1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Mediathek

nach unten

Liveticker zur 60. Sitzung

Donnerstag, 04.06.2020, 10:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:53 Uhr

Sitzung beendet (seit 20:04 Uhr)

(seit 20:04 Uhr)

Letzte Aktualisierung: 08:59 Uhr

Tagesordnung

  • TOP
  • Verhandlungsgegenstand
  • Drucksache
  • Behandlung/Ergebnis
    •  
    •  
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung
       
    •     
    • Vor Eintritt in die Tagesordnung
    • 1
    • Aktuelle Stunde

      Thema:
      "Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise"
      (auf Antrag der Fraktion Die Linke)

       
    • durchgeführt
    • 1 Aktuelle Stunde
    • Thema:
      "Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise"
      (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
    • durchgeführt
    • vorgezogen:
       
    • vorgezogen:
    • 17
    • Wahl

      Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
       
    • durchgeführt
    • 17 Wahl
    • Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
    • durchgeführt
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Wahl des Vorsitzenden des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)

      vorgeschlagen:
      Herr Martin Gorholt
       
    •     Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Wahl des Vorsitzenden des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)

      vorgeschlagen:
      Herr Martin Gorholt
    •  
    •  
    • Anträge der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
      Drucksachen 18/2740, 18/2741, 18/2742, 18/2743

      Wahl von vier Mitgliedern des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)

      vorgeschlagen:
      Herr Markus Beckedahl
      Herr Dr. Bijan Moini
      Frau Karin Schubert
      Frau Gabriele Wiechatzek
       
    •     Anträge der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
      Drucksachen 18/2740, 18/2741, 18/2742, 18/2743
    • Wahl von vier Mitgliedern des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)

      vorgeschlagen:
      Herr Markus Beckedahl
      Herr Dr. Bijan Moini
      Frau Karin Schubert
      Frau Gabriele Wiechatzek
    • 2
    • Fragestunde
       
    • durchgeführt
    • Fragestunde
    • durchgeführt
    • 3
    • Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin

      „Neue Wege für Berlin“
       
    • an StadtWohn (Konsensliste)
    • 3 Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin
    • „Neue Wege für Berlin“
    • an StadtWohn (Konsensliste)
    • 4
    • Prioritäten
       
    • Prioritäten
    • 4.1
    • Priorität der Fraktion der CDU
       
    • 4.1 
    • Priorität der Fraktion der CDU
    • (45)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Landesstudie zur SARS-CoV-2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen
       
    • an WissForsch (f), BildJugFam, GesPflegGleich und Haupt
    • (45) Antrag der Fraktion der CDU
    • Landesstudie zur SARS-CoV-2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen
    • an WissForsch (f), BildJugFam, GesPflegGleich und Haupt
    • 4.2
    • Priorität der Fraktion Die Linke
       
    • 4.2 
    • Priorität der Fraktion Die Linke
    • (8)
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - NHG 20)

       
    • angenommen
    • (8) Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - NHG 20)
    • angenommen
    • in Verbindung mit:
       
    • in Verbindung mit:
    • (41)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG
       
    • angenommen
    • (41) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG
    • angenommen
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG

       
    •     Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG
    •  
    •  
    • sowie
       
    •     
    • sowie
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG
    • abgelehnt
    • 4.3
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
       
    • 4.3 
    • Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • (6)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 13. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)

       
    • in namentlicher Abstimmung angenommen
    • (6) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 13. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
    • in namentlicher Abstimmung angenommen
    • 4.4
    • Priorität der AfD-Fraktion
       
    • 4.4 
    • Priorität der AfD-Fraktion
    • (21)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene

       
    • abgelehnt
    • (21) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene
    • abgelehnt
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der AfD-Fraktion

      Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene

       
    • abgelehnt
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene
    • abgelehnt
    • 4.5
    • Priorität der Fraktion der FDP
       
    • 4.5 
    • Priorität der Fraktion der FDP
    • (57)
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Ausbildung trotz Corona sicherstellen!
       
