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Liveticker zur 11. Sitzung

Donnerstag, 18.05.2017, 10:00
(Live während der Sitzung, verbindlich bleibt allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:01 Uhr

Sitzung beendet (seit 19:08 Uhr)

Tagesordnung

  • Nr.
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Ergebnis
    • 0
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung


       
    • 0 Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Neue Erkenntnisse im Fall Amri"
      (auf Antrag aller Fraktionen)
       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Neue Erkenntnisse im Fall Amri"
      (auf Antrag aller Fraktionen)
    • durchgeführt
    • 2
    • Fragestunde


       
    • durchgeführt
    • 2 Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Prioritäten


       
    • 3 Prioritäten
    • 3.1
    • Priorität der Fraktion Die Linke


       
    • 3.1 Priorität der Fraktion Die Linke
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Erstes Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin
       
    • überwiesen an StadtWohn und Haupt
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Erstes Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin
    • überwiesen an StadtWohn und Haupt
    • 3.2
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


       
    • 3.2 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)
       
    • überwiesen federführend an UmVerk und mitberatend an WiEnBe sowie Haupt
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)
    • überwiesen federführend an UmVerk und mitberatend an WiEnBe sowie Haupt
    • 3.3
    • Priorität der AfD-Fraktion


       
    • 3.3 Priorität der AfD-Fraktion
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, historische Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
       
    • überwiesen an StadtWohn und Haupt
    • Antrag der AfD-Fraktion
    • Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, historische Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
    • überwiesen an StadtWohn und Haupt
    • 3.4
    • Priorität der Fraktion der FDP


       
    • 3.4 Priorität der Fraktion der FDP
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Für Chancengleichheit – Beste Bildung schon vor der Schule
       
    • überwiesen an BildJugFam und Haupt
    • Antrag der Fraktion der FDP
    • Für Chancengleichheit – Beste Bildung schon vor der Schule
    • überwiesen an BildJugFam und Haupt
    •  
    •  
    • hierzu:


       
    •     hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der FDP

      Für Chancengleichheit – Beste Bildung schon vor der Schule

       
    • überwiesen an BildJugFam und Haupt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Für Chancengleichheit – Beste Bildung schon vor der Schule
    • überwiesen an BildJugFam und Haupt
    • 3.5
    • Priorität der Fraktion der SPD


       
    • 3.5 Priorität der Fraktion der SPD
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Lehrkräftebildungsgesetzes
       
    • überwiesen an BildJugFam und Haupt
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Lehrkräftebildungsgesetzes
    • überwiesen an BildJugFam und Haupt
    • 3.6
    • Priorität der Fraktion der CDU


       
    • 3.6 Priorität der Fraktion der CDU
    • a)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Demokratie stärken I – Eigenes Unterrichtsfach einrichten
       
    • überwiesen an BildJugFam
    • a) Antrag der Fraktion der CDU
    • Demokratie stärken I – Eigenes Unterrichtsfach einrichten
    • überwiesen an BildJugFam
    •  
    •  
    • hierzu:


       
    •     hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der Fraktion der CDU

      Demokratie stärken I – Eigenes Unterrichtsfach einrichten

       
    • überwiesen an BildJugFam
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Demokratie stärken I – Eigenes Unterrichtsfach einrichten
    • überwiesen an BildJugFam
    •  
    •  
    • b)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Demokratie stärken II – Parlamentarismus erleben und gestalten
       
    • überwiesen an BildJugFam
    •     b) Antrag der Fraktion der CDU
    • Demokratie stärken II – Parlamentarismus erleben und gestalten
    • überwiesen an BildJugFam
    •  
    •  
    • Erste Lesungen


       
    •     Erste Lesungen
    • 4
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)
       
    • siehe TOP 3.2
    • 4 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)
    • siehe TOP 3.2
    • 5
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Lehrkräftebildungsgesetzes
       
    • siehe TOP 3.5
    • 5 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Lehrkräftebildungsgesetzes
    • siehe TOP 3.5
    • 6
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Erstes Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin
       
