Konstituierung des 3. Untersuchungsausschusses 'Gedenkstätte Hohenschönhausen' am 24. März 2020

„Der 3. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ hat sich am Dienstag, dem 24. März 2020 konstituiert.

Am 20. Februar 2020 hatte das Abgeordnetenhaus Berlin die Einsetzung des Untersuchungsausschusses beschlossen, der sich mit den Vorgängen um die Entlassung des Direktors der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe und seines Stellvertreters, befassen wird.

Konkret wird es im Rahmen des Untersuchungsauftrags darum gehen, die möglichen Ursachen, Konsequenzen und die Verantwortung für mutmaßliche Fehlentwicklungen an der Gedenkstätte in der 17. und 18. Wahlperiode aufzuklären.

Nach der formellen Konstituierung, erfolgte die Wahl der Schriftführer/innen sowie die Verabschiedung der Regularien.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden erste Beweisanträge beraten und beschlossen. Im weiteren Verlauf werden nun zunächst Unterlagen angefordert, bevor der Untersuchungsausschuss mit den Befragungen von Zeuginnen und Zeugen beginnen wird.

Regulär tagt der Untersuchungsausschuss immer dienstags in der Plenarwoche von 9.00 bis 14.00 Uhr. Im Anschluss an die Ausschusssitzung wird es eine Pressekonferenz geben.

Aufgrund der aktuellen Situation sind die Sitzungen jedoch nach dem Beschluss des Ältestenrates vorläufig bis Ende April ausgesetzt.“