    • an BildJugFam (Vorabüberweisung bestätigt)
    • (57) Antrag der Fraktion der FDP
    • Ausbildung trotz Corona sicherstellen!
    • an BildJugFam (Vorabüberweisung bestätigt)
    • 4.6
    • Priorität der Fraktion der SPD
       
    • 4.6 
    • Priorität der Fraktion der SPD
    • (26)
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • (26) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • Zweite Lesungen
    • Zweite Lesungen
    • 5
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 25. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Gesetzesänderung: Gleichstellung auch für Richterinnen und Richter

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 5 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 25. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Gesetzesänderung: Gleichstellung auch für Richterinnen und Richter
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 6
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 13. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)

       
    • siehe TOP 4.3
    • 6 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung vom 13. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
    • siehe TOP 4.3
    • 7
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP

      Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 7 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP
    • Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 8
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - NHG 20)

       
    • siehe TOP 4.2
    • 8 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - NHG 20)
    • siehe TOP 4.2
    • 9
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung, zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin, zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes, zur Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes sowie zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes (Haushaltsumsetzungsgesetz 2020)

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 9 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und der Kindertagesförderungsverordnung, zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin, zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes, zur Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes sowie zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes (Haushaltsumsetzungsgesetz 2020)
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 10
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zur Anpassung des Abschlussverfahrens für die erweiterte Berufsbildungsreife und den mittleren Schulabschluss im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 10 Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28. Mai 2020 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zur Anpassung des Abschlussverfahrens für die erweiterte Berufsbildungsreife und den mittleren Schulabschluss im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • Erste Lesungen
    • Erste Lesungen
    • 11
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Gesetz zur Einführung verpflichtender Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und gegen Mobbing an Berliner Schulen
       
    • an BildJugFam
    • 11 Antrag der Fraktion der CDU
    • Gesetz zur Einführung verpflichtender Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und gegen Mobbing an Berliner Schulen
    • an BildJugFam
    • 12
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Anpassung des Abstimmungsrechts
       
    • an InnSichO
    • 12 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Anpassung des Abstimmungsrechts
    • an InnSichO
    • 13
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin
       
    • an Haupt
    • 13 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin
    • an Haupt
    • 14
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes
       
    • an WissForsch und Haupt
    • 14 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes
    • an WissForsch und Haupt
    • 15
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
       
    • an EuroBundMed
    • 15 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
    • an EuroBundMed
    • 16
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 – NHG 20/21)
       
    • an Haupt
    • 16 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 – NHG 20/21)
    • an Haupt
    • Wahl
    • Wahl
    • (17)
    • Wahl

      Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
       
    • vorgezogen nach TOP 1
    • (17) Wahl
    • Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
    • vorgezogen nach TOP 1
    • Beschlussempfehlungen
    • Beschlussempfehlungen
    • 18
    • Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. April 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Bargeldlose Zahlungen für alle Unternehmer sicherstellen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 18 Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. April 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Bargeldlose Zahlungen für alle Unternehmer sicherstellen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 19
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Erwachsenenbildung stärken: Integrationsarbeit der Volkshochschulen absichern und bei Zukunftsaufgaben unterstützen

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 19 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Erwachsenenbildung stärken: Integrationsarbeit der Volkshochschulen absichern und bei Zukunftsaufgaben unterstützen
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 20
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Verstärkter Schutz gegen häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie, Teil 1: Kinder- und Jugendschutz aufrechterhalten!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 20 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Verstärkter Schutz gegen häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie, Teil 1: Kinder- und Jugendschutz aufrechterhalten!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 21
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der AfD-Fraktion

      Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene

       
    • siehe TOP 4.4
    • 21 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene
    • siehe TOP 4.4
    • hierzu:
       
    • hierzu:
    •  
    •  
    • Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der AfD-Fraktion

      Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene

       
    •     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der AfD-Fraktion
    • Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – Kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene
    • 22
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Betrieb der Kindertagesstätten ausweiten – Kinder fördern – Eltern entlasten

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 22 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Betrieb der Kindertagesstätten ausweiten – Kinder fördern – Eltern entlasten
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 23
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 25. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie: Betroffenen schnell helfen!

