… gestiegenen Energiekosten und den nachlaufenden Steigerungen im Rahmen der Abrechnungen von Leistungen an der Cha- rité zu einem Verlust geführt hätten. Die Charité habe bereits Maßnahmen eingeleitet, um die Verluste zu minimieren, und diese im Aufsichtsrat und in den entsprechenden Gremien vor- gestellt. Es werde davon ausgegangen, dass die Verluste ein kurzfristige Phänomen seien und nicht dauerhaft aufträten. Zusätzlich solle die Krankenhausfinanzierungsreform des Bundes die Krankenhausstrukturen so gestalten, dass exzellente Versorgung sowie Forschung und Lehre auf einer guten finanziellen Grundlagen angeboten werden könnten. Der Ausschuss nimmt den Bericht rote Nr. 0267 B zur Kenntnis. b) Bericht SenWGP – IV E RR – vom 11.09.2023 Untreueverdacht bei der CFM hier: Beantwortung der Fragen der AfD-Fraktion (Berichtsauftrag aus der 34. Sitzung vom 19.04.2023) (in der …Der Ausschuss nimmt den Bericht rote Nr. 0946 D ohne Aussprache zur Kenntnis. c) Bericht SenWGP – IV E RR – vom 19.09.2023 Untreueverdacht bei der CFM (Berichtsauftrag aus der 34. Sitzung vom 19.04.2023) (mit vertraulicher Anlage nur für den Datenraum) 0946 E Haupt Vertrauliche Bera- tung hinsichtlich der Unterlage im Daten- raum Vorsitzender Stephan Schmidt weist darauf hin, dass hinsichtlich der Unterlage eine ver- trauliche Beratung im Datenraum vorgesehen sei, sofern es dazu Wortmeldungen geben soll- te. Der Ausschuss nimmt den Bericht rote Nr. 0946 E ohne Aussprache zur Kenntnis. d) Bericht SenWGP – IV E 2 – vom 01.08.2023 Beihilfekonformität der coronabedingten Verlustausgleichszahlungen an die Charité – Universitätsmedizin Berlin (Berichtsauftrag aus der 35. Sitzung vom 03.05.2023 (in der 39. Sitzung am 30.08.2023 von der Konsensliste genommen und auf…einstimmig mit allen Fraktionen). c) Bericht SenWGP – V D – vom 02.08.2023 Charité – Universitätsmedizin Berlin Fortschrittsbericht zu den Maßnahmen der Gesamtentwicklungsplanung (Berichtsauftrag aus der 30. Sitzung vom 18.01.2023) (in der 39. Sitzung am 30.08.2023 über die Konsensliste zur 1. Lesung des Einzelplans 09 zurückgestellt) 0720 A Haupt Abgeordnetenhaus von Berlin 19. Wahlperiode Seite 16 Inhaltsprotokoll Haupt 19/42 27. September 2023 - bk - d) Bericht SenWGP – V D – vom 31.08.2023 Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 100 Mio. Euro Darstellung der wesentlichen Risikofaktoren und der geeigneten sowie der in Angriff genommenen Maßnahmen zur Minimierung der Risiken hier: Charité-Universitätsmedizin Berlin – Neubau des Deutschen Herzzentrums der Charité inkl. Zentraler Notaufnahme am Campus Virchow- Klinikum (Neubau DHZC) gemäß Auflage…aus? Könne man sicher sein, dass mit diesen 7,78 Mio. Euro für 2022 alles vollständig zurückgelaufen sei, oder könnte es zu weiteren Rückläufen kommen? Staatssekretär Dr. Henry Marx (SenWGP) erwidert, das könne man erst sagen, wenn der Jahresbericht der Charité vorliege. Man müsse es also zu einem späteren Zeitpunkt nach- reichen. Christian Goiny (CDU) bittet darum, in dem Bericht zusätzlich als Gesamtkomplex darzu- stellen, welche Auslagen die Charité durch die Coronapandemie gehabt habe, welche Hilfen geflossen seien und wo möglicherweise Beträge nicht erstattet worden seien oder sie Hilfen zurückzahlen müsse. Die Charité habe in der Pandemie mehr getan, als ihrem eigentlichen Auftrag zur Versorgung von Kranken entsprochen habe, und sei an bestimmten Stellen in Vorleistung gegangen. Vorsitzender Stephan Schmidt erklärt, der Bericht zu den beiden Fragen sei vorgemerkt. …

