Datenschutz
Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir auf den Seiten des Abgeordnetenhauses von Berlin erfassen, wie wir diese verarbeiten und welche Rechte Ihnen zustehen. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
- Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist das
Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin, Deutschland
Telefon: (030) 2325-0
E-Mail: post@parlament-berlin.de
Internet: www.parlament-berlin.de
Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird vertreten durch die Präsidentin. - Sie erreichen den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen unter folgender E-Mail-Adresse:
E-Mail: bDSB@parlament-berlin.de
oder postalisch an die o. g. Anschrift mit dem Zusatz „an den Datenschutzbeauftragten“
- Die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Internetauftritts des Abgeordnetenhauses von Berlin erfolgt zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Abgeordnetenhauses und seiner Verwaltung sowie im öffentlichen Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3BlnDSG, § 2 IVG). Hierzu zählen insbesondere Öffentlichkeitsarbeit, Betriebssicherheit, Bereitstellung und Stabilität der Website sowie die Verbesserung der Benutzungsfreundlichkeit.
- Darüber hinaus verarbeiten wir Daten zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO), zur Erfüllung vertraglicher Pflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) sowie — soweit erteilt — auf Basis Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
III. Zugriffsdaten (Server-Logfiles)
Wir erheben Daten über Zugriffe auf die Seiten dieses Internet-Angebots und speichern sie als Server-Logfiles.
Folgende Daten werden protokolliert: besuchte Website(n) / aufgerufene Inhalte, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Menge der gesendeten Daten in Byte, Quelle/Verweis (Referrer), von der/dem Sie auf die Seite gelangten, verwendeter Browser, verwendetes Betriebssystem, verwendete Suchmaschine und Suchbegriffe (sofern von der Suchmaschine übermittelt), IP-Adresse (Internet-Protokolldaten verschlüsselt/anonymisiert).
Zweck: Sicherer und stabiler Betrieb der Website, Bereitstellung von Inhalten/Funktionen (z. B. Terminkalender, RSS).
Wir behalten uns vor, die Server-Logfiles nachträglich zu prüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen. Eine Identifizierung einzelner Personen findet grundsätzlich nicht statt.
IV. Umgang mit personenbezogenen Daten
Wenn Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten (z. B. Formulare, E-Mails zu Platzreservierungen für Ausschusssitzungen und Plenarsitzungen sowie Bildungsangebote- & Newsletter-Anmeldungen und für Online-Petitionen) Verbindung aufnehmen, speichern wir Ihre Angaben, um Ihr Anliegen zu bearbeiten.
Die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage von
- Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben),
- Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtungen),
- Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) oder
- Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Es werden nur solche personenbezogenen Daten verarbeitet, die zur Ausführung des jeweiligen Zwecks erforderlich sind.
V. Dauer der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für den ursprünglichen Zweck nicht mehr erforderlich sind oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind. Beispielsweise werden personenbezogene Daten, die Sie im Rahmen eines Newsletter-Abonnements übermitteln, mit Abbestellung des Newsletters gelöscht.
VI. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen ausschließlich innerhalb des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung oder wenn wir hierzu gesetzlich oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet sind (z. B. im Rahmen von Petitionen oder im öffentlichen Interesse).
VII. Minderjährigenschutz
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
VIII. Kontaktaufnahmen
Auf dieser Website sind die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Themen und Ihre Fragen benannt.
Ferner können Sie sich für diverse Angebote wie z.B. Führungen, Gespräche mit Abgeordneten und Veranstaltungen über ein Kontaktformular oder per E-Mail anmelden.
Zudem können Sie Publikationen und Informationsmaterial bestellen und Onlinepetitionen einreichen.
Sie können sich eintragen für Email-Abonnements, Presse-, Informations- und Angebote-Verteiler (z. B. für Schriftliche Anfragen, Bildungsangebote und Podcastfolgen), indem Sie Ihre Kontaktdaten wie z.B. Name, Adresse und E-Mail oder alternative Kontaktdaten über Online-Formulare der Website oder per E-Mail an uns senden.
Auf dieser Website können Sie auch eine Platzreservierung für Sitzungen des Plenums und der Ausschüsse vornehmen, indem Sie die für die jeweilige Sitzung vorgesehene Eingabemaske verwenden. Die eingegebenen Daten werden am Tag nach der Sitzung gelöscht.