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 23 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 25. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie: Betroffenen schnell helfen!
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 24
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP

      Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin II

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 24 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der FDP
    • Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin II
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 25
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Baumbestand in Berlin stabil halten

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 25 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 7. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Baumbestand in Berlin stabil halten
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung (Konsensliste)
    • 26
    • Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen

       
    • siehe TOP 4.6
    • 26 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 27. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen
    • siehe TOP 4.6
    • 27
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Chancengerechtigkeit an Schulen in Zeiten von Corona

       
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 27 Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Chancengerechtigkeit an Schulen in Zeiten von Corona
    • angenommen gemäß Beschlussempfehlung
    • 28
    • Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der CDU

      Schule neu denken: Digitale Sprunginnovation zu integriertem Unterricht. Schule verlässlich und sicher machen. Ein Bildungsfahrplan für das neue Schuljahr 2020/21

       
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • 28 Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28. Mai 2020 zum Antrag der Fraktion der CDU
    • Schule neu denken: Digitale Sprunginnovation zu integriertem Unterricht. Schule verlässlich und sicher machen. Ein Bildungsfahrplan für das neue Schuljahr 2020/21
    • abgelehnt gemäß Beschlussempfehlung
    • in Verbindung mit:
       
    • in Verbindung mit:
    • 53
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Lehren und Lernen aus und nach der Corona-Krise
       
    • an BildJugFam (Vorabüberweisung bestätigt)
    • 53 Antrag der Fraktion der FDP
    • Lehren und Lernen aus und nach der Corona-Krise
    • an BildJugFam (Vorabüberweisung bestätigt)
    • Vorlagen – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der VvB
    • Vorlagen – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der VvB
    • 29
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin

      Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Erster Medienänderungsstaatsvertrag)
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 29 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin
    • Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Erster Medienänderungsstaatsvertrag)
    • zur Kenntnis genommen
    • Vorlagen – zur Kenntnisnahme –
    • Vorlagen – zur Kenntnisnahme –
    • 30
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
       
    • vorab an Haupt (f), BildJugFam, GesPflegGleich, InnSichO, Recht, Sport und WiEnBe bestätigt
    • 30 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
    • vorab an Haupt (f), BildJugFam, GesPflegGleich, InnSichO, Recht, Sport und WiEnBe bestätigt
    • 31
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
       
    • zur Kenntnis genommen
    • 31 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
    • zur Kenntnis genommen
    • 31A
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Neunte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
       
    • vorab an Haupt (f), BildJugFam, GesPflegGleich, InnSichO, Recht, Sport und WiEnBe bestätigt
    • 31A Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Neunte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
    • vorab an Haupt (f), BildJugFam, GesPflegGleich, InnSichO, Recht, Sport und WiEnBe bestätigt
    • sowie
       
    • sowie
    •  
    •  
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Neunte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
       
    •     Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Neunte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
    • 31B
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)
       
    • vorab an Haupt (f), BildJugFam, GesPflegGleich, InnSichO, Recht, Sport und WiEnBe bestätigt
    • 31B Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)
    • vorab an Haupt (f), BildJugFam, GesPflegGleich, InnSichO, Recht, Sport und WiEnBe bestätigt
    • sowie
       
    • sowie
    •  
    •  
    • Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

      Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)
       
    •     Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin
    • Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)
    • Anträge
    • Anträge
    • 32
    • a)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Systematisch und professionell gegen Mobbing an Berliner Schulen: Fragebogenerhebung nach dem „Olweus Mobbing-Präventions-Programm“
       
    • an BildJugFam (Konsensliste)
    • 32 a) Antrag der AfD-Fraktion
    • Systematisch und professionell gegen Mobbing an Berliner Schulen: Fragebogenerhebung nach dem „Olweus Mobbing-Präventions-Programm“
    • an BildJugFam (Konsensliste)
    • b)
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Systematisch und professionell gegen Mobbing an Berliner Schulen: schuleigene Konzepte gegen Mobbing entwickeln und umsetzen!
       
