Der Vorsitzende des des Ausschusses für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik		Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin
		Geschäftszeichen			Telefon (030) 2325-	Telefax (030) 2325 -
	Öffentliche Sitzung	III C 1		1430		1438
		Berlin, den 20. Januar 2005
Die Senatsverwaltung und die Fraktionen werden gebeten, künftig alle Unterlagen, die an den Ausschuss gesandt werden, auch per E-Mail zu übermitteln. Der Ausschuss hat ab sofort folgende E-Mail-Adresse: VerwRefKIT@parlament-berlin.de Einladung

zur 42. Sitzung

des Ausschusses für

Verwaltungsreform und

Kommunikations- und Informationstechnik

- 15. Wahlperiode –

am Donnerstag, dem 3. Februar 2005, 10.00 Uhr,

Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311

- Bernhard-Letterhaus-Saal -

Tagesordnung

1	Aktuelle Viertelstunde

2.

Antrag der Fraktion der CDU Bürokratie-TÜV bringt Deregulierung voran! Drs 15/1670 in Verbindung mit

0090 VerwRefKIT(f) +Recht

Antrag der Fraktion der CDU über Deregulierung - Kein Fremdwort für die Berliner Verwaltung Drs 15/289 in Verbindung mit

0031 VerwRefKIT(f) +Recht* +WiBetrTech*

Antrag der Fraktion der FDP Bestimmungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum sind zwecklos Drs 15/440 hierzu: Änderungsantrag der Fraktion der CDU 15/440-1 in Verbindung mit

0038 VerwRefKIT +StadtUm* +Recht +BauWohnV(f)

Antrag der Fraktion der FDP Mehr Berlin, weniger Staat (23) Staatsaufgabenkritik ohne weitere Verzögerungen Drs 15/1467 in Verbindung mit

0085 VerwRefKIT +InnSichO(f)

Antrag der Fraktion der FDP Mehr Berlin, weniger Staat (2) Berliner Stadtplanung vereinfachen Drs 15/995 in Verbindung mit

0070 VerwRefKIT +BauWohnV(f)

Antrag der Fraktion der FDP Mehr Berlin, weniger Staat (3) Denkmalschutz vereinfachen Drs 15/996 in Verbindung mit

0071 VerwRefKIT +Hauptausschuss +BauWohnV(f)

Antrag der Fraktion der FDP Mehr Berlin, weniger Staat (42) Neue Gesetze nur noch mit "GFA" Drs 15/1938 in Verbindung mit

0099 VerwRefKIT +Recht(f) +Hauptausschuss

Antrag der Fraktion der FDP Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Eigenbetriebe des Landes Berlin (Eigenbetriebsgesetz - EigG) (Eigenbetriebsaufhebungsgesetz - EigAG) Drs 15/1949 in Verbindung mit

0100 VerwRefKIT +WiBetrTech(f)

Antrag der Fraktion der CDU Gesetz zur Entbürokratisierung der Berliner Verwaltung als Daueraufgabe (Entbürokratisierungsgesetz - EbG) Drs 15/3120 Hinweis: Hierzu wird noch die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft, Betriebe und Technologie erwartet in Verbindung mit

0155 VerwRefKIT(f) +Hauptausschuss +WiBetrTech

Antrag der Fraktion der CDU Entbürokratisierungsinitiative (I) - alte Verwaltungsvorschriften abbauen Drs 15/3121 Hinweis: Hierzu wird noch die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft, Betriebe und Technologie erwartet in Verbindung mit

0156 VerwRefKIT(f) +Hauptausschuss +WiBetrTech

Antrag der Fraktion der CDU Entbürokratisierungsinitiative (II) - neue Verwaltungsvorschriften befristen! Drs 15/3122 Hinweis: Hierzu wird noch die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft, Betriebe und Technologie erwartet

0157 VerwRefKIT(f) +Hauptausschuss +WiBetrTech

3.	Verschiedenes

Im Auftrag

Reichardt

Ausschuss-Kennung : VerwRefKITgcxzqsq