…unzureichend vergütet? Vgl. Tagesspiegel vom 9. Juni 2023, B25. CFM und TVöD Einige Beschäftigte der CFM erhalten einen Inflationsausgleich von 3.000 Euro, weil sie noch Verträge aus der Zeit vor dem Outsourcing besitzen und deshalb nach TVöD bezahlt werden. Andere fordern dies. Ende 2024 läuft der Tarifvertrag in der Charité-Tochter CFM aus. Inwiefern werden die höheren Gehaltsforderungen bei der Finanzplanung berücksichtigt? Weitere Finanzierung Wie viele Mittel erhält die Charité über Elterninitiativen, Stiftungen, Spenden etc? Wie viele Mittel erhält die Charité über andere Einzelpläne und für welche Zwecke sind diese Mittel vorgesehen? Staatssekretär Dr. Henry Marx (SenWGP) erläutert, dass die zusätzlichen 3 Mio. Euro in den Jahren 2022 und 2023 im Titel für den konsumtiven Globalzuschuss der Charité für For- schung und Lehre verankert seien. Eine konkrete Zweckbindung…Studiengänge etc.) auf den Aufwuchs? Laut Presseberichten sollen die Mittel der Charité durch die Hochschulverträge um 5% steigen. Bitte erläutern Sie, warum die Mittel um mehr als 5% steigen? Wurden mittels Hochschulverträgen zusätzliche Aufgaben veranschlagt? Ab wann wird der Masterstudiengang Hebammenwissenschaft nach Planungen der Charité angeboten? Welche Kapazitäten wird er zu Beginn haben? Welche Stellen werden aus den veranschlagten 500.000€ finanziert? Frage Nr. 50 d, AfD-Fraktion Kostensteigerungen und Einsparungen Welche Kostensteigerungen und Einnahmeausfälle haben sich für die Charité erge- ben? Inwiefern stellt die Covid-19-Pandemie weiterhin eine finanzielle Belastung für die Charité dar? Die Charité erwartet laut Tagesspiegel für 20223 ein Defizit von ca. 70 Millionen Euro. Der Charité-Vorstand hat als Folge dieser Entwicklung einen Sparkurs einge- leitet mit …Abfluss der Mittel vorgelegt werden müssten oder vorlägen. Die Einführung des grundlegenden Studiengangs Pflegewissenschaften sowie Maßnahmen im Zusammenhang mit der Neuordnung der zahnärztlichen Approbationsordnung seien von der Charité umgesetzt. Mit dem Haushaltsentwurf zum Doppelhaushalt 2024/2025 sowie dem Entwurf eines neuen Charité-Vertrags für die Jahre 2024 bis 2028 sehe der Senat eine 5- prozentige jährliche Zuschusserhöhung vor. Ausgangspunkt sei der Zuschuss von 2023 ge- mäß aktuellem Charité-Vertrag. Das beinhalte keine vom Abgeordnetenhaus zusätzlich be- reitgestellten Mittel in Höhe von 3 Mio. Euro. Aufgrund der aktuell schwierigen Situation der Charité und der voraussichtlichen Nachwirkungen sowie dem für 2024 und 2025 prognosti- zierten Kostenanstieg werde eine inhaltliche und zeitliche Prioritätensetzung vorgenommen. Die Einführung der neuen Masterstudiengänge Pflege- und…werde dadurch gesteigert. Gegenwärtig führe die Charité zur Vorberei- tung eine formale Markterkundung durch. Die SenWGP stimme sich aktuell mit der SenFin und der Charité zur Klärung und Konkretisierung inhaltlicher, finanzieller und terminlicher Fragen ab. Der Aufsichtsrat der Charité werde sich in seiner Sitzung im Dezember 2023 da- mit beschäftigen. Die Beantwortung der Fragen könne daher nicht zufriedenstellend erfolgen, weil sie noch nicht abschließend geklärt seien. Mit dem Titel habe der Senat mit einem Merkansatz von 1 000 Euro für 2025 und der Verpflichtungsermächtigung in 2024 und 2025 mit jeweils 90 Mio. Euro haushälterische Vorsorge getroffen. Das seien erste Schätzungen der möglichen Investitionskosten. Darüber hinaus seien mit der Einführung auch konsumtive Kosten verbunden, die im Rahmen einer Gesamtfinanzierung von der Charité bzw. dem Krankenkassensystem zu tragen seien…

…Erneuerung der technischen Infrastruktur der Charité zu erläutern.“ Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen. 1236 2 Hierzu wird berichtet: Die seit 2018 zusätzlich aus Kapitel 0910, Titel 89435 bereitgestellten Mittel (von 2018 bis 2022 waren das 56,5 Mio. €, 2023 werden 4 Mio. € bereitgestellt, 2024 und 2025 sind insgesamt 4,5 Mio. € vorgesehen) konnten in den vergangenen Jahren zusammen mit den seit 2015 aus dem SIWA bereitgestellten Mitteln dazu beitragen, für die technische Infrastruktur einschließlich der IT die Folgen des Investitionsstaus und des Erneuerungsbedarfs sowie im Bereich der Digitalisierung auch des Nachholbedarfs zu mindern und Eigenmittelinvestitionen der Charité in diese Bereiche zu reduzieren. Der Titel wurde seinerzeit im Zusammenhang mit dem Rückerwerb der privaten Anteile an der CFM GmbH eingerichtet. Die Mittel wurden…Infrastruktur, die WLAN-Erschließung und für Netzwerk-, Speicher- und Systeminvestitionen sowie für Großgerätebeschaffungen und deren Infrastruktur verwendet. Unter Berücksichtigung der in den vergangenen Jahren mit diesen, über den allgemeinen investiven Zuschuss hinausgehenden, Mitteln ermöglichten Investitionen vor allem in die IT- Infrastruktur und der Tatsache, dass im Zeitraum bis 2025 aus dem Krankenhauszukunftsfonds für die Charité zusätzliche Bundes- und Landesmittel in Höhe von 21,7 Mio. € für die Digitalisierung zur Verfügung gestellt werden, sollen die Ansätze im Rahmen der Abwägung mit den dem Land zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln und der erforderlichen Priorisierung der Investitionsbedarfe gegenüber den Vorjahren angepasst werden. In Vertretung Ellen Haußdörfer Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege…

