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Aktuelles & Presse

30 Jahre Gemeinsames Berliner Abgeordnetenhaus (11.01.2021)

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Am 11. Januar 1991 kam das erste frei gewählte Gemeinsame Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Damit wurde eine neues Kapitel der Berliner Vereinigungsgeschichte nach dem 9. November 1989 aufgeschlagen. Präsident Ralf Wieland zu dem runden Geburtstag des Berliner Parlaments:

„Nicht nur Deutschland und Berlin traten mit dem Mauerfall von 1989 in eine neue Welt von Freiheit und Demokratie ein. Das galt auch für das erste von allen Berlinerinnen und Berlinern am 2. Dezember 1990 gewählte Abgeordnetenhaus. Es war das zweite Mal, dass in unserer Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg ein gemeinsames Parlament gewählt wurde. Es war damit ein auch ein zweiter gesamtstädtischer Aufbruch für das politische Berlin.

Das erste Gemeinsame Berliner Abgeordnetenhaus konstituierte sich am 11. Januar 1991 in der Berliner Nikolaikirche. In diesem Gotteshaus hatte sich auch die erste Berliner Stadtverordnetenversammlung am 11. Januar 1809 konstituiert. Datum und Ort waren also vor dreißig Jahren mit Bedacht gewählt worden. Es war eine Verbeugung an die Ursprünge des Berliner Stadtparlamentarismus.

Unterschiedliche Erfahrungshorizonte und unterschiedliche Mentalitäten der Abgeordneten prallten zunächst aufeinander. Die Teilung der Stadt, die ja erst überwunden werden musste, wirkte auch in den Debatten und in den Köpfen der Abgeordneten nach. Es gab einen gewissen Grad von Entfremdung, da musste in vielen Diskussionen – häufig auch heftiger Natur – vieles grundlegend  besprochen und geklärt werden. Das betraf zunächst vor allem die Frage nach einer neuen Verfassung für Berlin.

Heute, dreißig Jahre später, lässt sich ein anderes Fazit ziehen. Nicht die Unterschiede, sondern die allseitige Zusammenarbeit an der politischen Zukunft Berlins charakterisiert die tägliche Arbeit der Abgeordneten. Im Parlament sieht jede Abgeordnete, sieht jeder Abgeordnete zunächst die Verantwortung für die ganze Stadt, ohne die lokale Verankerung in den Wahlkreisen zu vernachlässigen. Aus dem Gemeinsamen Abgeordnetenhaus ist daher längst ein Parlament für alle in Berlin geworden – eben das Berliner Abgeordnetenhaus.“

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