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Liveticker zur 18. Sitzung

Donnerstag, 30.11.2017, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:02 Uhr

Sitzung beendet (seit 19:14 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Aktuelle Entwicklung am BER"
      (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Aktuelle Entwicklung am BER"
      (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.1 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Das Flussbad Berlin zum Fließen bringen
       
    • angenommen
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Das Flussbad Berlin zum Fließen bringen
    • angenommen
    • 3.2
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.2 Priorität der AfD-Fraktion
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Unverzügliche Anwendung der Regelungen des Aufenthaltsgesetzes zur Abschiebehaft und zur Abschiebeanordnung sowie Missbilligung der Untätigkeit des Senates
       
    • überwiesen an InnSichO
    • Antrag der AfD-Fraktion
    • Unverzügliche Anwendung der Regelungen des Aufenthaltsgesetzes zur Abschiebehaft und zur Abschiebeanordnung sowie Missbilligung der Untätigkeit des Senates
    • überwiesen an InnSichO
    • 3.3
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.3 Priorität der Fraktion der FDP
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen
       
    • überwiesen federführend an Recht, mitberatend an WiEnBe
    • Antrag der Fraktion der FDP
    • Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen
    • überwiesen federführend an Recht, mitberatend an WiEnBe
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion der SPD
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 9. November 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 9. November 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion der CDU
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Wohnungsbaupotenziale ausschöpfen! Mischnutzungen bei bisherigen Einzelhandelsflachbauten auch für Wohnbebauung nutzen
       
    • überwiesen federführend an StadtWohn, mitberatend an WiEnBe
    • Antrag der Fraktion der CDU
    • Wohnungsbaupotenziale ausschöpfen! Mischnutzungen bei bisherigen Einzelhandelsflachbauten auch für Wohnbebauung nutzen
    • überwiesen federführend an StadtWohn, mitberatend an WiEnBe
    • 3.6
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.6 Priorität der Fraktion Die Linke
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    •  
    •  
    • Zweite Lesungen


       
    •     Zweite Lesungen
    • 4
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 13. November 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Zustimmungsgesetz zu einem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (GKDZ-TKÜ)

       
    • beschlossen
    • 4 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 13. November 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Zustimmungsgesetz zu einem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (GKDZ-TKÜ)
    • beschlossen
    • 5
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs

       
    • beschlossen
    • 5 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
    • beschlossen
    • 5 A
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 20. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen

       
    • beschlossen
    • 5 A Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 20. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen
    • beschlossen
    • 5 B
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 23. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Berlin (AG SGB XII BE)

       
    • beschlossen
    • 5 B Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 23. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Berlin (AG SGB XII BE)
    • beschlossen
    • 5 C
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz über die Bestimmung der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung als Dienstbehörde und Personalstelle für den Berliner Notdienst Kinderschutz und die Zentrale Jugendgerichtshilfe

       
    • beschlossen
    • 5 C Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz über die Bestimmung der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung als Dienstbehörde und Personalstelle für den Berliner Notdienst Kinderschutz und die Zentrale Jugendgerichtshilfe
    • beschlossen
    • 5 D
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung

       
    • überwiesen an Haupt
    • 5 D Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung
    • überwiesen an Haupt
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung

       
    • überwiesen an Haupt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung
    • überwiesen an Haupt
    • 5 E
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 20. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Erstes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes

       
    • beschlossen
    • 5 E Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 20. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Erstes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
    • beschlossen
    • Erste Lesungen


       
    • Erste Lesungen
    • 6
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage des Landes Berlin
       
    • überwiesen federführend an InnSichO, mitberatend an Kult und WiEnBe
    • 6 Antrag der AfD-Fraktion
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage des Landes Berlin
    • überwiesen federführend an InnSichO, mitberatend an Kult und WiEnBe
    • 7
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes
       
    • überwiesen an BildJugFam
    • 7 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes
    • überwiesen an BildJugFam
    • Wahl


       
    • Wahl
    • 8
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Wahl eines stellvertretenden Mitglieds auf Vorschlag der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Verfassungsschutz
       
    • durchgeführt
    • 8 Antrag der AfD-Fraktion
    • Wahl eines stellvertretenden Mitglieds auf Vorschlag der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Verfassungsschutz
    • durchgeführt
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 9
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 25. September 2017 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Einführung einer Ehrenmedaille für besondere Leistungen im Polizeidienst

       
    • abgelehnt
    • 9 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 25. September 2017 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Einführung einer Ehrenmedaille für besondere Leistungen im Polizeidienst
    • abgelehnt
    • 10
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 9. November 2017 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Begegnungszonen stoppen!