Wenn Sie Kontakt zu uns aufnehmen, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten, um mit Ihnen zu kommunizieren, Ihre Anliegen zu bearbeiten und das Verwaltungshandeln ordnungsgemäß zu dokumentieren. Hierzu gehören die Angaben, die wir von Ihnen erhalten (z. B. Vorname, Name, postalische Anschrift, Email-Adresse, Telefon, Besuchsangaben, Anliegen, Bestelldaten) und der von Ihnen gewählte Kontaktweg (Telefon, Brief, Email, Postadresse).
Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten erklären Sie sich mit ihrer zweckbezogenen Verarbeitung einverstanden. Bei Bestellung von Email-Abonnements, Anmeldungen zum Angebote-Verteiler oder bei Einreichung von Online-Petitionen wird Ihre Einwilligung über einen durch Sie zu aktivierenden Bestätigungslink eingeholt (double-opt-in-Verfahren).
Das Abgeordnetenhaus von Berlin betreibt verschiedene Social Media Accounts. Bei Besuch der Accounts gelten die Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Anbieter:
- Instagram: @agh_berlin (Meta / Facebook Ireland Ltd.)
- YouTube: @agh_berlin (Google Ireland Ltd.)
- Facebook: @aghberlin (Meta / Facebook Ireland Ltd.)
- X: @AGH_Berlin (X Ireland Inc.)
Das Abgeordnetenhaus von Berlin weist alle Nutzerinnen und Nutzer darauf hin, dass die Accounts bei Instagram, Facebook, X und YouTube lediglich eine zusätzliche unter verschiedenen Optionen sind, um mit Abgeordnetenhaus von Berlin in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Social Media Plattformen von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeiten, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf, beispielsweise über unsere Website https://www.parlament-berlin.de/kontakt.
Zweck der Datenverarbeitung: Der Betrieb der Social Media-Accounts des Abgeordnetenhauses von Berlin sind notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit, Personalgewinnung sowie Informations- und Kommunikationspolitik. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck. Das Abgeordnetenhaus von Berlin verfolgt mit dieser Öffentlichkeitsarbeit unter anderem das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren. Das Abgeordnetenhaus von Berlin nutzt Social Media neben weiteren essentiellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit des Abgeordnetenhauses von Berlin zu informieren und Kontakt aufzunehmen.
SocialHub: Für die Bearbeitung von Anfragen und Kommentaren, die über die Social-Media-Kanäle eingehen, nutzen wir das externe Redaktionssystem SocialHub, das uns Informationen über die Kontaktaufnahmen, die Nutzerprofile sowie die Historie der bisherigen Kontaktaufnahmen liefert. Diese Daten werden auf dem Server des Systembetreibers von SocialHub, der maloon GmbH, Schütterlettenweg 4, 85053 Ingolstadt, Deutschland gespeichert. Die Abgeordnetenhausverwaltung hat mit dem Betreiber von SocialHub einen Vertrag über Auftragsdatenverarbeitung nach Artikel 28 Absatz 3 DSGVO abgeschlossen, wonach die maloon GmbH u. a. verpflichtet ist, die Verarbeitung der von SocialHub erfassten Daten im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO durchzuführen. Sämtliche über SocialHub erhobenen personenbezogenen Daten werden 28 Tage nach der letzten Interaktion mit einem der Social-Media-Accounts des AGH automatisch gelöscht. Wir empfehlen Ihnen, auch die Datenschutzhinweise des Betreibers von SocialHub unter https://socialhub.io/datenschutz/ zu lesen. Bitte beachten Sie, dass das Abgeordnetenhaus von Berlin keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der Sozialen Netzwerke hat. Wir bitten Sie, sorgfältig zu prüfen, welche persönlichen Daten Sie diesen zur Verfügung stellen. Wir behandeln unsererseits Ihre Daten mit höchster Sorgfalt, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber der Sozialen Netzwerke sowie Dritter. Wir weisen darauf hin, dass Sie diese Dienste in eigener Verantwortung nutzen. Die Datenschutzerklärung des Abgeordnetenhauses gilt nicht für diese Dritten. Auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch diese Anbieter haben wir keinen Einfluss. Bitte beachten Sie die Datenschutzhinweise der jeweiligen Plattform.
