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Aktuelles & Presse

Ungefährer Zeitablauf der Plenarsitzung am 8. Dezember 2011 (07.12.2011 bis 08.12.2011)

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Ungefährer Zeitablauf der Plenarsitzung am 8. Dezember 2011

Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Geschäftliches

ca. 13.00 - 14.00 Uhr
Mündliche Anfragen

ca. 14.00 - 14.30 Uhr
Spontane Fragestunde

ca. 14.30 - 15.45 Uhr
Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der S-Bahn – hochwertigen, sicheren und störungsfreien S-Bahn-Betrieb gewährleisten“(auf Antrag aller Fraktionen)in Verbindung mitVoraussetzungen für verlässlichen S-Bahn-Betrieb in kommunaler Hand, Drs 17/0048- TOP 14

ca. 15.45 - 17.15 Uhr
Prioritäten gem. § 59 Abs. 2 der GO des Abghs. v. Bln.

auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBerliner Stellungnahme zum polnischen Atomkraftprogramm: Verstöße gegen europäisches Recht nicht hinnehmbarDrs. 17/0044- TOP 11 (ca. 15.45 - 16.15 Uhr)

auf Vorschlag der Fraktion Die LinkeMietausgleich für betroffene Mieterinnen und Mieter nach Wegfall der Anschlussförderung im Sozialen Wohnungsbau verbessernDrs. 17/0047 - TOP 13 (ca. 16.15 - 16.45 Uhr)

auf Vorschlag der Fraktion der PIRATENVertrauen statt Plagiatssoftware & ÜberwachungDrs. 17/0040- TOP 9 (ca. 16.45 - 17.15 Uhr)

auf Vorschlag der Fraktion der SPD
-

auf Vorschlag der Fraktion der CDU
-

ca. 17.15 - 17.45 Uhr
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Erster Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag – 1. GlüÄndStV)

ca. 17.45 - 18.15 Uhr
Drs. 17/0043

ca. 18.15 - 18.45 Uhr
Drs. 17/0045

Ende: ca. 18.45 Uhr

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