Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz
Es handelt sich hier um den Ausschuss der 15. Wahlperiode und ermöglicht den Zugriff auf die dazugehörigen Materialien.
Gesundheit
- Krankenhauswesen
- öffentlicher Gesundheitsdienst, Prävention
- Gesundheitlicher Verbraucherschutz
- Infektionsschutz
- Katastrophenschutz
- Arbeitsschutz
- Umweltmedizin
- Psychiatrische Versorgung
- Berufe des Gesundheits- und Sozialwesens
- Drogenpolitik
- Hundegesetz
- Tierschutz
Soziales
- Pflege, Pflegeeinrichtungen
- Behinderte Menschen, Fahrdienst, Landesgleichberechtigungsgesetz
- Senioren, Wohnen im Alter, ambulante Dienste
- Betreuungsrecht
- Wohnungslose Menschen
- Schuldnerberatung
- Stadtteilmanagement
- Nachbarschafts- und Selbsthilfeförderung
- Bürgerschaftliches Engagement
- Soziale Sicherung (SGB I, IV und X)
- Gesetz über Pflegeleistungen
- Umsetzung des SGB II (Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Sozialämtern)
- Ladenschluss
Migration
- Gesundheitliche und soziale Belange von
- Migrant/inn/en (Flüchtlinge, Asylbewerber/innen, jüdische Zuwanderer und Zuwanderinnen sowie Spätaussiedler/innen)
- Maßnahmen gegen Rechtsradikalismus
Verbraucherschutz
- Verbraucherinformationsgesetz
- Informierte Patient/inn/en
- Sichere Lebensmittel
- Mobilfunk