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Blick in den Plenarsaal und hauptsächlich die Flaggen für Deutschland, Berlin und Europa

10jähriges Bestehen des Jägerbataillons 1 BERLIN

21.09.2001 00:00, Blücher-Kaserne

Reinhard Führer 21.09.2001, Blücher-Kaserne, Sakrower Landstraße 10-jährigen Bestehens des Jägerbataillons

Das Jubiläum des Jägerbataillons wird - wie alles in diesen Wochen - überschattet von dem entsetzlichen Terroranschlag auf die Vereinigten Staaten von Amerika. Dies war nicht nur ein Anschlag auf Amerika, sondern ein Attentat auf die Gemeinschaft der freien Völker.

Voller Entsetzen haben wir alle die Bilder und Berichte zur Kenntnis genommen, und noch immer stehen wir unter dem Eindruck des beispiellosen Geschehens. Wir fühlen mit den Menschen in Amerika und teilen ihren Schmerz.

Wir Berliner sind zutiefst betroffen, denn Berlin ist mit den Vereinigten Staaten durch seine Nachkriegsgeschichte besonders eng verbunden.

An jenem Dienstag, dem 11. September, hat sich - in wenigen Minuten - die Welt verändert. Mit dem Angriff auf die Weltmacht USA wurde allen vor Augen geführt, dass wir auch in einer Zeit weitgehender internationaler Entspannung nicht vor Gefahr und Bedrohung sicher sind.

Seit dem 11. September haben auch jedes Nachdenken und jede Diskussion über militärische Fragen eine neue Dimension erhalten. Erneut hat sich bestätigt, dass es einen absoluten Schutz nicht gibt. Bestätigt hat sich aber auch, dass sich die Situation innerhalb kürzester Zeit dramatisch verändern kann und dass wir - auch in Zeiten äußeren Friedens - im Stande sein müssen, uns zu schützen.

Wer politische Verantwortung trägt, muss jede nur mögliche Vorsorge zum Schutz des Landes und der Menschen treffen. Das muss mit Augenmaß, aber auch mit der nötigen Konsequenz und im erforderlichen Umfang geschehen. Alles andere wäre leichtfertig.

Nach dem Anschlag auf die Vereinigten Staaten fragen sich auch in unserem Land viele Menschen, wie es nun weitergehen wird. Sie fragen auch, wie weit unser Land in die angekündigten Gegenmaßnahmen der USA einbezogen sein wird.

Die Bundeswehr ist von dieser Situation unmittelbar betroffen, denn die NATO hat einmütig den Bündnisfall erklärt. Dies entspricht dem Vertrag, der die Mitgliedsstaaten verbindet und der das Einstehen füreinander festlegt. Und am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit den Vereinigten Staaten von Amerika die volle Solidarität Deutschlands bekundet. Das Parlament unterstützte auch die Bereitschaft der Bundesregierung zur 'Bereitstellung geeigneter militärischer Fähigkeiten zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus'.

Was jetzt gebraucht wird, ist Gemeinsamkeit, Festigkeit und Besonnenheit. Das Bündnis - und wir alle - stehen vor einer Bewährungsprobe. Im Kampf gegen den menschenverachtenden Terror haben wir nur eine Chance, wenn wir über politische und geografische Grenzen hinweg zusammenstehen, - aber wir haben diese Chance.

Meine Damen und Herren, nach den Tagen der Fassungslosigkeit beweisen die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika jetzt ihre Stärke und Entschlossenheit, sich dem Terror nicht zu beugen. Äußeres Zeichen dafür ist, dass sich das Leben dort wieder normalisiert. Zu Recht: denn anderenfalls hätten jene, die hinter den Anschlägen stehen, ihr Ziel erreicht.

Deshalb ist es richtig, dass das Jägerbataillon 1 BERLIN heute - mit mehr als einwöchigem Abstand zu den Ereignissen - sein 10jähriges Bestehen begeht.

Zu diesem Jubiläum beglückwünsche ich Sie alle, - den Kommandeur, die Soldaten und die zivilen Mitarbeiter.

Und ich gratuliere der Bundeswehr: zu diesem Bataillon!

Mit meiner Gratulation verbinde ich Dank und Anerkennung, denn Sie alle haben erfolgreich dazu beigetragen, dass die 'Berliner Jäger' in unserer Stadt so bekannt und populär sind: Hier in Berlin gibt es jetzt kaum ein wichtiges repräsentatives Ereignis, bei dem nicht Soldaten des Jägerbataillons präsent und beteiligt sind. Umso mehr bedaure ich es, dass die Auflösung des Bataillons angekündigt worden ist. In unserer Stadt wird dann keine kämpfende Truppe mehr stationiert sein.