    • an BildJugFam und Haupt (Konsensliste)
    • b) Antrag der AfD-Fraktion
    • Systematisch und professionell gegen Mobbing an Berliner Schulen: schuleigene Konzepte gegen Mobbing entwickeln und umsetzen!
    • an BildJugFam und Haupt (Konsensliste)
    • 33
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren
       
    • vertagt
    • 33 Antrag der AfD-Fraktion
    • Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren
    • vertagt
    • 34
    • Antrag der AfD-Fraktion

      „Erlöst und vernichtet zugleich“ - 75. Jahrestag des Kriegsendes: Tag der Mahnung und der Erinnerung
       
    • an Kult (Konsensliste)
    • 34 Antrag der AfD-Fraktion
    • „Erlöst und vernichtet zugleich“ - 75. Jahrestag des Kriegsendes: Tag der Mahnung und der Erinnerung
    • an Kult (Konsensliste)
    • 35
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Grüne Mobilität vorantreiben – Ausbau von Fahrradstationen in Berlin
       
    • an UmVerk (Konsensliste)
    • 35 Antrag der Fraktion der CDU
    • Grüne Mobilität vorantreiben – Ausbau von Fahrradstationen in Berlin
    • an UmVerk (Konsensliste)
    • 36
    • a)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Konsequent gegen Extremismus II: Antiextremistischen Konsens stärken – Berliner Hochschulen müssen Orte der Meinungsfreiheit bleiben!
       
    • an VerfSch (f) und WissForsch (Konsensliste)
    • 36 a) Antrag der Fraktion der CDU
    • Konsequent gegen Extremismus II: Antiextremistischen Konsens stärken – Berliner Hochschulen müssen Orte der Meinungsfreiheit bleiben!
    • an VerfSch (f) und WissForsch (Konsensliste)
    • b)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Konsequent gegen Extremismus III: Antiextremistischen Konsens stärken – Antisemitismus ist in jeder Erscheinungsform inakzeptabel und muss bei der Extremismusbekämpfung mitgedacht werden
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • b) Antrag der Fraktion der CDU
    • Konsequent gegen Extremismus III: Antiextremistischen Konsens stärken – Antisemitismus ist in jeder Erscheinungsform inakzeptabel und muss bei der Extremismusbekämpfung mitgedacht werden
    • vertagt (Konsensliste)
    • 37
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Einbaufrist von Rauchwarnmeldern bis zum 31.12.2021 verlängern
       
    • zurückgezogen
    • 37 Antrag der Fraktion der FDP
    • Einbaufrist von Rauchwarnmeldern bis zum 31.12.2021 verlängern
    • zurückgezogen
    • 38
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Gründungen vereinfachen – Einrichtung einer Gründerschutzzone!
       
    • an WiEnBe und Haupt
    • 38 Antrag der Fraktion der CDU
    • Gründungen vereinfachen – Einrichtung einer Gründerschutzzone!
    • an WiEnBe und Haupt
    • 39
    • Antrag der AfD-Fraktion

      Abschaffung der „City-Tax“ – Übernachtungssteuer in Berlin. Berliner Tourismus stärken und nicht abwürgen!
       
