Öffentliche Sitzung |
15.
Wahlperiode |
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Plenar-
und Ausschussdienst |
Beschlussprotokoll |
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Unterausschuss „Sport“ des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport |
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28. Sitzung |
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15. September 2004 |
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Beginn: |
10.09 Uhr |
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Schluss: |
12.11 Uhr |
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Vorsitz: |
Abg. Borgis
(CDU) |
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Anwesenheit: siehe Anlage
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Aktuelle Viertelstunde |
1. Wie unterstützt der Senat die vorliegende Bewerbung zur Weltmeisterschaft im modernen Fünf-kampf 2007 und ist die Finanzierungszusage erklärt?
(auf Antrag der Fraktion der CDU)
Herr StS Härtel (SenBJS) nimmt Stellung und teilt mit, dass der Weltverband für modernen Fünfkampf für 2007 die Weltmeisterschaft nach Berlin vergeben hat. Die Abstimmungen über die Finanzierung sind noch nicht erfolgt, da noch keine konkreten Anforderungen vorliegen. Auf Nachfrage der Fraktion der CDU erklärt Herr StS Härtel, dass es vom Welt- bzw. Bundesverband noch keine konkrete Nachfrage der Finanzierungsbeteiligung des Senats gibt. Es werde auf Hinweise des Weltverbandes gewartet.
2. Steht der Regierende Bürgermeister zu seiner Äußerung, Berlin wolle sich dauernd um die Olym-pischen Spiele bewerben?
(auf Antrag der Fraktion der FDP)
Herr StS Härtel (SenBJS) bestätigt diese Aussage.
3. Ist es sicher, wo der Standort für die Beach-Volleyball-Weltmeisterschaft 2005 ist?
(auf Antrag der Fraktion der SPD)
Herr StS Härtel (SenBJS) teilt mit, dass diese Weltmeisterschaft am Schlossplatz stattfindet, weil es auch hinsichtlich baulicher Aspekte keine Probleme geben wird mit der Austragung der Welt-meisterschaft.
4. Was wird gegen die Kritiken im Anschluss an das Fußballländerspiel und das ISTAF im Olympiastadion die öffentliche Nahverkehrsanbindung betreffend bis zur Fußball-WM 2006 unternommen?
(auf Antrag der Fraktion der PDS)
Herr StS Härtel (SenBJS) teilt mit, dass es Abstimmungen mit den Beteiligten geben wird, um die Kritikpunkte zu verbessern.
Auf Nachfrage der Fraktion der PDS teilt Herr StS Härtel (SenBJS) mit, dass es noch keine konkreten Gesprächstermine gibt, diese aber zeitnah geplant sind.
Der Vorsitzende begrüßt Frau Abg. Martins (Bündnis 90/Die Grünen) als neues Mitglied im Unterausschuss.
5. Wie wird Berlin von dem von der SPD beschlossenen Ausbau des Sportstättensanierungspro-gramms-Ost (Goldener Plan-Ost) profitieren?
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Herr StS Härtel (SenBJS) teilt mit, dass er dazu keine Aussage treffen kann, weil er die Entschei-dungsprozesse der Fraktion und des Deutschen Bundestages noch nicht kennt.
Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ob Berlin daran partizipieren kann, wenn dies umgesetzt werden wird, teilt Herr StS Härtel (SenBJS) mit, dass die Haushaltsberatungen im Bundestag abgewartet werden müssen und Berlin dann an der Fortführung des Goldenen Plans-Ost partizipieren würde.
Die Aktuelle Viertelstunde wird für erledigt erklärt.
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Vorlage - zur Beschlussfassung - Förmliche Aufgabe des Sportstandortes - Genossenschaftsstraße - im Ortsteil Adlershof, Bezirk Treptow-Köpenick, zugunsten von Wohnungsbau Drs 15/2692 |
UASport +StadtUm +JugFamSchulSport(f) |
Der Vorsitzende teilt mit, dass hierzu eine zustimmende Stellungnahme des mitberatenden Stadtent-wicklungsausschusses vorliegt.