Meine Damen und Herren, in den vergangenen Monaten ist in der Öffentlichkeit - wieder einmal! - über die Wehrpflicht diskutiert worden. Offensichtlich wollten einige Medien und einige Politiker die ereignisarme Sommerpause dazu nutzen, sich mit diesem Thema zu profilieren.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr auf diese öffentliche Diskussion sehr schnell und deutlich reagiert haben. Sie haben sich mit Nachdruck für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Ich teile diese Auffassung.

Für die Beibehaltung der Wehrpflicht gibt es aus militärischer Sicht viele überzeugende Argumente. Sie zu erklären, sollte der Führung der Bundeswehr mit ihrer Sachkenntnis und Erfahrung überlassen bleiben.

Gestatten Sie mir aber heute einige Anmerkungen aus der Sicht des engagierten Bürgers und Landespolitikers, der in den vergangenen Jahrzehnten - von Berlin aus - die Entwicklung unserer Bundeswehr mit großer Aufmerksamkeit und Sympathie verfolgt hat.

Die Wehrpflicht hat für unser Land nicht nur militärische, sondern auch gesellschaftspolitische Bedeutung. Sie macht deutlich, dass unser Gemeinwesen sich darauf gründet, dass die Bürger persönliche Mitverantwortung für den Schutz unseres Staates - und damit für ihre eigene Freiheit - übernehmen.

In allen Bereichen unserer Gesellschaft gilt doch: Wer das große Maß an Freiheit in Anspruch nehmen will, das unser Rechtsstaat allen Bürgern bietet, - der muss auch bereit sein, Pflichten und Aufgaben für diesen Staat zu übernehmen.

Denn: Recht und Freiheit gibt es nicht zum Nulltarif.

Die Wehrpflicht ist in unserem Land, wie ich aus vielen Gesprächen mit verantwortlichen Militärs weiß, eine unabdingbare militärische Notwendigkeit. Die Bundeswehr gewinnt fasst die Hälfte ihres Führungsnachwuchses aus Wehrpflichtigen, die sich dafür entscheiden, im Militärdienst zu bleiben.

Auch ist gerade jene Mischung aus Berufs- und Zeitsoldaten, Grundwehrdienstleistenden und Reservisten nach den Erfahrungen der Bundeswehrexperten eine gute Ausgangsbasis für die Bewältigung der Aufgaben der Bundeswehr. Hinzu kommt - und dies ist ein außenpolitischer Gesichtspunkt -, dass auch die Fähigkeit, die Streitkräfte gegebenenfalls innerhalb kürzester Zeit auf doppelte Stärke zu bringen, ein Beitrag zur Stabilität auf unserem Kontinent ist.

Denn trotz der insgesamt so erfreulichen politischen Entwicklung in Europa in den letzten zehn Jahren muss man doch die Dinge realistisch sehen: Eine politische Situation kann sich, wie wir gerade jetzt erfahren haben, auch wieder umkehren.

1985 hätte doch niemand gedacht, dass die damalige Sowjetunion , die intern durch Gewaltandrohung zusammengehalten wurde, zehn Jahre später nicht mehr bestehen würde. Wer das vorausgesagt hätte, wäre - vorsichtig ausgedrückt - nicht ernst genommen worden. . . Und doch hat es diese Entwicklung gegeben.

Dennoch konnte niemand eine neue Bedrohung ausschließen. Seit dem 11. September wissen wir, dass es eine solche Bedrohung gab. Auf grausame Weise ist sie Wirklichkeit geworden, und mit weiteren Bedrohungen und Angriffen muss man rechnen.

Für solche Situationen müssen wir gewappnet sein. Allein schon die Möglichkeit, die Bundeswehr durch ehemalige Wehrpflichtige beträchtlich zu verstärken, ist ein politisches Mittel und kann dazu beitragen, dass es gar nicht erst zu Bedrohungen kommt. Die Wehrpflicht ist also ein wesentlicher Faktor der politischen und militärischen Planung. Sie trägt aber auch dazu bei, dass die Bundeswehr in die gesellschaftlichen Entwicklungen in unserem Land einbezogen bleibt:

Wenn immer wieder junge Menschen mit den Gedanken, Auffassungen und der Sicht der jungen Generation in die Kasernen einrücken, führt dies dazu, dass sich die Bundeswehr-Führung mit diesen Auffassungen auseinandersetzen muss. Das mag oft unbequem sein, doch es trägt dazu bei, Betriebsblindheit, Verhärtungen und Verkrustungen zu vermeiden.

