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1. Besuch dieser Website

Zugriffsdaten
 

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Eingebettete YouTube-Videos
 

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Livestream der Plenarsitzung
 

Sie haben die Möglichkeit, die Plenarsitzungen über ein Webcam-Fenster auf dieser Website im Livestream anzusehen. Der Livestream ist ein Dienst des externen Streaming-Anbieters 3Q GmbH, Kurfürstendamm 102, 10711 Berlin.  Bei Benutzung dieser Funktion durch Anklicken erhält der Streaming-Anbieter die Daten über Ihren Besuch dieser Website und setzt ein Cookie zur eigenen Analyse und statistischen Erfassung der Nutzung des Video-Contents. Auf die Datenverarbeitung durch 3Q GmbH haben wir keinen Einfluss und können nicht überprüfen, inwieweit diese im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen erfolgt. Wir empfehlen Ihnen, die Datenschutzhinweise des Anbieters 3Q GmbH (www.3qsdn.com) zu lesen.

Links
 

Das Online-Angebot des Abgeordnetenhauses von Berlin enthält Links zu anderen Websites. Beim Anklicken des Links verlassen Sie diese Website. Wir haben keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch andere Betreiber.

2. Angebote auf der Website

Kontaktaufnahme
 

Auf dieser Website sind die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Ihre Fragen benannt. Ferner können Sie sich für Führungen, Gespräche mit Abgeordneten und Veranstaltungen anmelden. Zudem können Sie Publikationen und Informationsmaterial bestellen.
 

Darüber hinaus können Sie sich für ein Email-Abonnement (für Schriftliche Anfragen und für den Landespressedienst) eintragen, indem Sie Ihre Email-Adresse über die Eingabemaske für das Email-Abo an uns senden. Die Abbestellung können Sie über dieselbe Eingabemaske vornehmen.
 

Auf dieser Website können Sie auch eine Platzreservierung für Sitzungen (des Plenums und der Ausschüsse) vornehmen, indem Sie die für die jeweilige Sitzung vorgesehene Eingabemaske verwenden. Die eingegebenen Daten werden am Tag nach der Sitzung gelöscht.
 

Wenn Sie Kontakt zu uns aufnehmen, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten, um mit Ihnen zu kommunizieren, Ihre Anliegen zu bearbeiten und das Verwaltungshandeln ordnungsgemäß zu dokumentieren. Hierzu gehören die Angaben, die wir von Ihnen erhalten (z. B. Vorname, Name, postalische Anschrift, Email-Adresse, Telefon, Besuchsangaben) und der von Ihnen gewählte Kontaktweg (Telefon, Brief, Email).
 

Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten erklären Sie sich mit ihrer zweckbezogenen Verarbeitung einverstanden. Bei Bestellung des Email-Abonnements wird Ihre Einwilligung über einen durch Sie zu aktivierenden Bestätigungslink eingeholt (double-opt-in-Verfahren).

Suche nach Wahlkreisen
 

Die Suche nach Wahlkreisen funktioniert mit freundlicher Unterstützung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg. Wenn Sie mit der in die Eingabemaske eingegebenen Adresse eine Suche starten, wird diese Adresse an das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg übermittelt und dort verarbeitet, jedoch ohne Personenbezug. Darüber hinaus hat das Abgeordnetenhaus von Berlin weder Einblick noch Einfluss in die Datenverarbeitung durch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.

Online-Petitionen
 

Über diese Website können Sie eine Online-Petition einreichen. Die in das Online-Formular eingegebenen personenbezogenen Daten (z. B. Name, Vorname, postalische Anschrift, Email, betroffene Behörde, Anliegen) werden zur Durchführung des Petitionsverfahrens verarbeitet und im Rahmen der Bearbeitung der Petition an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Für den Bereich der Online-Petitionen finden Sie gesonderte Datenschutzhinweise unter folgendem Link.

III. Umfang der Verarbeitung, Dauer der Speicherung, Weitergabe an Dritte
 

Es werden von uns nur solche personenbezogenen Daten verarbeitet, die zur Ausführung des jeweiligen Zwecks erforderlich sind.
 

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.  Für die personenbezogenen Daten, die Sie uns bei Kontaktaufnahme mitteilen, ist dies der Fall, wenn Ihre Anliegen abschließend erledigt sind. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nur solange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
 

Die von Ihnen uns mitgeteilten personenbezogenen Daten (siehe oben zu II. 2) geben wir nur dann an Dritte weiter, wenn Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben oder wenn wir hierzu gesetzlich oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet sind.

IV. Ihre Rechte
 

Sie haben folgende Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten:

–   Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),

–   Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO),

–   Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),

–   Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),

–   Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO).

Recht auf Widerruf der Einwilligung: 
 

Soweit die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt (Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO), haben Sie das Recht, Ihre für bestimmte Zwecke erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt. Ihre Rechte können Sie gegenüber der oben zu I. genannten Stelle geltend machen.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde:
 

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich mit einer Beschwerde gegen die Datenverarbeitung bei der für die Aufsicht zuständigen Datenschutzbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO):

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

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