    • siehe TOP 3.1
    • 6 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Erstes Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin
    • siehe TOP 3.1
    • 7
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Zwanzigstes Gesetz zur Änderung der des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
       
    • überwiesen an InnSichO
    • 7 Antrag der AfD-Fraktion
    • Zwanzigstes Gesetz zur Änderung der des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    • überwiesen an InnSichO
    • Einsetzung eines Gremiums


       
    • Einsetzung eines Gremiums
    • 8
    • Vorlage

      Einsetzung Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ für die 18. Wahlperiode
       
    • eingesetzt
    • 8 Vorlage
    • Einsetzung Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ für die 18. Wahlperiode
    • eingesetzt
    • Wahl


       
    • Wahl
    • 9
    • Wahl

      Wahl des Landesbeirats für psychische Gesundheit
       
    • überwiesen an GesPflegGleich mit der Bitte um Wahlempfehlung
    • 9 Wahl
    • Wahl des Landesbeirats für psychische Gesundheit
    • überwiesen an GesPflegGleich mit der Bitte um Wahlempfehlung
    • Beschlussempfehlungen


       
    • Beschlussempfehlungen
    • 10
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Qualitätsstrategie I: Mittleren Schulabschluss reformieren, um an den ISS die Abschlüsse und an den Gymnasien die Oberstufe zu stärken

       
    • abgelehnt
    • 10 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Qualitätsstrategie I: Mittleren Schulabschluss reformieren, um an den ISS die Abschlüsse und an den Gymnasien die Oberstufe zu stärken
    • abgelehnt
    • 11
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Qualitätsstrategie II: Echte gemeinsame Standards für ein qualitativ hochwertiges Abitur

       
    • vertagt
    • 11 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Qualitätsstrategie II: Echte gemeinsame Standards für ein qualitativ hochwertiges Abitur
    • vertagt
    • 12
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

       
    • mit Änderung angenommen
    • 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 27. April 2017 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben
    • mit Änderung angenommen
    • 13
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 3. Mai 2017 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Öffentlichkeitsfahndung

       
    • abgelehnt
    • 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 3. Mai 2017 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Öffentlichkeitsfahndung
    • abgelehnt
    • 14
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 24. April 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU

      EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen

       
    • mit geändertem Berichtsdatum "30. April 2017" abgelehnt
    • 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 24. April 2017 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach Berlin holen
    • mit geändertem Berichtsdatum "30. April 2017" abgelehnt
    • Anträge


       
    • Anträge
    • 15
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Einbeziehung des Fachwissens ehemaliger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes in die Berliner Ehrenamts- und Freiwilligenstruktur
       
    • überwiesen federführend an BürgEnPart (f) und mitberatend an InnSichO
    • 15 Antrag der Fraktion der CDU
    • Einbeziehung des Fachwissens ehemaliger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes in die Berliner Ehrenamts- und Freiwilligenstruktur
    • überwiesen federführend an BürgEnPart (f) und mitberatend an InnSichO
    • 16
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Rechtmäßigen Zustand am Leipziger Platz wiederherstellen – Wohnraum schaffen und „Senatorenbaurecht“ beseitigen
       
    • überwiesen an StadtWohn
    • 16 Antrag der Fraktion der CDU
    • Rechtmäßigen Zustand am Leipziger Platz wiederherstellen – Wohnraum schaffen und „Senatorenbaurecht“ beseitigen
    • überwiesen an StadtWohn
    • 17
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für die Tunnellösung für die Dresdner Bahn einsetzen!
       