       
    • abgelehnt
    • 10 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 9. November 2017 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Begegnungszonen stoppen!
    • abgelehnt
    • 11
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern

       
    • siehe TOP 3.6
    • 11 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern
    • siehe TOP 3.6
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 9. November 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen

       
    • siehe TOP 3.4
    • 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 9. November 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 17. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen
    • siehe TOP 3.4
    • 13
    • a)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 9. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. November 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Nutzung des ehemaligen Ost-Berliner Polizeigefängnisses durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

       
    • abgelehnt
    • 13 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 9. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. November 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Nutzung des ehemaligen Ost-Berliner Polizeigefängnisses durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
    • abgelehnt
    • b)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 9. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. November 2017 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße: Gedenkstätte für alle

       
    • angenommen gemäß Beschlussfassung
    • b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 9. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. November 2017 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße: Gedenkstätte für alle
    • angenommen gemäß Beschlussfassung
    • 14
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. November 2017 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

      Nr. 22/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
       
    • zugestimmt
    • 14 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. November 2017 zur Vorlage - zur Beschlussfassung - gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • Nr. 22/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    • zugestimmt
    • 14 A
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 6. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. November 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Eine „Kulturschaustelle“ für das Museum der Moderne

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 14 A Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 6. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. November 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Eine „Kulturschaustelle“ für das Museum der Moderne
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 14 B
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 20. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Runder Tisch Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 14 B Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 20. November 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Runder Tisch Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 14 C
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung vom 13. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Abschluss des Charité-Vertrages gemäß § 3 Berliner Universitätsmedizingesetz für den Zeitraum 2018 bis 2022

       
    • angenommen
    • 14 C Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung vom 13. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Abschluss des Charité-Vertrages gemäß § 3 Berliner Universitätsmedizingesetz für den Zeitraum 2018 bis 2022
    • angenommen
    • 14 D
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung vom 13. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Abschluss von Hochschulverträgen gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für den Zeitraum 2018 bis 2022

       
    • angenommen
    • 14 D Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung vom 13. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Abschluss von Hochschulverträgen gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für den Zeitraum 2018 bis 2022
    • angenommen
    • 14 E
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 20. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Ehrenamt vor Ort durch Bezirkliche Beauftragte stärken und fördern

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 14 E Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 20. November 2017 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. November 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Ehrenamt vor Ort durch Bezirkliche Beauftragte stärken und fördern
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —


       
    • Vorlage — zur Kenntnisnahme —
    • 15
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • Lfd. Nr. 3 VO-Nr. 18/078 überwiesen an InnSichO, im Übrigen zur Kenntnis genommen
    • 15 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • Lfd. Nr. 3 VO-Nr. 18/078 überwiesen an InnSichO, im Übrigen zur Kenntnis genommen
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 16
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 16 Antrag der AfD-Fraktion
    • Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
    • vertagt (Konsensliste)
    • 17
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Abrissmaßnahmen der Flughafenbrücke in Tegel sofort stoppen
       
    • überwiesen an UmVerk und Haupt
    • 17 Antrag der Fraktion der FDP
    • Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Abrissmaßnahmen der Flughafenbrücke in Tegel sofort stoppen
    • überwiesen an UmVerk und Haupt
    • 18
    • Antrag der AfD-Fraktion auf Annahme einer Entschließung

      Solidarität mit der Ibn Rushd-Goethe Moschee und Frau Seyran Ateş
       
    • überwiesen federführend an Kult, mitberatend an IntArbSoz
    • 18 Antrag der AfD-Fraktion auf Annahme einer Entschließung
    • Solidarität mit der Ibn Rushd-Goethe Moschee und Frau Seyran Ateş
    • überwiesen federführend an Kult, mitberatend an IntArbSoz
    • 19
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Unverzügliche Anwendung der Regelungen des Aufenthaltsgesetzes zur Abschiebehaft und zur Abschiebeanordnung sowie Missbilligung der Untätigkeit des Senates
       
    • siehe TOP 3.2
    • 19 Antrag der AfD-Fraktion
    • Unverzügliche Anwendung der Regelungen des Aufenthaltsgesetzes zur Abschiebehaft und zur Abschiebeanordnung sowie Missbilligung der Untätigkeit des Senates
    • siehe TOP 3.2
    • 20
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Medizin ist Online – Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen
       
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich, mitberatend an KTDat
    • 20 Antrag der Fraktion der FDP
    • Medizin ist Online – Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich, mitberatend an KTDat
    • 21
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Futura est Cura – ein starkes Land braucht eine starke Pflege
       
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich, mitberatend IntArbSoz und Haupt (Konsensliste)
    • 21 Antrag der Fraktion der FDP
    • Futura est Cura – ein starkes Land braucht eine starke Pflege
    • überwiesen federführend an GesPflegGleich, mitberatend IntArbSoz und Haupt (Konsensliste)
    • 22
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Wohnungsbaupotenziale ausschöpfen! Mischnutzungen bei bisherigen Einzelhandelsflachbauten auch für Wohnbebauung nutzen
       