    • an Haupt (f), Kult und WiEnBe (Konsensliste)
    • 39 Antrag der AfD-Fraktion
    • Abschaffung der „City-Tax“ – Übernachtungssteuer in Berlin. Berliner Tourismus stärken und nicht abwürgen!
    • an Haupt (f), Kult und WiEnBe (Konsensliste)
    • 40
    • Antrag der AfD-Fraktion

      E-Bus-Programm der BVG beenden, Milliardenverschwendung stoppen!
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 40 Antrag der AfD-Fraktion
    • E-Bus-Programm der BVG beenden, Milliardenverschwendung stoppen!
    • vertagt (Konsensliste)
    • 41
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG
       
    • siehe TOP 8
    • 41 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation nach § 2 BerlSchuldenbremseG
    • siehe TOP 8
    • 42
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Messe- und Kongress-Standort Berlin fördern!
       
    • an WiEnBe und Haupt (Konsensliste)
    • 42 Antrag der Fraktion der CDU
    • Messe- und Kongress-Standort Berlin fördern!
    • an WiEnBe und Haupt (Konsensliste)
    • 43
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Ein Metropolraum, eine Metropolraumkonferenz: Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg stärken
       
    • an EuroBundMed (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 43 Antrag der Fraktion der CDU
    • Ein Metropolraum, eine Metropolraumkonferenz: Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg stärken
    • an EuroBundMed (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 44
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Gemeinsam stark - IBA 2030, eine Bauausstellung für Berlin und Brandenburg
       
    • an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 44 Antrag der Fraktion der CDU
    • Gemeinsam stark - IBA 2030, eine Bauausstellung für Berlin und Brandenburg
    • an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 45
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Landesstudie zur SARS-CoV-2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen
       
    • siehe TOP 4.1
    • 45 Antrag der Fraktion der CDU
    • Landesstudie zur SARS-CoV-2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen
    • siehe TOP 4.1
    • 46
    • a)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Dauerhafter Schutz für Kleingärten in Berlin
       
    • an UmVerk (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 46 a) Antrag der Fraktion der CDU
    • Dauerhafter Schutz für Kleingärten in Berlin
    • an UmVerk (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • b)
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Kleingärten als ökologische Ausgleichsflächen anerkennen!
       
    • an UmVerk (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • b) Antrag der Fraktion der CDU
    • Kleingärten als ökologische Ausgleichsflächen anerkennen!
    • an UmVerk (f) und StadtWohn (Konsensliste)
    • 47
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Erschließungsbeitragsgesetz: Vereinheitlichung vorantreiben, gleiche Maßstäbe für ganz Berlin setzen
       
    • an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 47 Antrag der Fraktion der CDU
    • Erschließungsbeitragsgesetz: Vereinheitlichung vorantreiben, gleiche Maßstäbe für ganz Berlin setzen
    • an StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 48
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Umbau des Autobahndreiecks Funkturm stadtverträglich gestalten!
       
    • an UmVerk (f) , StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 48 Antrag der Fraktion der CDU
    • Umbau des Autobahndreiecks Funkturm stadtverträglich gestalten!
    • an UmVerk (f) , StadtWohn und Haupt (Konsensliste)
    • 49
    • Antrag der Fraktion der CDU

      Öffnungsperspektive für Schankwirtschaften schaffen
       
    • an WiEnBe (Konsensliste)
    • 49 Antrag der Fraktion der CDU
    • Öffnungsperspektive für Schankwirtschaften schaffen
    • an WiEnBe (Konsensliste)
    • 50
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Berliner Taxigewerbe schützen! Aufzeichnungspflichten und Kontrollen von Mietwagenunternehmen sicherstellen — Ausnahmegenehmigungen im Berliner Mietwagensektor zurücknehmen
       
    • an UmVerk (f), IntArbSoz, WiEnBe und Haupt
    • 50 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Berliner Taxigewerbe schützen! Aufzeichnungspflichten und Kontrollen von Mietwagenunternehmen sicherstellen — Ausnahmegenehmigungen im Berliner Mietwagensektor zurücknehmen
    • an UmVerk (f), IntArbSoz, WiEnBe und Haupt
    • 51
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      Bester Start in die Berliner Schule – Verbesserungen bei Willkommensklassen
       
