Der Vorsitzende des

des Ausschusses für

Verwaltungsreform und

Kommunikations- und Informationstechnik

Abgeordnetenhaus von Berlin

Niederkirchnerstraße 5

10111 Berlin

Geschäftszeichen

Telefon (030) 2325-

Telefax (030) 2325 -

Öffentliche Sitzung

III C 1

1430

1438

Berlin, den 29. April 2005

Die Senatsverwaltung und die Fraktionen werden gebeten, künftig alle Unterlagen, die an den Ausschuss gesandt werden, auch per E-Mail zu übermitteln. Der Ausschuss hat ab sofort folgende E-Mail-Adresse:

VerwRefKIT@parlament-berlin.de

Einladung

zur 47. Sitzung

des Ausschusses für

Verwaltungsreform und

Kommunikations- und Informationstechnik

- 15. Wahlperiode –

am Donnerstag, dem 19. Mai 2005, 10.00 Uhr,

Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311

- Bernhard-Letterhaus-Saal -

Tagesordnung

Aktuelle Viertelstunde

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion

der CDU, der Fraktion der PDS und der Frak-

tion Bündnis 90/Die Grünen

Viertes Gesetz zur Reform der Berliner Verwal-

tung

(4. Verwaltungsreformgesetz – 4. VerwRefG)

Drs 15/3888

in Verbindung mit

196

VerwRefKIT(f)

InnSichO

JugFamSchulSport

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion

der CDU, der Fraktion der PDS und der Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen

Viertes Gesetz zur Reform der Berliner Verwal-

tung

(4. Verwaltungsreformgesetz – 4. VerwRefG)

Drs 15/3888-1

in Verbindung mit

197

VerwRefKIT(f)

InnSichO

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion

der CDU, der Fraktion der PDS und der Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen

Viertes Gesetz zur Reform der Berliner Verwaltung

(4. Verwaltungsreformgesetz – 4. VerwRefG) –

Drs 15/3888-2

Hierzu: Anhörung

198

VerwRefKIT(f)

InnSichO

Hierzu werden die Mitglieder des Aus-schusses für Inneres, Sicherheit und Ord-nung und des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport dazugeladen.

Hinweis:

Der

Bericht gemäß § 99 LHO über den Stand der

Umsetzung des Verwaltungsreform-Grundsätze-

Gesetzes (VGG) in den Bezirken

Drs 15/2695

(auf Antrag aller Fraktionen)

0133

VerwRefKIT

wird auch zum Gegenstand der Beratungen gemacht.

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Lokale Agenda Berlin 21

Drs 15/3245

in Verbindung mit

0171

VerwRefKIT

+ArbBFrau

+GesSozMiVer

+StadtUm(f)

+Recht*

+Hauptausschuss

+JugFamSchulSport

+BauWohnV

+WiBetrTech

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Lokale Agenda Berlin umsetzen (IV): Neue

Wohnformen mit Zukunft - gemeinschaft-

liches und generationsübergreifendes Wohnen

unterstützen und fördern!

Drs 15/3808

in Verbindung mit

0192

VerwRefKIT

+StadtUm(f)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Lokale Agenda Berlin umsetzen (X):

Transparenz und Partizipation als ersten

Schritt zum Bürgerhaushalt

Drs 15/3812

0193

VerwRefKIT

+StadtUm(f)

Fortbildungseinrichtungen

Ergänzender Bericht SenInn

- ZS B 11 - vom 16.03.05

betr. strategische Personalentwicklung

und Fortbildung im Besonderen

- rote Nr. 2577 B -

(vom Hauptausschuss in der 88. Sitzung

am 13.04.2005 dem Ausschuss m.d.B. um

kurzfristige Stellungnahme zur Verfügung

gestellt)

0195

VerwRefKIT

Verschiedenes

Im Auftrag

Reichardt

Ausschuss-Kennung : VerwRefKITgcxzqsq