…2023, B25. CFM und TVöD Einige Beschäftigte der CFM erhalten einen Inflationsausgleich von 3.000 Euro, weil sie noch Verträge aus der Zeit vor dem Outsourcing besitzen und deshalb nach TVöD bezahlt werden. Andere fordern dies. Ende 2024 läuft der Tarifvertrag in der Charite-Tochter CFM aus. Inwiefern werden die höheren Gehaltsforderungen bei der Finanzplanung berücksichtigt? Weitere Finanzierung Wie viele Mittel erhält die Charite über Elterninitiativen, Stiftungen, Spenden etc.? Wie viele Mittel erhält die Charite über andere Einzelpläne und für welche Zwecke sind diese Mittel vorgesehen?" 150 - - - Hierzu wird berichtet: Analog zu den Hochschulen sieht der Entwurf des Charite-Vertrages einen jährlichen Aufwuchs von 5% vor. Bezugsgröße ist der im aktuellen Charite-Vertrag vorgesehene Zuschuss für 2023, der die zusätzlichen 3 M€, die der Charite nach Abschluss…Berlin konnte die Charite zwar zusätzlich zur KV-Notdienstpraxis für Kinder und Jugendliche am Campus Virchow-Kiinikum mittlerweile eine KV-Notdienstpraxis für Erwachsene am Campus Benjamin Franklin etablieren. Da 1m Bereich der Erwachsenenversorgung die Vergütung von ambulanten Versorgungsangeboten in der Regel jedoch nicht ausreicht, um die Vorhaltung kostenintensiver, qualitativ hochwertiger Strukturen zu finanzieren, sind diese Kooperationen an der Charite nur erste Schritte, um die Strukturen sektorenübergreifend miteinander zu vernetzen und gezielt zu stärken. CFM und TVöD Mitarbeiter der CFM erhalten keinen lnflationsausgleich. Vielmehr handelt es sich um Mitarbeiter der Charite (mit Charite Anstellungsvertrag), welche in die CFM überstellt sind und einen Inflationsausgleich nach den Regelungen des TVÖD erhalten. Der derzeit geltende CFM-eigne Haus-Tarifvertrag…845 51 Charité Forschungsgebäude/ Zugang Nord, CCM CCM Neubau 26.000 52 Charité Sanierung Hindenburgdamm 27/ BC-BH inkl. Infrastrukturelle Anbindung, CBF CBF Sanierung 52.000 53 Charité Ausbau Logistikinfrastruktur/ 1. BA Süd-West, CVK CVK Infrastruktur 1. BA 15.222 54 Charité Einrichtung Rechenzentrum III, CVK CVK Neueinrichtung 12.406 268 55 Charité Erneuerung MSR + GA + Leitwarte, alle Campus alle Campus Sanierung und Neueinrichtung 60.897 56 Charité Sanierung RLT-Geräte und Zentralen im Hauptgebäude, CBF CBF Sanierung 124.000 57 Charité Erneuerung zentrale Kälteversorgung, CBF CBF Sanierung 28.158 58 Charité Sanierung Elektro- und IKS Steiger im Hauptgebäude, CBF CBF Sanierung 12.000 59 Charité Erweiterung OP/ ITS Gebäude 2729, CCM CCM Erweiterungsbau 26.000 60 Charité Sanierung Pflegestationen Geb. 0010 u. 0030, CVK CVK Sanierung 25.000 61 Charité Neubau Klinikkomplex…Lebensmitteltechnologie und -Chemie 36.000.000 0910 89448 Charité, Herricht. v. Bestandsfl. für das Friede Springer Cardiovaskular Prevention Center (FS-CPC), CBF 7.000.000 0910 89453 Charité, Sanierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, CCM 25.246.000 0910 89456 Charité, Sanierung Fassade 1. BA, CBF 25.337.000 0910 89461 Charité, Sanierung Hindenburgdamm 27 inkl. Forschungsbau BC-BH, CBF 78.305.000 0910 89466 Charité, Sanierung Hochhauskomplex inkl. ergänzender Maßnahmen, CCM 202.483.000 0910 89470 Charité, Erneuerung Nachrichten und Sicherheitstechnik, Gebäudeautomation und MSR-Technik, alle Campus 17.800.000 0910 89472 Charité, Sanierung Hessische Straße Kopfbau, CCM 9.000.000 0910 89473 Charité, Sanierung Friedrich Busch-Haus, CCM 14.260.000 0910 89475 Charité, Erneuerung Zentrale Kälte, CVK 8.360.000 0910 89478 Charité, Ambulanz-, Translations- und Innovationszentrum…