    • siehe TOP 3.5
    • 22 Antrag der Fraktion der CDU
    • Wohnungsbaupotenziale ausschöpfen! Mischnutzungen bei bisherigen Einzelhandelsflachbauten auch für Wohnbebauung nutzen
    • siehe TOP 3.5
    • 23
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Planung und Errichtung eines zweiten Zentralen Omnibusbahnhofes am Ostkreuz
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 23 Antrag der Fraktion der CDU
    • Planung und Errichtung eines zweiten Zentralen Omnibusbahnhofes am Ostkreuz
    • vertagt (Konsensliste)
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU

      Planung und Errichtung eines zweiten Zentralen Omnibusbahnhofes am Ostkreuz

       
    • vertagt (Konsensliste)
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Planung und Errichtung eines zweiten Zentralen Omnibusbahnhofes am Ostkreuz
    • vertagt (Konsensliste)
    • 24
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Doppelbetrieb TXL und SXF/BER prüfen
       
    • überwiesen federführend an Haupt, mitberatend an UmVerk und WiEnBe (Konsensliste)
    • 24 Antrag der AfD-Fraktion
    • Doppelbetrieb TXL und SXF/BER prüfen
    • überwiesen federführend an Haupt, mitberatend an UmVerk und WiEnBe (Konsensliste)
    • 25
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Bildungs- und Ausbildungschancen für Flüchtlinge stärken
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 25 Antrag der Fraktion der CDU
    • Bildungs- und Ausbildungschancen für Flüchtlinge stärken
    • vertagt (Konsensliste)
    • 26
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Jeder Flüchtling braucht einen Flüchtlingslotsen – Zusammenhalt braucht Verbindlichkeit
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 26 Antrag der Fraktion der CDU
    • Jeder Flüchtling braucht einen Flüchtlingslotsen – Zusammenhalt braucht Verbindlichkeit
    • vertagt (Konsensliste)
    • 27
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Das Flussbad Berlin zum Fließen bringen
       
    • siehe TOP 3.1
    • 27 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Das Flussbad Berlin zum Fließen bringen
    • siehe TOP 3.1
    • 28
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Barrierefreie Wahlen in Berlin ermöglichen
       
    • überwiesen federführend an InnSichO, mitberatend an GesPflegGleich und IntArbSoz
    • 28 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Barrierefreie Wahlen in Berlin ermöglichen
    • überwiesen federführend an InnSichO, mitberatend an GesPflegGleich und IntArbSoz
    • 29
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen
       
    • siehe TOP 3.3
    • 29 Antrag der Fraktion der FDP
    • Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen
    • siehe TOP 3.3
    • 30
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Planung und Planfeststellung der TVO in Angriff nehmen
       
    • überwiesen federführend an UmVerk, mitberatend an StadtWohn
    • 30 Antrag der Fraktion der CDU
    • Planung und Planfeststellung der TVO in Angriff nehmen
    • überwiesen federführend an UmVerk, mitberatend an StadtWohn
    • 31
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Einbruchschutz bei Wassersportvereinen
       
    • überwiesen federführend an Sport, mitberatend an StadtWohn (Konsensliste)
    • 31 Antrag der Fraktion der CDU
    • Einbruchschutz bei Wassersportvereinen
    • überwiesen federführend an Sport, mitberatend an StadtWohn (Konsensliste)
    • 32
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Errichtung eines Regionalbahnhaltepunktes am Bahnhof Buckower Chaussee
       
    • überwiesen an UmVerk (Konsensliste)
    • 32 Antrag der Fraktion der CDU
    • Errichtung eines Regionalbahnhaltepunktes am Bahnhof Buckower Chaussee
    • überwiesen an UmVerk (Konsensliste)
    • 33
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Mehr öffentliche Trinkbrunnen für Berlin
       
    • überwiesen an UmVerk (Konsensliste)
    • 33 Antrag der Fraktion der CDU
    • Mehr öffentliche Trinkbrunnen für Berlin
    • überwiesen an UmVerk (Konsensliste)
    • 34
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Erwachsenenbildung stärken: Integrationsarbeit der Volkshochschulen absichern und bei Zukunftsaufgaben unterstützen
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 34 Antrag der Fraktion der CDU
    • Erwachsenenbildung stärken: Integrationsarbeit der Volkshochschulen absichern und bei Zukunftsaufgaben unterstützen
    • vertagt (Konsensliste)
    • 34 A
    • Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion

      Erhöhte Sicherheitskosten auf Weihnachtsmärkten nicht den Standbetreibern auferlegen
       
    • überwiesen an InnSichO und Haupt
    • 34 A Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion
    • Erhöhte Sicherheitskosten auf Weihnachtsmärkten nicht den Standbetreibern auferlegen
    • überwiesen an InnSichO und Haupt
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