Instagram: Das Abgeordnetenhaus von Berlin nutzt den Onlinedienst Instagram, ein Produkt von Meta Inc. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Das Abgeordnetenhaus von Berlin kann keine Verantwortung dafür übernehmen, wie Facebook/Instagram die erhobenen personenbezogenen Daten, möglicherweise nutzt. Die Instagram-Seite bietet Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren und uns private Nachrichten zu schicken. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere Instagram-Seite teilen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Instagram und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Instagram gehört zu Facebook. Facebook kann als Dritter ebenfalls personenbezogene Daten verarbeiten.
Facebook: Beim Besuch unserer Facebook-Seiten erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Die Facebook-Fanpage bietet Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren und uns private Nachrichten zu schicken. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere Facebook-Fanpages teilen. Wir nutzen auch die Dienste von Threads. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den angebotenen Threads-Kurznachrichtendienst und die Fanpage in eigener Verantwortung nutzen. Threads und Fanpage ist ein Produkt von Meta, und Meta kann als Dritter ebenfalls personenbezogene Daten verarbeiten. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Das Abgeordnetenhaus von Berlin kann keine Verantwortung dafür übernehmen, wie Threads und Fanpage die erhobenen personenbezogenen Daten möglicherweise nutzt. Für personenbezogene Informationen über die Datenschutzpraktiken von Threads wird direkt an die Facebook Ireland Limited verwiesen. Als Betreiber der Facebook-Seiten erhalten wir anonymisierte statistische Informationen über die Nutzung der Facebook-Seiten und Endgeräte der Nutzerinnen und Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“). Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://de-de.facebook.com/help/pages/insights. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien unter https://de-de.facebook.com/about/privacy. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die vollständigen Datenschutzrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy. Facebook Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen zu beantworten, abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum. Weitere Informationen zu den Betroffenenrechten stellt Facebook unter https://www.facebook.com/help/2069235856423257 zur Verfügung. Anfragen von Nutzerinnen und Nutzern zur Datenverarbeitung beim Besuch unserer Facebook-Fanpage werden von uns an Facebook, gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung, weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link Näheres erfahren: https://de-de.facebook.com/about/privacy. Für personenbezogene Informationen über die Datenschutzpraktiken von Facebook/Instagram bitten wir Sie, die entsprechenden Datenschutzhinweise https://www.datenanfragen.de/datenschutz/ zu beachten.
YouTube: Das Abgeordnetenhaus von Berlin nutzt den Onlinedienst YouTube, ein Produkt von Google LLC. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (Alphabet Inc., Google LLC). Auf dem YouTube-Channel werden Videos zu Plenarsitzungen, Ausschusssitzungen sowie Reportagen, Erklärfilme, Veranstaltungsreihen, Interviews und Podcasts im Rahmen der Parlamentsarbeit hochgeladen. Es sind darunter auch Videos in Gebärdensprache und mit Untertiteln zu sehen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie YouTube-Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. YouTube ist ein Produkt von Google. Google kann als Dritter ebenfalls personenbezogene Daten verarbeiten. Die auf dieser Seite dargelegte Datenschutzerklärung gilt nicht für derartige Dritte oder ihre Dienste und das Abgeordnetenhaus von Berlin kann keine Verantwortung dafür übernehmen, wie Google/YouTube die erhobenen personenbezogenen Daten, möglicherweise nutzt. Für personenbezogene Informationen über die Datenschutzpraktiken von Google/YouTube wird direkt an Google Ireland Limited verwiesen. Es wird gebeten, die entsprechenden https://policies.google.com/?hl=de zu beachten.
X (ehemals Twitter): Das Abgeordnetenhaus von Berlin greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der X Internet Unlimited Company (Inc.), One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07 Ireland zurück. Das X-Profil des Abgeordnetenhauses von Berlin bietet Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, z. B. diese zu kommentieren. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unser X-Profil teilen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Reposten, Liken). Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der X Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres X-Kontos bzw. Ihrem X-Profil zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X: https://x.com/de/privacy; sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können: https://help.x.com/en/managing-your-account. Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern: https://support.twitter.com/forms/privacy, https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive.
