Abg. Wolfgang Brauer: „Es gibt noch keinen Abschlussbericht“
Der Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses ‚Staatsoper‘, Abg. Wolfgang Brauer, teilt mit:
„In der heutigen Presse wird berichtet, dass die Piratenfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses einen ‚Teilbericht‘ des Abschlussberichtes des Untersuchungsausschusses ‚Staatsoper‘ vorgelegt habe. Das ist unrichtig.
Es gibt noch keinen Abschlussbericht, auch nicht in Teilen. Ein Entwurf des Abschlussberichtes wird von mir zu gegebener Zeit den Fraktionen vorgelegt werden. Nach dem bisherigen Zeitplan wird dieser am 13. Mai 2016 im Ausschuss beraten. Danach können die Fraktionen ein Minderheitenvotum einbringen.“
„In der heutigen Presse wird berichtet, dass die Piratenfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses einen ‚Teilbericht‘ des Abschlussberichtes des Untersuchungsausschusses ‚Staatsoper‘ vorgelegt habe. Das ist unrichtig.
Es gibt noch keinen Abschlussbericht, auch nicht in Teilen. Ein Entwurf des Abschlussberichtes wird von mir zu gegebener Zeit den Fraktionen vorgelegt werden. Nach dem bisherigen Zeitplan wird dieser am 13. Mai 2016 im Ausschuss beraten. Danach können die Fraktionen ein Minderheitenvotum einbringen.“