Grußwort der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Cornelia Seibeld, für das Berliner Behindertenparlament

Zum fünften Mal kommt heute das Berliner Behindertenparlament zusammen – und vier dieser fünf Sitzungen fanden hier im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Ich freue mich sehr, Sie heute im Plenarsaal zu begrüßen.

Victor Hugo hat einmal gesagt: „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ Das Behindertenparlament ist ein solches Beispiel. Christian Specht hat diese Idee mit großer Ausdauer vorangetrieben. Er hat Unterstützer überzeugt, Strukturen aufgebaut und viele Menschen für die Umsetzung gewonnen. Selbst die schwierigen Bedingungen der Corona-Zeit konnten dieses Projekt nicht stoppen.

Unser Haus steht allen Menschen offen. Unsere Aufzüge verfügen über tastbare Bedienfelder und eine Sprachansage. Die Flure sind so breit, dass Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer problemlos aneinander vorbeikommen. Viele Türen öffnen sich automatisch. Im Haus stehen zudem acht barrierefreie und rollstuhlgerechte Toiletten bereit – selbstverständlich mit einem Notrufsystem. Und auch unsere Plenarsitzungen sind barrierefrei zugänglich: Wir übertragen sie mit Gebärdensprache und Untertiteln. Als unser Parlamentsgebäude Anfang der 90er-Jahre gestaltet wurde, waren viele Anforderungen an Barrierefreiheit noch nicht so umfassend definiert wie heute. Wir wissen, dass es deshalb Bereiche gibt, die wir weiter verbessern müssen. Daran arbeiten wir und nehmen gerne auch Vorschläge entgegen. Alle Schilder sind auch in Blindenschrift ertastbar. Der Erfolg des Behindertenparlaments zeigt sich auch daran, dass heute mehrere Mitglieder des Senats Ihnen Rede und Antwort stehen. Umfang und Format sind einer regulären Fragestunde im Plenum durchaus vergleichbar. Ich bin gespannt, wie es Ihnen gelingen wird, die politisch Verantwortlichen mit Ihren Anliegen herauszufordern.

Ein weiterer wichtiger Teil des heutigen Tages ist die Beratung und Abstimmung. Die Anträge stammen aus den vier Themenbereichen Arbeit und Beschäftigung, Bildung, Kultur und Medien sowie Mobilität. Seit Mai haben Ihre Fokusgruppen diese Anträge entwickelt – mit klaren und konkreten Anliegen. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Thema Arbeit. Sie wollen Führungskräfte durch Information und Schulung für mehr Inklusion gewinnen und den Übergang aus der Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtern. Arbeit gibt Halt und stärkt die Gesundheit. Für Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen oder anderen Benachteiligungen eröffnet sie wichtige Chancen zur Stabilisierung und persönlichen Entwicklung. Ein gutes Beispiel dafür erleben wir hier im Haus jeden Tag: Unsere Kantine wird von der Union Sozialer Einrichtungen betrieben. Uns war es wichtig – und wir freuen uns darüber –, mit der USE einen Partner zu haben, der behinderten und benachteiligten Menschen attraktive und nachhaltige Arbeits-, Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten bietet.

Auch bei der Digitalisierung unserer Unterlagen arbeiten wir erfolgreich mit einem sozialen Unternehmen zusammen. Die faktura gGmbH digitalisiert für uns Akten aus früheren Wahlperioden, die bisher nur in Papierform vorlagen. Ich habe mir selbst ein Bild davon gemacht: In dieser Werkstatt für Menschen mit Beeinträchtigungen werden unsere Unterlagen mit beeindruckender Präzision und Sorgfalt bearbeitet. Dadurch machen wir wichtige Dokumente langfristig verfügbar und besser nutzbar. Für Sie alle liegt heute ein spannender und bedeutender Tag vor Ihnen. Mit Ihren Beratungen leisten Sie einen wichtigen Beitrag dazu, dass die Anliegen von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärker gehört werden. Ich danke allen Mitwirkenden für ihr großes Engagement und besonders der Steuerungsgruppe, in der auch vier Kolleginnen und Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus mitarbeiten.

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Beratungstag und gute, zielführende Ergebnisse. Sie können sich darauf verlassen: Das Abgeordnetenhaus bleibt Ihren Anliegen eng verbunden.