X. Externe Links
Auf unserer Website setzen wir externe Links ein, um Ihnen ergänzende Inhalte und Informationen bereitzustellen, zum Beispiel zum "Parlamentsspiegel" aller Landesparlamente: https://www.parlamentsspiegel.de/suche oder zum KI-Assistenten "Parla" des CityLAB Berlin: https://www.parla.berlin. Diese Online-Angebote werden nicht vom Abgeordnetenhaus von Berlin betrieben. Eine Auswahl externer Links unserer Website finden Sie im Bereich Service unter weiterführende Links.
Externe Links dienen auch dazu, unsere Online-Dienste und -Services zu erweitern, wie zum Beispiel der Podcast der Präsidentin: https://open.spotify.com/show/1iICflKZ0yUUnNbFjLjnu3.
Wenn Sie einen externen Link anklicken, verlassen Sie unsere Website und damit den Verantwortungsbereich des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Ab diesem Zeitpunkt sind die jeweiligen Website-Betreiber für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben im Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten verantwortlich. Wir haben keinen Einfluss auf deren Datenverarbeitung und weisen Sie darauf hin, die Datenschutzhinweise der jeweiligen externen Anbieter zu beachten, wenn Sie externe Links unserer Website benutzen.
Notwendige bzw. systemrelevante Cookies: Manche Cookies sind technisch notwendig. Ohne sie kann unsere Website nicht richtig funktionieren. Dazu gehören zum Beispiel Cookies für Loginbereiche oder Bestellfunktionen. Diese sogenannten Session-Cookies werden nur während Ihres Besuchs gespeichert und automatisch gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Sie können nicht ausgeschaltet werden.
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- Externe Medien / 2-Klick-Lösung: Einige Seiten enthalten Inhalte von anderen Anbietern, zum Beispiel Videos oder Podcasts. Aus Datenschutzgründen laden wir diese Inhalte nicht automatisch. Stattdessen sehen Sie zunächst ein Vorschaubild mit einem Hinweis zum Datenschutz. Erst wenn Sie aktiv auf „Zustimmen“ klicken, wird eine Verbindung zum externen Anbieter hergestellt und der Inhalt geladen. Dabei können personenbezogene Daten (z. B. IP-Adresse, Informationen über Ihr Endgerät) an den Anbieter übermittelt werden. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Datenverarbeitung durch den jeweiligen Anbieter. Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen, die beim Vorschaubild verlinkt sind.
Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der auf dieser Website eingesetzten Cookies, unterteilt nach Kategorien.
Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo (ehemals Piwik), eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung von Besucherzugriffen. Die erhobenen Daten werden in anonymisierter Form verwendet, um das Nutzungsverhalten zu analysieren und die Website des Abgeordnetenhauses von Berlin kontinuierlich an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anzupassen.
Wir erhalten durch die Analyse Informationen über die Nutzung einzelner Seiten und Funktionen. Dies hilft uns, die Benutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adressen wird dem Schutz Ihrer personenbezogenen Daten Rechnung getragen. Die IP-Adressen werden nicht vollständig gespeichert, sondern das letzte Byte wird maskiert (z. B. 192.168.134.xxx). Eine Zuordnung zu einzelnen Personen ist dadurch nicht mehr möglich.
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Umfang der Datenverarbeitung
Für Analysezwecke werden folgende Daten gespeichert:
- drei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems (anonymisiert),
- aufgerufene Seiten und Unterseiten,
- Herkunftsseite (Referrer),
- Verweildauer auf der Seite,
- Häufigkeit des Seitenaufrufs,
- verwendeter Browser und Betriebssystem.
XIII. Online-Angebote und Subdomains
Neben dem zentralen Internetauftritt unter www.parlament-berlin.de betreibt das Abgeordnetenhaus von Berlin weitere Online-Angebote und Fachanwendungen auf Subdomains sowie über externe Plattformen. Für diese Angebote gelten teilweise ergänzende Datenschutzhinweise, die direkt auf den jeweiligen Seiten abrufbar sind. Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in allen Fällen das Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin.
Suche nach Wahlkreisen: Die Funktion zur Wahlkreissuche wird mit freundlicher Unterstützung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg bereitgestellt. Wenn Sie eine Adresse in die Eingabemaske eingeben und die Suche starten, wird diese Adresse an das Amt für Statistik übermittelt und dort verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ohne Personenbezug. Das Abgeordnetenhaus hat weder Einblick noch Einfluss auf die Datenverarbeitung beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.
