellschaft der Berliner Wasserbetriebe – Anstalt öffentlichen Rechts –
    • zugestimmt gemäß Beschlussempfehlung
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —


       
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —
    • 34
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • lfd. Nr. 9 VO-Nr. 18/164 an GesPflegGleich (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    • 34 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • lfd. Nr. 9 VO-Nr. 18/164 an GesPflegGleich (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 35
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 35 Antrag der AfD-Fraktion
    • Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe
    • vertagt (Konsensliste)
    • 36
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – nicht die Steuerzahler!
       
    • siehe TOP 3.1
    • 36 Antrag der AfD-Fraktion
    • Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – nicht die Steuerzahler!
    • siehe TOP 3.1
    • 37
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 37 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln
    • vertagt (Konsensliste)
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln

       
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln
    • 38
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Anpassung der Verkehrsstrategie – gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 38 Antrag der Fraktion der CDU
    • Anpassung der Verkehrsstrategie – gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss
    • vertagt (Konsensliste)
    • 39
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Gedenken digitalisieren
       
    • an Kult (f) und UmVerk
    • 39 Antrag der Fraktion der FDP
    • Gedenken digitalisieren
    • an Kult (f) und UmVerk
    • 40
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Baumbestand in Berlin stabil halten
       
    • an UmVerk (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 40 Antrag der Fraktion der CDU
    • Baumbestand in Berlin stabil halten
    • an UmVerk (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 41
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Qualität der Ausbildung im öffentlichen Dienst weiter verbessern
       
    • vertagt
    • 41 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Qualität der Ausbildung im öffentlichen Dienst weiter verbessern
    • vertagt
    • 42
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Neuvergabe des Kultur-Ticketing
       
    • an Kult (f) und KTDat
    • 42 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Neuvergabe des Kultur-Ticketing
    • an Kult (f) und KTDat
    • 43
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Maßnahmen zur Klimaanpassung ausweiten und verstärken!
       
    • vertagt
    • 43 Antrag der Fraktion der FDP
    • Maßnahmen zur Klimaanpassung ausweiten und verstärken!
    • vertagt
    • 44
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Bewegung als Grundlage der gesunden Entwicklung von Schulkindern fördern 1: Sportangebote erweitern
       
    • an BildJugFam (f) und Sport (Konsensliste)
    • 44 Antrag der Fraktion der CDU
    • Bewegung als Grundlage der gesunden Entwicklung von Schulkindern fördern 1: Sportangebote erweitern
    • an BildJugFam (f) und Sport (Konsensliste)
    • 45
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Einführung einer verpflichtenden Sommerschule für Berlins Schülerinnen und Schüler mit ungenügenden Deutschkenntnissen – das Berliner Schulsystem reformieren
       
    • an BildJugFam (f) und IntArbSoz (Konsensliste)
    • 45 Antrag der Fraktion der CDU
    • Einführung einer verpflichtenden Sommerschule für Berlins Schülerinnen und Schüler mit ungenügenden Deutschkenntnissen – das Berliner Schulsystem reformieren
    • an BildJugFam (f) und IntArbSoz (Konsensliste)
    • 46
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Bundesratsinitiative zur Einführung eines Mindestprüfungsintervalls für Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften
       
    • siehe TOP 3.5
    • 46 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Bundesratsinitiative zur Einführung eines Mindestprüfungsintervalls für Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften
    • siehe TOP 3.5
    • 47
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Endlich das notwendige Mehrfunktionsgebäude im Museumsdorf Düppel errichten!
       
    • an Kult und Haupt (Konsensliste)
    • 47 Antrag der AfD-Fraktion
    • Endlich das notwendige Mehrfunktionsgebäude im Museumsdorf Düppel errichten!
    • an Kult und Haupt (Konsensliste)
    • 48
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
       
    • an UmVerk und Haupt
    • 48 Antrag der AfD-Fraktion
    • Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
    • an UmVerk und Haupt
    • 49
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Prüfungsbefugnisse nach § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz des Rechnungshofs stärken
       
    • an Haupt (Konsensliste)
    • 49 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Prüfungsbefugnisse nach § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz des Rechnungshofs stärken
    • an Haupt (Konsensliste)
    • 50
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Integrationskurse und Bekämpfung des Antisemitismus
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 50 Antrag der Fraktion der CDU
    • Integrationskurse und Bekämpfung des Antisemitismus
    • vertagt (Konsensliste)
    • 51
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Effektive Auslastung von Sportstätten
       
    • an Sport (f) und KTDat (Konsensliste)
    • 51 Antrag der Fraktion der CDU
    • Effektive Auslastung von Sportstätten
    • an Sport (f) und KTDat (Konsensliste)
    • 52
    • a)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Senat muss endlich einen aktuellen Berliner Ehrenamtsbericht auf den Weg bringen
       