    • überwiesen an UmVerk und Haupt
    • 17 Antrag der Fraktion der CDU
    • Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für die Tunnellösung für die Dresdner Bahn einsetzen!
    • überwiesen an UmVerk und Haupt
    • 18
    • a)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Demokratie stärken I – Eigenes Unterrichtsfach einrichten
       
    • siehe TOP 3.6
    • 18 a) Antrag der Fraktion der CDU
    • Demokratie stärken I – Eigenes Unterrichtsfach einrichten
    • siehe TOP 3.6
    • b)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Demokratie stärken II – Parlamentarismus erleben und gestalten
       
    • siehe TOP 3.6
    • b) Antrag der Fraktion der CDU
    • Demokratie stärken II – Parlamentarismus erleben und gestalten
    • siehe TOP 3.6
    • 19
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Berufsfachschüler unterstützen – BVG Preise für Berufsfachschüler absenken
       
    • überwiesen federführend an UmVerk und mitberatend an IntArbSoz, WiEnBe und Haupt
    • 19 Antrag der AfD-Fraktion
    • Berufsfachschüler unterstützen – BVG Preise für Berufsfachschüler absenken
    • überwiesen federführend an UmVerk und mitberatend an IntArbSoz, WiEnBe und Haupt
    • 20
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Zeitgemäße Fahrkartenautomaten im VBB und in der BVG-Tram
       
    • überwiesen federführend an UmVerk, EuroBundMed und Haupt
    • 20 Antrag der AfD-Fraktion
    • Zeitgemäße Fahrkartenautomaten im VBB und in der BVG-Tram
    • überwiesen federführend an UmVerk, EuroBundMed und Haupt
    • 21
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Freiwillige Dienstzeitverlängerung in der Polizeibehörde
       
    • vertagt
    • 21 Antrag der AfD-Fraktion
    • Freiwillige Dienstzeitverlängerung in der Polizeibehörde
    • vertagt
    • 22
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen
       
    • Vorabüberweisung an Recht bestätigt; zusätzlich überwiesen federführend an BildJugFam und Haupt;
    • 22 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen
    • Vorabüberweisung an Recht bestätigt; zusätzlich überwiesen federführend an BildJugFam und Haupt;
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen

       
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an Recht sowie Haupt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an Recht sowie Haupt
    • 23
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Autobahnprivatisierung verhindern
       
    • angenommen
    • 23 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Autobahnprivatisierung verhindern
    • angenommen
    • 24
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Mindestentgelt nach Vergabegesetz anheben
       
    • überwiesen federführend an WiEnBe und mitberatend an IntArbSoz sowie Haupt
    • 24 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Mindestentgelt nach Vergabegesetz anheben
    • überwiesen federführend an WiEnBe und mitberatend an IntArbSoz sowie Haupt
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Mindestentgelt nach Vergabegesetz anheben

       
    • überwiesen federführend an WiEnBe und mitberatend an IntArbSoz sowie Haupt
    •     Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Mindestentgelt nach Vergabegesetz anheben
    • überwiesen federführend an WiEnBe und mitberatend an IntArbSoz sowie Haupt
    • 25
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/-innen für Berlin erhalten
       
    • angenommen
    • 25 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/-innen für Berlin erhalten
    • angenommen
    • in Verbindung mit:


       
    • in Verbindung mit:
    •  
    •  
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung

      Für den Erhalt der Arbeitsplätze und gute Arbeit bei Knorr-Bremse
       
    • angenommen
    •     Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung
    • Für den Erhalt der Arbeitsplätze und gute Arbeit bei Knorr-Bremse
    • angenommen
    • 26
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Sportvereinen Perspektiven geben — Rechtssichere Vergabe von Grundstücken durch Erbbaurecht
       
    • überwiesen federführend an Sport und mitberatend an StadtWohn sowie Haupt
    • 26 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Sportvereinen Perspektiven geben — Rechtssichere Vergabe von Grundstücken durch Erbbaurecht
    • überwiesen federführend an Sport und mitberatend an StadtWohn sowie Haupt
    • 27
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Senat darf die Charité nicht hängen lassen – Wiedereingliederung der Charité Facility Management muss vollständig vom Land Berlin finanziert werden
       
    • vertagt
    • 27 Antrag der Fraktion der CDU
    • Senat darf die Charité nicht hängen lassen – Wiedereingliederung der Charité Facility Management muss vollständig vom Land Berlin finanziert werden
    • vertagt
    • 28
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Reaktivierung der Siemensbahn als S-Bahnstrecke vorbereiten
       