Online-Petitionen: Über die Website können Sie Online-Petitionen einreichen. Die in das Formular eingegebenen personenbezogenen Daten (z. B. Name, Vorname, postalische Anschrift, E-Mail, betroffene Behörde, Anliegen) werden zur Durchführung des Petitionsverfahrens verarbeitet und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Für diesen Bereich gelten gesonderte Datenschutzhinweise, die Sie unter folgendem Link abrufen können:
https://www.parlament-berlin.de/das-parlament/petitionen/online-petition/petitionsverfahren-und-datenschutz
Parlamentsdokumentation und Lobbyregister: Über die Subdomain pardok.parlament-berlin.de können parlamentarische Drucksachen, Anfragen, Protokolle sowie das Lobbyregister eingesehen und durchsucht werden.
Bei der Nutzung dieser Anwendung werden serverseitig Verbindungsdaten (z. B. IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, angeforderte Ressourcen) verarbeitet und in Logfiles gespeichert. Diese Verarbeitung dient der Sicherstellung des technischen Betriebs, der IT-Sicherheit und der Fehleranalyse. Die Daten werden ausschließlich zu diesen Zwecken verwendet und nach den geltenden Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Für das Lobbyregister gelten ergänzende Datenschutzhinweise, die direkt auf den entsprechenden Seiten bereitgestellt werden.
Die Parlamentsdokumentation verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies. Die Eingabe von Suchbegriffen und die Ausgabe von Suchtreffern erfolgen im Rahmen einer datenschutzkonformen Auftragsverarbeitung. Eine statistische Auswertung erfolgt unter Einsatz des Webanalysedienstes Matomo (siehe Punkt XI. „Statistische Auswertung“).
Personenbezogene Daten, die nach dem Berliner Lobbyregistergesetz (BerlLG) betroffen sind, werden ausschließlich zu dem in § 1 BerlLG genannten Zweck verarbeitet: der Erhöhung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Beteiligung von Interessenvertretungen (§ 6 BerlLG).
Online-Bibliothekskatalog (OPAC): Der Online-Katalog (OPAC) ist über die Subdomain https://opac.parlament-berlin.de erreichbar. Bei der Nutzung werden serverseitig Verbindungsdaten (z. B. IP-Adresse, Datum/Uhrzeit, Suchanfragen) verarbeitet, um den technischen Betrieb sicherzustellen.
Sie können den OPAC nutzen, ohne Ihren Namen mitzuteilen. Übermittelt werden lediglich die unter Abschnitt II.1 genannten Zugriffsdaten.
Darüber hinausgehende personenbezogene Angaben (z. B. über das Bestellformular: Name, Vorname, Adresse, E-Mail) werden ausschließlich zur Beantwortung von Anfragen und Bestellungen verarbeitet und nur so lange gespeichert, wie dies zur Bearbeitung und eventuellen Rückfragen erforderlich ist. Danach werden die Daten gelöscht.
Landespressedienst (LPD-Newsletter): Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse (Double-Opt-In). Neben der E-Mail-Adresse werden keine weiteren Daten erhoben. Sie können den Newsletter jederzeit über den Abmelde-Link in jeder E-Mail kündigen. Ihre Daten werden dann aus dem Verteiler gelöscht. Die E-Mail-Adresse wird ausschließlich für den Versand des Landespressedienstes verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Audioguide: Der Audioguide wird über den Dienstleister Orpheo Deutschland GmbH bereitgestellt und ist über die Subdomain agh-berlin.orpheo.app abbrufbar. Beim Aufruf dieser Seite werden technische Verbindungsdaten (z. B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp) verarbeitet, um die Inhalte korrekt anzuzeigen und die Sicherheit zu gewährleisten. Beim Abspielen von Audiobeiträgen werden die Daten Ihres Endgeräts an den Server des Dienstleisters übermittelt. Auf die anschließende Verarbeitung durch Orpheo hat das Abgeordnetenhaus keinen Einfluss. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Orpheo unter https://orpheogroup.com/privacy-policy/.
Virtueller Rundgang: Der virtuelle Rundgang ist über https://www.parlament-berlin.de/rundgang/index.htm abrufbar. Beim Laden dieser Seite werden Panorama- und Viewer-Elemente eines externen Dienstleisters nachgeladen. Dabei werden personenbezogene Daten (z. B. IP-Adresse, Browserinformationen, Zeitpunkt des Aufrufs) durch diesen Anbieter erhoben und gespeichert.