    • an BildJugFam
    • 51 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Bester Start in die Berliner Schule – Verbesserungen bei Willkommensklassen
    • an BildJugFam
    • 52
    • a)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Anpassung der pauschalen Erstattung nach § 8 Abs. 6 des Fraktionsgesetzes im 2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II)
       
    • an Haupt (Konsensliste)
    • 52 a) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Anpassung der pauschalen Erstattung nach § 8 Abs. 6 des Fraktionsgesetzes im 2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II)
    • an Haupt (Konsensliste)
    • b)
    • Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

      Anpassung der pauschalen Erstattung nach § 8 Abs. 6 des Fraktionsgesetzes im 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016)
       
    • an Haupt (Konsensliste)
    • b) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
    • Anpassung der pauschalen Erstattung nach § 8 Abs. 6 des Fraktionsgesetzes im 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode (Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016)
    • an Haupt (Konsensliste)
    • 53
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Lehren und Lernen aus und nach der Corona-Krise
       
    • siehe TOP 28
    • 53 Antrag der Fraktion der FDP
    • Lehren und Lernen aus und nach der Corona-Krise
    • siehe TOP 28
    • 54
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Kultur als Lebensmittel verfügbar machen
       
    • an Kult (Konsensliste)
    • 54 Antrag der Fraktion der FDP
    • Kultur als Lebensmittel verfügbar machen
    • an Kult (Konsensliste)
    • 55
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Mehr Partner mit der kalten Schnauze - Hundestaffel der Polizei Berlin stärken
       
    • vertagt (Konsensliste)
    • 55 Antrag der Fraktion der FDP
    • Mehr Partner mit der kalten Schnauze - Hundestaffel der Polizei Berlin stärken
    • vertagt (Konsensliste)
    • 56
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Einen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht für Berlin
       
    • an WiEnBe (f) und Kult (Konsensliste)
    • 56 Antrag der Fraktion der FDP
    • Einen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht für Berlin
    • an WiEnBe (f) und Kult (Konsensliste)
    • 57
    • Antrag der Fraktion der FDP

      Ausbildung trotz Corona sicherstellen!
       
    • siehe TOP 4.5
    • 57 Antrag der Fraktion der FDP
    • Ausbildung trotz Corona sicherstellen!
    • siehe TOP 4.5
    • 58
    • Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

      Zweite Erweiterung des Untersuchungsauftrages des 2. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
       
    • an Recht (Konsensliste)
    • 58 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
    • Zweite Erweiterung des Untersuchungsauftrages des 2. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) – Untersuchung II
    • an Recht (Konsensliste)
    • 58A
    • Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP

      Parlamentarische Sommerpause aussetzen
       
    • abgelehnt
    • 58A Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP
    • Parlamentarische Sommerpause aussetzen
    • abgelehnt
    • Vorlagen – zur Beschlussfassung –
    • Vorlagen – zur Beschlussfassung –
    • 59
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Abfallwirtschaftskonzept für Siedlungs- und Bauabfälle sowie Klärschlämme — Planungszeitraum 2020 - 2030
       
    • an UmVerk
    • 59 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Abfallwirtschaftskonzept für Siedlungs- und Bauabfälle sowie Klärschlämme — Planungszeitraum 2020 - 2030
    • an UmVerk
    • 60
    • Vorlage – zur Beschlussfassung –

      Feststellung der Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 2 Abs. 2 BerlSchuldenbremseG
       
    • für erledigt erklärt
    • 60 Vorlage – zur Beschlussfassung –
    • Feststellung der Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 2 Abs. 2 BerlSchuldenbremseG
    • für erledigt erklärt
nach oben
Auf dieser Website ist die Webstatistik Matomo (Piwik) datenschutzkonform installiert. Mehr Infos