Herr StS Härtel (SenBJS) teilt mit, dass das Gelände seit 1998 nicht mehr als Sportgelände genutzt wird und die Beteiligung aller erfolgt ist, auch des LSB.
Die Fraktion der PDS teilt mit, dass der Bezirk Treptow darauf hingewiesen ist, dass als Ersatzstandort die Sportanlage Birkenwäldchen geplant ist. In dem Entwurf der Sportstättenentwicklungsplanung des Bezirks Treptow wird indes die Sportstätte Birkenwäldchen zur Disposition gestellt.
Die Fraktion der CDU fragt nach der positiven Beteililgung des LSB.
Herr StS Härtel (SenBJS) teilt mit, dass der Bezirk Treptow die Beteiligung mitgeteilt habe.
Der Unterausschuss beschließt einstimmig dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport zu empfehlen, die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2692 – anzunehmen.
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Aktueller Stand der Planungen für die zukünftige Nutzung des gesamten Areals am Olympia-Stadion (auf Antrag der Fraktion der SPD) in Verbindung mit |
UASport |
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Stand der Fertigstellung des Olympiastadions und Konsequenzen aus dem Betreiberwechsel (auf Antrag der Fraktion der PDS) in Verbindung mit |
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Freibad auf dem Olympiastadiongelände - welche neuen Projekte gibt es? (auf Antrag der Fraktion der CDU) in Verbindung mit |
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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Leitkonzept für das Olympiagelände Drs 15/3014 (Besprechung auf Antrag der Fraktionen der FDP, der CDU und der SPD) |
UASport |
Auf Antrag der Fraktion der CDU kommt der Unterausschuss überein, diesen Tagesordnungspunkt in Themenkomplexe aufzuteilen.
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Stand der Fertigstellung des Olympiastadions und Konsequenzen aus dem Betreiberwechsel (auf Antrag der Fraktion der PDS) |
UASport |
In der Aussprache (siehe Wortprotokoll) nimmt Herr StS Härtel (SenBJS) Stellung.
Der Vorsitzende bittet die Senatsverwaltung, ein Organigramm des neuen Betreibers zur Verfügung zu stellen.
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Aktueller Stand der Planungen für die zukünftige Nutzung des gesamten Areals am Olympia-Stadion (auf Antrag der Fraktion der SPD) in Verbindung mit |
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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Leitkonzept für das Olympiagelände Drs 15/3014 (Besprechung auf Antrag der Fraktionen der FDP, der CDU und der SPD) |
UASport |
Es wurden angehört und nehmen Stellung
a) Herr Hanisch (Präsident des Landessportbundes – LSB)
b) Herr Neubauer (SenStadt)
c) Frau Behrendt (Leiterin des Sportmuseums Berlin)
In der Aussprache (s. Wortprotokoll) nimmt Herr StS Härtel (SenBJS) Stellung.
Die Besprechungen gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs – auch die
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Freibad auf dem Olympiastadiongelände - welche neuen Projekte gibt es? (auf Antrag der Fraktion der CDU) |
UASport |
und der Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/3014 – werden für erledigt erklärt.
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Verschiedenes |
Nächste Sitzung: 20. Oktober 2004.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Fraktion der CDU gebeten hatte, die
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Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs Durchführung der Deutschen Schülermeister- schaften im Kanuslalom 2005 an der Spandauer Zitadelle (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
UASport |
zu Beginn der Tagesordnung zu behandeln.
Das Ausschussbüro wird die Fraktionen schriftlich bitten, weitere Tagesordnungswünsche mitzuteilen.
Der Unterausschuss nimmt sich vor, im Frühjahr 2005 das Olympiagelände zu besichtigen.
Der Vorsitzende Die Schriftführerin
Borgis Seidel-Kalmutzki
Ausschuss-Kennung
: UASportgcxzqsq