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Aktuelles & Presse

Präsidium besuchte Luxemburg (29.05.2018)

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Erstmalig besuchte eine Delegation des Abgeordnetenhauses von Berlin Luxemburg: Vom 4. bis 6. Juni 2018 reiste das Präsidium unter der Leitung von Parlamentspräsident Ralf Wieland in das Nachbarland. Die Delegation folgte der Einladung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburgs Mars Di Bartolomeo. Vor Ort informierten sich die Präsidiumsmitglieder über die parlamentarische Arbeit des Nachbarlandes und lernten Einrichtungen der Europäischen Union näher kennen.

Das Programm

Blick in den Großen Sitzungssaal des Europäischen Gerichtshofs

Großer Sitzungssaal im Europäischen Gerichtshof / Foto: Gerichtshof der Europäischen Union

Am Montag, dem 4. Juni 2018, besuchte die Delegation zunächst die Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg und sprach mit ihrem Präsidenten Mars Di Bartolomeo. Am Nachmittag folgte eine Unterredung mit dem Minister für soziale Sicherheit Romain Schneider. Der Dienstag, 5. Juni, stand ganz im Zeichen der EU: Es ging zur Europäischen Investitionsbank, in der die Abgeordneten Einblicke in die Arbeit und Aktivitäten der Europäischen Investitionsbank erhielten und mit dem Präsidenten Werner Hoyer sprachen. Sie erörterten auch für Berlin wichtige Fragen, zum Beispiel, inwieweit die Bank Regionen unterstützt, um die Ziele der EU-Städteagenda zu erreichen, beispielsweise in den Bereichen urbane Mobilität, Luftqualität oder Wohnungsbau. Im Anschluss beschäftigten sich die Abgeordneten mit dem Europäischen Rechnungshof und trafen dessen Präsidenten Klaus-Heiner Lehne. Ein Besuch beim Europäischen Gerichtshof und das Treffen mit dem Präsidenten des Gerichtshofs Koen Lenaerts am 6. Juni rundeten das EU-Programm ab. Darüber hinaus traf die Delegation am Mittwoch den luxemburgischen Justizminister Félix Braz.

Chambre des Députés

Blick auf die Abgeordnetenkammer / Foto: Cayambe

Die Abgeordnetenkammer in Luxemburg / Foto: Cayambe

Die „Chambre des Députés“, die Abgeordnetenkammer, ist die demokratische Vertretung des luxemburgischen Volkes. Sie wird alle fünf Jahre gewählt. Für die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Luxemburgs besteht Wahlpflicht. Die Abgeordnetenkammer verabschiedet Gesetze, kontrolliert die Regierung und trägt zu politischer Meinungsbildung bei. Mars Di Bartolomeo ist seit Ende 2013 Präsident.

Fotogalerie / Impressionen

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