Empfehlungen des Krisenstabs des Abgeordnetenhauses

In seiner heutigen Sitzung hat der Krisenstab des Abgeordnetenhauses einige zusätzliche Empfehlungen ausgesprochen. Der Vorschlag des Präsidenten Ralf Wieland, künftig Schnelltests auf SARS-CoV-2 im Abgeordnetenhaus anzubieten, wurde angenommen. Abgeordnete, Mitarbeiter/-innen der Parlamentsverwaltung und Mitarbeiter/-innen der Fraktionen können sich ab Montag, 16. November 2020, testen lassen. Dieses Angebot gilt bis zum Ende der Parlamentstermine in diesem Jahr. Die Schnelltests sollen dazu beitragen, dass Infektionen schneller erkannt werden. So soll der Parlamentsbetrieb sicherer aufrechterhalten werden. Ein Testzwang besteht nicht. Die Schnelltests werden vom Arbeiter-Samariter-Bund Berlin Nordwest e.V. durchgeführt. Bis vor kurzem betrieb der ASB die Teststation auf dem Flughafen Tegel.

Zudem hat sich der Krisenstab auf die Empfehlung verständigt, die Ausschüsse wieder wie im Frühjahr im Pairing-Verfahren tagen zu lassen. Die großen Ausschüsse tagen dann mit 12 Mitgliedern. Nicht anwesende Abgeordnete eines Ausschusses können per Videozuschaltung an den Sitzungen mit beratender Stimme teilnehmen. Mit dieser Empfehlung sollen die Kontaktbegegnungen in den Sitzungssälen reduziert werden.