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Ein Stapel Zeitungen

Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am 12. November 2026

Am Montag, dem 9. November 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:

 

  • Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:    
    „Berlin gedenkt des 9. Novembers – Erinnerung bewahren, Demokratie und Freiheit verteidigen“

 

  • Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:      
    „Schwarz-Rot-Gold statt Extremismus! Verfassung schützen, Zusammenhalt verteidigen“

 

  • Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: 
    „88 Jahre nach der NS-Pogromnacht – Bald institutionalisierter Antisemitismus im Berliner Senat?“

 

  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:      
    „Berlin gedenkt des 9. Novembers – Erinnerung bewahren, Demokratie und Freiheit verteidigen“

 

  • Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:       
    „Berlin gedenkt des 9. Novembers – Erinnerung bewahren, Demokratie und Freiheit verteidigen“

 

Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.