Ein kurzer Rückblick in die Geschichte: Die erste deutsche Demokratie, die Weimarer Republik, ist nach Ansicht mancher auch daran zugrundegegangen, dass die Siegermächte des Ersten Weltkriegs im Versailler Vertrag eine allgemeine Wehrpflicht verboten hatten. Dies führte zu einer weitgehenden Isolierung der Armee von der bürgerlichen Gesellschaft und zur Distanz der Streitkräfte gegenüber dem demokratischen System. Die Armee wurde zum 'Staat im Staate': eine Entwicklung, die - wie wir alle wissen - verhängnisvolle Folgen hatte und die wir in der Bundesrepublik Deutschland unter allen Umständen vermeiden müssen. Die Wehrpflicht als Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft: Sie wirkt nicht nur in die Armee hinein - durch die Auffassungen und Gedanken der jungen Rekruten - , sie wirkt auch in die Familie und den Freundeskreis des einzelnen Rekruten hinein, bis hin zu seinen Arbeitskollegen: Man spricht davon, wenn jemand 'beim Bund' ist, seinen Wehrdienst leistet. Die Familie, die Freunde, die Kollegen fragen, und bei seinen Besuchen zu Hause steht der junge Wehrpflichtige im Mittelpunkt des Interesses.

Beim nächsten Jahrgang, der einberufen wird, ist es ebenso - in anderen Familien, bei anderen Freunden und Kollegen. Der Kreis, in dem man über die Bundeswehr spricht, wird immer größer. Im Übrigen: Wer könnte glaubwürdiger für die Bundeswehr werben als der Wehrpflichtige selbst ?

Wenn man mit jungen Wehrpflichtigen spricht, spürt man bei vielen von ihnen, dass sie - zu Recht - stolz darauf sind, einen wichtigen Teil unseres Staates zu repräsentieren und einen Abschnitt ihrer Lebenszeit für die Gesellschaft zur Verfügung zu stellen. Dies schafft eine Bindung an unseren Rechtsstaat, die nicht unterschätzt werden sollte.

Wer die Wehrpflicht abschaffen will, muss auch sagen, wie er den Zivildienst ersetzen und dessen Leistungen im sozialen Bereich sicherstellen will. Für viele soziale Dienste und Einrichtungen in unserem Land hätte dies katastrophale finanzielle Folgen. Bei Abschaffung der Wehrpflicht bräuchten wir ein Gesetz über eine allgemeine Zivildienstpflicht. Nicht nur, um soziale Leistungen sicherzustellen, sondern auch unter einem anderen Gesichtspunkt:

Eine Gesellschaft, die ihre jungen Menschen fordert, bindet sie an sich. Wer die Möglichkeit erhält und wahrnimmt, sich selbst zum Wohl der Allgemeinheit einzubringen, identifiziert sich mit dem Staat, mit seinen Werten und Idealen. Die Wehrpflicht als Bindeglied: Wir sollten dabei bleiben.

Meine Damen und Herren, die politischen Veränderungen in Europa haben die Mitverantwortung Deutschlands auf internationaler Ebene erweitert: Zu den wesentlichen Aufgaben der Bundeswehr gehört ihre Beteiligung an friedenfördernden und friedensichernden Maßnahmen im Rahmen der NATO und auf der Grundlage von UNO-Beschlüssen. Diese Einsätze, zu denen Freiwillige herangezogen werden, dienen immer auch dem Schutz des eigenen Landes und seiner Bevölkerung. Die bisherigen Auslandseinsätze der Bundeswehr haben zur Friedenssicherung beigetragen, aber auch zum Ansehen Deutschlands in den betroffenen Ländern.

Denn Soldaten der Bundeswehr haben dort bei der Wiederherstellung wichtiger Struktureinrichtungen - z.B. beim Wiederaufbau von Krankenhäusern, Schulen und Straßen - Großartiges geleistet und auf diese Weise der betroffenen Bevölkerung große Hilfe gebracht. Das werden die Menschen dort nicht vergessen.

Ein beträchtlicher Anteil der Freiwilligen, die sich zur Friedenssicherung im Ausland melden, sind Wehrpflichtige, die ihren Grunddienst verlängern. Und gerade beim Jubiläum des Bataillons sollte nicht vergessen werden, dass sich auch zahlreiche Soldaten unseres Hauptstadtbataillons freiwillig zum Einsatz in der KFOR-Friedensgruppe im Kosovo gemeldet haben. Ihnen gebührt große Anerkennung.

Zehn Jahre Jägerbataillon 1 BERLIN, - das macht uns bewusst, dass die Bundeswehr nun schon seit mehr als einem Jahrzehnt in Berlin präsent ist. Für mich ist dies nach wie vor beeindruckend, denn damals - in der Zeit der Verhandlungen über die Einheit - war es ja durchaus nicht sicher, dass Berlin Standort der Bundeswehr sein würde. Meine Auffassung war es allerdings schon damals, dass ein Staat nur dann wirklich souverän ist, wenn überall im Land das nationale Militär stationiert sein darf.

