Aus der Sitzung des Ältestenrates am 23. März 2020

Heute hat der Ältestenrat zur Vorbereitung der Plenarsitzung am 26. März getagt.

Die Plenarsitzung wird stattfinden. Es gilt die Tagesordnung der ausgefallenen Sitzung vom 19. März. Eventuelle dringliche Vorlagen aus dem Hauptausschuss, der noch am Mittwoch tagt, könnten die Tagesordnung ergänzen.

Die Plenarsitzung startet mit der Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema „Die Corona-Krise gemeinsam meistern – solidarisch, konsequent, unbürokratisch“. Es folgt dann die Aussprache mit den Fraktionsvorsitzenden. Die Fragestunde erfolgt in zwei gesetzten Runden nur vom Platz aus.

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden behandelt und abgestimmt, aber nicht beraten. Die Plenarsitzung wird voraussichtlich gegen 13.00 Uhr enden.

Die Frage, wie das Parlament sich organisiert, sollte eine Beschlussfähigkeit durch Erkrankungen von vielen Abgeordneten nicht hergestellt werden können, wurde nur kurz angesprochen, aber nicht abschließend beraten.

Turnusgemäß tagt das Abgeordnetenhaus vor den Osterferien noch einmal am 2. April.