    • überwiesen an UmVerk und Haupt
    • 28 Antrag der Fraktion der FDP
    • Reaktivierung der Siemensbahn als S-Bahnstrecke vorbereiten
    • überwiesen an UmVerk und Haupt
    • 29
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Für Chancengleichheit – Beste Bildung schon vor der Schule
       
    • siehe TOP 3.4
    • 29 Antrag der Fraktion der FDP
    • Für Chancengleichheit – Beste Bildung schon vor der Schule
    • siehe TOP 3.4
    • 30
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Begegnungszonen stoppen!
       
    • vertagt
    • 30 Antrag der Fraktion der FDP
    • Begegnungszonen stoppen!
    • vertagt
    • hierzu:


       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der FDP

      Begegnungszonen stoppen!

       
    • vertagt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Begegnungszonen stoppen!
    • vertagt
    • 31
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Für Digitale Bildung und Medienkompetenz in Berliner Schulen
       
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an EuroBundMed, KTDat und Haupt
    • 31 Antrag der Fraktion der FDP
    • Für Digitale Bildung und Medienkompetenz in Berliner Schulen
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an EuroBundMed, KTDat und Haupt
    • 32
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Digitalisierung der Universitäts- und Wissenschaftsbibliotheken in Berlin
       
    • überwiesen federführend an WissForsch und mitberatend an KTDat und Haupt
    • 32 Antrag der Fraktion der FDP
    • Digitalisierung der Universitäts- und Wissenschaftsbibliotheken in Berlin
    • überwiesen federführend an WissForsch und mitberatend an KTDat und Haupt
    • 33
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Partizipation bei Lehrerweiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer Freier Schulen
       
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an IntArbSoz
    • 33 Antrag der Fraktion der FDP
    • Partizipation bei Lehrerweiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer Freier Schulen
    • überwiesen federführend an BildJugFam und mitberatend an IntArbSoz
    • 34
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Qualifikation für Quereinsteiger im Erzieherberuf in Kindertagesstätten
       
    • vertagt
    • 34 Antrag der Fraktion der FDP
    • Qualifikation für Quereinsteiger im Erzieherberuf in Kindertagesstätten
    • vertagt
    • 35
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, historische Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
       
    • siehe TOP 3.3
    • 35 Antrag der AfD-Fraktion
    • Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, historische Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
    • siehe TOP 3.3
    • 35 A
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung

      Für den Erhalt der Arbeitsplätze und gute Arbeit bei Knorr-Bremse
       
    • siehe TOP 25
    • 35 A Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung
    • Für den Erhalt der Arbeitsplätze und gute Arbeit bei Knorr-Bremse
    • siehe TOP 25
    • Vorlage — zur Beschlussfassung —


       
    • Vorlage — zur Beschlussfassung —
    • 36
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf des Bebauungsplans 1-40ba für das Gelände zwischen Bernauer Straße, Schwedter Straße, Kremmener Straße, Wolliner Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Wolliner Straße 49, Swinemünder Straße 20, Swinemünder Straße und den nördlichen Grenzen der Grundstücke Swinemünder Straße 110, Ruppiner Straße 7 und Ruppiner Straße im Bezirk Mitte, Ortsteile Mitte und Gesundbrunnen
       
    • Vorabüberweisung an StdtWohn bestätigt und zusätzlich überwiesen an Haupt
    • 36 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf des Bebauungsplans 1-40ba für das Gelände zwischen Bernauer Straße, Schwedter Straße, Kremmener Straße, Wolliner Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Wolliner Straße 49, Swinemünder Straße 20, Swinemünder Straße und den nördlichen Grenzen der Grundstücke Swinemünder Straße 110, Ruppiner Straße 7 und Ruppiner Straße im Bezirk Mitte, Ortsteile Mitte und Gesundbrunnen
    • Vorabüberweisung an StdtWohn bestätigt und zusätzlich überwiesen an Haupt
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