Abgeordnetenhaus von Berlin und Landtag Brandenburg beraten über Schutz und Ausbau der Infrastruktur und Kulturerbe
Die Parlamentarische Konferenz des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtages Brandenburg hat heute über gemeinsame Herausforderungen und Interessen beider Bundesländer in verschiedenen Bereichen beraten. Unter der Leitung von Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und der Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibeld, sprachen die Parlamentarier bei der 7. Sitzung der Konferenz im Dom zu Brandenburg an der Havel zunächst über den Schutz kritischer Infrastrukturen. Dazu waren unter anderem Brandenburgs Innenminister Dr. Jan Redmann sowie der Berliner Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe als Gäste eingeladen. Über die Umsetzung des Sondervermögens des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität in Berlin und Brandenburg gaben Finanzsenator Stefan Evers und Finanzminister Daniel Keller den Abgeordneten Auskunft. Beim Thema Denkmalpflege sprachen Brandenburgs Landeskonservator Prof. Dr. Thomas Drachenberg und Dr. Ruth Klawun vom Landesdenkmalamt Berlin sowie Vertreter der christlichen Kirchen in beiden Ländern.
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke sagte: „Die Parlamentarische Konferenz hat im vierten Jahr ihres Bestehens an Aktualität und Bedeutung noch gewonnen. Wir befassen uns mit brisanten Themen, die unmittelbare Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Berlin und Brandenburg haben: Wie schützen und entwickeln wir die täglich genutzte Infrastruktur, was können wir gemeinsam für den Klimaschutz tun, wo braucht es mehr Engagement für den Erhalt des kulturellen Erbes in der Region? Dass Berlin und Brandenburg hier an einem Strang ziehen, ist richtig und wichtig.“
Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibeld, erklärte: „Berlin und Brandenburg sind bei zentralen Zukunftsfragen enger denn je miteinander verbunden. Die jüngsten Angriffe auf die Stromversorgung in Berlin zeigen, wie verletzlich kritische Infrastrukturen sind und wie unmittelbar sich Störungen auf beide Länder auswirken können. Es gilt, die Versorgungsstrukturen widerstandsfähiger zu machen und die Mittel für Infrastruktur und Klimaneutralität entschlossen einzusetzen. Die Parlamentarische Konferenz ist der richtige Ort, um gemeinsame Lösungen für die Metropolregion zu entwickeln.“
Die Sitzung wurde im Livestream übertragen und für den späteren Abruf in den Mediatheken beider Parlamente aufgezeichnet. Vor Beginn der Parlamentarischen Konferenz hatten die Mitglieder die Gelegenheit, den Dom St. Peter und Paul und seine mehr als 800-jährige Geschichte als „Wiege der Mark Brandenburg“ näher kennenzulernen.
Der Brandenburger Landtag und das Abgeordnetenhaus von Berlin haben im Juni 2022 vereinbart, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren. Die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg mit jeweils neun Abgeordneten aus jedem Bundesland soll Themen von grenzüberschreitender Bedeutung aufgreifen und bündeln, Schwerpunkte der Zusammenarbeit festlegen und die Umsetzung länderübergreifender Vorhaben begleiten und voranbringen.