Zu den Besonderheiten im Berlin der Nachkriegszeit gehörte das herzliche Verhältnis der Bevölkerung im westlichen Teil der Stadt zu den alliierten Schutzmächten USA, Großbritannien und Frankreich. Die alliierten Soldaten gehörten einfach zu Berlin und zum Stadtbild. Die Sympathie, die man damals ihnen entgegenbrachte, haben die Berliner inzwischen auf die Bundeswehr übertragen, - auch auf das Jägerbataillon.

Meine Damen und Herren, die Armee eines freiheitlich demokratischen Staates kann sich heute nicht mehr allein auf ihre militärischen Funktionen und Aufgaben konzentrieren: Dass sie diese Aufgaben nach besten Kräften erfüllt, kann der Bürger zu Recht als selbstverständlich voraussetzen.

Eine Armee heute muss sich bewusst und aus eigener Überzeugung in die Strukturen der demokratischen Gesellschaft einordnen, sich zu dem, was sie schützen soll, auch im Innersten bekennen. Andererseits kann die Armee erwarten - ja, sie hat Anspruch darauf -, von der Gesellschaft auch angenommen zu werden.

Die Wehrpflicht ist ein Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft, aber sie darf nicht das einzige sein. Die Bundeswehr muss sich auch künftig immer wieder der Gesellschaft öffnen, muss teilhaben am aktuellen Geschehen und sich einbringen. Wichtig ist militärische Repräsentation, wichtig ist aber auch bürgernahe Präsenz. Auch dafür hat das Jägerbataillon 1 BERLIN in den zehn Jahren seines Bestehens ein herausragendes Beispiel gegeben. Es ist heute ein Aushängeschild der Bundeswehr, und es ist - kann es hier in dieser Stadt ein größeres Kompliment geben? - ein gutes Stück Berlin.

Die Chronik des Bataillons ist ein Beweis dafür:

Da gab es seit der offiziellen Indienststellung des Jägerbataillons am 14. November 1991 die offiziellen Veranstaltungen und Feierlichkeiten unseres Staates, bei denen die Bundeswehr mit ihrem Hauptstadtbataillon vertreten war. Am Volkstrauertag 1992 beteiligte sich das Jägerbataillon an den Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen.

Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland fand dann am 11. November 1993 im ehemaligen Westteil der Stadt, in der Blücher-Kaserne, ein Feierliches Gelöbnis für 300 Rekruten statt. Schließlich gab es im Juli 1997 den Einsatz der Bundeswehr bei der Hochwasserkatastrophe an der Oder. An diesem Einsatz, der in Deutschland unvergessen bleiben wird, haben auch 458 Soldaten des Jägerbataillons teilgenommen, darunter zu 90 % Berliner Wehrpflichtige.

Zur Bekanntheit und Beliebtheit des Jägerbataillons in unserer Stadt haben aber auch zahlreiche andere Aktivitäten beigetragen, bei denen die Soldaten in unmittelbaren Kontakt zur Bevölkerung kamen:

Soldaten des Jägerbataillons

unterstützten eine Hilfspaket-Aktion des Bezirksamtes Neukölln für eine Stadt in Russland, waren Streckenposten beim Berlin-Marathon, · halfen bei der Durchführung der Leichtathletik-Weltmeisterschaft der Behinderten in Berlin mit, · feierten beim Internationalen Kinderfest in Hohenschönhausen mit und unterstützten die jüngsten Berliner beim traditionellen Seifenkistenrennen.

Dies sind nur einige Beispiele von vielen.

Ein ganz anderes Beispiel: Im Oktober vergangenen Jahres pflegten Soldaten des Jägerbataillons Gräber auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee. Eine Geste von besonderer politischer und menschlicher Bedeutung.

Mit all diesen Aktivitäten hat das Jägerbataillon 1 BERLIN in vorbildlicher Weise jene bürgernahe Präsenz bewiesen, die dazu beiträgt, die Bundeswehr noch enger mit unserer Gesellschaft zu verbinden. Das Jubiläum ist für mich ein willkommener Anlass, dem Jägerbataillon ganz offiziell Dank und Anerkennung auszusprechen. Hier ist Großartiges geleistet worden, und alle früheren und gegenwärtigen Angehörigen des Bataillons haben Grund, stolz darauf zu sein.

Meine Damen und Herren, an der Spitze des Jägerbataillons wird es am 1. Oktober einen Wechsel geben: Oberstleutnant Kindinger wird als Generalstabsoffizier 'Einsatz' zum Einsatzführungskommando Potsdam berufen.

Dazu gratuliere ich Ihnen, Herr Oberstleutnant Kindinger, sehr herzlich, und ich wünsche Ihnen für die neue Aufgabe viel Erfolg.