Eventuelle Cookies oder Trackingmechanismen liegen in der Verantwortung des jeweiligen Anbieters. Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen des Drittanbieters, die direkt auf der Rundgang-Seite verlinkt sind.
RSS-Feeds: Das Abgeordnetenhaus bietet verschiedene RSS-Feeds (z. B. Pressemitteilungen, Ausschussinformationen) an. Wenn Sie einen RSS-Feed abonnieren, ruft Ihr Feed-Reader regelmäßig die entsprechende URL ab. Dabei werden Verbindungsdaten (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, angeforderte Ressource, User-Agent) protokolliert. Diese Daten werden ausschließlich zur technischen Bereitstellung und Fehleranalyse verwendet.
Livestreams, Videos und Podcasts: Auf der Website werden externe Inhalte eingebettet, unter anderem Videos des Anbieters YouTube, Livestreams des Streaming-Dienstleisters 3Q GmbH sowie Podcasts z. B. über SoundCloud. Beim Laden dieser Inhalte werden durch den Drittanbieter personenbezogene Daten (z. B. IP-Adresse, Nutzungsdaten, Geräteinformationen) erfasst. Siehe dazu auch Abschnitt IX. Cookies und Externe Medien / 2-Klick-Lösung.
- Livestream Ausschusssitzungen: Der Livestream für Ausschusssitzungen wird über den Anbieter 3Q GmbH, Kurfürstendamm 102, 10711 Berlin bereitgestellt. Im Rahmen der 2-Klick-Lösung setzt 3Q Cookies zur Analyse und zur technischen Bereitstellung des Streams. Dabei werden personenbezogene Daten, insbesondere IP-Adresse und Browserinformationen, durch 3Q erhoben und gespeichert. Auf die Datenverarbeitung durch 3Q hat das Abgeordnetenhaus keinen Einfluss. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters: https://webflow.3q.video/de/datenschutz.
- Livestream Plenarsitzungen (Eventstream): Der Livestream für Plenarsitzungen wird über ALEX Offener Kanal Berlin, Rudolfstraße 1–8, 10245 Berlin, eingebettet. Beim Aufruf wird eine Verbindung zu den Servern von ALEX hergestellt und durch den Anbieter personenbezogene Daten (z. B. IP-Adresse, Browserinformationen) erhoben und gespeichert. ALEX verarbeitet diese Daten eigenverantwortlich. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter https://about.alex-berlin.de/datenschutz.
- Gebärdensprachstream: Der Gebärdensprachstream wird über die Anbieter VerbaVoice GmbH und TV1 GmbH bereitgestellt. Beim Aufruf wird eine Verbindung zu den Servern dieser Anbieter hergestellt. Die Anbieter erheben und erfassen dabei keine personenbezogenen Daten (z. B. IP-Adresse, Browserinformationen). Cookies werden nur zur technischen Bereitstellung gesetzt. Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von VerbaVoice unter https://www.verbavoice.de/de/datenschutz und TV1 unter https://tv1.eu/datenschutz/.
Externe Dienste (Softwareframeworks und Schnittstellen): Zur Sicherstellung der technischen Funktionalität unserer Website verwenden wir Softwareframeworks und Schnittstellensoftware externer Anbieter.
PHP.net (PHP Group) wird lokal auf unseren Servern betrieben; es findet keine Datenübertragung an Dritte statt. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
XIV. Externe Links
Das Online-Angebot enthält Links zu externen Websites z. B. https://www.parlamentsspiegel.de/suche und https://www.parla.berlin. Beim Anklicken dieser Links verlassen Sie die Website und den Verantwortungsbereich des Abgeordnetenhauses.
Wir haben keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmugen durch die Betreiber dieser verlinkten Seiten und die dort dargestellten Inhalte.
XV. Ihre Rechte
Sie haben folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
- Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
- Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
- Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
- Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
- Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Ihre Rechte können Sie gegenüber dem Verantwortlichen geltend machen (s. Abschnitt I).
XVI. Aufsichtsbehörde
Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Alt-Moabit 59–61
10555 Berlin
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de
Internet: www.datenschutz-berlin.de