    • an BürgEnPart (Konsensliste)
    • 52 a) Antrag der Fraktion der CDU
    • Senat muss endlich einen aktuellen Berliner Ehrenamtsbericht auf den Weg bringen
    • an BürgEnPart (Konsensliste)
    • b)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Engagement würdigen – Auslobung eines Berliner Ehrenamtspreises
       
    • an BürgEnPart und Haupt (Konsensliste)
    • b) Antrag der Fraktion der CDU
    • Engagement würdigen – Auslobung eines Berliner Ehrenamtspreises
    • an BürgEnPart und Haupt (Konsensliste)
    •  
    •  
    • c)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Kompetenzen im Ehrenamt stärken – Angebote der Fort- und Weiterbildungen für Bürgerschaftliches Engagement ausbauen
       
    • an BürgEnPart und Haupt (Konsensliste)
    •     c) Antrag der Fraktion der CDU
    • Kompetenzen im Ehrenamt stärken – Angebote der Fort- und Weiterbildungen für Bürgerschaftliches Engagement ausbauen
    • an BürgEnPart und Haupt (Konsensliste)
    • 53
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Missbilligung des Verhaltens der Senatorin Regine Günther
       
    • zurückgezogen
    • 53 Antrag der AfD-Fraktion
    • Missbilligung des Verhaltens der Senatorin Regine Günther
    • zurückgezogen
    • 54
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Missbilligung der Senatorin Scheeres – Kita- und Schulnotstand abwenden!
       
    • siehe TOP 1
    • 54 Antrag der AfD-Fraktion
    • Missbilligung der Senatorin Scheeres – Kita- und Schulnotstand abwenden!
    • siehe TOP 1
    • 55
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Schulgesundheitsfachkräfte in Berliner Schulen einsetzen
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 55 Antrag der Fraktion der FDP
    • Schulgesundheitsfachkräfte in Berliner Schulen einsetzen
    • vertagt (Konsensliste)
    • 56
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Baubeschleunigung im Wohnungsbau!
       
    • siehe TOP 3.2
    • 56 Antrag der Fraktion der FDP
    • Baubeschleunigung im Wohnungsbau!
    • siehe TOP 3.2
    • 57
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Einberufung eines „Zukunftsgipfels Bildung“ zur Lösung der Berliner Schulkrise
       
    • siehe TOP 1
    • 57 Antrag der Fraktion der CDU
    • Einberufung eines „Zukunftsgipfels Bildung“ zur Lösung der Berliner Schulkrise
    • siehe TOP 1
    • 57 A
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

      DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
       
    • siehe TOP 3.4
    • 57 A Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU
    • DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
    • siehe TOP 3.4
    • Hierzu:


       
    • Hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU

      DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung

       
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU
    • DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktion der CDU

      DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung

       
    •     Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktion der CDU
    • DIESE Vorkaufs-Seilschaften – Keine Zuschüsse ohne Aufklärung
    •  
    •  
    • Vorlagen — zur Beschlussfassung —


       
    •     Vorlagen — zur Beschlussfassung —
    • 58
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Aufgabe einer Tennisanlage auf dem Schulstandort Rudower Straße 184, 12351 Berlin (Neukölln) zugunsten des Baues einer Feuerwehrschleife gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
       
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
    • 58 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Aufgabe einer Tennisanlage auf dem Schulstandort Rudower Straße 184, 12351 Berlin (Neukölln) zugunsten des Baues einer Feuerwehrschleife gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
    • 59
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Aufgabe einer Schwimmhalle am Standort Holzmarktstraße 51 in 10243 Berlin zugunsten eines bedarfsgerechten Schwimmhallenersatzneubaus gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
       
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
    • 59 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Aufgabe einer Schwimmhalle am Standort Holzmarktstraße 51 in 10243 Berlin zugunsten eines bedarfsgerechten Schwimmhallenersatzneubaus gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
    • 60
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Aufgabe einer Grundstücksteilfläche des Paracelsus-Bades Roedernallee 200-204, 13407 Berlin zugunsten der Errichtung einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF 2.0) gemäß § 7 Abs. 2 des Sportförderungsgesetzes (SportFG)
       
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
    • 60 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Aufgabe einer Grundstücksteilfläche des Paracelsus-Bades Roedernallee 200-204, 13407 Berlin zugunsten der Errichtung einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF 2.0) gemäß § 7 Abs. 2 des Sportförderungsgesetzes (SportFG)
    • an Sport und Haupt (Konsensliste)
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